In meinem Vertrag denn ich mit meiner Firma habe steht das ich eine 40 stunden Woche habe, diese leiste ich von Mo bis Fr (Des weiteren steht auch dirn das "Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, im Rahmen der Gesetzlichen bzw. tariflichen Bestimmungen auf Verlangen der Arbeitgebers Mehrstunden (Übrstunden) zu leisten.". Nun verlangt mein Chef das ich auch Samstags zum arbeiten in denn Betrieb komme, diese zeit wird zwar mit +25% auf mein Überstundenkonto gutgeschrieben aber Auszahlen oder abbummeln kann ich diese nur auf anfrage. Vor einigen Tagen bekamm ich einen Zettel auf dem aufgelistet war, an welchen Samstagen ich zur arbeit erscheinen zu habe und wenn ich mich daran nicht halten würde bekäme ich eine Abmahnung. Ist das rechtens???

Diese frage wurd mir schon beantwortent: Ja das darf er.

Doch ich habe noch einige zusätzliche Fragen: Grundsätzlich wird bei uns samstag nicht gearbeitet. es geht hierbei immer um die Vorarbeit für die nächste woche. Ps. wie lange vorher muss er soetwas anordnen damit es rechtskreftig ist denn ich hatte mich an einem dieser Samstage schon verplant, habe ich einen anrecht darauf meinem termin nachzugehen oder muss ich arbeiten? Ps darf er unseren Lehrling auch zur Samstag's arbeit "zwingen" eigentlich doch nicht!

Hallo zusammen, Zur Sachlage: Ich habe mir am Samstag (16.02) eine Wohnung angesehen, großes Interesse bekundet und am Sonntag Abend (17.02) einen Anruf der Vermieterin bekommen, in dem sie mir zusagte, dass ich die Wohnung bekomme. Wir haben für heute (19.02) einen Termin ausgemacht, um den Mietvertrag zu unterschreiben. Ich habe am Montag (18.02) meine Suchanfragen bei diversen Makler usw. zurück genommen, in der Annahme, dass ich sie nicht mehr benötige. Vorhin rief die Vermieterin mich jedoch an, um den Termin abzusagen. Ihr Schwiegersohn hat Interesse bekundet ihr die Wohnung ab zu kaufen, weshalb der Mietvertrag dann nicht zustande kommen würde. Eine endgültige Entscheidung ihrerseits werde ich am Freitag (22.02) bekommen.

Meine Frage nun: Ist durch das Telefonat mit der Zusage schon ein bindender Vertrag zustande gekommen, und kann ich gegebenenfalls evtl. Maklerkosten für die neue Suche bei der VM geltend machen?

Ich bedanke mich im Voraus für eure Antworten. LG Roxane

Tag zusammen,hoffe ich könnt mir etwas helfen.

Habe Gestern mein Auto verkauft, der Käufer hat es besichtigt und ist Probegefahren, Mängel die vorhanden waren habe ich ihm gesagt bzw gezeigt.

Heute ruft er an um meint das Automatik getriebe macht probleme und schaltet nicht sauber, will das Auto zurück geben.. ( Bei der Probefahrt war alles einwandfrei und mir ist das auch noch nie passiert keine probleme mit dem getriebe gehab)

Habe einen KFZ-KAufvertrag aus einem Laden benutz also einen Vorgefertigten mit Durchdruck.

Expliziet habe ich nicht erwähnt das ich keine Garantie bzw Gewährleistung gebe, bzw das Auto zurücknehme.

Auch das er eine Probefahrt gemacht hatte wurde da nicht erwähnt, habe jedoch Augenzeuge.(Mein Vater)

Aber ein Maschinell erstellter Text im dem Kaufvertrag beinhaltet: Der Verkäufer übernimmt für die Beschafenheit des verkauften KFZ keine Gewährleistung, es sei den er verkauft als Unternehmer.. ( Bin Ja Privatperson).

