Seit März 2020 werden die Grundrechte weltweit, aber vor allem auch in Deutschland, zum Teil massiv eingeschränkt und fortgenommen, alles unter dem Schirm "Corona! Gefahr!" und der Behauptung damit schützen zu wollen. Zum Teil mehr als fadenscheinig.

Es gibt ja viele Menschen, die haben große Hoffnung auf den Heilsbringer "Impfung" gesetzt, besonders die Hoffnung danach würde es wieder "normal" und die Gesetze wieder gültig. Nun, jeder denkende Mensch kann absehen, dass dem nicht so ist.

Es ist bereits jetzt absehbar, dass die Zahlen im Herbst wieder steigen werden und dann wird es erneut zu einem "Lockdown" kommen. Jetzt gerade treiben sie die Deltavariante durchs Dorf und verbreiten damit neue Angst und bereiten schon jetzt damit einen neuen "Lockdown" medial vor. Einige "Experten" fordern den bereits wieder, auch wenn in den Gesetzen klar steht, dass derartige Maßnahmen nur bei nachgewiesener Gefahr überhaupt angedacht werden dürfen, und nicht etwa, bei einer gedachten Gefahr...

Wir können also damit rechnen, dass, solange nur wenige Menschen hinterfragen was geschieht und nicht dagegen protestieren, wir jedes Jahr aufs Neue im Winter (bis zu 9 Monate - so war es ja in diesem Jahreswechsel) mit restriktiven Maßnahmen zu rechnen haben, weil es natürlich immer wieder neue Mutationen geben wird, gegen die die "Impfung" nicht helfen wird, oder nur eingeschränkt.

Uns werden Grundrechte verwehrt, auf die wir Anspruch haben. Es ist absehbar, dass das auch in Zukunft sich nicht ändern wird, wenn die Bevölkerung nicht mit ziemlich vielen aufstehen wird, um dagegen zu protestieren.

Die Frage ist also: wie lange werdet ihr noch darauf verzichten, eure Grundrechte zurückzuverlangen?

Und weil dieser lächerliche Vorwurf beim letzten Mal zu einer Löschung einer ähnlichen Frage führte, sage ich es gleich vorweg: Nein, ich möchte nicht, dass hier jemand gegen Gesetze verstößt. Vielmehr sollten sich die Menschen auf ihr Recht zu protestieren und die dazu legalen Möglichkeiten besinnen, welche ihnen vom Grundgesetz aus zustehen.

Ich möchte halt einfach nur wissen, ob ich jetzt mein restliches Leben lang in einem Staat mit Duckmäusern leben werde, die sich alles im Namen der "Gesundheit" aufzwingen lassen werden, oder ob auch die Leute irgendwann zu viel haben werden, die bisher alles bejubeln was die Regierung tut und alle diffamieren, die es nicht tun und sich dagegen wehren (im Rahmen der gesetzl. Möglichkeiten).

Hi Leute,

also, wenn ich nun eine Religion gründen würde, und diese auch offiziell anerkannt würde (wie die Kirche des FSM z.B.) und in dieser Religion wäre es Pflicht, den "Gottgegebenen Körper" nicht zu verhüllen.

Dann müsste das im Zuge der verfassungsrechtlichen Religionsfreiheit doch erlaubt sein, überall nackt hinzugehen oder? Arbeitgeber dürften deswegen niemanden entlassen, außer Arbeitskleidung ist Sicherheitsrelevant, und die Polizei könnte einen nicht zwingen was anzuziehen, oder?

Also nackte Lehrer, Busfahrer & Zeitungsverkäufer?

(Es geht jetzt nicht m Sinn oder Unsinn einer solchen Religionsgemeinschaft, sondern nur darum, ob das gehen würde)

Bin gespannt auf eure fundierten und sachlichen Meinungen :)

Gruß

Deamonia

hallo

mir ist bewusst, dass diese hochgelobt werden, weil dann die Eltern keine Zeit mit ihren Kindern verbringen müssen, sondern stattdessen 40 Stunden die Woche für einen Unternehmer ihre Zeit als Arbeitskraft zur Verfügung stellen können.

Vollzeit zu arbeiten wird mal wieder als Selbstzweck hochgepriesen, und Zeit mit den Kindern zu verbringen wird als reines Übel hingestellt, wieso auch immer.

