Meinung des Tages: Weniger Geld statt Verbot - sollten staatliche Finanzmittel an die AfD gestoppt werden?

WĂ€hrend zahlreiche Menschen in vielen deutschen StĂ€dten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwĂ€gen SPD und GrĂŒne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in MĂŒnchen und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend fĂŒr die Proteste war eine jĂŒngste EnthĂŒllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der IdentitĂ€ten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "RemigrationsplĂ€ne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten EnthĂŒllungen war es fĂŒr viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

FĂŒr den Parlamentarischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in Ă€hnlicher Form in tausendfacher AusfĂŒhrung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geĂ€ußert worden wĂ€ren und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschĂ€ftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurĂŒckerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geĂ€ndert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in GĂ€nze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte ĂŒber den adĂ€quaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und GrĂŒnen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kĂŒrzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wĂ€re auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bĂŒrokratischen HĂŒrden verbunden. Weiterhin bestĂŒnde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die HĂ€nde spielen könnte.

Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder hĂ€lt die Streichung von Finanzmitteln fĂŒr die AfD fĂŒr grundsĂ€tzlich möglich. Essenziell hierfĂŒr sei jedoch zunĂ€chst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung fĂŒr angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jĂŒngsten Konfrontationen? WĂ€re ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele GrĂŒĂŸe

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

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Meinung des Tages: Klimawandel, Kriege, Deep-Fakes - was sind fĂŒr Euch die grĂ¶ĂŸten Herausforderungen der nĂ€chsten Jahre?

Klimawandel, Fake-News oder gesellschaftliche sowie weltpolitische Spannungen: Der aktuelle Weltrisikobericht 2024 zeichnet ein fĂŒr die kommenden Jahrzehnte eher dĂŒsteres Bild. Dabei stellt sich auch die Frage, wie adĂ€quat auf die kommenden Herausforderungen reagiert werden kann...

Quo vadis, terra mater?

Es sind wahrlich keine besonders zuversichtlichen Aussichten, die das Weltwirtschaftsforum jĂŒngst offenbart hat: Von ca. 1.500 befragten Fachleuten und Risikoanalysten aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Wirtschaft hĂ€lt 1/3 eine globale Katastrophe bereits in den kommenden zwei Jahren fĂŒr denkbar. Die restlichen 2/3 hingegen rechnen in den nĂ€chsten 10 Jahren mit einem - nicht nĂ€her spezifizierten - globalen Krisenszenario.

Als mögliche Risikofaktoren werden u.a. folgende Punkte genannt:

  • Klimawandel & Flucht
  • (Bewaffnete) Konflikte
  • Verschiebung territorialer MachtverhĂ€ltnisse
  • Gesellschaftliche / politische Spannungen
  • Soziale Ungleichheit
  • KĂŒnstliche Intelligenz

Die Befragten sehen vor allem die rasante Entwicklung von kĂŒnstlicher Intelligenz kritisch; mithilfe dieser sei damit zu rechnen, dass kommende Wahlen sowie gesellschaftliche Stimmungsbilder durch Deep-Fakes und Falschinformationen nachhaltig und vielschichtig manipuliert wĂŒrden. Auf lĂ€ngere Sicht gesehen und global betrachtet allerdings erachten die Analysten die Auswirkungen des Klimawandels als wohl grĂ¶ĂŸte zu stemmende Herausforderung der kĂŒnftigen Generationen.

Wichtig sei jedoch, dass der neue Risikobericht lediglich einen Ausblick liefere, dabei aber keine fixe Vorhersage darstelle.

Unsere Fragen an Euch: Was sind Eurer Meinung nach die grĂ¶ĂŸten Herausforderungen der kommenden Jahre? Welche Probleme erachtet Ihr in Deutschland / Europa / global derzeit am grĂ¶ĂŸten? Was mĂŒsste Eurer Meinung nach in Bereich XY geschehen, damit sich die Lage verbessert? Und bei in welchen Punkten seid Ihr optimistisch und denkt, dass diese gut gemeistert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele GrĂŒĂŸe

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.tagesschau.de/ausland/weltrisikobericht-100.html

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Meinung des Tages: In Bayern bleiben die Kreuze in Behörden hĂ€ngen - was denkt Ihr ĂŒber den "Kreuzerlass" und das Urteil?

Diese Tage gibt es noch mehr Schlagzeilen als gewöhnlich ĂŒber den bayerischen MinisterprĂ€sidenten Markus Söder. Doch die neuste Meldung befasst sich mit einem Erlass, den er schon vor Jahren getĂ€tigt hat.

§28 der GeschĂ€ftsordnung fĂŒr Behörden des Freistaats

Im Eingangsbereich eines jeden DienstgebÀudes ist als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen PrÀgung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen.

Ein halbes Jahr von den Landtagswahlen im Jahr 2018 ließ Markus Söder den oben aufgefĂŒhrten Paragraphen vom Kabinett des Freistaats beschließen.

