Friedrich Merz hat kontroverse Bemerkungen gemacht, indem er Begriffe wie "Paschas" verwendet hat und behauptet hat, dass Flüchtlinge kostenlose Zahnsanierungen erhalten. Seine Aussagen haben dazu beigetragen, Spannungen in der Gesellschaft zu schüren und werden oft mit den Strategien der AfD verglichen.

Inwiefern trägt die CDU zum Erstarken der AfD bei? Wenn ja doch der Vorsitzende einer etablierten Partei solche Aussagen tätigt.

Und warum?

Ich habe jetzt keine Studie darüber gefunden, aber von meiner persönlichen Erfahrung kann sagen, dass ich bei rechtsradikalen in meinem Umfeld eher keinen hohen Intelligenzquotient feststellen konnte.

Trotz Kritik hat das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis den Bundesrat passiert. Damit kann es wie geplant zum 1. April in Kraft treten. Für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses gab es keine Mehrheit. Ein Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern hätte das Inkrafttreten des Gesetzes verzögert. 

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-bundesrat-102.html

Damit ist der Versuch der CDU/CSU das Gesetz im Vermittlungsausschuss zu verschleppen gescheitert.

Wer freut sich darüber und wer hätte lieber die Verhinderung gesehen?

Häufig wird gesagt, dass nicht jede rechte Person zu verurteilen ist und da stimme ich zu. Jede Person, die eine freiheitlich demokratische Grundordnung unterstützt, ist zu tolerieren.

Ich frage mich aber ernsthaft, welche Punkte rechter Politik erstrebenswert sind.

Ich denke, alle die auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen, werden Fremdenhass ablehnen. Übrig bleiben dann in erster Linie noch Steuersenkungen, die aber alle Parteien befürworten, linke Parteien aber für mehr Menschen, rechte Parteien für wenige Reiche. Zusätzlich geben linke Parteien realistische Finanzierungen an, bei rechten Parteien müssten Schulden aufgenommen werden, um den restlichen Haushalt zu stützen.

Kennt ihr noch Argumente für rechte Politik?

Quelle 1

Quelle 2

• Und was macht ihr da so?
• Wie findet ihr es dort?
• Wie oft trefft ihr euch?
• Wie lange seid ihr da schon drin?
• Was ist eigentlich, wenn man Parteimitglied einer Kleinpartei wäre und die kein Landesverband in Bundesland X hätte?
• Muss man zu den Partei treffen?

Let's go.

Die Frage ist spekulativ. Nehmen wir mal an, die vorhandenen Stimmen würden für eine Koalition, mit zwei Parteien, ausreichen.

Frankreich diskutiert ernsthaft weiterhin darüber "NATO"-Streitkräfte in die Ukraine zu entsenden, die Folgen wären verheerend. Sind die europäischen Bürger ernsthaft dazu bereit für fremde Interessen (Sicherheitsinteressen der USA laut Lloyd Austin) zu sterben? Meiner Meinung höchste Zeit, dass die Menschen wachgerüttelt werden und solche unsinnigen Maßnahmen nicht verharmlost werden. Eine Eskalation muss mit allen Mitteln verhindert werden, denn später wird es für alle zu spät, sowas ist nicht mehr rückgängig zu machen. Beängstigend ist m. M. nach sogar nicht, die hohe Kriegsgefahr wie vor dem 1. WK selbst, sondern dass die Bürger auf solche bürgerfremden Aussagen oder Maßnahmen nicht mehr reagieren. Ich meine, es ist richtig, dass wir uns im Falle einer Invasion verteidigen können, allerdings sollte das nur innerhalb unserer Grenzen geschehen oder es sollte mit Russland eine "Sicherheitszone" in Ukraine abgesprochen werden. Traurig auch, dass wir oder Politiker die auf die enorme Kriegsgefahr aufmerksam machen als Putintroll oder Populisten abgestempelt werden.

https://www.fr.de/politik/putin-akw-nato-bodentruppen-ukraine-frankreich-schill-macron-russland-belgorod-kursk-zr-92904616.html

Woran liegt es, dass die Bürger darauf nicht mehr reagieren? Durch die Medien abgehärtet, keine Lust mehr sich mit dem Thema zu beschäftigen, völlig blind durch Russlandhass, Vertrauen, dass sowieso nichts passiert, man könne sowieso nichts ändern oder nicht über die Folgen eines solchen Krieges aufgeklärt oder andere Gründe?

oder ..... z.B.

heute ist es offiziell : ab 1. April ist Cannabis legal. die Unionsparteinen haben bereits angekündigt, nach einer Regierungsübernahme - was ja sehr wahrscheinlich ist - die Legalisierung zu kippen bzw. rückgängig zu machen. glaubt ihr, daß dies passieren wird ? Bitte abstimmen gern mit Zusatzinfo.

