Hallo

ich hab mein Moped laut Vertrag ab 01.05. versichert, habe aber noch kein Kennzeichen und Versicherungsschein erhalten. Kann ich da jetzt trotzdem schon fahren??

Vielen Dank.

Hallo Ihr Lieben,

vor zwei oder drei Wochen bekam ich einen Anruf von Mobilcom Debitel,

Der Mitarbeiter erklärte mir, da ich ja jetzt schon so lang Kunde sei, würden Sie mir etwas gutes tun wollen und ich hätte nun die Möglichkeit auf eine Partnerkarte.

Er fragte, ob er mir die Unterlagen dazu nach Hause schicken dürfe, dadurch würde kein Vertrag zustande kommen, sondern erst, wenn ich ihm den Vertrag zurückschicken würde.

Ein paar Tage später war der Brief auch im Briefkasten und ich entschloss mich, es einfach zu ignorierer.

Heute hatte ich einen Brief, in dem die Auftragsbestätigung für eine Partnerkarte war, schon mit vergebener Mobilfunknummer.

Dürfen die das so einfach?! Wie komme ich da wieder raus?!

Meine Mutter ist seit zwei Wochen in einem Seniorenheim, sie hat beginnende Demenz und kann nicht mehr alleine bleiben (83 Jahre). Vor zwei Monaten starb mein Vater und nun steht das Haus leer. Es ist aber Bestand einiger Anträge (Sozialhilfe, Wohngeld), die ich gestellt habe, um die Heimkosten abzudecken. Mir gehören 50% des Erbes, ich möchte aber nicht dort einziehen. Nun ist mein Ex-Nachbar scharf auf das Haus zu einem geradezu lächerlichen Preis, hat meine Mutter auch schon im Heim besucht, auch mit seiner Frau. Ich habe nun Angst, dass er ihr einen Wisch hinlegt und sie ihn unterschreibt, sie ist oft sehr durcheinander. Meine Frage: Wäre so ein Vertrag überhaupt gültig? Was, wenn er einen Notar mitbringt, meine Mutter wüsste sowieso nicht, was los wäre?

Hatte mich gestern kostenlos bei 11880 eingetragen mit meiner Firma. Vorhin ruft mich ein Typ an, der da angeblich arbeitet. Er bot mir einen Premium Service an indem er mir 100% Kunden besorgen könnte und ich die WErbekosten pro Monat von 170€ rauskriegen! Das ist mir jetzt dubiös geworden haber aber leider zugestimmt da es vielvesprechend anhörte und dachte er wäre wirklich von Telegate. Und dann noch einen 24 monatigen Vertrag :O kann ich noch widerrufen bzw. kündigen ??? Hab jetzt gegooglet das es nur ein betrüger ist ! brauche dringend hilfe

Hallo, Konnte heute nicht an der IHK Prüfung teilnehmen da Ich krank war. Habe morgens sofort angerufen und abgesagt und bin zum Arzt und habe die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Mail und Post an die IHK versendet. Auf die Frage zwecks Nachprüfung in einem halben Jahr. Der Oberhammer: Trotz Bescheinigung und ich könnte mir auch ein Attest noch geben lassen,werden meinem Arbeitgeber nur noch 50 Prozent der Prüfungsgebühren erstattet für das,dass ich nicht einmal teilgenommen habe/konnte! Sollte ich im Herbst noch einmal antreten,müssen dann die 400€ Gebühr erneut bezahlt werden. Ist das richtig oder kann man da irgend etwas machen ? Da wird man ja gleich doppelt bestraft? Auch wird sich mein Arbeitgeber freuen. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen!?

