Hallo,

Ich werde hier nicht groß die Details erklären weil es nichts zur Sache tut, durch einen Wasserschaden(Unfall) habe ich den Laminatboden meiner Mietwohnung beschädigt, ich habe das alles der Versicherung gemeldet. Diese wird hoffentlich den Zeitwert des Bodens bezahlen mehr ist da nicht drin so wie ich das verstehe, leider wird aber der Zeitwert sicher nicht den Neueinbau eines Laminatbodens und dessen Beschaffung decken.

Meine Frage wer muss nun den Rest zahlen, also ich weil ich den alten Boden beschädigt habe.

Oder der Vermieter da der Boden einen Zeitwert hat und wenn er einen Neun bekommt er ja dann besser gestellt wäre?

Außerdem war der Boden bei Einzug schon gebraucht. Ich weiß da scheiden sich die Geister ich bin mir auch nicht sicher da ich mal so und mal so gelesen haben. Ich als "Schädiger" finde es hört sich logisch an das er nur den Zeitwert bekommt und den Rest selber erbringen muss, da er sonst einen "Gewinn" machen würde. Sicher bin ich mir aber nicht.

Ich hoffe es findet sich jemand der mir helfen kann.

mfg

Max

Hallo zusammen,

meine Eltern haben sich vor sechs Wochen ein Vorzelt für einen QEK-Junior (Kult-Wohnwagen aus der DDR) im Internet bestellt.

Das Zelt wurde als "Vorzelt "QEK-Family" für Qek Junior, usw. ..." angegeben, siehe hier:

http://www.trabiteile.de/product_info.php/products_id/2351

Nun ist mir klar, dass das zweiwöchtige Rückgaberecht dazu dienst, sowas auszuprobieren. Es hat nur leider eine Woche durchgeregnet und meine Eltern wollten das Zelt nicht schmutzig machen. Danach ist meine Mutter ins Krankenhaus gekommen, sodass das Ganze zur Nebensache wurde.

An diesem Wochenende stellte sich nun heraus, dass das Zelt - obwohl explizit dafür ausgegeben(!) - hinten und vorne nicht passt. Das liegt auch daran, dass es sich wohl um ein Universalzelt handelt, wie ihnen jetzt erst klar wurde.

Dies liest sich meines Erachtens jedoch anders, ionsbesondere wegen der Formulierung "Vorzelt "QEK-Family" für Qek Junior, [...]". Dies impliziert meines Erachtens, dass es sich in erster Linie um ein Vorzelt, passend für den genannten Typ handelt und darüber hinaus eben auch für andere Wohnwagen, etc. geeignet ist.

Ich habe nun den Internet-Verkäufer angeschrieben und darauf hingewiesen, dass es nicht passt und dies einen Mangel darstellt. Aus diesem Grunde würden meine Eltern gerne den Kauf widerrufen. Auch habe ich erwähnt, dass das Zelt in absolut neuwertigem Top-Zustand befindet.

Der Händler argumentiert nun mit "Er hätte noch nicht einen Widerruf bei diesem Zelt gehabt und dies sei auch nicht mit einkalkuliert.". Er könne daher nur einen Umtausch gegen Erstattung von 80% des Kaufpreises anbieten.

Ich habe dann noch einmal nachgesetzt und ihn freundlich darauf hingewiesen, dass ihm das Widerrufsrecht gem. Fernabsatzgesetz als Online-Händler doch ein Begriff sein sollte und es doch sehr verwunderlich sei, dass so etwas nicht zur Kalkulation gehöre. Darüber hinaus seien "Noch nie Probleme gehabt." und "Alle Kunden immer zufrieden" doch sehr vage Behauptungen, die keine Standhaftigkeit hätten. (Das nur mal nebenbei)

Ich habe nun noch einmal den perfekten Zustand hervorgehoben und dass er eben keinen Verlust damit machen würde. Ebendies hätte er innerhalb der 14-tägigen Rückgaberechts ohnehin akzeptieren müssen. Als Entgegenkommen habe ich nun dennoch die Übernahme der Rücksendekosten angeboten und unterstrichen, dass ich einem größeren Streit möchte.

Meine Fragen:

• War mein Vorgehen gerechtfertigt?

• Wer ist im Recht?

• Wie sollte ich weiter verfahren?

