Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

• Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
• Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
• Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
• Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Immer wieder fallen (deutsche) Rap Songs durch diskriminierende Ausdrücke auf. Vorallem Rassismus, Sexismus und Homophobie, aber teilweise auch Transphobie und andere Formen der Diskriminierung scheinen irgendwie immer an der Tagesordnung zu sein.

1) Wie beurteilst du dies? Findest du diskriminierende Inhalte und Aussagen gerechtfertigt und von der Kunstfreiheit gedeckt?

2) Was für Motive und Gründe haben Rapper*innen für solche diskriminierenden Aussagen? Warum schreibt jemand (deiner Meinung nach) rassistische, sexistische, homophobe, transphobe etc Songtexte?

3) Kann Rap auch ohne Beleidigungen und Abwertungen - besonders gegenüber bestimmten Personengruppen - auskommen oder gehören diskriminierende Inhalte deiner Ansicht nach einfach zum Rap dazu?

4) Was müsste in der Rap-Szene passieren, damit Diskriminierung ernster genommen wird und nicht alltäglich bestimmte Personengruppen in Songtexten abgewertet werden? Wie könnte man dieses Problem lösen oder zumindest dafür sorgen, dass diskriminierende Aussagen im Rap seltener vorkommen?

Ich habe auf eine Frage geantwortet und dann hat mich ein User rassistisch angemacht mit

Du bist aber auch in meinen Augen Passdeutsche... Also macht es für mich keinen Unterschied, ob du Russin oder Türkin bist... Du bist eine Passdeutsche...

Ich dachte schon dass es für ethnische Deutsche einen Unterschied macht ob man "deutsches aussehen" hat oder nicht? Hier wird ja ständig propagandiert dass deutsche ein mischvolk sind und viele Leute die meinen ethnisch rein deutsch zu sein haben selbst dna von anderen Völkern auch osteuropäern. Also was jetzt?

Ich dachte es reicht wenn man europäisches aussehen hat, hier geboren ist und deutschen Staatsangehörigkeit besitzt um deutsch zu sein. Aber anscheinend meinen es manche ethnische Deutsche anders.

Wie definiert ihr die Bezeichnung und wer ist für euch "Passdeutscher"?

Ich habe gerade versucht eine neue Serie (Supacell) auf Netflix anzugucken. Die Geschichte spielt in London und nahezu jeder Charakter ist schwarz, die einzigen weißen sind Charaktere die wenige Sekunden auftauchen oder die bösen sind.

Beispielsweise: Alle Mitarbeiter im Callcenter sind schwarz, aber der Chef im getrennten Büro ist weiß - und natürlich feuert er einen schwarzen auf Grund von rassismus.

Das Thema Rassismus wird frequent aufgegriffen, alle paar Minuten, indem schwarze entführt werden, sie gefeuert werden, Diskriminierung hervorgehoben wird, usw. usw. - aber halt wirklich 10+x innerhalb der ersten 20 Minuten.

Für eine Serie in London ist tatsächlich jeder einzelne Charakter dunkelhäutig und es wird immer wieder gesagt "wir schwarzes sind so und so"

Frage: Trägt Netflix auf diese verzerrte art und weiße zum Rassismus bei, da sie die Kultur einer Gruppe immer wieder in eine bestimmte Richtung drängen? Ist Menschen die tatsächlich darunter leiden nicht am besten geholfen, wenn man sie einfach wie normale Menschen behandelt, anstatt immer wieder auf Rassismus aufmerksam zu machen?

Sowas kann nicht angehen!

Es geht um das Verbot von Compact.

Wenn solche Sätze nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, dann unterscheiden wir uns in Sachen Meinungsfreiheit nicht mehr von China, der Türkei oder dem Iran.

Mir ist eine Sache aufgefallen. Menschen die selbst Migrationshintergrund haben machen sich eher Sorgen um unser Land bsw due Zustände die ab 2015 in unserer Heimat passieren.

Das zeigt ja auch die Tatsache dass Menschen mit Migrationshintergrund oft Parteien wählen wie AfD welche gegen Massenmigration sind.

Die die die linksgrünen Parteien wählen sind allerdings größtenteils Biodeutsche.

https://www.dw.com/de/bundestagswahl-wie-w%C3%A4hlen-menschen-mit-migrationshintergrund/a-59141579

Wie kann es also sein dass sich Menschen die hier eingewandert sind oder Menschen deren Eltern hier eingewandert sich sich eher Sorgen machen um die Zukunft Deutschlands als biodeutsche? Rein logisch sollte es genau anders rum sein oder?

Ich als Person mit Migrationshintergrund mache mir echt Sorgen und die Zukunft meiner Kinder in Deutschland.😕

Sowas wie Negerkuss oder zigeunersoße zu sagen?

https://www.instagram.com/reel/C9Pn1fyIz2p/?igsh=MXhuOTg0bnQyNjAwcw== In den Kommentaren äußerten sich leider einige Leute Rassistisch. Insbesondere über die vielen schwarzen Fußballer in der Französischen Nationalmannschaft. Daher meine Frage, was eure Meinung zu schwarzen Fußballern in europäischen Fußballnationalmannschaften ist. 