Das KFZ habe ich als unfallfrei angekreutz, was es ja nach meinem wissen war, bin nicht er erstbesitzer.

So jetzt droht mir der Käufer mit seinem Anwalt etc.. wenn ich das KFZ nicht zurücknehmen bzw sein geld wiedergeben. (Ach Ja, der Käüfer besass keinen Dt-Ausweis sondern einen Ausländischen hat mir aber versichert er sei Deutscher Staatsbürger.. nur so nebenbei)

Muss ich mir da jetzt Sorgen machen, hat er das Recht dies zu tun und muss ich das Auto zurücknehmen ?, was ich natürlich nicht möchte da es ja jetzt i-welche Problemen hat, welche bei mir nicht vorhanden waren...

Bei der Selbstabholung meines mehrteiligen Badmöbelprogrammes wurde mir vor Übergabe der Packstücke der Lieferschein zur Unterzeichnung vorgelegt. Über dem Unterschriftsfeld steht: „Ware vollständig, sauber und ohne sichtbare Mängel erhalten. Ich/Wir bestätigen hiermit ausdrücklich, dass keine Drittschäden bei Lieferung/Abholung aufgetreten sind.“

Das Problem: Zu Hause habe ich festgestellt, dass ein Einzelmöbel nicht mitgeliefert wurde. Der Lieferschein weißt korrekt alle Einzelmöbel aus und deckt sich mit dem Kaufvertrag. Alle Einzelmöbel sind separat mit Mengenangabe („Anz.“) aufgelistet. Nachdem ich die fehlende Lieferung beim Möbelhaus reklamiert hatte, wurde dort im Lager recherchiert – ohne Erfolg. Nun beruft sich das Möbelhaus auf meine Unterschrift, ich hätte alles erhalten. Ich behaupte, dass ich anhand des Lieferscheines nur prüfen kann, ob sich dieser mit dem Kaufvertrag deckt, weil es völlig unrealistisch ist, alle Packstücke und somit den Transportschutz vor Ort zu öffnen und den Inhalt zu prüfen. Nur das Zählen der Packstücke gibt meiner Ansicht nach keinen Rückschluss auf die gelieferten Einzelmöbel, da es beispielsweise durchaus sein könnte, dass ein Packstück zwei Einzelmöbel enthält.

Habe ich hier rechtlich eine Chance? Welche Gesetze beschreiben den Inhalt und die „Interpretation“ von Lieferscheinen/Warenbegleitscheinen?

Vielen Dank für Eure Hilfe!

Das wäre eigentlich schon die Frage. Es geht quasi um eine Verlängerung der Anstellung, gleichzeitig wird der Vertrag aber geändert. Kann dann eine neue Probezeit festgelegt werden?

Hallo, ich habe einen Vertrag bei Parship abgeschlossen und die Seite getestet. Nachdem ich nach einer Woche unzufrieden war, habe ich von meinem Widerspruch Recht gebrauch gemacht. Nun wird mir von Parship fast die volle Summe für 6 Monate in Rechnung gestellt, weil ich angeblich Dienstleistungen bezogen hätte. Ist das Rechtgemäß? Was würdet Ihr vorschlagen. Ich habe kein Rechtsschutz und möchte daher nicht zum Anwalt.

Sehr geehrter Herr X,

ich bedaure Ihre Entscheidung, PARSHIP nicht länger nutzen zu wollen und würde mich freuen, wenn Sie Ihre Premium-Mitgliedschaft doch bestehen lassen.

Im Zeitraum Ihrer kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft haben Sie bereits Kontakt mit anderen Mitgliedern aufgenommen. Diese Kontakte sind wesentlicher Bestandteil unserer Dienstleistung und daher entsprechend der von Ihnen bei der Bestellung akzeptierten Widerrufsbelehrung sowie den hierin enthaltenen Regelungen zum Wertersatz zu erstatten.