Dieser Erlass wurde damals bereits massiv kritisiert. Sogar Kirchen warfen ihm vor, das christliche Symbol fĂŒr seinen Wahlkampf zu missbrauchen. Doch das Ă€nderte nichts daran, dass der Erlass im Juni 2018 in Kraft trat. Eine Klage folgte - doch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fiel erst kĂŒrzlich.

Geklagt hatte der religionskritische Bund fĂŒr Geistesfreiheit (BFG). Der Grund: Die Kreuzpflicht verletze das staatliche NeutralitĂ€tsgebot. Der BFG hatte bereits vergangenes Jahr vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit dieser Klage verloren - nun stimmte auch das Bundesverwaltungsgericht dem VGH zu.

Das Kreuz als Symbol der geschichtlichen und kulturellen PrÀgung des Freistaats

Die Klage wurde als unbegrĂŒndet verworfen. Das Bundesverwaltungsgericht begrĂŒndete dies damit, dass durch die Kreuze keiner in der FreiheitsgewĂ€hrleistung verletzt wĂŒrde, auch werde die NeutralitĂ€t des Staates nicht verletzt. Viel mehr solle das AufhĂ€ngen der Kreuze die geschichtliche und kulturelle PrĂ€gung Bayerns widerspiegeln.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem "Kreuzerlass"? Wie empfindet ihr die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele GrĂŒĂŸe
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/br24live-urteil-bayerns-kreuze-duerfen-haengen-bleiben,TynyxG7

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-weist-klagen-gegen-bayerischen-kreuzerlass-ab-a-06caf2e7-1afd-4015-ae03-8244441bd2e0

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/markus-soeder-kreuzerlass-bundesberwaltungsgericht-urteil-1-1

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Meinung des Tages: Sollten zur Steigerung der Wirtschaftsleistung evtl. Feiertage geopfert werden?

Nachdem die Vertreter der Ampelregierung nun den Haushalt fĂŒr das Jahr 2024 beschlossen haben, wird vor allem eines klar: Im kommenden Jahr muss drastisch gespart werden. Der Ökonom Guntram Wolff Ă€ußert zur möglichen Steigerung der wirtschaftlichen Leistung jedoch einen interessanten Gedanken...

Was der Wegfall zweier Feiertage bewirken könnte...

Laut einem Interview mit dem "Handelsblatt" ĂŒbersehe die Ampel beim Streit ĂŒber das immense Haushaltsdefizit dem CEO- und Top-Ökonomen Guntram Wolff zufolge eine durchaus ĂŒberlegenswerte Methode, um das Haushaltsloch ein wenig zu stopfen. Neben Sparmaßnahmen mĂŒssten Wege gefunden werden, um mehr Einnahmen zu generieren. Das funktioniere dem Experten zufolge nicht ausschließlich durch Steuererhöhungen, sondern auch mithilfe von Produktionssteigerungen.

Der Internationalen Energie-Agentur zufolge wĂŒrde die "grĂŒne Transformation" Deutschlands den öffentlichen Haushalt mit ca. 0,5% des BIP belasten. Mehrausgaben fĂŒr Wirtschaftsinvestitionen und MilitĂ€r, welche nicht durch das Sondervermögen abgedeckt seien, entsprĂ€chen weiteren 0,5% des BIP. Berechnungen ergaben, dass mittels der Abschaffung zweier Feiertage der Betrag von fast 1% des BIP mind. zur HĂ€lfte kompensiert / finanziert werden könnte.

Dass Feiertage gestrichen werden, wĂ€re ĂŒbrigens kein Novum; so hat die Bundesregierung den Buß- und Bettag im Jahre 1994 als arbeitsfreien Tag gestrichen, um somit die Pflegeversicherung finanzieren zu können.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den Vorschlag, bundesweite / regionale Feiertage im Sinne der deutschen ProduktivitĂ€t zu opfern? WĂ€rt ihr bereit, auf Feiertage zu verzichten? Welche Feiertage wĂŒrden sich Eurer Meinung nach anbieten? Und könnte fehlende Regeneration / Auszeit am Ende des Tages wiederum negative Folgen fĂŒr die ProduktivitĂ€t mit sich fĂŒhren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele GrĂŒĂŸe

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.focus.de/finanzen/vorbild-daenemark-top-oekonom-erklaert-warum-deutschland-jetzt-zwei-feiertage-opfern-sollte_id_254545160.html

Ich halte den Vorschlag fĂŒr abwegig, weil... 74%
Die Idee ist nicht schlecht, da... 14%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 11%
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Wie sinnvoll ist verbannen von Sex, Geschlecht und SexualitÀt in Medien durch den "Jugendschutz" wirklich, oder ist er gar eher Kontraproduktiv?

