Glaubt ihr die AfD wird verboten?
6 Antworten
Rechtlich besteht dazu kein Grund. Die betreiben keine Volksverhetzung, sind eine eingetragene Pateri und wurden demokratisch in den Landtag gewählt. Nur aufgrund weil manchen deren Konzept nicht passt, kann man keine Partei verbieten.
Naja der rechtliche Grund wäre, das sie in Teilen Rechtsextrem ist.
Ist aktuell ziemlich egal.
Das letzte Verfahren in der Art hatte 6 Jahre gedauert. Also ist die AFD selbst bei einem Verbotsverfahren vorraussichtlich diese und nächste Bundestagswahl dabei.
Ich halte es für sehr unwahrscheinlich.
Bis heute wurde zwar viel über einen Verbotsantrag geredet. Trotzdem ist er nach wie vor nicht in Sicht.
Ob dieser dann auch erfolgreich ist, muss man nach aktuellem Stand bezweifeln.
Die Frage wurde die letzte Zeit schon duzentmal gestellt.
Nein, die Afd wird in absehbarer Zeit nicht verboten.
Würde es auch nicht als sinnvoll erachten, die Probleme sowie die Afd Wähler lösen sich ja nicht in Luft auf weil die Afd nicht mehr da ist.
Die Politik soll sich jetzt mal zusammenreißen und vernünftige Arbeit machen und der Afd so das Wasser abgraben.
Die anderen Parteien die ganze Zeit verkackt haben machen zwar die Afd ständig runter aber eigentlich dürfen sie die Afd weder ausschließen noch Verbieten.