Die Tochter eines Bekannten ist Minderjährig (14 Jahre) und hat einen Handyvertrag abgeschlossen. Sie hat den Vertrag unterzeichnet und die Kontodaten des Vaters angegeben. Das ist jetzt 4 Monate her. Der Vater ist damit nicht einverstanden. Kann er den Mobilfunkvertrag (außerordentlich) kündigen, weil seine minderjährige Tochter den Vertrag abgeschlossen hat?

Hallo Leute,

mal angenommen ich stecke in einem Vertrag, den ich momentan nicht kündigen kann. In dem Vertrag wurde vereinbart, dass ich monatlich 20 Euro an ein Dienstleistungsunternehmen zahle und dafür die entsprechende Dienstleistung in Anspruch nehmen kann. Bis zur nächsten Kündigungsfrist bin ich noch für die nächsten 12 Monate vertraglich gebunden.

Kann ich nun eine außerordentliche Kündigung erzwingen, wenn ich bereit bin sofort 240 Euro an das Dienstleistungsunternehmen zu zahlen? - Selbstverständlich unter der Annahme, dass sich der Preis für die Dienstleistung innerhalb dieser 12 Monate nicht verändern wird.

Ich stecke nämlich gerade in einer solchen Situation. Ich muss meinen alten Vertrag kündigen, um einen neuen Vertrag abschließen zu können. Es ist wirklich verdammt dringend und ich wäre bereit dazu, dem Unternehmen die bis zur nächsten Kündigungsfrist aufkommenden Gebühren zu erstatten. Kann mich das Unternehmen dennoch zwingen, in dem alten Vertrag zu verharren?

Hallo, wir haben ein echt nerviges Problem beim Hauskauf. Unser Bankberater hat vor 2 Wochen beim Makler noch fehlende Unterlagen wie aktuellen Grundbuchauszug,Bauzeichnung,Flurkarte,Lagebeschreibung etc. angefordert. Seit dem ist Funkstille seitens des Maklers der bis dahin ständig sich nach dem Fortschritt der Finanzierungsverhandlungen erkundigt hat. Der Bankberater bekommt den Makler nicht erreicht bzw. die nötigen Unterlagen. Ab wann begeht der Makler bei solchem Verhalten Vertragsbruch? Der Hauseigentümer ist auch schon restlos genervt von dem Makler und wollte schon wechseln. Jetzt haben wir überlegt den Kauf ohne Makler durchzuführen,allerdings hat der Makler ja schon eine Besichtigung mit uns gemacht.

Was kann man da tun? Muss man sich das gefallen lassen?

Hallo guten Tag,

wenn der Hauptmieter einen Untermieter legt, ohne das der Vermieter davon weiss, kann der Vermieter sofort außerordenlich Kündigen oder kann er erst mahnen. Ich weiss er kann außerordenlich kündigen, aber wie läuft das im Normalfall? Kommt erst eine Mahnung? Es handelt sich um ein Gewerbemietvertrag!

Ein bekannter hat mir mal geraten Eingliederungsvereinbarungen vom Jobcenter immer "unter vorbehalt" zu unterschreiben. Was bedeutet das und was soll das bringen ? Muss ich da einfach "unter Vorbehalt" hinter meine Unterschrift schreiben ?

Und falls es jemand weis, ich habe 2 mal die selbe EGV, soll ich beide zu der Fallmanagerin schicken oder nur eine ?

Habe meinen Vertrag bei meinem Stromanbieter kündigen wollen. Zuerst hab ich angerufen, am Telefon wurde mir gesagt die Kündigung verläuft über E-mail. Habe darauf eine E-mail verfasst und das Kündigungsschreiben in den Anhang als PDF.

E-Mail lautete:

"Sehr geehrte Damen und Herren, im Anhang befindet sich mein Kündigungsschreiben für meinen Vertrag. Freundliche Grüße (name)"

Wortlaut in PDF war wie folgt:

"Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit kündige ich meinen Strom-Liefervertrag bei ihnen zum (...) bzw. zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Bitte bestätigen sie mir die Kündigung sowie den Beendigungstermin schnellstmöglich schriftlich. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen (name)."

