Kann in Österreich zu einer ethnsichen Säuberung kommen?
Die FPÖ ist nach dem Zweiten Weltkrieg zum ersten Mal die stärkste Kraft. Dennoch will niemand mit der FPÖ koalieren, nicht einmal Karl Nehammer. Es wurde jedoch mehrmals erwähnt, dass Nehammer mit der FPÖ koalieren könnte, sollte Herbert Kickl zurücktreten. Der Bundespräsident Van der Bellen scheint in Österreich im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten mehr Macht zu haben, denn 1) er kann den Regierungsbildungsauftrag an jede Partei vergeben, sie muss nicht die stimmenstärkste Partei sein. 2) Er kann, sollte die ÖVP mit der FPÖ koalieren, diese Regierung weiterhin verweigern bzw. ein Veto einlegen. Solange die Regierung nicht vom Bundespräsidenten angelobt wird, ist sie nicht regierungsfähig.
Ich habe ein paar Freunde in Salzburg. Sie machen sich langsam Sorgen, auch jene, die in Österreich geboren sind, einen österreichischen Reisepass haben und keine andere Staatsbürgerschaft besitzen. Was, wenn die FPÖ Menschen, auch Österreicher, ausbürgert, weil sie nicht René, Dominik, Hans oder einen typisch österreichischen Namen tragen? Viele Neo-Österreicher haben Namen, die aus Anatolien, dem Nahen Osten oder anderen Regionen stammen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die FPÖ gut integrierte Menschen ausbürgert und eine ethnische Säuberung beginnt?
Könnte diesen Menschen in einem solchen Fall in Deutschland Asyl gewährt werden?
Die Lage sollte man nicht unterschätzen, denn vor 75 Jahren hat auch alles langsam begonnen: Erst wurden die Leute diskriminiert, der Alltag wurde schwieriger – alles Schritt für Schritt. Die Menschen haben Angst und fragen sich, wie es weitergeht.
Wird die FPÖ auch gut integrierte Menschen, die ursprünglich aus dem Nahen Osten oder Anatolien stammen, ausbürgern und diskriminieren?
5 Antworten
Es gibt zwar viele Parallelen zur Situation vor 85 Jahren. Aber damals hatte man 20 Jahre zuvor einen Weltkrieg verloren und die Weltwirtschaftskrise hinterließ Millionen Arbeitslose. Heute geht es den Österreichern im Schnitt genauso gut wie den Deutschen und damit wohl besser als 95% der Erdbevölkerung. Ich denke - das haben 2/3 der Österreicher, die nicht FPÖ gewählt haben wohl verstanden.
Die werden abe rnichts mehr halten können. Wahlen sind vorbei.
Ich versteh die Panik nicht. In Deutschland zumindest ist es nicht möglich, denn da sind Grundrechte und Demokratie geschützt. Die Form der Demokratie kann nicht mehr verändert werden. In Österreich kenne ich mich wenig aus, aber es würde mich wundern, wenn sowas möglich wäre. Mal abgesehen davon, dass die allerwenigsten Menschen sowas wollen würden, auch wenn sie rechts gewählt haben!
Nein, so einfach wie ein paar Leutchen von der FPÖ sich das vorstellen, geht das am Ende dann doch nicht. Es gibt immer noch geltende Gestzestexte und Vorschriften, auch vonseiten der EU etc.
Soll heißen, wenn FPÖ da irgendetwas in die Richtung versuchen sollte, könnte sie hinterher ernsthaft Schimpfe mit Brüssel bekommen!☝️
Was wenn die FPÖ Brüssel nicht anerkennt? Und mit ethnsichen Säuberung einfach beginnt?
Österreich ist Mitglied der EU und hat sich demzufolge übergeordnet auch an EU-Recht zu halten.
Wenn die das nicht tun, kann es saftige Straf-Sanktionen vonseiten Brüssels gegen Wien geben. Sanktionen, die der Wirtschaft in Österreich äußerst weh tun könnten.
Also können meine Freunde ruhig schalfen jz?
Würde ich grundsätzlich mal bejahen! Die sollen sich nicht so viele Gedanken machen....
Die FPÖ hat nichts dergleichen vor und Österreich ist auch immer noch ein Rechtsstaat. Die FPÖ ist eine seit Jahrzehnten etablierte Partei, die schon mehrmals in der Regierung war auf Bundesebene und auch auf Landesebene.
Nein, weil sonst die EU Ösiland bestraft.
Hoffentlich, aber meine Freudne haben ejtzt Angst. Was sollen sie machen?
Was, wenn die Leute nachts einfach aus ihren Häusern abgeholt, in einen Truck gebracht und trotz österreichischem Pass in ein Abschiebelager gebracht werden?
Vll ist es nur kein "abschiebelager" vll was anderes eigentlich?