Warum wird die Demokratie in Deutschland missachtet?
Die Thüringer haben ihre Regierung gewählt und das ist klar und deutlich die AfD.
Wie kann es sein das jetzt eine Partei die viel weniger Stimmen hat mit Parteien zusammen regiert die noch weniger Stimmen hat? Die machen praktisch einfach was sie wollen und missachte den Wählerwillen! Ich dachte so funktioniert Demokratie? Das Volk wählt. Das Volk hat die AfD gewählt. AfD regiert . Punkt.
Wo ist jetzt der Hacken? Und was hat das noch mit Demokratie zu tun?
Das Volk und die Menschen sind das Souverän und haben zu bestimmen. Punkt aus Ende. CDU Linke sind in Thüringen abgewählt. Da gibt es eigentlich keine Diskussion.
Das ist doch undemokratisch gegen en Willen der Wähler Politik zu machen.
11 Antworten
Zu einer Demokratie gehört ein Kompromiss und der kommt zwischen der AfD und dem Rest nicht zustande.
Sorry, hab die Wahl nicht verfolgt. Wurden noch andere Parteien gewählt?
"Das Volk" hat die AfD nicht gewählt. Eine Minderheit des wahlberechtigten Volkes hat die AfD gewählt. Oder hat sie über 50% der Stimmen erlangt?
1/3 der Wähler hat die AfD gewählt. 2/3 haben sich für andere Parteien entschieden.
Die größte Zustimmung hat der amtierende Ministerpräsident, schade, dass seine Partei nicht mehr gewählt wurde
Nun wenn das Volk in Mehrheit wählt, ist das so, die hat die AfD nun mal nicht.30% sind nun mal nicht 50% oder gar 100%.
Warum die anderen Parteien nicht mit der AfD reden verstehe ich nur vor dem Hintergrund dass niemand die Situation der Naziregimes mehr hervorbeschwören möchte.
Nun man wird halt sehen, wie lange es dauern wird bis die letzten so verzweifelt sind das sie AfD wählen.
- VW entlässt massiv Arbeitskräfte
- Stahlindustrie ist quasi am Ende.
- Die Wirtschaft wird schwächer und schwächer
Im nächsten Jahr sind Wahlen und wir werden sehen was passieren wird.
VW entlässt massiv Arbeitskräfte
Die Arbeitslosigkeit liegt mit 6% nur knapp über dem Allzeit-Tiefststand. Es findet lediglich ein Strukturwandel statt (Q).
Stahlindustrie ist quasi am Ende.
Dafür wachseln die meisten anderen Brachen, insbesondere der Dienstleistungssektor (Q).
Die Wirtschaft wird schwächer und schwächer
Woran machst du das fest?
An den Nachrichten der Wirtschaft schlag mal diverse Wirtschaftszeitungen auf da wird einem nur noch schlecht.
Die Thüringer haben ihre Regierung gewählt und das ist klar und deutlich die AfD.
Falsch. Die Regierungsbildung hat erst begonnen.
Wie kann es sein das jetzt eine Partei die viel weniger Stimmen hat mit Parteien zusammen regiert die noch weniger Stimmen hat?
Es regiert noch gar niemand. Es ist legitim für jede Partei, sich Koalitionspartner zu suchen.
Die machen praktisch einfach was sie wollen und missachte den Wählerwillen!
Natürlich machen sie was sie wollen. Das dürfen sie auch, weil es rechtens ist.
Apropos Wählerwille: Deiner Logik nach wollen 70 % keine AfD an der Regierung.
Der Wählerwille schafft eine Ausganssituation. Mehr nicht. Jetzt beginnt der Prozess der Regierungsbildung.
Ich dachte so funktioniert Demokratie?
Demokratie funktioniert so, wie oben beschrieben.
CDU Linke sind in Thüringen abgewählt.
Für die jetzige Regierungsbildung ist irrelevant, wie die Verteilung bisher war.
Das ist doch undemokratisch gegen en Willen der Wähler Politik zu machen.
Der Wählerwille ist doch im Wahlergebnis ausgedrückt. Oder willst du die 70 % ignorieren, die keine AfD-Politik haben wollen. Das ist der Wille der Wähler.
[...]"Demokratie funktioniert so, wie oben beschrieben."
Nur eine repräsentative Demokratie wie die nach dem GG mit weisungsunabhängigen gewählten oder entsandten Parteimitgliedern.
Es regiert noch gar niemand.
Falsch. Die bisherige Regierung ist bis zur neuen Regierungsbildung geschäftsführend im Amt.
Logischerweise ist das bezogen auf die neue Regierung. Die ja angeblich die AfD sei, was bekanntlich nicht stimmt.
Die Thüringer haben ihre Regierung gewählt
Nein, die Menschen haben verschiedene Parteien in den Landtag gewählt, die sich jetzt zusammen auf eine Regierung einigen müssen.
Das Volk hat die AfD gewählt.