Mir ist das relativ egal. Wenn ein schwarzer Fußballer halt mehr Talent und Können als ein weißer Fußballer hat, setzt sich halt der schwarze durch. Es geht mir im Fussball und auch generell nicht um die Hautfarbe sondern um die Leistung. Wenn in Frankreich schwarze besser Fußball spielen können dann hat Frankreich halt logischerweise mehr schwarze Fußballer. 

Was mich irgendwie wundert ist, wenn eine europäische Nationalmannschaft viele schwarze hat die gut spielen können, dann wird sich darüber aufgeregt. Hat eine europäische Nationalmannschaft einen einzigen guten schwarzen Spieler wie im Video gezeigt wurde Ungarn und sogar Belarus, dann ist es den Fans der Nationalmannschaft egal. Tschechien zum Beispiel hatte vor paar Jahren auch einen Halbschwarzen Fußballer, und keiner in Tschechien hat sich darüber aufgeregt, weil er gut gespielt hat. 

Ich habe das Gefühl, dass sehr viele deutsche Bürger den Begriff falsch verstehen.

Sie verstehen darunter, dass man sich der deutschen Kultur anpassen soll, dass man die deutschen Werte und Normen annehmen soll etc. und die alten Werte und Normen ablegen soll (was ich auch unter Umständen verstehen kann).

Dennoch wäre das ja keine Integration, sondern Assimilation. Das deutsche Gesetz fordert jedoch gar nicht, dass Migranten sich assimilieren.

Es wäre doch ein Widerspruch zu sagen "Wer hierher kommt, der sollte seine z.B. islamischen Werte ablegen und unsere Werte annehmen". Das würde demnach der Religionsfreiheit und dem deutschen Grundgesetz widersprechen, welches - wie gesagt - gar keine Assimilation fordert.

Im ZDF Sommerinterview hat Weidel massive Lügen abgespult. So arg, dass das ZDF sich genötigt sieht, mit einem Faktencheck die Lügen zu zerpflücken.

Beispiel: Sommerinterview: Wie Weidel Kriminalität übertreibt - ZDFheute

Im Faktencheck wird klar gemacht, dass Weidel konsequent gelogen hat bei ihrer Behauptung, täglich würden Menschen auf der Straße umgebracht.

Was haltet ihr vom Faktencheck? Ist das ein richtiger Weg, die AfD zu entzaubern, da ja die Masse der AfD-Fans ohnehin der AfD blind glaubt, nicht selbst nachdenkt und sofort "Lügenpresse" als Reflex auspackt?

Nicht falsch verstehen bitte, für mich: Mensch ist Mensch, egal woher, welche Religion, welche Herkunft! Wir sind alle gleich.

Aber wenn man sich mit dem 2. WK befasst, ist man so sprachlos über den extremen Hass auf Juden.

Aber warum?

Ja, A. Hitler hat das Volk auf sie gehetzt, aber ich kann irgendwie nicht ganz nachvollziehen, warum genau man die Juden gehasst hat? Irgendwoher kommt die Ursache, aber woher?

Selbst Südamerika hat sie nicht aufgenommen, Juden waren so verhasst.

Wie, wann und wo ist der Hass auf Juden, der scheinbar viel älter als die NS Zeit ist, entstanden?

Vielen Dank.

In einer gerechten und inklusiven Gesellschaft dürfen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus, Queerenfeindlichkeit und jegliche Form von Hass und Diskriminierung keinen Platz haben. Diese Ideologien und Verhaltensweisen sind zutiefst schädlich und bedrohen die Grundwerte des Respekts, der Gleichberechtigung und der Menschenwürde. Es ist daher unerlässlich, entschieden gegen jede Form von Hass und Intoleranz vorzugehen und klare Grenzen zu ziehen.

Rechtsextremismus ist eine direkte Bedrohung für die Demokratie und die Freiheiten, die eine offene Gesellschaft ausmachen. Seine Ideologien der Überlegenheit, des Nationalismus und der Gewalt lehnen die fundamentalen Prinzipien der Gleichheit und der Achtung der Menschenrechte ab. Ebenso führen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu Ausgrenzung, Leid und Ungerechtigkeit gegenüber Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Ethnizität.

Sexismus und Geschlechterdiskriminierung untergraben die Gleichstellung der Geschlechter und perpetuieren stereotype Rollenbilder, die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung einschränken. Queerenfeindlichkeit schürt Hass und Gewalt gegenüber LGBTQ+-Personen und verletzt ihre Rechte auf Akzeptanz und Sicherheit in der Gesellschaft. Diese Formen von Diskriminierung sind inakzeptabel und müssen konsequent bekämpft werden.

