Kann in Österreich zu einer ethnsichen Säuberung kommen?

Die FPÖ ist nach dem Zweiten Weltkrieg zum ersten Mal die stärkste Kraft. Dennoch will niemand mit der FPÖ koalieren, nicht einmal Karl Nehammer. Es wurde jedoch mehrmals erwähnt, dass Nehammer mit der FPÖ koalieren könnte, sollte Herbert Kickl zurücktreten. Der Bundespräsident Van der Bellen scheint in Österreich im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten mehr Macht zu haben, denn 1) er kann den Regierungsbildungsauftrag an jede Partei vergeben, sie muss nicht die stimmenstärkste Partei sein. 2) Er kann, sollte die ÖVP mit der FPÖ koalieren, diese Regierung weiterhin verweigern bzw. ein Veto einlegen. Solange die Regierung nicht vom Bundespräsidenten angelobt wird, ist sie nicht regierungsfähig.

Ich habe ein paar Freunde in Salzburg. Sie machen sich langsam Sorgen, auch jene, die in Österreich geboren sind, einen österreichischen Reisepass haben und keine andere Staatsbürgerschaft besitzen. Was, wenn die FPÖ Menschen, auch Österreicher, ausbürgert, weil sie nicht René, Dominik, Hans oder einen typisch österreichischen Namen tragen? Viele Neo-Österreicher haben Namen, die aus Anatolien, dem Nahen Osten oder anderen Regionen stammen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die FPÖ gut integrierte Menschen ausbürgert und eine ethnische Säuberung beginnt?

Könnte diesen Menschen in einem solchen Fall in Deutschland Asyl gewährt werden?

Die Lage sollte man nicht unterschätzen, denn vor 75 Jahren hat auch alles langsam begonnen: Erst wurden die Leute diskriminiert, der Alltag wurde schwieriger – alles Schritt für Schritt. Die Menschen haben Angst und fragen sich, wie es weitergeht.

Wird die FPÖ auch gut integrierte Menschen, die ursprünglich aus dem Nahen Osten oder Anatolien stammen, ausbürgern und diskriminieren?

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Kann Österreich eine Regierung bilden?

Da hat man also monatelang Werbung für die Bierpartei und für den Wandel gemacht, liebe Freunde, nicht wir, sondern die Massenmedien damit uns das Volk dann zeigt, dass es diese Parteien überhaupt nicht haben will.

Hat dann demjenigen, von dem die Massenmedien erklären, dass er gefährlich wäre, Herbert Kickl die meisten Stimmen gegeben und die anderen Parteien haben dann gleich im Sinne der Massenmedien reagiert:

Sie haben Herbert Kickl mitgeteilt, dass keine einzige andere Partei mit ihnen arbeiten würde.

Womit ich daher mit Regierung des Zweit- und des Drittplatzierten rechne. Also mit einer Neuauflage von schwarz-rot. Wobei dies doch irgendwie etwas Neues ist.

Denn: In der Vergangenheit da war es immer rot-schwarz. Da stellte die SPÖ den Kanzler. Diesmal würde wohl Nehammer bleiben. So das mit einem Rücktritt heute nicht zu rechnen ist.

Und wenn ich dies richtig verstanden habe, dann reichen diese beiden mit genau 2 Mandaten aus, um eine Regierung zu stellen. Babler wird also wohl Vizekanzler.

Lauter Dinge, die wenn man es genau nimmt eigentlich unwichtig sind. Unwichtig, weil das Hauptproblem und das hatte ich vor der Wahl gesagt, mit 480 Mrd EUR Staatsschulden, einem drohenden Defizitverfahren, einer erwarteten Dauerrezession, dreimal 27 Prozent Anstieg an Insolvenzen von Klein- und Mittelunternehmen auch durch diese neue Regierung nicht behoben werden kann.

So das zwar die Opposition aus FPÖ, NEOS und den GRUENEN schimpfen, aber auch nicht lösen kann. Das nämlich ginge nur durch Restauration. Und an die traut sich so wie ich die Sache sehe niemand wirklich dran.

So das ich mir in Wahrheit auch bei der neuen Regierung ÖVP-SPÖ nicht sicher bin, ob diese eine Regierung erstellen oder scheitern werden.

Etwas, womit dann wieder Neuwahlen notwendig werden würden.

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