Das sind Mario Draghis Empfehlungen für die Stärkung der EU und globaler europäischer Wettbewerbsfähigkeit.
Nichte alle Länder werden zustimmen, was der EU schaden wird! Kann die Klausel aus dem Lissaboner Vertrag ermöglichen, dass die Empfehlungen nur von bestimmte EU Staaten übernommen werden?
Was ist die Enhanced Cooperation Klausel?
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde das Konzept der verstärkten Zusammenarbeit eingeführt. Dies ermöglicht es einer Untergruppe von EU-Mitgliedstaaten, im Rahmen der EU an bestimmten politischen Maßnahmen zusammenzuarbeiten, selbst wenn die gesamte Union noch keinen Konsens erzielt hat.
Dieser Mechanismus ist besonders nützlich für Länder mit gemeinsamen Interessen oder Zielen, die schneller vorankommen möchten als die Union als Ganzes.
Möchten Sie mehr über konkrete Beispiele für eine verstärkte Zusammenarbeit oder die Bedingungen erfahren, unter denen sie eingeleitet werden kann?