Ich wage auch zu bezweifeln, dass es so ideal ist, wenn Kinder von Leuten aufgezogen/betreut werden, die 0% persönlichen Bezug zu diesen haben, und das rein des Geldes wegen halt beruflich machen.

An sich ist das Aufziehen der eigenen Kinder ja etwas, das man - hoffentlich halt - einigermaßen gerne macht, also Zeit mit den eigenen Kindern verbringen.

Generell halt wieder so ein Thema, wo kategorisch ausgeblendet wird, ob die Kinder das überhaupt wollen, dass sie den ganzen Tag von zu Hause weg sind, und unter fremden Leuten sind zu denen sie keinen Bezug haben. Mir hätte das als Kind absolut nicht gefallen, auch Kindergarten und Schule haben mir fast nicht gefallen.

Das Kindeswohl wird in dieser Debatte ausgeblendet, meistens wird darüber kein Wort erwähnt.

Wie steht es um die Meinungsfreiheit in D?

Aktuell gibt es eine Petition gegen Höcke, die darauf abzielt, ihm einige Grundrechte zu entziehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-grundrechtsverwirkung-hoecke-100.html

Mut macht ja auch, dass die Zivilgesellschaft langsam aufwacht und es zunehmend Demonstrationen gegen den braunen Sumpf gibt.

Bereits im Mai wurde im Flüchtlingsgipfel über Probleme bei Abschiebungen diskutiert. Eine der zentralen Fragen war dabei mitunter, welche gesetzlichen Regelungen es gibt, die eine Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern verhindern. Geeinigt wurde sich darauf, dass diese Regelungen vom Bundesinnenministerium untersucht werden sollen. Nun liegt ein Diskussionsentwurf mit Änderungsvorschlägen vor.

Das sind die wichtigsten Punkte des Diskussionspapiers

Derzeit gibt es eine Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von insgesamt zehn Tagen. Vorgeschlagen wird, diesen auf 28 Tage zu verlängern. Dadurch hätten Behörden mehr Zeit, um eine Abschiebung vorbereiten zu können.

Ein weiterer Eckpunkt ist die Sicherstellung der Identität: Sofern kein Pass vorgezeigt werden kann, sollen Behörden die Möglichkeit haben, das Handy der entsprechenden Person auszulesen und deren Schließfächer zu durchsuchen. Ungeklärte Identitäten gehören derzeit mit zu den Hauptgründen, weshalb eine Rückführung oft nicht möglich ist.

Zudem soll es ermöglicht werden, dass die Behörden auch in Flüchtlingsunterkünften mehr Zutrittsrechte haben. Derzeit darf ausschließlich das Zimmer der Person, die abgeschoben werden soll, betreten werden – wenn diese in ein anderes Zimmer geht, hat die Polizei kein Recht, diesen Raum zu betreten.

Gemischte Reaktionen auf Faesers Vorschläge

Faeser bekommt beispielsweise Zuspruch aus der FDP. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Thomae begrüßt die Vorschläge und erachtet diese als dringend notwendig.

Von diesen Änderungen betroffen wäre auch die Polizei – doch die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht in den Vorschlägen keine zielführende Herangehensweise. Sie fordern hingegen mehr Befugnisse, wie beispielsweise die Zurückweisung an Binnengrenzen.

Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen) wirft Faeser sogar vor, gegen Absprachen innerhalb der Ampelkoalition zu verstoßen.

Organisationen wie Pro Asyl lehnen die Vorschläge strikt ab, sie sehen darin eine Verletzung der Grundrechte von Schutzsuchenden.

Dem Deutschen Städte und Gemeindebund gehen die Änderungen nicht weit genug, sie wünschen sich unter anderem beschleunigte Gerichtsverfahren bei aufenthaltsrechtlichen Fragen.

Alles nur ein Wahlkampfmanöver? Sowohl Alexander Throm (Union), als auch Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) sehen in dem Vorgehen Faesers ein Wahlkampfmanöver. Denn in zwei Monaten möchte diese in Hessen die Landtagswahl gewinnen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von den aufgeführten Punkten des Diskussionspapiers? Teilt ihr die kritischen Meinungen? Gehen die Vorschläge zu weit oder sind sie nicht ausreichend? Was müsste Euer Meinung nach umgesetzt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/asylpolitik-faeser-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-verschaerfung-plaene-faeser-104.html