Hallo Julia Henchen,

gerade das Thema Jungend und SexualitĂ€t und Sex ist Stoff vieler Diskussionen und Streits, auch wegen dem Jugendschutz. Einerseits gut um Kinder und Jugendliche vor negativen zu schĂŒtzen andererseits, verursacht wiederum die Zensur laut Wiki bei Filmreihen wie damals "SchulmĂ€dchenreport", das Material wegen dem entfernten Kontext erst recht sexistisch wurde. In Filmen und Serien fĂŒr Kinder und Jugendliche sind mal abgesehen von Namen und optische Merkmale wie Kleidung und haare Geschlechter faktisch nicht existent weil Busen = böse, sichtbare Geschlechter, selbst bei Tierischen Charakteren = böse, Anus = böse. Kurz gesagt SexualitĂ€t und Geschlechter werden im Grunde verleugnet. In Japan hat die Zensur von zb. Schamhaaren dazu gefĂŒhrt das weibliche Charaktere meist sehr Jung aussehen. Um die Kinder vor "Pornographie" zu schĂŒtzen ist eine Altersverifikation im Internet verlangt welche Datenschutz ad absurdum fĂŒhrt und zudem im Nutzen FragwĂŒrdig ist.

Naturvölker in Afrika oder auch Amazonas sind teils halb nackt und der Busen oder gar Geschlechter teils offen sichtbar und somit ein alltĂ€glicher Anblick. Bei Muslimen hingegen kann im extrem Fall ein nackter Finger der Frau schon das leben Kosten weil unzĂŒchtig und die VerhĂŒllung soll wenn ich mich recht erinnere das reizen des Mannes vermeiden. Nicht nur die Jugend tut sich im Umgang mit dem anderen Geschlecht eher schwer, 30% der Frauen fĂŒhlen sich laut einer Umfrage beziehungsunfĂ€hig. Frauenbewegungen, wahrscheinlich Ultras haben den umgangen zwischen Frauen und MĂ€nner mit extremen immer mehr erschwert, da immer mehr sexistisch ist.

Diese und andere Dinge wecken Zweifel am Geschlechtertabu und dem verbot von SexualitĂ€t und Sex fĂŒr Jugendliche in Medien. Ich will damit nicht sagen das man in Kinderfilmen Sex zeigen sollte, doch erscheint mir das verbannen des Themas bis zum 18 Lebensjahr nicht wirklich zielfĂŒhrend.

ZusÀtzliche Fragen:

  1. WĂ€re es nicht auch besser bei Kontrollgremien wie USK, FSK und Co. auf die hohen GebĂŒhren fĂŒr Kontrollen von Medien zu verzichten, damit mehr ihre Werke auch prĂŒfen lassen und lassen können?
  2. Sind die Regeln der USK und Co. ĂŒberhaupt ZielfĂŒhrend fĂŒr den Auftrag den sie haben?
  3. Ist der Umgang mit dem Thema nicht inzwischen zu sehr tabuisiert?

MfG

SexualitÀt, Jugend, Jugendschutz, USK
Meinung des Tages: Was haltet ihr von der Auswahl fĂŒr das „Jugendwort des Jahres“ 2023?

Der Langenscheidt-Verlag in Stuttgart hat wie jedes Jahr die zur Wahl stehenden Begriffe fĂŒr das „Jugendwort 2023“ bekanntgegeben. Abgestimmt werden kann bis zum 20. September.

Das sind die Begriffe:

-       â€žAuf Lock“ (Dinge entspannt angehen)

-       â€žDarf er so“ (Ausdruck der Verwunderung)

-       â€žDigga(h)“ (Anrede fĂŒr einen Kumpel)

-       â€žgoofy“ (tollpatschig, komisch)

-       â€žKerl*in“ (Anrede fĂŒr einen Freund, meist in maskuliner Form verwendet)

-       â€žNPC“ („Non-Playable-Character, abwertende Beschreibung, dass jemand

unwichtig ist)

-       â€žRizz“ (FĂ€higkeit einer Person, zu flirten/charmant zu sein)

-       â€žSide eye“ (wird verwendet, um Verachtung auszudrĂŒcken)

-       â€žSlay“ (Ausdruck von Zustimmung oder Bewunderung)

-       â€žYolo“ (you only live once; steht dafĂŒr, Chancen zu nutzen; war bereits 2012

Jugendwort des Jahres)

Jeder darf abstimmen, jedoch werden nur die Stimmen derjenigen ausgewertet, die zwischen 10 und 20 Jahre alt sind.

Gemischte Reaktionen auf Social Media

Wie jedes Jahr sagte Susanne Daubner, Tagesschau-Sprecherin, die Topauswahl auf. Dies ist inzwischen eine Tradition und auf Social Media sehr beliebt.

Die Auswahl findet aber nicht nur Zustimmung. Wie jedes Jahr wird kritisiert, dass die sie keineswegs zeitgerecht ist und keine tatsĂ€chlich verwendeten Begriffe genutzt werden. Außerdem fĂŒrchten viele einen Verfall der deutschen Sprache.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von den Begriffen? Kanntet ihr sie alle oder hÀttet ihr andere vorgeschlagen? Seht ihr in der Jugendsprache, bzw. den nominierten Wörtern einen Verfall der deutschen Sprache?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele GrĂŒĂŸe
Euer gutefrage Team

Quellen

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-langenscheidt-verlag-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/jugendwort-des-jahres-liste-auswahl-100.html

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