Über Antworten würde ich mich freuen!

Danke im Voraus! Peter

Hallöchen, mein ehemaliger Vermieter verlangt Schadenersatzanspruch in Höhe von 81 Euro für eine Reperatur einen meiner Meinung nach mind. 15 Jahre alten Herdes. Den ich nur 3 Jahre genutzt habe. Meiner Meinung nach ist nach 10 Jahren der Herd abgeschrieben und damit hat der Vermieter max. 1 Euro Schadenersatzanspruch. Hab ich damit Recht und wie kann ich das belegen mit Gesetzen oder so?

Hallo,

ich habe eine Wohnung mit Garage vermietet. Die Garage befindet sich im Hof vom Haus.

Man muss über den schmalen Hof fahren um in die Garage reinzukommen.

Auf dem Hof gibt es aber noch Außenstellplätze für Autos die anderen Parteien im MFH gehören.

Ein Nachbar hat einen langen Kombi. Mein Nachbar sagt, er kommt deswegen nicht in seine Garage rein.

Seine Schlussfolgerung:

Er macht eine Mietminderung von 50 Euro für die Garage und ich soll den Nachbar mit dem Kombi dann verklagen, und mir die 50 Euro monatlich bei ihm zurückholen.

Ist das so richtig?

Ich bin ein Rechtslaie, aber mein Menschenverstand sagt mir, er muss das direkt mit ihm klären. Für die Einfahrt zur Garage bin ich nicht verantwortlich.

Schlussbemerkung:

Man kann dem Nachbar mit dem langen Auto auch keinen Vorwurf machen. Er fährt so dich wie er kann.

Das Problem ist: Als das Haus gebaut wurde Anfang der 80er Jahre, waren die Autos damals alle kleiner. Hätte der Nachbar also einen Golf, Polo, Lupo oder smart, dann könnte auch mein Mieter reinfahren.

Vielen Dank.

Hallo guten Abend,

ich habe eine schnelle Frage! Ich habe einen Eingriff an meiner Nase geplant, es sind plastische Angelegenheiten. Wie läuft das mit meinem Arbeitgeber ? Muss ich solche Eingriffe im Urlaub machen oder reicht da eine normale Krankschreibung vom Arzt, denn so gesehen ist es ja eine Schönheitsop. Hat jemand Erfahrungen ?

Danke für jede Antwort.

Meine Frau ist vor Gericht als Beklagte. Sie ist seit 2 Jahren Eigentümerin eines Weges. Der Sachverhalt ist dem Ehemann (mir) seit über 40 Jahren bekannt. Der Anwalt ist eine Lusche und hat in 2 Stunden Verhandlung etwa 4 Sätze gesagt.

Frage: Darf ich als Ehemann neben meiner Frau auf der Beklagtenbank Platz nehmen und sachliche Kommentare, Beweisanträge, Zeugenvernehmungen etc. stellen?

Welche Paragraphen erlauben dieses?

Meine Frau und ich sind eher als Dürr zu bezeichnen. Wir haben es mit einer "wohlgenährten Richterin" zu tun. Die Klägerin nebst Ihrem Anwalt haben die gleichen "wohlgenährte Erscheinung". Richterin scheint zu sympathisieren, Dienstaufsichtsbeschwerde ist eingereicht. Danke für jede Hilfe von Norbert

Guten abend allerseits, Ich habe heute von meinem onkel aus dem irak einen ganz interessanten anruf gekriegt, er meint das sie dort bei sich schwarze und weisse trüffel hätten und das ich kommen soll um mir was mit nach deutschland zu nehmen, die kann man ja richtig gut verkaufen oder? Nun die eigentliche frage, kennt jemand die aktuellen preise dieser luxuspilze? Was sollte ich darüber wissen wenn ich die pilze verkaufe und nach deutschland bringe, werden die pilze versteuert? Brauche ich irgendeine genehmigung? Ich dachte ich nehm ein paar kilo mit und verkauf es in deutschland an restaurant, feinkostläden etc. Worauf ssollt ich dabei achten?

