Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

• Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
• Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
• Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
• Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Das Landgericht Halle (Saale) hat den AfD-Politiker Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt.

Dem Urteil zufolge hatte der AfD-Politiker bei einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg vor drei Jahren eine verbotene Parole der nationalsozialistischen SA geäußert. Damit erfüllte er den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hoecke-verurteilt-100.html

Einfache Frage: Was ist eure Meinung zu diesem Urteil?

Der Prozess um den verbotenen Spruch: "Alles für Deutschland" - eine SA-Losung die Björn Höcke im Wahlkampf mehrfach benutzt hat, schlägt gerade hohe Wellen.

Ich habe einen interessanten Spiegel-Artikel gefunden, der nicht nur diesen Prozess beleuchtet, sondern auch wie tief die Nazi-Sprache ins kollektive Bewusstsein der Deutschen eingedrungen ist. Meiner eigenen Mutter (Geb. 1952 und absolut keine Nazi-Sympathisantin) konnte ich den Spruch "Jedem das Seine" nie abgewöhnen, was ich versuchte seitdem ich wusste das er eine eine Losung wie "Arbeit macht frei" über dem Eingang eines KZs war.

Auf Kindergeburtstagen benutzte sie ihn gerne wenn es darum ging, dass jeder ein Stück Kuchen bekam. Völlig pervertiert für einen historisch gebildeten Menschen, der meine Mutter nicht ist.

Auch hier auf gf begegnet er mit oft. Völlig harmlos in Unkenntnis seines geschichtlichen Hintergrundes benutzt.

Dabei ist gerade "Jedem das Seine" an Häme und Fiesheit nicht zu überbieten und gleichbedeutend mit "Arbeit macht frei".

• Warum ist dieser Spruch nicht mehr totzukriegen?
• Sollte er auch verboten werden wie "Alles für Deutschland"?
• Braucht es mehr Aufklärung über typische NS-Sprüche in der Bevölkerung um deren kollektive Verwendung zu unterbinden?

Quelle: https://www.spiegel.de/geschichte/bjoern-hoecke-und-ns-parolen-warum-alles-fuer-deutschland-nazi-sprech-ist-a-dd42eb93-7cda-4a2c-bacf-16b510967fbb?sara_ref=re-so-app-sh

Was würdet Ihr am Liebsten komplett meiden?
(Die gesamte Arbeit lasse ich nicht zählen!!)

Zum Vergewaltigungsprozess von Avignon und zur Person GisèlePelicot gibt es die verschiedensten Meinungen.

Mich interessiert wie Ihr darüber denkt?

Der 71-Jährige soll zehn Jahre lang seine Frau Gisèle Pelicot mit starken Medikamenten sediert, vergewaltigt und anderen Männern für Vergewaltigungen "angeboten" haben. Auch ein Teil ...

vor 2 TagenIm Vergewaltigungsprozess von Gisèle Pélicot sind erstmals Videos der Taten gezeigt worden. Auf Wunsch des Missbrauchsopfers selber.

3. Okt. 2024Was Gisèle Pelicot erleiden musste, ist abscheulich. Doch wie kommt es, dass plötzlich jeder Mann mit den 51 Vergewaltigern auf der Anklagebank sitzt?

26. Sept. 2024Der Fall Pelicot «Jetzt müssen die Männer Schuld und Scham auf sich nehmen» Der Fall der 71-jährigen Gisèle Pelicot bewegt nicht nur Frankreich. Ihr eigener Ehemann hatte sie mutmasslich über...

17. Sept. 2024Im Prozess um den massenhaften Missbrauch seiner betäubten Frau hat der hauptangeklagte Ehemann Dominique Pelicot überraschend ein Geständnis abgelegt.

30. Sept. 2024Stéphane Babonneau vertritt Gisèle Pélicot im Missbrauchsprozess von Avignon. Hier spricht der Anwalt darüber, wie

Es liegt zwar ein Geständnis vor, doch könnte dies taktische Gründe gehabt haben. Ofarim konnte das Gericht nicht überzeugen, dass er antisemitisch beleidigt wurde. Damit stand seine Verurteilung im Raum. Diese konnte durch sein Geständnis vermieden werden.