Es ist wichtig, dass die Gesellschaft klare Stellung bezieht und entschlossen handelt, um solche gefährlichen Ideologien und Verhaltensweisen zu bekämpfen. In manchen Fällen kann es notwendig sein, dass nach einer entsprechenden gerichtlichen Verfügung bestimmten Personen, die aktiv Hass verbreiten oder diskriminierende Handlungen ausführen, gewisse Staatsbürgerrechte entzogen werden. Dies sollte jedoch immer auf rechtsstaatlichen Prinzipien basieren und als letztes Mittel angewandt werden, um die Sicherheit und Freiheit aller in der Gesellschaft zu gewährleisten.

Indem wir uns gemeinsam gegen Hass und Diskriminierung stellen, können wir eine Gesellschaft aufbauen, die auf Respekt, Toleranz und Solidarität gründet. Jeder Einzelne von uns hat die Verantwortung, aktiv dazu beizutragen, dass extremistische und intolerante Ideologien keine Plattform finden und dass wir uns alle für eine Welt einsetzen, in der Vielfalt und Inklusion gelebt und geschützt werden.

Philosophie Grundlagen erwerden Akzeptiert.

Hallo

Hitler war ja ein entschiedener Feind der Sowjetunion und wollte gerne alle Russen ausgerottet sehen. Soweit ich weiß, sah er diese als minderwertige Rasse an und wollte Lebensraum im Osten schaffen.

Die AfD Politiker hingegen machen einen Kniefall vor Russland und wollen, dass Deutschland unter russische Schirmherrschaft gerät. Während selbst Leute, die nichts mit Nationalsozialismus am Hut haben, und diese Ideologie entschieden ablehnen, erkennen, dass man sich gegen Russland mit militärischen Mitteln schützen muss, möchten die AfD Politiker dass Deutschland dem Russen seine Tore öffnet.

Die AfDler sind somit nicht nur keine Nazis, sondern das Gegenteil, nämlich überzeugte Sozialisten, die vermutlich gerne jede Menge Gulags gut finden würden und politische Gegner gerne dort inhaftiert sehen würden.

Anstatt einer sehr freien Gesellschaft, wie man sie in der westlichen Welt vorfindet, wollen diese die Sowjetunion zurück.

Was würdet ihr tun?

Umziehen in ein anderes Bundesland?

Feiern, weil ihr AFD Fans seid?

Ganz Deutschland verlassen, weil ihr die Hoffnung aufgegeben habt?

Oder euch stark machen und kämpfen damit die Demokratie doch noch erhalten bleibt?

Ich habe mich also vor einiger Zeit hier angemeldet aus Langeweile.

Und mir ist aufgefallen, dass sehr viele Menschen sehr rechts oder schon fast rechtsextrem sind.

Ich halte mich meistens aus diesen Debatten fern, weil es mich emotional macht. Aber ich habe da eine Frage gelesen, in der gefragt wurde, was man denn so von Syrern in Deutschland hält.

Eine Frage, auf die es keine pauschale Antwort geben kann, da Syrer Menschen sind und Menschen sind halt verdammt noch mal Individuen.

Und da ich kein gottverdammter Loser bin, weiß ich auch, dass man Menschengruppen nicht verallgemeinern und alle in eine Schublade packen kann.

Ich bin einfach erschrocken darüber, wie viel Hass ich gelesen habe und wie viel Zuspruch diese Hasskommentare bekommen haben. Mich macht sowas einfach wütend.

Also bitte. Was ist los mit den Leuten? Haben diese Leute so viel Hass und Unzufriedenheit in sich und sind die so unzufrieden mit ihrem eigenen Leben? Die Welt wird doch nicht besser dadurch! Warum sind wir nicht offener?

Boah, mich macht das so wütend!!

der eine toppt hier die „ist diese größe genug“ und postet hier sein döddel. (kein witz)

der andere hat ein profil wo er nur islamhass verbreitet.

der andere hetzt gegen ausländer. hier sind widerliche mülltonnen menschen und es macht mich so wütend.

wieso werden die hier geduldet? ich überlege deswegen GF zu löschen..

Weiße Männer schneiden besser ab bei Frauen als PoC, weil sie aufgrund ihrer kaukasischen Eigenschaften als attraktiver und wertvoller wahrgenommen werden.

Auch viele Studien haben es bewiesen, dass weiße Männer besser abschneiden.

Weiße Männer sind nur bei Frauen begehrt.

Compact, die gegen alle Parteien außer AfD hetzt, gegen Flüchtlinge, Juden, Muslime hetzen, wurde verboten und jetzt komme rechten Leute, die meinen die Pressefreiheit wurde abgeschafft oder eingeschränkt und die Meinungsfreiheit wurde eingeschränkt abgeschafft.

Seit wann ist hetzen Meinung?