Die Antwort sah so aus:

"Sehr geehrte/r (..), vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unseren Tarifen. Die (Firma) ist ständig darum bemüht, Sie zu günstigen Preisen mit Strom zu beliefern. Wir bieten Ihnen sehr gerne unser neues exklusives Angebot an: Wechseln Sie noch heute in unseren günstigen Tarif (tarif). Mit diesem Tarif können Sie für weitere 12 Monate von unserer verbraucherfreundlichen Preisgarantie profitieren. Dabei haben Sie weiterhin die Sicherheit von der (firma) zuverlässig und fair mit Strom versorgt zu werden." Darauf folgte eine Übersicht zum Tarif.

Ich verstehe das so, dass meine Kündigung einfach ignoriert wurde.

Was soll das? Ich habe eine Kündigung eingereicht, so wie es verlangt wird. Was soll ich denn machen?

Hallo,

wir ziehen zum 1.Oktober von der Stadt aufs Land. In der Stadt haben wir bei o2 50MBit/s, auf dem Land gehen nur 6 MBit/s.

Ein regionaler Provider hat aber in dem Ort Glasfaserausbau gemacht, dadurch ist dann bis zu 100 MBit/s möglich. Deshalb möchte ich zu dem regionalen Provider wechseln, da die hohe Geschwindigkeit nur so möglich ist. Da mit o2 (und allen anderen Providern) nur 6MBit/s möglich sind, kann ich vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen und mit 3 Monaten Frist sofort kündigen, obwohl der Vertrag noch bis Mitte nächstes Jahr läuft. (Habe ich mal so gelesen)

Jetzt habe ich mit dem Support gesprochen, die meinten ich müsse bei der Sonderkündigung eine Meldebescheinigung beilegen. Dann habe ich mit dem Einwohnermeldeamt gesprochen, ob ich mit dem Mietvertrag sowas wie eine vorläufige Meldebescheinigung bekommen kann, das geht aber nicht.

Wenn ich jetzt aber erst im Oktober kündige wenn wir schon umgezogen sind, dann muss ich 3 Monate Internet für die Katz bezahlen und das sehe ich nicht ein, das sind dann auch knapp 100€ die ich quasi im Klo runterspüle. Weiß jemand was ich da tun kann?

LG Mayhem

Ich weiß ja, dass das Fitnessstudio nicht verbieten darf, eigenen Getränke mitzubringen. Mein Fitnessstudio schränkt das Trinken eigener Getränke allerdings auf die Umkleide ein. Gekauften Getränke von der Bar können dann aber an die Geräte mitgenommen werden. Ich habe mich schon immer gefragt, ob das rechtens ist?

Hallo, ich habe eine Anzahlung für ein auto gemacht und würde gern davon zurück treten , kann er die Anzahlung einbehalten ? und ist der vertrag der Anzahlung nichtig ? danke !!

Hallo,

es geht um folgendes: Es gab einen privaten (!!!) Streit, der nichts mit dem Stall zu tun hat, mit der Stallbesitzerin. Nach einer Whats App Nachricht in der es hieß hol das Pferd morgen oder ich fahr es selber weg habe ich so schnell es geht eine neue Box organisiert und nach 2 Tagen das Pferd umgestellt. Der Pferdeeinstellungs - Vertrag der in meinem Spind hing war über den einen Tag entnommen worden und von ihr wird felsenfest behauptet es hätte nie einen gegeben. Auf mehrfache Anfrage auf das Restgeld wurde nicht eingegangen. Das Pferd stand nur 6 Tage des Monats in der Box, die volle Boxenmiete wurde am 2. des Monats überwiesen. Nun will sie keine Rücküberweisung der restlichen Tage tätigen mit der Aussage sie hätte wegen mir nun eine leere Box ohne Nachmieter. Aber ich hatte ja keine Wahl, hätte ja nicht einmal den Monat bleiben können und mein Geld ausnutzen.. ich wurde ja von heute auf morgen von ihr rausgeworfen. Wie ist da das Recht? Hab ich Chance mein Geld wieder zu sehen? 2 volle Boxenmieten sind nun doch sehr heftig :(

