Habt Ihr die Sitzung des Thüringer Landtags vom 26.09.2024 komplett verfolgt, oder nur die Zusammenfassung?
Immerhin ging dieser über 4 Std.
https://www.youtube.com/watch?v=CBulDRw9YOM
Interessant finde ich die Aussage von Mathias Brodkorb
(Wikipedia: Mathias Brodkorb (* 20. März 1977 in Rostock) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Journalist. In der Vergangenheit befasste sich Brodkorb als Gründer und Hauptautor des Projekts Endstation Rechts mit der Erforschung rechtsextremistischer Ideologien.)
Während stets von einem Eklat und Skandal zu hören ist, sowie der Ruf nach einem Parteiverbot, äußerte sich Brodkorb wie folgt:
Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient
Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU.
https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident
Das Video werde ich aus Zeitgründen erst am Sonntag bzw. im Laufe der kommenden Woche zu Gemüte führen. Interessant finde ich dennoch, welch hohe Wellen diese Sitzung schlägt.. in der medialen Landschaft, sowie in den sozialen Netzwerken (z.B. hier bei Gutefrage).
15 Stimmen
2 Antworten
Ich kann der Auffassung meines Parteigenossen hier nicht zustimmen (nebenbei halte ich es durchaus für fragwürdig als SPDler bei einem Magazin wie Cicero in herausgehobener Stellung zu arbeiten). Grundsätzlich gibt es Begriffe wie "üblich" und "alte Geschäftsordnung" rechtlich nicht.
https://verfassungsblog.de/demokratische-diskontinuitat/
Die Geschäftsordnung des (alten) Thüringischen Landtages enthält genau wie die Landesverfassung bedauerliche Lücken, die geschlossen werden müssen. Diese politische Auseinandersetzung von Anfang anzu führen gebietet die Situation. Die Aussage
Man hätte sich einfach als Demokraten an die bisherigen Gepflogenheiten halten und die AfD-Kandidatin aus durchaus nachvollziehbaren Gründen durchfallen lassen können, um dann einen Kandidaten aus dem Spektrum der etablierten Parteien zu wählen.
ist schlicht Unfug. Wäre die erste Kandidatin der AfD wie zu erwarten durchgefallen, so hätte die AfD einfach einen neuen Kandidaten aufgestellt. Das alleinige Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion ist schlicht undemokratisch.
Vielleicht liest du dir dazu mal durch was ich verlinkt habe.
Das habe ich, letztlich ist auch das nur eine Meinung von Verfassungsrechtlern, und wenn zur Stunde der Konstituierung derlei Tricks angewendet werden,muss man sich nicht wundern , wie ,Respekt für einen alten Mann , der sich zur Wehr setzt.Im Regelfall wird ein Alterspräsident nicht mit dermaßen missbräuchlichen GO Anträgen überzogen.Feststellung der Beschlußfähigkeit für einen Kenner und alten Politikhasen ,einzig allein gestellt ,um die Beschlußunfähigkeit herzustellen ,die AfD zu ärgern.Haben die geschafft,da es zu kompliziert ist,denken die meisten,die schlimme AfD. Aber genau das wird zur absoluten Mehrheit führen,wie dumm sind die Linken und die CDU ?!
Brodkorb hat sehr deutlich Defizite, im Erkennen von rechtsextremistischen Mustern. Er hat ua auch Sarrazin verteidigt.
Ich habe es in zwei Teilen in der Mediathek geguckt.
Das ist es eben gerade nicht,ansonsten hätte die Regelung nicht jahrzehntelang in der Verfassung gestanden,bzw.wäre überhaupt nicht dorthin gelangt.