Hm links rechts damit gemeint...

In Deutschland gibt es Religionsfreiheit und der Islam (und das Judentum) gehört zu Deutschland.

„Nicht jeder Muslim, der einer Frau nicht die Hand geben will, und umgekehrt, ist extremistisch oder ein Beispiel gescheiterter Integration. Auch eine konservative Auslegung der Religion muss möglich sein.“

Hakki Arslan, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Islamische Theologie in Osnabrück.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/warum-manche-muslime-den-handschlag-verweigern-14349129.html

Vor kurzem haben die Ampel-Parteien beschlossen auch Menschen einzubürgern, die Frauen den Handschlag aus religiösen Gründen verweigern und damit ein Zeichen für weltoffenheit und toleranz gesetzt. Respekt ist keine Einbahnstraße und die Gefühle von Menschen sind zu respektieren, damit sind auch religiöse Gefühle gement.

Wenn es nach AfD & Co. geht, sollten solche Menschen nicht eingebürgert werden die das Händeschütteln verweigern. Wieso bestehen die darauf so sehr?

Auch Frauen können aus religiösen Gründen den Handschlag mit Männern verweigern.

Maryam Hübsch etwa schüttelt keine Männer-Hände. Sie ist Mitglied der als liberal geltenden Ahmadiyya-Gemeinschaft, Autorin des Buches „Unter dem Schleier die Freiheit“ und gern gesehener Gast in Talkshows zum Thema Islam. Von sich aus gibt sie Männern nie die Hand. Wird ihr eine gereicht, hat sie die früher ergriffen, um ihr Gegenüber nicht zu kränken.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/warum-manche-muslime-den-handschlag-verweigern-14349129.html

Dachte die wären eine Reinkarnation der NSDAP? Warum hört man nicht mehr so viel von den Demos gegen Rechts. Also wenn es so wäre, dann dürften sie doch nicht aufhören, und es müssten immer mehr werden, bis die AfD verboten wird?

Dachte die wären eine Reinkarnation der NSDAP?

SPD und CDU sind Parteien, die Millionen von Mitglieder zu der damaligen Zeit hatten. Angeblich kann jeder sich als Kanzlerkandidat bewerben. Warum taten es so wenig?

Das Ergebnis waren diese Kanzlerkandidaten:

Angela Merkel, Edmund Stoiber, Helmut Kohl, Armin Laschet, Martin Schulz, Peer Steinbrück, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping, Olaf Scholz (9 x drögge)

Jetzt mal ganz ehrlich. Wenn ihr nicht gerade RIESENFANS von irgend einem dieser Leute seid, dann würdet ihr doch angenehmere aufregendere demokratischere Leute aufstellen? Warum gab es keine interessanten Gegenkandidaten in Millionenparteien? Gibt es ein Geheimnis, warum solche Langeweiler sich nur aufstellen ließen? Wir leben in einer Medienwelt und keiner von ihnen war medial interessant. Keiner hatte spannende Antworten, keiner konnte sehr gut reden, keiner war beliebt, überzeugend... sondern drögge

Die Piraten dachten damals auch, sie könnten alles besser, und dann haben sie sich heillos zerstritten und sind im Nirwana des Internets verschwunden.

https://rp-online.de/politik/deutschland/friedrich-merz-wuerde-cannabis-legalisierung-bei-wahlsieg-kippen_aid-109348551

Wie will er das denn machen. Er wird ja nicht alleine regieren (oder denkt er er wäre der König von Deutschland).