Verstößt das nicht gegen das Grundgesetz, wenn man uns verbietet ausländische Fernsehen anzuschauen? Damit man mir nicht Einseitigkeit vorwerfen kann, verlinke ich hier einmal ein Ost- und einmal ein Westmedium, denn ich glaube viele kennen die neueste Entwicklung noch gar nicht.

https://de.rt.com/inland/130108-medienanstalt-berlin-brandenburg-rt-de

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/russischer-tv-sender-verbreitung-von-rt-deutsch-untersagt-17773041.html

Die Schweizer Polizei hat gestern eine Buch-Vorstellung des rechten Aktivisten Martin Sellner gesprengt und Sellner aus dem Kanton Aargau ausgewiesen (siehe hier). Viele linke Nutzer hier und anderswo freuen sich darüber.

Ich frage mich aber: Warum? Müsste man als Demokrat nicht auch die Meinungsfreiheit Andersdenkender verteidigen? Auch Extremisten dürfen diese in Anspruch nehmen, so lange sie keine Straftaten begehen.

Wenn ich das dann sage, heißt es: Ja, man sei schon für Meinungsfreiheit. Aber Hetze gehe nicht. Das Problem dabei ist, dass "Hetze" sehr subjektiv ist. AfD-Anhänger beklagen "Hetze" gegen ihre Partei, Muslime "Hetze" gegen den Islam, Kommunisten "Hetze" gegen den Kommunismus usw.

Letztlich ist "Hetze" häufig bloß die Abwertung von Aussagen, die man ablehnt. Denn strafrechtlich hat man Sellner noch nie etwas vorwerfen können. Er ist trotz jahrelangem Aktivismus bis heute vorstrafenfrei. Keine Volksverhetzung, keine Gewalt, kein Betrug.

Warum freuen sich Leute also darüber, dass die Polizei eine Veranstaltung von ihm sprengt? Als Demokrat müsste man doch eigentlich auch die Meinungsfreiheit von Andersdenkenden verteidigen.

https://twitter.com/Martin_Sellner/status/1769096398572507260

Oder würdet ihr sagen, dass es in bestimmten Punkten keine Meinungsfreiheit gibt?

Bei einer Veranstaltung in Gera vergleicht der Thüringer-AfD-Politiker Björn Höcke die Demonstrationen gegen Rassismus und Ausgrenzung mit dem Fackelmarsch der SA durch das Brandenburger Tor.

Stimmt Ihr ihm zu ?

https://www.youtube.com/watch?v=f5hxHQ4WAzg

merkur.de/politik/bjoern-hoecke-afd-proteste-vergleich-nazi-fackelmarsch-gera-kundgebunbg-leipzig-zr-92786573.html

Bei einem Auftritt in Gera spricht Björn Höcke auch über die Anti-AfD-Demos in Deutschland.

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100325580/afd-bjoern-hoecke-vergleicht-demos-gegen-rechts-mit-naziaufmaerschen.html

Der Chef der Thüringer AfD, Björn Höcke, hat auf einer Bürgersprechstunde in...

Hallo😊

Ich liebe meinen Beruf und vor allem die Arbeit mit den Kindern macht mir sehr viel Spaß. Ich könnte mir eigentlich nichts anderes vorstellen und brenne für diesen Beruf, aber langsam wird es mir wirklich zu blöd ..... Ich bin im dritten Ausbildungsjahr und es ist nun zum dritten mal scheiße. Nicht die Kinderund nicht die Eltern sind das Problem, sondern die Kollegen und vor allem meine Anleitung. Mit konstruktiver Kritik kann ich gut umgehen, aber ich muss nur Beleidigungen ertragen. Teilweise kann man das schon als Mobbing bezeichnen....

Das ist nicht nur bei mir so, sondern auch bei Mitschülern, man wird angeschrien, man ist nie gut genug, es werden nur Beleidigungen ausgesprochen und mir ist das langsam wirklich zu viel. Durch die ständigen Beleidigung, die Kritik an der eigenen Person auf persönlicher Ebene und allgemein die ganzen Gemeinheiten tun mir als Person nicht gut, da ich eher ruhiger und bedachter bin. Durch sowas leidet mein selbstwert ungemein....