Ich frage mich, wenn diese ganze Geschichte frei erfunden war: Warum bezichtigte Ofarim dann nicht nur den Hotelangestellten, sondern auch noch einen Mann hinter ihm in der Schlange, als erster ihm zugerufen zu haben: "Pack Deinen Stern weg!" Im Falle einer Lüge müsste ihm eigentlich klar gewesen sein, dass es dafür keine Zeugen geben kann, obwohl es eigentlich welche hätte geben müssen. Womit er nur seine Glaubwürdigkeit beschädigt. Hätte ich mir diese Geschichte ausgedacht, hätte ich mich auf den Hotelangestellten beschränkt und diese Geschichte so gebastelt, dass es nur schwer Zeugen geben kann. Z.B. in der Art von: Der Hotelangestellte sagte mir ins Gesicht: "Pack Deinen Stern weg!" Dass es dafür keine Zeugen gibt, wäre nachvollziehbar gewesen.

Hallo, heute hat er ja nun gestanden, dass der von ihm angeprangerte, antisemitische Vorfall in einem Hotel nicht so war und er gelogen hat. Ist das nun das Ende seiner Karriere?

Und wie findet ihr sein Verhalten.

Ist es wirklich so, dass Gott alles einfach vergibt? Man sündet, man sagt es tut einem Leid für ein paar Sekunden, und kann fröhlich weitermachen?

Ich glaube das nicht. Ich glaube man muss wirklich bereuen, und sich ändern, sich versuchen zu ändern, und Erlösung und Vergebung ist ein Prozess und geht nicht auf einmal.

Man kann nicht einfach die magischen Worte sagen und man ist erlöst und schuldfrei.

Das ist was ich glaube.

Es gibt auch keine absolute Sicherheit in den Himmel zu kommen, gerade dann wenn man sündet ohne reue.

Wer hat nun recht? Die Christen die sagen Gott vergibt schnell? Oder die, die sagen Erlösung ist ein Prozess?

Wenn er nicht Selbstmord begangen hätte wäre und man ihn verhafter hätte. Meint ihr der wäre beim Nürnberger Prozess gewesen und was hätte er da gesagt und wie wäre das Urteil?

Gerade sehr aktuell ist bzw war der Prozess , den Ed Sheeran führen musste, da ihm bei seinem Song "Shape Of You" eine gewisse Ähnlichkeit zu dem Song "Oh Why" vorgeworfen wurde.

Er selbst betonte in einem Interview, das ich gestern gesehen hatte, wie erzürnt er darüber ist, dass heutzutage immer mehr nur aufgrund der Möglichkeit zu Klagen dies auch getan wird. Er bekam Recht, und der Song wurde als "zu wenig ähnlich" erachtet.

Die Entscheidung treffen Musik-Juristen und es gibt natürlich mehrere kleinere und größere Möglichkeiten, nach denen man Songs als ähnlich empfinden kann. "Der wesentliche Teil oder auch Charakter" eines Liedes soll es wohl ausmachen.

Ein interessantes Video zu Song-Ähnlichkeiten habe ich hier:

Evtl zum Abkürzen des Videos: Ich finde bei 7:00 den Vergleich Lana Del Rey und Hollies interessant, bei 8:00 Tom Petty und The Strokes handelt es sich eher um eine Begleitung, bei 9:20 George Harrison´s "My Sweet Lord" und The Chiffons ist es wohl ein Teil, und ab 12:30 handelt es sich eher um Sprech-Rrythmen bzw Begleitungs-Muster (finde ich eher relativ)

https://www.youtube.com/watch?v=t4ITk0yrISc

Ich möchte nun 2 Beispiele bringen, bei denen ich selbst mal draufkam , dass sich Songs ziemlich ähneln:

1) Bei Leo Sayer´s "WhenI Need You" höre ich ziemlich genau dieselbe Melodie des Refrains (mit diesem das Lied beginnt ab 0:26).........

https://www.youtube.com/watch?v=lVmBXm9OfDo

.........wie bei Leonhard Cohen: "Famous Blue Raincoat" (Refrain ab 1:13)

https://www.youtube.com/watch?v=L1mKA1O3FEM

2)

Captain Tennille´s "Do That To Me One More Time" (beginnt mit dem Refrain bei 0:21) und.......

https://www.youtube.com/watch?v=Plo5PywZKdA

.....R.City "Locked Away" ft. Adam Levine (ab 0:23) ist für mich auch dieselbe Melodie

https://www.youtube.com/watch?v=6GUm5g8SG4o

Wie genau findet ihr solche Phänomene bzw habt auch ihr Beispiele, wo euch so etwas schon ziemlich aufgefallen war ? Wie wesentlich empfindet ihr Ähnlichkeiten bei Liedern ?

Würde ich interessant finden.