Wollte wegen Mobbing bei meinem letzten AG kündigen und habe einen RA beauftragt, unter Maßgabe der Abrechnung mit meiner Rechtsschutzversicherung einen

Auflösungs- vertrag zu vereinbaren.Nach erfolgtem ALvertrag teilt mir mein Anwalt mit, das die RSV keine Kosten übernimmt. Ich habe daraufhin erklärt, er wäre verpflichtet gewesen, mir

eine Absage der Kostenzusage der RSV mitzuteilen. Daraufhin teilt er mir mit, "Wenn ich für sie eine Deckungszusage einhole, ist das eine Tätigkeit, zu der ich nicht

verpflichtet bin, grundsätzlich obliegt dies dem Versicherungsnehmer. Wenn ein Rechtsanwalt dies übernimmt, steht ihm hierfür eine Vergütung zu.

Sie müssen jetzt umgehend meine Rechnung(über 2000€ nach BRAGO) ausgleichen, Sie haben dann die Gelegenheit, gegen ihre Rechtsschutzversicherung zu klagen.

Diese Möglichkeit besteht für mich nicht, weil ich kein Vertragsverhältnis mit der Rechtsschutzversicherung habe. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass dies für mich auch nicht aus abgetretenem Recht möglich ist. (wörtlich ORIGINALTEXT RA KANZLEI)

Hat der Anwalt Recht? Hätte er mich nicht informieren müssen, das die RV nicht zahlt, bevor er den AL Vertrag erstellt?. Besteht ein Rechtsanspruch des RA gegen

mich?. Jeder VN muss doch davon ausgehen, das ein RA bei Vorlage der RSV auch mit ihr abrechnet. Muss ich neben meinen Kosten für den RA auch noch

Kosten einer Deckungsklage zahlen? Wer kann mir helfen?. Brauchen wir

jetzt alle eine Versicherung gegen die Versicherung?. Ich bin verzweifelt!. Bitte helft mir!

BGB 193 regelt ja, dass eine Frist erst am naechsten Werktag endet, wenn der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen Feiertag faellt.

Demnach wuerde beispielsweise die Kuendigung eines Mietvertrages erst zum 2. des Folgemonats wirken, wenn fristgemaess zum Monatsende gekuendigt wurde und der letzte Tag des betreffenden Monats auf einen Samstag faellt.

Ebenso wuerde es sich bei der Kuendigung eines Arbeitsvertrages verhalten.

Ich gehe zwar bislang davon aus, dass dies nicht der Fall ist und ein fristgemaess zum Monatsende gekuendigter Arbeits- oder Mietvertrag auch dann am Monatsletzten endet, wenn dies ein Samstag, Sonntag oder Feiertag ist. Aber warum ist das so bzw. ist es tatsaechlich so?

Hallo Leute!! Ich werde mal versuchen die Situation so nüchtern wie möglich zu schildern:

Ich fuhr knapp 50 km/h, die Ampel sprang auf gelb, ich hab Gas gegeben und mich dann doch entschieden zu bremsen. Durch die nasse Fahrbahn bin ich ins Rutschen gekommen und habe die Haltlinie und Markierung überfahren. Ich hab auf dem Fußgängerübergang gehalten (ca 1m). Insgesamt hat es bestimmt 2 Mal geblitzt. Als ich rückwärts gesetzt hab wahrscheinlich auch 1 Mal. Hatte da aber schon einen Schock und kann das nicht genau sagen.

Worauf kann ich mich einstellen? Fahrzeug ist auf einen anderen Halter zugelassen und ich bin in der Probezeit.

VG

Hallo, ich würde heute gerne bohren. In der Hausordnung steht:

Punkt 1: Als grundsätzliche Ruhezeiten werden die täglichen Zeiträume von 22 Uhr bis 6 Uhr und 13 Uhr bis 15 festgelegt. An Sonn- und Feiertagen wird diese Ruhezeit erweitert auf 18 bis 8 Uhr und 12 bis 15 Uhr.

Verstehe ich das richtig, dass ich Sonntags von 8 bis 12 Uhr und von 15 Uhr bis 18 Uhr bohren darf?

Danke

Letztes und vorletztes Jahr wurden in unserer Nachbarschaft mehrere Fassaden, Fenster und Balkone mit Eiern beworfen. Es entstanden an den Fassaden dauerhafte Flecken, die sich nicht einmal durch eine Reinigungsfirma entfernen ließen (man müsste den Putz abschlagen). Ich bin an diesem Tag auch in diesem Jahr nicht zu Hause, kann also nicht öffnen, wenn man bei mir klingelt und werde wohl wieder mit Eiern bestraft werden. Hat jemand eine Idee, was man vielleicht im Vorfeld machen könnte? Ich habe wirklich keine Lust mehr auf diese Sauerei.