Wir garantieren Ihnen das Zustandekommen einer bestimmten Anzahl an Kontakten im Rahmen Ihrer Premium-Mitgliedschaft. Gemäß unseren Regelungen zum Wertersatz bei Widerruf ist die Anzahl der genutzten Kontakte die Basis für die Berechnung des Wertersatzes.

Wir berechnen Ihnen also folgenden Wertersatz:

Ihr Produktpreis: 239,40 EUR Laufzeit Ihres Produkts (Monate): 6 Laufzeitbezogene garantierte Kontakte: 5 Davon zustande gekommene Kontakte: 28 Bereits von Ihnen gezahlt: 239,40 EUR

Rückerstattung: 59,85 EUR

Den von Ihnen zu viel gezahlten Betrag erstatten wir Ihnen in den nächsten Tagen.

Gerne würde ich erfahren, warum Sie sich gegen die Premium-Mitgliedschaft entschieden haben. Bei eventuellen Schwierigkeiten helfe ich Ihnen gerne weiter.

Ein Widerruf bedeutet nicht automatisch die Löschung Ihres Profils: Als kostenfreies Mitglied können Sie einige unserer Services weiterhin nutzen. Wenn Sie Ihr Profil dauerhaft löschen möchten, lassen Sie es mich bitte wissen, ich nehme die Löschung gerne für Sie vor. Ich möchte Sie jedoch darauf aufmerksam machen, dass eine Löschung nicht rückgängig gemacht werden kann. Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an meine Kollegen und mich.

Mit freundlichen Grüßen

X Ihr PARSHIP Kundenservice

Hey, ich war leider so dumm und hab bei FASI einen Vertrag auf der Straße unterschrieben. Normalerweise bin ich nicht so leichtgläubig, ich weiß auch nicht, was los war. Als ich 2 Minuten nach dem Unterschreiben noch mal zurück bin, um den Vertrag für ungültig zu erklären, habe ich den Typ nicht mehr gefunden ... Nun ja, das war gestern. Ich habe noch ein wenig recherchiert und anscheinend sind schon viele Leute Opfer dieser Leute geworden und müssen dann im Laufe des Jahres öfter höhere Geldbeträge zahlen. Das erste, was ich heute gemacht habe: Widerrufsrecht mit Einschreiben geschickt..

Ich habe jetzt ein paar Fragen:

1. Was ist, wenn sie so tun, als ob sie meinen Widerruf niemals bekommen hätten? Einschreiben heißt nicht, dass ich das nachweisen könnte.

2. Ich habe geschrieben, dass sie mir unverzüglich eine Bestätigung schicken sollen, wenn sie den Brief erhalten. Was ist, wenn ich diese Bestätigung erhalte? Ist die dann auf jeden Fall rechtsbindend? Es ist ja eigentlich nur ein stück Papier, dass ich auch selbst gedruckt haben könnte o.Ä, also könnten die das im Nachhinein ja trotzdem noch abstreiten. Woran erkenne ich also, ob der Vertrag wirklich aufgelöst wurde?

3. Können die mir überhaupt irgendetwas, wenn ich einfach nicht bezahle? Ich wurde auch beim Unterschreiben des Vertrages angelogen ("kann man jederzeit sofort kündigen"). Das ist ja dann Täuschung, aber das kann ich auch schlecht beweisen.

Ich wäre über ein paar Tipps sehr dankbar :) PS: Wie könnte ich das ganze auf 100% sichere Art beenden? Wo/Wie kann ich eine Willenserklärung abgeben, dass ich diesen Vertrage NICHT will, die rechtlich unanfechtbar und bindend ist?

Hallo,

ist es möglich, innerhalb von 14 Tagen des Widerrufsrechts einen Vertrag zu widerrufen und gleich wieder einen neuen Vertrag mit dem gleichen Anbieter wieder online einen Vertrag abschließen? Ist man dann wieder Neukunde oder wird man als Bestandskunde gewertet? Der Anbieter hat den Cashback erhöht, geht aber auf meine schriftlichen Anfragen nicht ein und ich möchte deswegen den Vertrag widerrufen, um ihn wieder mit erhöhtem Cashback abzuschließen.

