Sollten die Bundesländer abgeschafft werden?

Das Ergebnis basiert auf 49 Abstimmungen

Nein 80%
Ja 20%

10 Antworten

Nein

Auf gar keinen Fall! Folgende Gründe sprechen gegen die Aufhebung des Föderalismus in Deutschland:

  1. Verhinderung der Machtkonzentration auf eine Person oder eine Gruppe = wie damals im NS-Staat
  2. Lokale Identitäten werden bewahrt
  3. Ermöglichung volksnaher Entscheidungen durch stärkere Verbundenheit zu dem Menschen im Bundesland
  4. Bessere Lösung lokaler / regionale Probleme
  5. Vereinfachung des Politikzugangs
  6. Gleiche Rechte für neue und alte Bundesländer in der Verfassung festgelegt

Außerdem können meiner Meinung nach so auch junge Wähler an das Wählen herangeführt werden.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Interesse an Politik und Geschichte

Asporc  14.07.2023, 12:01
Lokale Identitäten werden bewahrt

Hat nichts mit den Bundesländern zu tun. Das machen die Menschen selber oder eben nicht. Die Sprachliche Identität ist durch das Grundgesetz geschützt.

Ermöglichung volksnaher Entscheidungen

Dafür sind die Bundesländer zu groß das würde allenfalls für die Komunen gelten und die haben keine wirkliche Entscheidungsmöglichkeit

Bessere Lösung lokaler / regionale Probleme

Wie beim Punkt zuvor.

Vereinfachung des Politikzugangs

Das Gegenteil ist der Fall. Durch die Aufteilung in Bund- Länder und Komune wird das komplizierter nicht einfacher.

Gleiche Rechte für neue und alte Bundesländer in der Verfassung festgelegt

Wie könnte man ungleiche Rechte machen wenn die Länder aufgelöst werden ? Eine gleichere Behandlung ist doch unmöglich.

Also zusammengefasst das einzige Argument das nicht total falsch ist wäre die Machtkonzentration.

Aber welche Macht soll das sein ? Gesundheitswesen ? Schule ? Und die Polzei kann man ja dezentral lassen wenn das als wichtig erachtet wird.

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Niklas2803  14.07.2023, 13:18
@Niklas2803

Ich zitiere in allen Fällen Wikipedia: Artikel https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus_in_Deutschland#Merkmale_des_f%C3%B6deralistischen_Systems_der_Bundesrepublik_Deutschland

Punkt 1:

Lokale Identitäten werden bewahrt
Hat nichts mit den Bundesländern zu tun. Das machen die Menschen selber oder eben nicht. Die Sprachliche Identität ist durch das Grundgesetz geschützt.

"Der Föderalismus ermöglicht nach Meinung seiner Befürworter auch Vielfalt in der Einheit. Regionale Besonderheiten bleiben bestehen, machen den Gesamtstaat facettenreich. Darüber hinaus ist in manchen Bundesländern wie Bayern oder Hamburg eine eigene staatliche Tradition gegeben."

Punkt 2:

Ermöglichung volksnaher Entscheidungen
Dafür sind die Bundesländer zu groß das würde allenfalls für die Komunen gelten und die haben keine wirkliche Entscheidungsmöglichkeit

"Der Föderalismus wird als Faktor zur Stärkung des Demokratieverständnisses der Bürger verstanden, die durch Wahlen in den Kommunen und Bundesländern stärker in das politische Leben eingebunden sind. Außerdem können politische Entscheidungen und Verwaltungshandlungen in föderalistischen Systemen orts- und bürgernäher und dadurch oft auch sachgerechter erfolgen."

Punkt 3:

siehe Begründung von Punkt 2

Punkt 4:

Vereinfachung des Politikzugangs
Das Gegenteil ist der Fall. Durch die Aufteilung in Bund- Länder und Komune wird das komplizierter nicht einfacher.

Ich gebe dir teilweise recht. An sich stimme ich dir zu, doch das war mit meiner Aussage nicht gemeint. Begründung ist in Begründung zu Punkt 2 enthalten, denn auch hier:

"Der Föderalismus wird als Faktor zur Stärkung des Demokratieverständnisses der Bürger verstanden [...]."

Punkt 5:

Gleiche Rechte für neue und alte Bundesländer in der Verfassung festgelegt
Wie könnte man ungleiche Rechte machen wenn die Länder aufgelöst werden ? Eine gleichere Behandlung ist doch unmöglich.

Kann ich entkräften, denn alle Bundesländer genießen das gleiche Maß an Autonomie (Selbstständigkeit) - und das liegt am Föderalismus, denn ohne ihn wäre eine Ungleichbehandlung nicht ausgeschlossen. Zudem sind sie allesamt Teil des gleichen Landes.

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whabifan  12.10.2023, 14:24

War die Weimarer Republik nicht auch föderal gegliedert?

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Ja

Es sollte ein gesamtes Land sein. Also nicht nur die Bundesländer können ruhig weg, sondern auch diese festsitzenden, ewigen Unterschiede zwischen Ost und West.

Es kann nicht sein, dass jemand besser verdient, nur weil er in einem anderen Bundesland wohnt. Wir sind in der Bundesrepublik Deutschland, da sollte es überall u.a. gleiche Gehälter, gleiche Ferienzeiten und gleiche Chancen geben.

Nein

Was wäre denn die Alternative? Eine Bundesregierung die für alles zuständig ist, wofür die Länder aktuell zuständig sind? Diese Regierung wäre derart aufgebläht, dass die Prozesse enorm träge wären, noch schlimmer als die es sowieso schon sind. Zudem wäre diese Regierung so wenig mit den einzelnen Regionen vertraut, das es für sie nahezu unmöglich wäre, die Probleme in einzelnen adäquat anzugeben.

Oder sollten die Zuständigkeiten des Landes dann an die ohnehin schon überlasteten Kommunen gehen, damit dort dann gar nichts mehr geht?


Jochen5  12.10.2023, 14:26

Ja aber man muss auch bedenken, dass es auch ungerecht ist, dass die Bildungspolitik Ländersache ist. Ich finde es richtig ungerecht, dass das Abitur in Bayern viel schwieriger als in anderen Bundesländern ist.

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Nein

Nicht alle. Grundsätzlich sollten wir schon bei einem föderalistischen System bleiben.

aber mehr Zusammenarbeit wäre in vielen Bereichen nötig und sinnvoll.

Außerdem wäre ich für eine Abschaffung der Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin. Die Parlamente und Landesverwaltungen könnten wir uns sparen.

Nein

Das ist Teil der freicheitlich demokratischen Grundordnung