Hallo,

folgende Situation:

Einzug zum 01.08.15 / Vormieter hatte RWE als Stromlieferanten (ich nehme an, dass RWE ebenfalls Grundversorger hier ist) und Vormieter hat entsprechend gekündigt. Leider habe ich mich blöderweise nicht rechtzeitig um einen Vertrag gekümmert, sodass ich von RWE mit Strom beliefert wurde und nun eine Abrechnung erhalten habe, was natürlich auch vollkommen i.O. ist. Die Abrechnung beginnt entgegen dem Einzugsdatum allerdings ab dem 01.07. was aber erstmal zweitrangig sein soll.

Nun gab es aber zu der Abrechnung einen zweiten Brief, in dem man mich "als neuen Kunden begrüßt" und mir ungewollt den Vertrag aufhalst. Ich habe allerdings in der Zwischenzeit bereits einen neuen Stromvertrag abgeschlossen!

Frage wäre also nun, ob der Anspruch des Grundversorgers erlischt sobald ich mich anderweitig um die Strombelieferung gekümmert habe. Oder habe ich nun durch eigene Dummheit zwei Stromverträge gleichzeitig am laufen?

Habe bis dato noch keinen der Anbieter kontaktiert, um mir nicht eventuell ein Eigentor damit zu schießen.

Danke vorab für eure Hilfe.

Ich bin im ersten Ausbildungsjahr, über 18 und habe Vertraglich diesbezüglich nichts Vereinbart. Die Bereitschaft sähe so aus das ich an 5 Tagen die Woche auch nach der Arbeit telefonisch erreichbar und bereit wäre Überstunden zu machen die dann vergütet werden.

Wer hat recht?

Wenn mich jemand verklagt, und dabei Behauptungen macht, die nicht stimmen, kann er dann wegen der falschen Behauptungen verklagt werden, auch wenn er vorher nicht wusste, dass die Behauptungen falsch sind).

Zur Sache: Jemand behauptet etwas von mir, was nachweislich nicht stimmt und will mich verklagen. Wenn es zur Verhandlung kommt, und der Kläger verliert. Bekommt er dann automatisch ärger wegen der falschen Behauptungen, oder müsste ich ihn erst verklagen?

Hallo, nehmen wir mal an, eine Person schließt aus Versehen eines dieser "Handyklingelton-Abos" für 15€/Woche ab. Diese Person hat aber eine Prepaid SIM Karte auf der kein Guthaben vorhanden ist. Wird dieser Person trotzdem eine Rechnung zugeschickt, obwohl man nur die Handynummer angegeben hat bei diesem Abo?

Danke

Habe über Check 24 einen Auftrag bei O2 erstellt: "DSL All-In M". Seitens Check24 gibt es nichts mehr zu tun, der Auftrag wurde vor 2 Wochen bearbeitet und an O2 gegeben. Seitdem ist nichts passiert und ich bin diverse Male aus der O2 Hotline geflogen.

Welche rechtliche Handhaben bleiben mir, wenn ich den Auftrag nun stornieren möchte?

Ist bereits ein Vertrag zustande gekommen?