Viele Grüße..

Ich habe folgendes Problem:

Ich habe meinen Laptop am 08.10.2010 bei Saturn gekauft, er war am 10.08.2012 bei Saturn zur Reparatur wo die Grafikkarte gewechselt wurde. Jetzt habe ich wieder genau den selben Fehler also ist die Grafikkarte wieder defekt.

Jetzt zur eigentlichen Frage:

habe ich Anspruch auf eine kostenfreie Reparatur sowie ein Leihgerät? Ich weiß das es kein Garantiefall ist da mein Garantievertrag nur über 2 Jahre abgeschlossen wurde. Aber müsste in meinem Fall nicht die Gesetzliche Gewährleistung gelten? Die Bedienung im Saturn sagte das ist nur so wenn die Reparatur kostenpflichtig gewesen wäre aber das widerstrebt allem was ich während des Studiums in Recht gehört habe.

Hallo zusammen,

habe bei einem Möbelgeschäft im September eine Wohnzimmergarnitur (Sitzecke) gekauft. Die sagten, dass die Lieferzeit 6 Wochen beträgt, hatten aber auf dem Auftrag KW49 drin, dass ich erst daheim bemerkte. Letzte Woche hatte ich angerufen und gefragt wann die Garnitur kommt (da der Spermüll meine alte vor 4 Wochen abgeholt hatte). Heute war der genannte Termin und auch die Lieferung.

Das heißt die 2 Herren haben die Garnitur zu uns in den 2 Stock gebracht, aber vor unserer Wohnungstür scheiterte es. Die kammen nicht rein. Die Tür sei zu eng! Nach mehrmaligem Versuch haben Sie die Garnitur wieder mitgenommen. Norm sei 84cm Breite sagten sie, wir messten 79cm (ist halt Altbau). Aber keiner hat uns gefragt oder vorgewarnt.

Wir hatten dann das Möbelgeschäft angerufen und der Herr sagte, dass es unsere Schuld ist, wir hätten es erst abmessen sollen, somit haben wir mit einer Vertragsstrafe von 45% des Kaufpreises zu rechnen. Also ca. 600 Euro.

Ich war total schockiert und erklärte ihm, dass wir alle Möbel in unsere 120 qm Wohnung bisher reinbekommen haben und nie ein Problem hatten. Und wenn dieses Möbelstück besonders breit ist, hätte er uns darauf hinweißen sollen, dass es nicht durch jede Türe passt und wir vielleicht erst daheim ausmessen bevor wir bestellen.

Er hat das ganze gar nicht eingesehen. Die erste Rate ist schon abgebucht worden, da wir es auf Raten abbezahlen wollten. Er sagte auch etwas von sonderanfertigung, obwohl es keine ist. Wir haben die Garnitur dort gesehen - nehmen wir - 6 Wochen Lieferzeit. So war´s. Nichts mit Sonderanfertigung, wir hatten keine Extrawünsche.

Ich hätte jetzt echt gedacht, dass wir uns ein anderes Möbelstück aussuchen könnten. Aber nein die wollen jetzt das Geld?

DÜRFEN DIE DAS ÜBERHAUPT?????

Wer kann mir helfen, bitte!!! Wie sieht die rechtliche Seite aus???

Ich muss dem Möbelgeschäft heute noch Bescheid geben, was jetzt mit der Garnitur passieren soll. Ob wir Sie nehmen oder nicht.

(Wir haben auch keine breiten Fenster oder Balkon, so dass es durch diese in die Wohnung gebracht werden kann)

BITTE helft mir, bin total verzweifelt gerade jetzt vor Weihnachten hat mir das gerade noch gefehlt.

Danke euch ganz lieb im voraus.

Guten Tag,

vor 3 Jahren habe ich im Alter von 17 Jahren bei einem Fitnessstudio einen Vertrag abgeschlossen, der eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten hatte.