Hallo,

habe bei einem Online-Shop etwas für 65 Euro bestellt. Es wurde nicht geliefert. Dann stornierte ich, was mir auch bestätigt wurde.

Nun warte ich seit cirka 8 Monaten aufs Geld. Mir ist klar, da kommt nichts automatisch zurück. Auf Emails antwortet der Laden nicht.

Habe ich gute Aussichten wenn ich einen Anwalt einschalte? Ich habe übrigens keinen Rechtsschutz und hätte dann auch Anwaltskosten.

Oder kann es sein dass ich dann auch auf den Anwaltskosten sitzen bleibe? Lohnt sich dieses Risiko wegen der 65 Euro überhaupt?

Jetzt will der Laden eine neue Internetseite aufbauen mit neuem Logo und weiter investieren. Scheint, dass sie Geld haben.

Der Laden ist übrigens Youtailor

Danke.

Ich schaue gerade die Sendung "markt" im Dritten. Dort wird gerade über eine alte titulierte Forderung aus dem Jahr 2002 berichtet. Ein solcher Titel ist ja 30 Jahre gültig, also ist die Forderung rechtens...

Aber dort wird nun gesagt, dass die Zinsen auf die Forderung laut Vollstreckungstitel dennoch nach 3 Jahren verjähren, also immer nur rückwirkend für die letzten 3 Jahre gefordert werden können. Kann das jemand bestätigen? Für mich ist das komplett unlogisch, denn die Zinsen stehen ja auf dem Vollstreckungstitel drauf, müssen dementsprechend auch 30 Jahre gelten...

Wenn dem so ist, ist das nur bei Vollstreckungsbescheiden so? Was ist mit Gerichtsurteilen, die auch Zinsen enthalten? Muss man die Zinsen dann alle 3 Jahre gesondert titulieren? Für mich klingt das alles nach komplettem Blödsinn

Hallo an Alle,

mich interessiert, was im Ergebnis der Unterschied ist. In beiden Fällen wird man nach Antrag der Gegenpartei verurteilt.

Was hat der Beklagte davon, wenn er die volle Forderung anerkennt, anstatt einfach die Frist zur Verteidigungsanzeige verstreichen zu lassen ?

Gruß

Hallöle. Ich bin jetzt seit eineinhalb Jahren in einem Fitnessstudio. Relativ günstig, aber mit versteckten Kosten. Z.B. 9,95 Euro alle drei Monate als "Servicepauschale". Was auch immer das sein soll. Anfang der Woche, ich wußte nicht, dass die Lastschrift ansteht, sollte der Betrag abgebucht werden, aber es war keine Deckung auf dem Konto. Heute bekam ich dann vom Fitnessstudio Post. Die wollen von mir für die Rücklastschrift (es geht um 9,95) satte 10,- Euro als Stornogebühren.

Ist das nicht ein bisschen viel? Und wieso Stornogebühren? Ich habe doch nichts storniert. Gibt es da nicht gesetzliche Höchstgrenzen? Das Porto beträgt 58 Cent, und es wird ja wohl kaum jemand eine ganze Stunde an diesem Schreiben gesessen haben.

Danke!

Da ein Arbeitsvertrag ja der Formbedürftigkeit unterliegt sofern so vereinbart oder vorgeschrieben frage ich mich daher, ob eine einfache Kopie des Arbeitsvertrages ausreicht die zwar von beiden Unterschrieben ist, aber eben nicht original Handschriftlich.

Eine Kündigung bspw muss ja auch handschriftlich im Original unterschrieben sein - gilt dann das gleiche für einen Arbeitsvertrag?