Hallo, meiner Tante ist aktuell folgendes passiert: Sie hat sich vor 2 Wochen einen Welpen bei einem Hobby Züchter ausgesucht (da war der Kleine etwas über 2 Wochen alt). Da Sie über 200km weit weg wohnt hat der Züchter ganz nett und liebevoll angeboten, regelmäßig Bilder zu schicken und in email Kontakt zu bleiben. Generell schien er super nett, die Welpen wachsen liebevoll im Haus auf und auch die Mutterhündin umsorgte ihre Welpen und war uns gegenüber total verschmust. Sie hat 30% des Kaufpreises angezahlt, ihre Daten aufgeschrieben und das ganze per Handschlag besiegelt. Heute sollte nochmal ein Besuch stattfinden, abgemacht war damals schon 14 Uhr. Schon der Kontakt in den letzten 2 Wochen war etwas merkwürdg. Uns ist klar, dass man als verantwortungsvoller Züchter nicht jeden Tag 2 Stunden vorm PC sitzt, aber nach richtigem Bitten und betteln meiner Tante kamen endlich 2 Mails (jeweils Einzeiler) und 4 Fotos. Alles halb so schlimm dachten wir uns, heute fährt sie ja gucken. Heute Nacht gegen halb vier schrieb der Züchter ihr dann per Mail, dass er den Besichtigungstermin auf 18 Uhr verschiebt. Ohne Begründung, ohne auf eine Antwort von meiner Tante zu warten. Er geht nicht ans Telefon und auf Mails reagiert er auch nicht. Ich finde das wirklich unverschämt, besonders wenn man bedenkt, dass er für die Welpen ohne Papiere richtig Geld verlangt (ca. 20% über dem Durchschnitt) und anfangs so zuverlässig und seriös wirkte. Es steht hier außer Frage vom Kaufvertrag zurückzutreten, meine Tante hat sich schon total in ihren "Milo" verguckt und möchte mit ihm auch unbedingt die nächsten 15 Lebensjahre verbringen. Wie kann Sie sich am besten Verhalten? Wer weiß Rat? Sind hier vielleicht (Hobby-)Züchter, die uns Tips geben können? LG

Kann ein Hinweis "zur Kenntnis genommen" unterschrieben haben eine rechtliche Folge haben? Ohne eine Vertragsunterzeichnung?

"Den Inhalt habe ich zur Kenntnis genommen" bedeutet es das ich dazu verpflichtet bin es auszuführen

wie der satz schon sagt.

vielen dank im voraus!

Hi, ich habe heute mein Fahrrad gestohlen bekommen-- es war NATÜRLICH nicht abgeschlossen!ALLERDINGS habe ich es in eine Art Vorgarten gestellt von einem bekannten.Dieser Vorgarten ist von einer 2m hohen Mauer umgeben und hat eine Stahltür die aber nur zu nicht verschlossen war.Gibt es eine Chance das ich mein Rad zurück erstatten bekomme?Danke!

Hallo zusammen,

ich arbeite seit knapp 2 Jahren bei einer Firma mit ca. 25 Angestellten.

Der 1. Vertrag war befristet auf ein Jahr mit 6 Monaten Probezeit. Dieser wurde verlängert auf ein weiteres Jahr ohne weitere Probezeit. Nun steht die Umwandlung in den unbefristeten Vertrag vor der Tür, da man ja nur 2mal befristen darf.

Im neuen Vertragsentwurf, den ich noch nicht unterschrieben habe, stehen jetzt allerdings wieder 6 Monate Probezeit drin. Ist das zulässig?

Es ist derselbe Arbeitgeber, diesselbe Firma, diesselbe Tätigkeit.

Danke schonmal

Hallo,

ich habe eine Frage. Wegen Nichtzahlung wurde mein Vodafone Vertrag vorzeitig gekündigt, dieser läuft noch etwa 1 Jahr und Vodafone stelle mir die gesamte Grundgebühr für das noch kommende Jahr in Rechnung. Nun habe ich mich etwas informiert und das Gerichtsurteil aus dem Jahre 2012 gefunden, wobei der Kunde auf seinen Vertrag wegen Nichtzahlung gekündigt bekommen hatte:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg entschied mit Urteil von Anfang September 2012 (Urteil vom 05.09.2012 – Az.: 24 C 107/12), dass dem Telefonanbieter zwar für die Restlaufzeit ein Schadensersatzanspruch zusteht. Allerdings kann er nicht das gesamte Entgelt verlangen, sondern lediglich 50%. Die anderen 50% muss sich der Anbieter als ersparte Aufwendungen anrechnen lassen."

Das habe ich Vodafone so mitgeteilt und mich auf das entsprechende Gesetzesurteil berufen und Einspruch gegen die Forderung über knapp 220€ eingelegt, sodass ich nur die Ihnen zustehenden 50% zahlen werde. Von Vodafone bekam ich heute folgende Antwort:

"SIe geben an, dass nur 50% des geforderten Schadensersatz zu zahlen und berufen sich auf dem Urteil des Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg vom 05.09.2012 – Az.: 24 C 107/12.

Wie Ihnen bereits mitgeteilt, werden wir Schadenersatz geltend machen, weil der Vertrag von Ihrer Seite nicht erfüllt wurde. Berechnet wird der Schadenersatz aus der Summe der monatlichen Basis- bzw. Paketpreise bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit.