Ich selbst glaube, dass es immer schwieriger wird bei der immer größeren Vielfalt von Melodien, etwas sehr Außergewöhnliches zu schaffen, allerdings sollte doch nichts im Wesentlichen kopiert werden.

Hallo,

ich habe gestern ein Google Street View Auto gesehen, was oben die Kameras angebracht hat -> also Bilder machen für Google Maps.

Ich hab natürlich gewunken, kenne die Straße und wollte nachfragen, wie lange die brauchen, um die neuen Fotos bei Google Maps zu erneuern? Paar Wochen? Oder auch vielleicht Jahre?

Vielen Dank im Vorraus und einen schönen Tag euch noch..

Hallo zusammen,

Ich habe in meinem Leben schon Erfahrungen mit narzisstischen Missbrauch gemacht und verbringe sehr viel Zeit über das Krankheitsbild zu recherchieren. Youtube Kanäle über Narzissmus konnten mir helfen, zu verstehen warum diese Menschen so handeln. Man ist einer von so vielen.

Ich schwanke dennoch sehr oft zwischen Hass und Mitleid. Mal kommt der Hass hoch und ich habe Rachegedanken und dann kommen wieder die Gedanken wie armselig diese Kreaturen doch seien

Eine dieser Narzissten hat es geschafft ein komplettes Umfeld gegen mich aufzuhetzen, ich werde ausgelacht aber immer liegt sie im Recht. Da spielt es KEINE Rolle welche miesen Spiele hinter verschlossen Türen gespielt wurden.

Wie auch immer, scheint mir das wirkliche abgrenzen dieser Personen nicht gelungen zu sein und ich versuche es mit ignorieren.

Wie finde ich meinen Frieden?

Der Prozess gegen Gérard Depardieu wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung wird auf Bitten des Angeklagten nun auf März 2025 vertagt: Der französische Filmstar sollte sich wegen sexueller Belästigung vor Gericht verantworten, ist laut seinem Anwalt aber zu krank. Das Pariser Strafgericht entschied nach anderthalbstündiger Beratung, erst Ende März in der Sache zu verhandeln.

Am 20. Dezember 2012 bot Russlands Präsident Wladimir Putin Depardieu die russische Staatsbürgerschaft an. Gérard Depardieu beantragte Anfang Januar 2013 offiziell russische Papiere und erhielt diese am 3. Januar 2013 von Wladimir Putin. Nun hätte Depardieu ja als russischer Staatsbürger die Möglichkeit, sich bis zum neu angesetzten Verhandlungstermin im März 2025 nach Russland abzusetzen, um dem Prozess in Frankreich entgehen zu können. Wird Depardieu derart Möglichkeit in Betracht ziehen und in die Tat umsetzen? Immerhin könnte ihn dann die französische Justiz nicht mehr greifen und Depardieu den französischen Behörden die lange Nase aufzeigen.

Hallo zusammen, letzte Woche Dienstag hatte ich eine Begradigung der Nasenscheidewand mit drei Tagen Krankenhausaufenthalt. Die Tamponaden sind raus und die Schienen sind auch gezogen worden..

Kann ich dieses Wochenende Samstag/Sonntag wieder an der Tankstelle arbeiten oder nur Sonntag wenn es mir wieder gut geht? Schmerzen habe ich keine mehr? Der Arzt hat natürlich abgeraten davon doch hat jemand eigene Erfahrungswerte?

Meine Theorie ist, NEIN, es ist nicht wahre Liebe. Es ist bessessenheit, und kann oft zu Sünde Führen.

Und wahre Liebe (die man wahrscheinlich nur bei Gott findet) Ist ein prozess, das geht nicht Zack, und Liebe, nein. Das ist keine Liebe, das ist bessessenheit.

Oft kann es auch zu Sünde führen, weil man Bessessen von einer Person ist, und nicht mehr klar denkt.

Wüdet ihr sagen Verliebt sein ist das gleiche wie wahre Liebe?

Hallo zusammen,

Ich beschäftige mich seit 2 Tagen mit Blender und habe mir schon ein paar Tutorials angeschaut und auch schon die ersten einfachen Animationen erstellt. Dabei würde ich das rendern von Cyles gerne über die GPU laufen lassen, welche auch ausgewählt ist

Leider ist im Taskmanager wärend dem rendering zu sehen das die CPU belastet wird.

Wie kann ich nun dieses Problem lösen, also das der Prozess von der GPU übernommen wird?

Ich habe die neuste Version gerade heruntergeladen. Bitte antwortet so das ich es verstehen kann da ich noch blutiger Anfänger bin.

Vielen Dank für alle Antworten

LG