Er müsste ja dann mit der afd Regieren. Warum sollte die FDP, Grüne oder SPD wieder für das Verbot sein

• Mitglieder überwiegend männlich, stärkere Tendenz als bei anderen Parteien im Bundestag
• Wähler überwiegend männlich

Woran liegt das? Sind Frauen einfach schlauer bei ihren Wahlentscheidungen?

Interessiert mich einfach - bitte begründen ;)

Wen würdet ihr eher wählen?

Also volksabstimmungen

M/19

Ich bin ansich gegens abschieben, ich habe selber Russische Wurzeln und würde nie die AFD wählen, weil ich dann selber abgeschoben werden würde, ABER ich hasse diese Ausländer die sich hier wie die größten Assis benehmen und 0 dankbar dafür sind das die von Deutschland aufgenommen wurden, vorallem wenn die aus Kriegsgebieten kommen.

Ja, die haben Schwierigkeiten durch die Regierung sich hier vernünftig zu integrieren, bspw weil die eher in ärmere Viertel gesteckt werden und dann logischerweise ein höherer Kriminalitätspotenzial besteht, aber wenn diese Leute dann schwer Verbrecher werden und wirklich schlimme Straftaten begehen, finde ich persönlich sollten die abgeschoben werden, egal ob Kriegsgebiet oder nicht.

Was ist eure Meinung dazu?

Und die Demokratie abschafft

Wieso will die Union im Bundestag dann nicht mitmachen? Als seriöse Opposition sollte man da mitmachen!

Die Kanzler-Entscheidung zum Taurus wird kontrovers diskutiert.

Nun sprach SPD-Fraktionsführer Mützenich sogar von einem möglichen ,,Einfrieren " des Ukraine-krieges.

Dem widerspricht sein Kollege SPD-Außenpolitiker Roth.

• Gibt es einen Richtungsstreit in der SPD?
• Ist der sinnvoll oder schädlich?

Es wurde gesagt es wäre zu wake nir Frauen zu nennen deswegen stell ich die gleiche Frage nochmal mit männlichen Personen:

1 Tobias Bauer (Junge Union Deutschlands/CDU)

2 Marvin Bahre (Jusos/SPD)

3 Markus Jansen (Grüne Jugend/die Grünen)

4 Alexander Schmidt (Die Jungen Liberalen/FDP)

5 Torsten Gruber (Junge Alternative für Deutschland/AFD)

6 Jakob Schulze (Linksjugend/die Linke)

Kennst du eine oder mehrere davon und was haltest du von ihnen oder wie sympathisch sind sie dir?

Bild

Kann mir einer kurz erklären wie das abläuft läuft das irgendwie nach 4 Jahren aus oder können Neuwahlen oder so kommen wenn ja wie

Wird ja in letzer Zeit überall diskutiert.

Habe hier jetzt mehrmals davon gehört, was kann ich mir darunter vorstellen und was haben die vor?

Wird ja immer behauptet das AFD die demokratie gefährdet ist aber AFD überhaupt verbieten obwohl das eben die meisten wählen würden evtl (wählen = demokratie)

ist das den nicht direkt ein todesstoß für die demokratie?

ich meine die leute wählen weil die mehrheit es will und dann verbietet man genau das?

Laut unseren Medien ging Russland die Munition und Ausrüstung aus, Putin wäre von seinem Volk nicht geliebt, wird geputscht oder hat eine Krankheit, Ukraine würde gewinnen oder Bodentruppen in die Ukraine wären komplett ausgeschlossen. Keines davon war bisher der Fall, wieso sollte ich dann unseren Medien noch blind vertrauen und nicht hinterfragen, weil sie "freier" sind als die öffentlichen russischen oder chinesischen Medien? Wenn man es nicht tut, wird man als Putintroll abgestempelt.

Es ist denke ich ziemlich offensichtlich, dass eine Alleinregierung durch BSW in Zukunft eher unwahrscheinlich ist.

Welche Parteien würden als Koalitionspartner für BSW infrage kommen und von welchen würde sie als potentiellen Koalitionspartner definitiv Abstand nehmen?

Vielen Dank!

Angenommen, bei einer Bundestagswahl erreichen 4 Parteien jeweils genau 25,0% der Stimmen.

Immer 2 der Parteien stehen gut zueinander und ergänzen sich gut (z.B. SPD mit Grüne, CDU/CSU mit FDP), beide Koalitionen haben in ihren Sondierunggesprächen alles abgeklärt.

