Kann es passiert das in Brandenburg und Thüringen und Sachsen ein Ministerpräsident von der afd gewählt wird?
Die afd führt im Umfrage. Oder kann es passieren das ein Minister präsident mit der Stimme von afd gewählt wird. So wie damals in Thüringen vor corona im Jahr 2020. Müsste dieser Minister präsident zurück treten. Wenn ja er wurde demokratische wähl. Daran ist nichts flasch. Ich finde diese Minister präsident soll zumindest versuchen eine Regierung zu blinde
Was meint ihr?
12 Antworten
30% + der Stimmen sind zwar eine ganze Menge, reichen aber nicht um eine Mehrheit zu erzielen. Oder hast Du das Gefühl eine andere Partei wird z. B. auch für Herrn Höcke stimmen
Unwahrscheinlich. Selbst als stärkste Kraft bräuchten sie einen Koalitionspartner. Wenn die anderen Parteien konsequent bleiben und keine Koalition mit der AFD eingehen kann sie nicht regieren und daher kann der Ministerpräsidenten nicht von ihnen stammen.
Und ich gehe davon aus, dass die Parteien da konsequent bleiben, da es politischem Selbstmord wäre mit der afd eine Koalition einzugehen.
Eine Regierung kann jeder gewählte Ministerpräsident bilden, regieren kann er nur mit parlamentarischen Mehrheiten. Kein Politiker und keine Politikerin in Deutschland der oder die noch alle fünf Sinne zusammen hat wird sich darauf verlassen eine verlässliche Mehrheit gemeinsam mit der AfD haben zu können. Das waru übrigens auch der Grund warum
https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Kemmerich
wieder zurück getreten ist.
Deswegen gibt es bei einer Koalition ja auch einen Koalitionsvertrag, der meist auch öffentlich einsehbar ist. Aber in Deutschland haben in einzelnen Bundesländern auch schon Tolerierungen funktioniert, genau so wie das auch international oft üblich ist. Sich von der AfD tolerieren zu lassen ist aber verständlicherweise für die FDP keine Option.
Solche Option ist in anderen Demokratien selbstverständlich.
Nur so funktioniert Demokratie.
Leider werden die anderen sich von Union bis SED-Linkspartei zusammenschließen und einen negativen Block gegen die AfD bilden.
Mit allen Tricks, Manipulationen und Inszenierungen soll das verhindert werden, was Merkel mit ihrem undemokratischen Machtwort in Thüringen schon einmal verhindert hat.
All das wird nichts nützen und die Unzufriedenheit des Volks gegen die Blockparteien nur verstärken.
Das wird nicht passieren, weil die AfD keine Koalitionspartner finden wird und ohne Koalitionspartner reichen auch 30% nicht.
Wer auf Verlässlichkeit baut, steht oft auf verlassenem Posten.