Die AfD gefährdet die Demokratie?
Hört man ja immer mal wieder. Vorab: Ich bin kein Freund der Partei und auf der Liste welche Parteien ich wählen würde, stehen die gaaaaaanz weit unten.
Dennoch interessiert mich eure Meinung:
Wie kann eine demokratisch gewählte Partei die Demokratie gefährden?
11 Antworten
Naja, es ist schon möglich und plausibel, dass eine Partei sich wählen lassen kann um dann ein undemokratisches System einzuführen.
Das übliche Beispiel ist die NSDAP vor dem Krieg. Es gab aber auch z.B. Parteien mit dem Programm, wieder einen König einzusetzen. Oder in Israel sehen wir gerade, wie eine gewählte Partei die Gewaltenteilung abschafft, welche ein wichtiger Teil der Demokratie ist (IMHO). Ähnliches passiert evt. in Ungarn und Polen.
Tatsächlich kann eine Regierungspartei die Gesetze (Verfassung, Wahlgesetze, Parteienfinanzierung, ...) zum Nachteil der Demokratie verändern, und wenn dann keine Richter das verhindern, kann die Demokratie praktisch abgeschafft werden.
Die AfD gefährdet nicht die Demokratie. Das ist reine Propaganda und Ablenkunsmanöver der anderen Parteien. Die sind sich keines Mittels zu schade, um die konkurrierende AfD zu verunglimpfen. Vielmehr entspricht die AfD mehr der Demokratie, als es die Grünen tun.
Du kannst das gut nachverfolgen, indem du auf YT die Reden der AfD-Fraktion im Bundestag verfolgst.
Ergibt auch Sinn. Wenn dies umgesetzt wird, wird es ihnen am meisten nützen, weil ihre Bots und Trolle den Internetdiskurs übernehmen werden und allen Leuten sagen werden, dass die von der AfD befürwortete Auswahl die beste ist. Die Desinteressierten werden eh zu Hause bleiben und die meisten Abstimmer werden dann entweder AfD-Freunde oder von den Trollen überzeugte Schafe (ich benutze in diesem Zusammenhang diesen Begriff, sorry) sein. Oder fordert die AfD auch Massenaufklärung im Zusammenhang mit direkter Demokratie, um Desinformation vorzubeugen und die Leute zur Wahlteilnahme zu motivieren?
Denk mal an die Weimarer Republik zurück und die damals demokratisch gewählte Partei.... Heute ist es nicht mehr so einfach, Stichwort wäre wohl wehrhafte Demokratie, aber die wachsende Bereitschaft der Deutschen das zu tolerieren ist problematisch - und damit auch gleichzeitg der am Besten sichtbare Mangel an politischem Versagen heutzutage.
Demokratisch gewählt in Anführungszeichen. Letztendlich war es Hindenburg, der Hitler unter Notverordnungen zum Kanzler ernannte. Sogar nach den Neuwahlen hatte die NSDAP keine absolute Mehrheit, sondern musste sich mit der monarchistischen DNVP zusammentun. Die Partei war 1932 eigentlich auf dem Abstieg und hat 1933 hauptsächlich durch Propaganda, Gewalt und Manipulation durchgesetzt. Hitler war jedoch schon dabei, die Republik zu einer faschistischen Diktatur umzukrempeln, weshalb andere Wahlergebnisse diesen Prozess vermutlich nicht aufgehalten hätten. Das deutsche Volk war natürlich Schuld, Hitler überhaupt so oft zu wählen, aber die Machtergreifung wurde durch den Reichspräsidenten auf semi-demokratischen Wegen eingeleitet.
Sie wird die Demokratie nicht abschaffen und auch nicht gefährden. Das sind linke Kampfparolen.
Unsere Demokratie schafft es nicht, mit Sachargumenten gegen solche Parteien zu argumentieren, jedenfalls kommen die nicht beim Bürger an. Unsere Demokratie schafft es auch nicht, solche Parteien zu verbieten, dafür stellen sie sich viel zu blöd an. Also ist die AfD ein Teil unserer Demokratie und langsam kommt unsere Regierung auch in die Gänge, was die Sorgen der Mehrheit der Bevölkerung zu bestimmten Themen betrifft.
Sehr gute Antwort.
Die AFD fordert unter anderem Volksentscheide auf Bundesebene, das ist weit mehr Demokratie als wir derzeit haben!