Nein, das ist nur die Partei, die einzeln die meisten Stimmen bekommen hat. Die Mehrheit der Wählenden hat nicht die AfD gewählt, die Mehrheit haben die nicht-AfD-Parteien, warum sollte es dann undemokratisch sein, wenn die zusammen eine Regierung bilden?
Die noch größere Mehrheit jedoch hat keine CDU, SPD, BSW und Linke gewählt. Es sollte in einer Demokratie der Wählerwille respektiert werden. In diesem Fall ist es ganz klar CDU/AfD. Absolute Mehrheit.
In diesem Fall ist es ganz klar CDU/AfD
Was ein Unsinn. Die CDU hat versprochen, dass es keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten geben wird, folglich keine Koalition mit der AgD. Dies gilt im Übrigen für alle demokratischen Parteien mit Ausnahme des BSW. 70 % der Wählerinnen und Wähler sind gegen die AfD und selbst diese Zahl ist noch erschreckend niedrig.
[...]"die Menschen haben verschiedene Parteien in den Landtag gewählt, die sich jetzt zusammen auf eine Regierung einigen müssen.
Selbst das können die Mitglieder des Thüringer Parlaments nicht. Sie wählen nur den Ministerpräsidenten ihres Landes.
AfD 32,8 %
CDU 23,6
Die AfD wurde mehrheitlich gewählt. Ich dachte so geht Demokratie.
Es gibt keine Diskussion. Es ist ganz einfach. Alles andere ist undemokratisch und Missachtung des Wählerwillen! Die anderen Parteien MÜSSEN das tun das Das VOLK entschieden hat und mit der AfD zusammenarbeiten. Wenn sie das nicht wollen, ignorieren sie die Mehrheit der Wähler und das ist nicht demokratisch! Punkt!
Seit wann ist 33 % denn eine Mehrheit? Die AfD ist die stärkste Partei, aber nicht die Mehrheit.
Und was ist dann der Sinn der Wahlen? xD
Gewählt wird zunächst nur das Parlament. Und dort finden sich dann Parteien zusammen, die zusammen die (tatsächliche) Mehrheit der Stimmen repräsentieren um daraus eine Regierung zu formen.
Mehrheit bedeutet mehr als 50% bzw. 45 von 88 Sitzen im Thüringer Landtag. Es braucht aktuell also mehr als eine Partei um eine Mehrheit zusammenzubekommen. Wenn mehrere Parteien eine Zusammenarbeit verabreden um regelmäßig im Landtag die Mehrheit zu haben, nennt man das Koalition.
Wer die Demokratie nicht verstanden hat ist der Fragesteller.
In Deutschland wird kein Ministerpäsident oder Bundeskanzler gewählt, sondern ein Parlament.
Und die Abgeordneten müssen dann einen MP wählen. Wenn 2/3 den Extremisten nicht wollen, wird er nicht gewählt.
Stell dir vor es gibt 10 Parteien, 8 haben 10% eine 9% und eine 11% .... würdest du dann sagen: die Partei mit den 11% ist gewählt. NEIN ! die müssen sich zusammenraufen und eine Mehrheit zustande bekommen die sich auf gewisse Gemeinsamkeiten vertständigen kann.
Das kann mühsam sein wie unsere erfolglose Ampel.
Möglicherweise kommt es noch schlimmer in Thüringen, und die demokratischen Parteien machen eine Koalition mit der Stalinistin Wagenknecht ... die Alternative wäre: Minderheitsregierung mit Duldung von BSW ..
Und wenn BSW Höcke zum MP wählen lässt, dann müssen wir damit auch leben, aber dann wüsste zumindest jeder wo BSW einzuordnen ist.
Die jetzige Regierung Thüringen ist das Ergebnis der Wahl von 2019. Und bei dieser Wahl hat man die Linke gewonnen. Und diese Regierung wird so lange die Geschäfte weiterführen, bis der neu gewählte Landtag einen neuen Ministerpräsidenten/Regierung gewählt hat. Diese Wahl wird erst dann stattfinden, wenn es eine Regierungskoalition gibt. Und eine Regierungskoalition wird es geben, da keine Partei die absolute Mehrheit (ich gehe nicht davon aus, dass es wieder eine Minderheitsregierung geben wird) errungen hat. Und die Koalitionsbildung wird etwas dauern. Das passiert nicht von Sonntag bis auf die Nacht von Dienstag auf Mittwoch.
Bevor du dich aufregst, dass die in deinen Augen falschen Parteien regieren, solltest du es mal abwarten, wer in Zukunft überhaupt regiert.
Man könnte/müsste mal in die Verfassung Thüringens schauen, wann die Amtszeit der Thüringer Regierung überhaupt endet. Vermutlich wird das nicht mit dem Wahltag sein. Wenn es wie beim Bundestag ist, endet die Amtszeit mit dem Zusammentritt des neuen Landtages. Mindestens bis dahin musst du mit der jetzigen Regierung leben. Und sollte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages keine neue Region gewählt werden, würde die jetzige Regierung weiter geschäftsführend sein.
Das Volk hat die AfD gewählt. Punkt aus. Das Volk wählt. Oder etwa doch nicht?