Danke und VG

Auf der Suche nach einer Wohnung im Oktober 2015 habe ich meine jetzige Wohnung entdeckt. Mir hat sie auf Anhieb gut gefallen, dennoch fiel mir schnell auf, dass die Fenster veraltet waren. Sie waren einfach verglast und aufgrund der Witterung stark beschlagen, sodass es schon auf den Boden tropfte. Zusätzlich entdeckte ich in mehreren Räumen (hauptsächlich jedoch im Schlafzimmer) Schimmelbildung rund um die Fenster. Das war zunächst ein absolutes Ausschlusskriterium für mich. Der Vermieter bot mir aber dann an, mir im Mietvertrag schriftlich zu versichern, bis zum 30.04.2016 neue Fenster eingebaut zu haben. Also ging ich darauf ein und beide Parteien unterschrieben den Mietvertrag (inkl. der versprochenen Klausel) für den Mietbeginn 01.11.2015. Ich muss sagen, der Winter mit den Fenstern war wirklich hart. Die Wohnung war feucht und kalt, sodass ich stark heizen musste, ich musste andauernd unter den Fenstern wischen und der Schimmel war auch nicht mehr zu bremsen. Hinzu kam, dass die Heizung in der Küche garnicht funktionierte, was ich mehrmals telefonisch und auch per Mail dem Vermieter mitteilte. Also habe ich wirklich sehnsüchtig darauf gewartet, dass die Handwerker für neue Fenster und auch für die Heizung kommen. Schon im Dezember wurde dann tatsächlich eine Firma vom Vermieter geschickt, die die Fenster ausgemessen haben. ABER seitdem ist NICHTS passiert. Mehrmals angerufen, immer nur vertröstet worden oder der Vermieter ist garnicht erst dran gegangen. Rückrufe wurden versprochen, Firmen sollten sich bei mir melden, alles nicht passiert. Nun ist die Frage: Was kann ich machen? Die Frist ist längst abgelaufen und so langsam habe ich wirklich keine Lust mehr hinterher zu rennen. Würde mich über guten Rat sehr freuen!

Mein Sohn geht seit Mitte Februar in ein KiTa mit offenen Konzept. Leider kommt er mit dieser Art der Betreuungs einfach nicht zurecht da er dort recht alleine gelassen wird und er sich komplett weigert dahin zu gehen ( was ja klar ist, wenn teilweise nur 2 Erzieher für 60 Kinder da sind und davon einer nur an der Anmeldung sitzt ). Nun möchten wir den Platz kündigen. Im Vertrag steht absolut nichts davon, auch nicht zur Versicherung oder Haftung...Verpflegung usw. Ich bin von den im Normalfall 6 Wochen ausgegagen. Auf die Frage hin bei der Leitung, sagte sie mir, 3 Monate!!

Ist es rechtens? Können die diese Fristdauer durchsetzen obwohl davon nichts in unseren Vertrag steht und es uns auch zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt wurde, weder schriftlich, noch mündlich?

Der Träger verwies mich im übrigen an die Leitung, die erst nächste Woche da ist, sprich, im Juni. Und somit würde ja dann die Kündigung erst in 4 Monaten wirksam werden.

Dankeschön in voraus

Hallo zusammen,

ich habe meine Wohnung gekündigt, zu dieser gehört auch ein Kellerabteil, welches ich nicht genutzt habe...daher war auch kein Schloß davor.

Jetzt bin ich letzt mit meinem Vermieter und einem Interessenten in den keller und wollte ihm das Abteil zeigen...da stand das voll mit Müll, welchen die anderen Bewohner des Hauses dort untergebracht haben. Frage ist, was tue ich jetzt ? Das ist ja nicht mein Eigentum.

Reicht es aus, wenn ich für alle sichtlich am Hauseingang einen Zettel aufhänge, indem ich den Fall schildere und eine Frist von sagen wir 2 Wochen setze das Abteil zu räumen ? Und ich ansonsten den Rest entsorge ?

Viele Grüße, ZIDZ87

Hallo zusammen,

weiß echt icht mehr weiter :(

Ich habe Ende April eine freiwillige Prämie von meinem Arbeitgeber erhalten und habe vor zum 31. Juli (Arbeitsverhältnis endet am 31. Juli) zu kündigen.

In meinem Arbeitsvertrag gibt es folgende Regelung dazu:

Da die freiwillige Prämie auch in Erwartung zukünftiger Betriebstreue ausbezahlt wird, ist der Mitarbeiter verpflichtet, die freiwillige Prämie zurückzuzahlen (Rückzahlvorbehalt), wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund einer eigenen Kündigung des Mitarbeiters bis zum Ablauf des dritten Monats des auf die Auszahlung der Prämie folgenden Kalendermonats endet.