Mittlerweile hat sich der Vertrag um ein Jahr verlängert (automatisches Prozedere).

Jetzt zu meiner Frage:

Ist das ganze rechtlich in Ordnung? Zu Vertragsbeginn war er ja schwebend Unwirksam. Wird er automatisch gültig, wenn der Vertragsnehmer volljährig wird?

Wenn nicht, ändert eine automatische Vertragsverlängerung nach erreichen der Volljährigkeit etwas am Sachverhalt?

Viel Text, für eine Antwort bin ich umso dankbarer :)

Angenommen ich melde mich Mitte 2011 in einem Fitnessstudio an, erhalte jedoch bei Vertragsunterzeichnung dass Angebot, zwei Wochen bis zum 01.12. umsonst trainieren zu können. Der erste Mitgliedsbeitrag wird also zum 01.12. fällig, Vertrag wurde zwei Wochen vorher unterschrieben.

Ist für eine Kündigung die Kündigunsgsfrist zum 01.12. oder zum Termin der Vertragsunterzeichnung Mitte November einzuhalten? Also wann tritt der Vertrag in Kraft, ab Datum erfolgter Unterschrift oder ab Fälligkeit der Zahlung?

Hallo,

wenn man zu dem Thema was sucht finden man nur Ratschläge dazu, was man tun kann, wenn man selbst gegen AGB verstossen hat.

Aber welche Möglichkeiten gib es, wenn eine Firma gegen die eigenen AGB verstösst ?

zb wenn eine in den AGB zugesicherte Leistung nicht erbracht wird oder eine dort definierte Frist nicht eingehalten wird?

Ich hoffe das Problem hatte schonmal jemand, der ein paar Tips geben kann.

Ist es möglich früher aus dem MC Fit Vertrag rauszukommen?

Mein Arzt würde mir ein Attest schreiben - da ich nur unter professioneller Aufsicht noch sport machen darf.

Hat jemand Erfahrungen?

Hallo,

ich habe einen Betreuungsvertrag in einer Kita Unterschrieben mit dem Beginn ab 01.11.2012. Wir haben aber nach 2 Tagen Schnuppern festgestellt, dass wir unseren Sohn auf gar keinen Fall in diese Kita stecken wollen und haben sofort gekündigt (16.10.2012). Nun weißt die kita unsere Kündigung zurück mit dem Vermerk von den 3 Monaten Kündigungsfrist! für mich ist das alles reine Geldmacherrei. denn für die 2 Tage Schnuppern haben wir schon die Hälfte von dem eigentlichen Monatsbetrag bezahlt! wie soll ich mich nun richtig Verhaten und aus diesem furchtbaren Vertrag rauszukommen?

Gruß

NK

Hallo miteinander, ich habe vor ein paar Tagen eine neue Bahncard25 zugeschickt bekommen. Mir war bei Abschluss des Vertrags für die Bahncard überhaupt nicht bewußt, daß es sich um ein Abo handelt (bitte jetzt keine Kommentare - wer liest schon immer das Kleingedruckte!?). Ich fahre wenig Bahn und hatte damals nur dringend ein ICE-Ticket benötigt, aus familiären Gründen. Ehrlich gesagt hatte ich da auch wirklich andere Sorgen als das Kleingedruckte… Wer hat es geschafft aus Kulanzgründen das Abo zu kündigen?

Eventuell noch wichtig: die neue Bahncard ist noch nicht aktiv (die "alte" ist noch gültig) der Abschluß des Vertrags erfolgte online – um bei einer ICE-Fahrt zu sparen.