Der von Ihnen angegeben Urteilsspruch vom 05.09.2012 – Az.: 24 C 107/12 ist ein spezifisches Urteil eines einzelnen Sachverhalts und kann nicht auf jede Schadessersatzforderung angewandt werden. "

Nun meine Frage, was ist jetzt zu tun? Muss ich die komplette Rechnung zahlen, oder kann man es darauf ankommen lassen, evtl auf Kulanz hoffen, nachdem Vodafone merkt, dass sie damit nicht durch kommen? Oder bin ich damit sogar im Recht, da es dieses Urteil gab? Hat jemand ähnliche Erfahrung oder kennt sich besser mit der Gesetzeslage aus. Vielen Dank schon einmal im voraus!

Mfg nickychen

Hallo zusammen,

ich habe für eine Wohnung eine Mietkautionsversicherung abgeschlossen. Diese habe ich gekündigt, woraufhin die Versicherung mir mitteilte, dass sie mich erst nach Rückgabe der Originalbürgschaft aus dem Vertrag lassen. Diese Originalbürgschaft werde ich aber nicht mehr kriegen. Der Hausverwalter ist nämlich untergetaucht und mit ihm sämtliche Unterlagen des Hauses bzw. der Mieter! Ist es überhaupt rechtens eine Kündigung an einem Stück Papier festzumachen? Immerhin kann sowas immer irgendwie verschwinden. Ich will aus diesem Vertrag raus, da ich nicht mehr in dieser Wohnung lebe und keine Lust habe für nichts jedes Jahr zu zahlen. Danke für eure Hilfe!

Hallo zusammen,

vermutlich ist es einigen von euch schon untergekommen, dass es mitunter Verträge gibt, welcher Art auch immer, mit einer sog. Mindestlaufzeit, bei dem der Laufzeitbeginn schon voreingetragen ist. Natürlich weiß ich, dass man Verträge auch für bereits erbrachte Leistungen im nachhinein schließen kann. Aber darum geht es nicht vorranig. Wenn ich z.b. ein Auto mieten möchte und mal abgesehen von der Bezahlung, eine Vertragslaufzeit ab dem 1.1. habe, den Vertrag jedoch erst am 2.1. unterschrieben habe, mit Datum(2.1), ist er dann noch rechtkräftig, weil der Vertrag ja dann offensichtlich falsche Angaben enthält?!

Ich weiß, komplex erklärt und auch etwas Umständlich aber vlt kann mir ja dennoch jemand weiterhelfen.

(Anders ausgedrück könnte man auch fragen: ist ein Vertrag mit Mindestlaufzeit, und beginnender Mindestlaufzeit, vor dem Vertragsabschluss-Datum rechtskräftig?)

Hallo,

Es handelt sich um das Produkt Bausparvertrag Schw. Hall Tarif Fuchs Junge Leute "DiriDari" von 2012

ich weis es ist keine Kluge Entscheidung einen Bausparer auszulösenen, aber warum ich diese Frage stelle ist ja egal. Es geht auch nicht darum dass ich es auch wirklich mache. Oder sofort Geld Brauche.

Mal angenommen das Bausparkonto ist in der Ansparphase. Vertragsabschluss ist 1 Jahr her. Leider will ich nicht mehr bausparen, zahle nicht mehr ein und will Kündigen. Der Betrag der bis jetzt drauf ist, macht den Verlust der Prämien und die Abschlussgebühr nicht so dramatisch.

Als ich bei der Bank nachfragte war ich sehr empöhrtd da man mir ausgewichen ist. Ich war bei der Bankerin die mein Bausparkonto bertreut und wurde von ihr in die Bezirktszentrale der Raiffeisenbank geschickt. Dort wurde mir gesagt das das Bausparkonto sogar noch mit mehr als ich überhaupt eingezahlt habe belastet sei. Da das Produkt "DiriDari Bausparer" so viel Geld kostet....??? Warum kann ich das nirgentwo nachlesen? Im Vertrag steht so weit ich das verstehe nichts davon. Laut AGB kann ich den Vertrag jederzeit Kündigen und frühestens in 6 Monaten nach Kündigung das Geld zurück verlangen. Abzüglich 1% Abschlussgebühr und verlust der Prämien & Bonus. Das habe ich Unterschrieben. Nicht das ich fürs Spahren noch zahlen sollte.

Irgentwie glaube ich die wollen den Vertrag nicht auflösen weil die Bankerin dann ihre Provision nicht bekommt. Oder habe im Vertrag irgentwas übersehen?