Muss die Prämie in meinem Fall zurückbezahlt werden?

Vielen Dank für Antworten.

Viele Grüße aus NRW

Marc

Hallo zusammen.

Wir haben im Februar ´16 einen rumänischen Straßenhund aufgenommen. Die Vorbesitzerin ist nach eigener Aussage Mitglied in einem Tierschutzverein (den sie namentlich nicht benannt hat). Den Hund hat sie uns jedoch privat überlassen.

Sprich sie hat ihn uns gegen einen "Schutzvertrag für Tiere", eine nach ihrer Aussage ausgedruckte Vorlage aus dem Internet übergeben. Eine Quellenangabe ist auf dem Dokument nicht zu finden.

Sowohl mündlich als auch auf dem Vertrag wurde zugesichert das Tier sei gesund. Am Folgetag stellte sich beim Tierarzt aber anderes heraus. So weit so gut. Wir haben ihn behandeln lassen.

Die Vorbesitzerin hatte mit uns eine Schutzgebühr (mündlich) i.H.v. 250 Euro vereinbart. Fünfzig Euro haben wir direkt bezahlt. Den Rest hat sie handschriftlich am Rand des Vertrages "aufgekritzelt". Da steht nur, Rest zahlbar in 2 Raten. Nicht wann, nicht wie und auch nicht von mir abgezeichnet.

Nun zu den Problemen: Laut ihrer Aussage sei der Hund 2-fach gechipt. Einmal deutsch, einmal rumänisch. Dies ist nicht der Fall. Der Hund hat nur einen rumänischen Chip.

Als unser Versicherungsmakler zwecks Hundehaftpflicht da war, gab es einen Vorfalll, bei dem leider der Anzug unseres Maklers dran glauben musste. Unser Hund hatte uns beschützen wollen. :) Nachdem wir die Besitzerin auf die derzeitige Versicherung ansprachen, bekamen wir als Antwort: der Hund gehört euch das ginge sie nichts mehr an. Beim Vertragsgespräch hieß es allerdings, bis zur völligen Zahlung sei der Hund IHR Eigentum! Sichtlich enttäuscht von der forschen Aussage studierten wir nun den Vertrag. Hierin ist lediglich festgelegt, dass bei schlechter Haltung der Hund wieder zurück geholt werden könne. Ein Eigentumsvorbehalt ist nicht geregelt. Um genau zu sein ist darin überhaupt nichts geregelt. Es ist ein zweiseitiges äußerst schwammiges Dokument. Über Rechte und Pflichten beider seiten steht da nicht viel.

Also wurde der Hund von uns bei der Stadt angemeldet, versichert, ein neuer Heimtierausweis ausgestellt und er bei Tasso registriert. Rein rechtlich müsste der Hund also uns gehören oder sehe ich das falsch? Wir haben keinesfalls vor uns herum zu streiten, aber die Dame macht es uns nicht leicht.

Nachdem sie sich Wochenlang nicht gerührt hat, als wir wie gewünscht Fotos und Infos zum Zustand des Hundes geschickt haben, kam jetzt nur: wenn sie das Geld nicht bekommt holt sie den Hund wieder ab!

Ähm Hallo?`Es wird weder gefragt wie es dem Tier geht, noch wie und wohin überhaupt gezahlt werden soll. Die Dame machte beim Treffen schon einen eher geldorientierten und ungepflegten Eindruck. Der Hund ist mittlerweile Gesund und ein Teil der Familie. Wie sollen wir uns verhalten? Mittlerweile denken wir das die Dame auch nichts mit Tierschutz am Hut hat, sondern eher Geld machen will.

Kann sie den Hund zurück fordern? Ist ein handgeschriebener Randvermerk über zu zahlendes Geld von ihr überhaupt rechtswirksam?