Bei der Wahl zum Bundeskanzler bekommen beide Koalitionen nur 50,0% für ihre Spitzenkandidaten. Selbst eine Neuwahl bringt +- beide Koalitionsmöglichkeiten auf genau 50,0%.

Was würde nun theoretisch passieren? Muss der Bundespräsident eingreifen? Solange Neuwahlen bis eine Mehrheit gefunden ist?

Mein Vater ist damals in der Pandemie total aberutscht und es wurde immer Schlimmer. Mittlerweile glaubt er überhaupt nichts mehr was den Mainstream entspricht und seine Tiktok und Twitter Bubble füttert ihn täglich mit neuen "Wahrheiten" die immer absurder werden. Eigentlich schon absurd genug das überhaupt noch ernst zu nehmen, so dass ich schon garnicht mehr weiß wo ich anfangen soll

Gibt es eine Internetseite die diese Mythen aufdeckt, so dass ich da mal systematisch an die Sache herangehen kann? Auch welche die regelmäßig aktualisiert werden?

Damit gemeint sind entsprechend Linke, Grüne, SPD, SSW, FDP, CDU & CSU sowie AfD neben natürlich dem BSW.

Interessant wäre es auch zu erfahren, welche Partei ausserhalb des BSW du am wenigsten kritisch ansiehst.

Kann mich jemand aufklären ? Was ist damit ? Wird das jz noch eine Partei oder nicht ?

Hab heute im Radio gehört die CDU will Bürgergeld abschaffen, die kein Grund haben dass sie nicht arbeiten. Das ist ja super oder? Das würde ja bedeuten für uns wird Steuer gesenkt, weil wie nicht Millionen langzeitarbeitslose finanzieren müssen?

Woran liegt diese Inhaltliche Übereinstimmung

„Wir können heilfroh sein, dass der Putin nicht so ist, wie er dargestellt wird, nämlich ein durchgeknallter russischer Nationalist, der sich daran berauscht, Grenzen zu verschieben.

Wenn das so wäre, dann wäre wahrscheinlich Diplomatie hoffnungslos verloren..."

Sarah Wagenknecht bei Anne Will am 20. Februar 2022

Nun fordert sie (u.a. mit ihrem Manifest) einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen gekoppelt mit diplomatischen Bemühungen, was faktisch eine Kapitulation oder zumindest einen Diktatfrieden bedeuten würde.

Bei der Vereinsgründung antwortete Wagenknecht auf die Personenkult-Nachfrage (auf den Vereinsnamen bezogen) damit, dass ja niemand behauptet hätte, dass die Partei ebenso heißen wird.

Nun heißt sie aber so.

Tut Frau Wagenknecht nicht genau das, was Söder und co. auch machen? So oft die Überzeugung wechseln, wie man damit Wähler gewinnen kann?

Wundere mich

Wäre doch Fair oder geht es Linke nicht um Fairness? Wenn es eine andere Meinung als ihre ist, ist es Rechts und böse immer oder?

Welche Partei in Deutschland würdet ihr wählen und mögt ihr die Ampel ?

Frage oben. Wenn möglich mit Beleg danke.

Ich dachte das sind lumpenreine Demokraten 😉.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-brandenburg-parteienstaat-abschaffen-100.html

Ich habe mir "Die Linke" Immer als soziales Korrektiv für die neoliberal gewordene SPD gewünscht. So sieht meine Entscheidung bei der Bundestagswahl seit 20 Jahren aus: Erstimme SPD, Zweitstimme Die Linke. Die Linke wird bei mir jetzt durch BSW ersetzt. Stimmensplitter bleibe ich.

Zu einer rot/roten Koalition auf Bundesebene kam es jedoch aufgrund der pazifistischen Außenpolitik der Linken nie. Da ich die Linke primär für eine bessere Sozialpolitik und nicht für die Außenpolitik gewählt habe, hat mich das natürlich immer sehr enttäuscht.

Der Außenpolitiker Andrej Hunko ist ja nun auch bei BSW und seine Positionen kenne ich. Diese schließen eine Koalitionsfähigkeit mit der SPD aus. Also das selbe Spiel wie bei der Linken.