Hat jemand schon mal einen Bausparer früh gekündigt? Wie läuft das ab?

Bitte nicht mit "leih dir Geld", "Geh dir einen Nebenjob suchen" oder so antworten. Es geht nicht darum das ich Geld brauche sondern um eine 3. Meinung/Erfahrung wie eine Kündigung eine Bausparvertrags abläuft.

Ich habe heute einen Brief von der Generali Versicherung erhalten in der ich meine Fahrleistung und Kilometerstand angeben soll für dieses Jahr. Ich soll dies bis zum 5. März 2014 tun. Da ich momentan etwas mehr fahre als damals angegeben, möchte ich es im Moment ungerne angeben.

Somit meine Frage: Ist es Pflicht dieses Schreiben auszufüllen? Es steht nämlich nicht drauf, dass es Pflicht ist !

guten morgen,

wir sind seit geraumer zeit stolze besitzer einer eingentumswohnung. während der sanierungsphase mussten wir feststellen, das flachdach (älter 30 jahre, asbest behaftete attika, folie steht unter gewaltiger spannung usw.) sehr sanierungsfällig

da wir vor der jahreshauptversammlung stehen, benötigen wir gute argumente die für eine sanierung sprechen, gegenüber den anderen eigentümer und der hausverwaltung. angebote haben wir eingeholt, von billig, mittel bis teuer, wir stehen auch mit einem sachverständigen in verhandlung.

frage: wie wird mit eigentümern verfahren, die gegen eine sanierung stimmen? wie wird mit eigentümern verfahren, die keinen finanziellen beitrag leisten können? kann man die hausverwaltung in die haftung bringen, wegen grobfahrlässigen handeln?

mittlerweile haben wir auch erfahren, das ein sachverständiger schon vor sechs jahren auf die notwendigkeit verwiesen hatte. leider wurde in den letzten jahren nur flickschusterrei betrieben.

freue mich über hilfreiche infos

ep

Meine Nichte (10) ist an einer Privatschule angenommen worden, wie die Eltern das auch möchten. Meine Nichte möchte aber auf ein Gymnasium, die Anmeldungen erfolgen etwas später. Schulisch wird sie dieses locker packen. Mein Bruder und meine Schwägerin haben nun Sorge der Privatschule zuzusagen ( Vertrag) und wenn die Kleine am Gymnasium genommen wird wieder abzusagen. Sind solche Schulverträge bindendent? Klar möchte man für sein Kind das Beste, und beide Schulen haben einen sehr hohen Standard. Leider kann sie auf die Privatschule nicht mehr gehen wenn sie jetzt absagt, aber das Gymnasium auch absagen würde. Wie ist die Rechtslage? Kann man von so einem Vertrag zurück treten?

Hallo,

hier kurz der Fall.... :

Der minderjährige Z(15 Jahre alt) leiht sich von seinem Freund A(20Jahre alt) eine Playstation 4. Da Z ein XBOX fan ist verkauft er diese an den gutgläubigen Z für 350€. - Wer ist Besitzer, Eigentümer? - Welche Rechte hat A?

Danke schonmal für Lösungen... ich habe auch eine bin aber unsicher ob diese Richtig ist. Mit freundlichen Grüßen Tobisan

Wer kennt sich mit der Kündigung aus? Reicht es, wenn das Hauptmitglied, d.h. derjenige der die ursprüngliche (Haupt)Mitgliedschaft abgeschlossen und erweitert hat, von dem die Beiträge abgebucht werden, oder müssen alle mit der Hauptmitgliedschaft verknüpften Partner (Ehefrau) einzeln kündigen? Wie ist der Konstrukt rechtlich zu werten? Auf der ADAC Seite(wenn sie mal aufgeht) findet man nichts relevantes. Der ADAC bewertet es als einzelne Veträge, frage ist daher, ob nur Schwierigkeiten gemacht werden, wegen des jetzigen hohen Mitgliederschwundes?

Habe folgendes "Problem":

Vor 2 Jahren habe ich mich nebenbei Selbstständig gemacht als Gebäudereiniger. Habe auch mit einem Geschäft vor etwa 5 Monaten einen Reinigungsvertrag abgeschlossen. Mittlerweile ist mir aber bewusst geworden, dass ich zu wenig für meine geleistete Arbeit verlange. KÖNNTE ich den Preis erhöhen?

In dem Vertrag steht nichts zu Preiserhöhung.

Vielen Dank!!