Über Tipps würde ich mich sehr freuen! Herzlichen Dank! :-) Sulisa

Guten Morgen und zwar habe ich folgendes Problem: Ich bin seit letzten Monat zu der Telekom gewechselt (jaja,selbst Schuld, ich weiß ;)), seitdem bin ich also nicht auf dem Festnetz erreichbar, noch geht das Internet zuhause - was an sich schon ziemlich ärgerlich ist. Wenn man anruft, wird man immer nur mit später vertröstet oder man bekommt einen Termin, wann der Techniker dann endlich mal kommt und man wartet und wartet.. und nichts kommt. Nun zu meiner Frage: Wie kann ich eine Fristsetzung in diesem Falle schreiben? Zwei Wochen sollten ja wohl reichen, leider findet man via Google nichts Hilfreiches in diesem Fall...

Danke schonmal im Vorraus!

Hallo zusammen,

in unserer WG (zwei Mieter, die beide im Vertrag stehen) wurde vor kurzem das Übergabeprotokoll der Wohnung von einem Makler erstellt und zusammen mit Vermieter und nur einem Mieter unterzeichnet.

Durch eigene Dummheit wurde das Protokoll nicht gründlich selber gelesen sondern darauf vertraut, dass der Makler dieses korrekt vorgelesen hat.

Nachdem die Kopie dann da war ist aufgefallen, dass 1. eine Angabe falsch aufgenommen und 2. eine Sache aufgelistet wurde, die garnicht besprochen wurde.

Ist es nun möglich, aufgrund dessen, dass der zweite Mieter noch nicht unterschrieben hat, dass dieser noch sowas wie ein Veto "einreichen" kann und noch Änderungen verlangt?

Danke im Voraus

Hallöchen, ich hoffe uns kann jemand helfen! Weil wie ich seh erging es schon vielen so wie uns. Und zwar wurde uns im Musterhaus (Massa Haus) ein Angebot zu einem Haus gemacht, dass uns gefallen hat. Es wurde uns gleich beim ersten Termin ein Hausvertrag vorgelegt mit der Begründung das Haus zu reservieren, und um die Finanzierungsanfrage durch zuführen. So blöd wie wir waren haben wir den Hausvertrag unterschrieben. Vorher aber habe ich noch nachgefragt ob es verbindlich ist. Da versicherte uns der Vertreter dass im Vertrag zwar was von 10 % steht aber es betrifft uns nicht. Naja... dann sind wir nach Hause und haben uns das alles nochmal angeschaut. Da ist uns aufgefallen dass da einige Kosten garnicht erwähnt wurden. Und dass einiges sogar doppelt berechnet ist. Danach haben wir gleich eine schriftliche Kündigung rausgeschickt (das ganze innerhalb von einer Woche). Jetzt haben wir aufjedenfall eine Rechnung über 14.000 Euro bekommen die wir denen als Schadensersatz zahlen soll. Aber für was? Wir haben nur ein Angebot bekommen.

Jetzt sind wir zum Anwalt und der hat der Frima einen Brief geschrieben dass wir getäuscht wurden von dem Vertreter usw. aufjedenfall haben noch mal eine Rechnung rausgeschickt und bestehen auf ihr Geld. Der Anwalt meint dass es aufjedenfall vors Gericht kommt. Da wir aber nichts beweisen können was dort besprochen wurde suchen wir jetzt Leute denen es genauso erging, und die uns vielleicht helfen können und vielleicht ihren Fall auch vor Gericht erzählen.

Kann uns bitte jemand helfen?

ich bin langsam am verzweifeln....

Ich habe bei einem Händler, der über Amazon diverse Artikel anbietet einen günstigen TV USB Stick bestellt. Heute bekam ich folgende Mail:

"ich kann den bestellten Artikel leider nicht liefern weil er versehentlich viel zu billig angeboten wurde. Der Artikel kostet tatsächlich über 80,00 Euro. Ich werde Ihre Bestellung daher stornieren müssen. Amazon wird für diese Bestellung kein Geld abbuchen (Falls Sie per Kreditkarte oder Lastschrift bezahlt haben). Für die Panne entschuldige ich mich."

Kann ich rechtlich trotzdem auf die Lieferung der Ware bestehen zu dem Preis, der ursprünglich angegeben war?