Wenn BSW weniger utopistisch und stattdessen realpolitischer sein möchte als die Linke, dann sollte man diese rigorose rote Linie doch einmal überdenken um koalitionsfähig zu werden und Politik mitgestalten zu können anstatt ewig Opposition zu bleiben, oder?

Ich bin 47 Jahre alt und möchte in meinem Leben noch Ergebnisse sehen. Insofern ist mir an der Koalitionsfähigkeit von BSW - vor allem mit der SPD, sehr gelegen.

Wieso ist BSW die einzige Partei in Deutschland die eine intensive Hintergrundüberprüfung bei Anträgen auf Mitgliedschaft durchführt?

Ist diese wirklich so streng und gelte ich als ehemaliges Mitglied der SPD und danach der Partei Die Linke für BSW bereits als chancenlose gescheiterte Existenz, die man nicht in der Partei haben möchte?

Hallo,

ich weiß das ich Googeln könnte und eine auflistung auf einer Webseite mir anschauen könnte. Ich will aber lieber etwas von einem Experten oder einer Person hören die sich gute damit auskennt. Wichtige und namenswerte Politiker die man mich abfragen könnte.

Moin also ich habe 2 Traumberufe und dazu hängen auch persönliche Entscheidungen egal also lieber

A. Erstmal Soldat, Dan Politiker versuchen in das höchste Amt zu kommen oder

B. selbstständig als kfz Mechatroniker eigene Werkstatt Familie gründen

Ich bin so ein Mensch ich kann nd beides also zb Politiker + Familie den nicht wegen dem Stress sondern ja es muss eine klare Richtung

Genau dieses Weltbild propagiert die Partei. Wie steht ihr dazu?

Zu welcher Koalition wird es vielleicht kommen ?

Ich bin großer Anhänger der Bauern und der afd

In Xyz haben sich wieder mehrere Tausend Menschen versammelt, um gegen die AfD und Rechtsextremismus zu protestieren

Es kann auch Junge treffen.

Russischer Angriffskrieg.

Etc

Immer halt gleiche Wörter oder Wortphrasen.

medien lügen und betrügen uns

Finds schon komisch dass jetzt irhendein gejeimtreffen durch staatsmedien hochgespielt wird weil die etablierten partein schiss vor kommenden wahlen.

Irgendwie nutzt man alles um politische Gegner mundtot zu machen.

Riecht nach Verzweiflung.

Is halt immee der gleiche trich der angewandt wird, alleim deswegen will ich dass afd gewohnt, will mich nicht verarschen lassen.

Gerne mit Begründung.

Ich persönlich weiß nicht recht, was ich von dieser Partei halten soll. Manche Vorschläge finde ich sinnvoll, andere zum Kotzen.

VBVF)

Warum müssen Politiker nicht am Anfang des Jahres sagen was sie machen wollen und von dort aus dann monatlich ihre KPIs (Schlüsselkennzahlen) festhalten.

Das wäre kein großer Aufwand, im Vergleich zu aktuellen Strukturen, würde allerdings extrem viel verändern und transparenz schaffen.

Nach Wagenknechts Abgang sind die ja immer noch zerstritten und keine Ahnung die machen ja gar keinen guten Eindruck.

Und von denen hört man ja auch kaum was

Was meinen sie was aus dieser Partei wird?

Warum gilt die AfD als eine Reichenpartei? Wie steht sie zur Reichen-, Erbschafts- & Vermögenssteuer?

Also bei den nächsten großen Wahlen? Ich mache mir langsam echt Sorgen!

Ordnet sie von 1-10 auf 1 (am besten).

Die Parteien, die zur Auswahl stehen sind:

• SPD

• Union

• Die Grünen

• FDP

• AfD

• Linke

• BSW

• Werteunion

• Die Partei

• dieBasis

Hallo, ich habe mir ein Ziel gesetzt und möchte für dieses Jahr erreichen, dass ich mich über andere Menschen stelle und mich für intelligenter und besser als sie halte. Mit intelligent meine ich nicht in der Schule oder Schule, sondern einfach so, aber das ist bei meiner Religion nicht der Fall, denn im Islam ist es verboten, Hochmut zu haben wi sieht's du mein Ziel gut oder schlecht ?