Ich kann machen was ich will, ich bin nie gut genug, ich bekomme keine Bestätigung, wenn ich frage, was ich besser machen soll, dann sagen sie mir nur, dass alles schon super ist, sie wissen nicht, was ich besser machen soll. Die Kinder kommen zu mir, wenn sie Fragen haben, wenn sie sich streiten und überhaupt bin ich nach kurzer Zeit eine Bezugsperson für die Kinder, mir wird nur vorgeworfen, dass ich keinen Kontakt zu den Kindern habe..... Kollegen aus anderen Gruppen bestätigen mir, dass ich meine Arbeit gut mache, aber ich werde nur beschimpft. Neulich habe meine Anleiterin meinen körpergeruch auf gemeinste Weise begutachtet. Sie meinte der gesamte Raum riecht nach mir, alle haben das bereits gesagt und die Wörter abartig, ekelhaft, unerträglich und widerlich sind gefallen...... Auch wurde gefragt, ob ich in der Schule alleine sitze, da das ja keiner aushalten würde. Als ich meinte, dass mir das noch keiner gesagt hat, hieß es nur das Freundin von mir ja sowas nicht sagen aber dass er das keine Monate aushalten da ist einfach nur widerlich ist.......

Ganz ehrlich, ich finde es eine Frechheit dass man so etwas sagt. Vor allem weil es so niemals ist. Jedem dem ich das gesagt habe war fassungslos..... Das ist vor einer Woche passiert und seitdem werden jeden Tag Anspielung gemacht. Es wurde behauptet dass seit dem ersten Tag durchgängig so ist, das kann überhaupt nicht sein. Ich bin ein sehr hygienischer Mensch und das ist eine maßlose Übertreibung. Selbst wenn es so wäre, was es nicht ist, kann man das auch anders ansprechen und nicht so......

Jedes Jahr ist es unterirdisch, ich möchte wissen ob es Berufe gibt die man als Erzieherin ausüben kann, wo man Kontakt zu Kindern hat jedoch nicht so mit Kollegen integriert ist. Vor allem während der Ausbildung ist es halt wirklich unerträglich. 😕

Ich war so motiviert, aber mir wird langsam echt der Spaß daran genommen.😥

Hallo, ich bin 23 Jahre und frage mich das schon länger.

Ich weiß es nicht und ich glaube langsam es gibt auch einfach keinen.

Danke schon mal an jeden der antwortet :-)

Und warum?

Es geht hierbei nicht um die Grundrechte in den Artikeln 1 bis 19!

Wenn man beispielsweise gewisse "Wahlregelungen" oder Verfahren konstruktiv kritisiert oder Ideen im Kopf hat, wie man etwas verbessern könnte, ist man dann direkt ein Verfassungsfeind?

Hallo Leute, heute habe ich im Unterricht etwas über die Ehe zwischen Bruder und Schwester gehört und finde das Thema sehr spannend. Ich hoffe ihr könnt mir meine Fragen beantworten. 1. Wo wird der Riegel vorschoben bei der Geschwister Ehe? Gibt es ein anderes Argument, als das Biologische, was zu missbildungen führen könnte? Im Bezug dazu, was wenn die Geschwister nur eine Ehe führen wollen - aber Ohne Kinder? 2. Was passiert, wenn die Geschwister verheiratet sind und nach der Hochzeit herausfinden, dass sie Geschwister sind? Annulierung? 3. Wo ist die Abgrenzung zu z.b. genetisch "benachteiligten", die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit behinderte Kinder zeugen können? Wieso dürfen die heiraten?

Ich bitte bei diesem heikligen Thema um Ernstigkeit und Fachmeinungen. Danke schon mal - ich freue mich auf eure Antworten! Grüße

weil alle sagen dass es Meinungsfreiheit gibt, aber wenn man dann wirklich seine Meinung öffentlich sagt, kriegt man Probleme mit dem Volk und den Behörden

zb islamkritik, staatskritik, coronakritik, medienkritik, ausländerkritik usw...

Schon jetzt habe wir ja eine Einschränkung der Grundrechte.

Jeder hat das Recht seine Meinung zu äussern, ausser überzeugte Nationalsozialisten.

Jeder hat das Recht seine Meinung zu äussern, ausser überzeugten Antisemiten, was ich in beiden Fällen für richtig halte.

Sollten man nicht einen Artikelzusatz in unsere Verfassung aufnehmen:
"Jeder hat das Recht seine Meinung zu äussern, ausser denen, die das Recht, die Demokratie abschaffen wollen?"

Ich denke, das verstösst nicht gegen die Verfassung.

1933 wure die Demokratie auf demokrtatische Weise abgeschafft. Ich sage. "Nie wieder, egal aus welcher Richtung."