In dem Fall ginge es ggf um eine Entfristungsklage eines Arbeitnehmers - ich weiß, die sind generell tricky, aber es wird nach einem Ansatzpunkt gefragt

Guten Tag an alle, was ich hier grob schildere ist real passiert und ein Teil davon betrifft mich immer noch,also zur Zeit.Ich bekamm mit meiner Einverständniss Herbst 2010 einen Betreuer gestellt den ich auch haben wollte,weil ich durch eine schwere Trennung fast ein Jahr zwischen Trauer wegtrinken und Entgiftungen pendelte.Nach einer "zwangsentgiftung" für 8 Wochen,die mir musste ich schon wärend der Zeit feststellen sehr gut tat ging ich um den Ort zu wechseln in ein Betreutes Wohnen.Dort in einem völlig offenem wohnbereich Lebend lernte ich über das Internet eine Frau kennen zu der ich nach mittlerweile 3 1/2 monaten dort,zu Ihr zog. Ein Betreuerwechsel stand an.Anna Antonia Pangerl aus Nürtingen wurde mir vom Notariat zugestellt,ich wohnte mit meiner Frau in Wolfschlugen.Alles war klar und gut struckturiert.Leider ging es nicht lange gut.Unklugerweise aber bewusst und logisch überdacht trank ich um in ein Krankenhaus zu kommen,wo ich konntakt Aufnemen wollte zu Sozialarbeitern um mir eine eigene Wohnung zu suchen. Nach einigem hin und her entschied man sich,auch in meinem Einverständnis das ich nach Stuttgart gebracht werde vom Sozialdienst des KH. Christoph-Ulrich-Hahn Haus,Himmelsleiterstrasse wieder,offenes Betreutes Wohnen. Meine bis dahin immernoch Betreuerin Anna Antonia Pangerl besuchte mich dort und meinte bei unserem dritten zusammenkommen das es keinen sinn gäbe Ihrerseitz das Betreuungsverhältniss weiter zu führen und wollte dies sehr bald beenden. Im vorfeld mir schon einmal geundheitsaspekte und finanzen mir überlassen. Zu meinem bedauern stellte ich fest das Fr.Pangerl sehr labil und offensichtlich vereinsamt war.Was mich betrifft lernte ich wieder eine Frau kennen und das gleiche Unglück begann von neuem.Bin hingezogen,getrennt und im Bürgerhospital in Stuttgart gelandet mit nicht wenig Alkohol-promille zur Entgiftung.Man fragte mich,weil ich mir natürlich auch schwer tat zu erklähren wie verworren meine Situation ist,ob ich nicht lieber erstmal freiwillig in die Psychiatrische Aufnamestation wechseln möchte,das ich bejate im glauben dort mehr ruhe zu finden und möglicherweise soziale Ansprechpartner.Meiner Betreuerin Fr.Pangerl behagte mein Verhalten garnicht was ich bei Ihr auch schon auf sehr private art feststellen musste und sie alsplötzlich einen ein jährigen beschluss erwirkt hat der mich dor festhilt. Kurz und knapp.Es stellte sich heraus das meine Betreuerin selbst ein psychisch-soziales Problem hatte das sie mit Drogen...ob Alkohol oder anderes ist mir nicht bekannt,verdrängte und war nicht mehr aufzufinden. Stationsarzt,Oberarzt,Sozialdienst und Cheffarzt waren durch den Beschluss und des nicht auffindens dieser Frau die Hände gebunden und durften mich nicht gehen lassen.Verzweiflung Allerseitz war an der Tagesordnung die derselben 94 waren.Das Oberlandesgericht stuttgart erlies einen Beschluss mich dort sofort als Frei zu entlassen was auch geschah.Von Fr.Pangerl nichts mehr gehört.Wie kann ich dahingehend vorgehen

Moin,

habe Schwierigkeiten mit dem Fach Wirtschaftsrecht in den Anfängen des bwl Studiums. Zu beginn nehmen wir kleine fälle durch und sollen diese mit Hilfe des BGB s lösen.Leider ist mir die Vorgehensweise noch nicht so klar.Gibts hier ein paar kleine Tricks von Jura Experten? Am besten wäre ein Schema!

Noch habe ich Hoffnung:-)

Hallo, ich habe vor 5 Tagen eine neue 1 TB Festplatte für 35€ bei Ebay verkauft. Ich hatte die Festplatte nie in Gebrauch und die war ungetested. Dies habe ich auch geschrieben und dass ich Privatverkäufer bin und Umtausch und Geld zurück ausschließe. Heute hat der Verkäufer geschrieben, dass die Festplatte defekt ist und er das komplete Geld zurück haben möchte. Hat er das Recht dazu? Ich habe ausdrücklich geschrieben, dass ich nicht weiß ob die Festplatte defekt ist.