Sollte die 5% Hürde abgeschafft werden?
Das Ergebnis basiert auf 32 Abstimmungen
6 Antworten
Ich nehme an, Du spielst hier auf die Bundestagswahlen an.
Die 5% Hürde wurde ja damals von den Verfassern des Wahlrechts ganz bewußt gewählt. Es soll nur Parteien im Bundestag zulassen, die auch für die komplette Bundesrepublik einen gewissen Einfluß haben.
Sonst könnte es Parteien geben, die nur in einzelnen Regionen eine starke Bedeutung haben, und somit vielleicht nicht die Interessen des gesamten Bundesgebietes vertreten. Erreicht eine Partei die 5%, so geht man davon aus, dass sie auch bundesweit eine Bedeutung hat.
Bestes Beispiel sind hier die CSU, die nur in Bayern vertreten ist und bei den nächsten Wahlen durch die neue Wahlreform (weniger Überhang- und Ausgleichmandate) an der 5% Hürde scheitern könnte. Ebenso betrifft es die Partei Die Linke, die vor allem im Osten stark verteten ist.
Sonst gibt es Chaos wie damals in der Weimarer Republik.
Definitiv ja, weil dann auch die kleineren Parteien viel mehr Chancen bekommen und das Wählervolk endlich dadurch den Mut findet, viel mehr andere Parteien als den CDU-SPD-Grünen-FDP-Einheitsbrei zu wählen.
Gruß NicoFFFan
Aber sie sollte nicht ersatzlos fallen, gleichwohl erscheint mir eine Hürde bei 2,5 oder 3 % in Anbetracht der Stimmenzahl, die ansonsten wertlos verfällt, durchaus angemessen.
Im Sinne der vielen Wählerstimmen, die ansonsten wertlos sind, wenn man sich für Splitterparteien entscheidet.