Sollte die 5% Hürde abgeschafft werden?
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
11 Antworten
Es gibt Möglichkeiten diese zu umgehen.
Minderheit..
Direkt Mandat.
Die 5%-Klausel beruht auf einer Lehre aus unserer Geschichte. Deshalb sollte man die beibehalten. Das BVerfG hat gerade entschieden, dass bei deren Beibehaltung es zwingend die Grundmandatsklausel braucht, um eine ausreichende Repräsentation des Willens der Bevölkerung im Parlament zu erhalten.
Da war das BVerfG doch recht eindeutig in seinem Urteil
Parteien abschaffen
Naaa gut. Gebt mir 'ne Krone. Dann mache ich den Job halt allein ... 😜
Lass uns zusammen herrschen! Ich kümmere mich um den ÖPNV.
Ein nicht unwichtiger Grund für den Zusammenbruch der Weimarar Republik war die fehlende 5-%-Hürde.
Die sollte unbedingt beibehalten werden.
Beibehalten ohne Grundmandatsklausel ist verfassungswidrig
Du hast es zur Auswahl gestellt. Eine Verfassung kann ja mit 75%-Mehrheit auch geändert werden.
Mit 2/3 Mehrheit. Und außerdem wäre in meinen Augen auch noch fraglich, ob man das machen kann. Man müsste die Wahlgrundsätze ändern und da schrammt man haarscharf am Demokratiegrundsatz vorbei, der in Art. 20 festgeschrieben ist.
Ja, 2/3 reichen auch. Ändert aber nichts an meiner Aussage.
Was soll denn da mit Art 20 GG kollidieren können?
Und dann?