Kehrt der Kalte Krieg zurück?

Vor wenigen Tagen, habe ich bereits eine Frage im Bezug auf einen Weltkrieg gestellt, wo fast alle User die Frage mit Nein beantworteten.

Vor ein paar Tagen ist in Deutschland etwas passiert, das vielleicht nicht die Aufmerksamkeit bekommen hat, die es eigentlich verdient hätte, ähnlich wie ein Handball bei einer Europameisterschaft. Ich weiß ehrlich gesagt auch nicht, ob wir uns in der deutschen Öffentlichkeit darüber im Klaren sind, was das bedeutet und welche massiven Auswirkungen das haben wird. Denn wir haben gerade eine Entscheidung mit den USA getroffen: Die USA werden Waffen auf deutschem Boden stationieren. Und es handelt sich nicht um irgendwelche Waffen, sondern um Marschflugkörper, vereinfacht gesagt Raketen mit Antrieb.

An sich wäre das nichts Besonderes, aber einige dieser Marschflugkörper, wie der Tomahawk-Typ, haben besondere Eigenschaften. Erstens: Sie können Russland erreichen, und zwar nicht nur die Grenze, sondern große Teile Russlands. Zweitens: Eine kleine technische Besonderheit – diese Waffen können theoretisch auch nuklear bestückt werden, sollen aber nur mit konventionellen Sprengstoffen eingesetzt werden. Das will man offen zeigen, um zur europäischen Abschreckung beizutragen. Es gibt den nuklearen Schirm, aber der Punkt ist, dass wir neben diesem auch eine eigene Abschreckung zur Verfügung haben wollen. Dafür brauchen wir die Möglichkeit von Präzisionsschlägen.

Warum das vielleicht nicht nur der letzte Baustein ist, um darüber zu sprechen, dass der Kalte Krieg zurückkehrt, oder wir vielleicht schon mitten drin sind:

Am 24. Februar 2022 begann Russland seine Invasion in der Ukraine. Aber es wurde schnell klar, dass die Eroberung der ukrainischen Hauptstadt Kiew nicht gelingen würde, was am Widerstand der Ukraine scheiterte. Die Ukraine schaffte es dann tatsächlich, große Teile der von den Russen eroberten Gebiete zurückzuerobern. Seit einiger Zeit machen weder die eine noch die andere Kriegspartei im Ukraine-Krieg große Fortschritte. Das Momentum liegt momentan vielleicht leicht auf Seiten Russlands, ohne dass aber ein wesentlicher Durchbruch erzielt werden kann.

Allen Beteiligten ist natürlich völlig klar, dass die Ukraine nur deshalb so großen Widerstand leisten kann, weil sie massiv von westlichen Ländern unterstützt wird. Besonders in Sachen Ausbildung, Finanzierung und Material ist die Ukraine stark auf NATO-Länder angewiesen. Fällt diese Unterstützung weg, fällt auch die Ukraine. Dass man das Hauptland des politischen Gegners wählt, ist natürlich nichts Neues.

Damals, 1947, erklärte der damalige US-Präsident Truman die Truman-Doktrin. Er kündigte an, alle freien Völker zu unterstützen, die sich gegen Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder äußeren Druck wehren. Damit begann auch der Kalte Krieg. Im Koreakrieg unterstützten die USA Südkorea und die Sowjetunion Nordkorea. Im Vietnamkrieg unterstützte die Sowjetunion Nordvietnam, und die USA marschierten sogar mit eigenen Truppen in Vietnam ein. Auch während der sowjetischen Invasion in Afghanistan unterstützten die USA die Mudschaheddin enorm mit Waffen und Logistik, sodass sie sich ebenfalls gegen Russland behaupten konnten. 

Der Ukraine-Krieg führt zu einem neuen Kalten Krieg und einem umfassenden militärischen Upgrade. Russland hat auf Kriegswirtschaft umgestellt und sich besser auf Sanktionen vorbereitet als erwartet. Viele westliche Produkte gelangen über Drittländer nach Russland. China unterstützt Russland massiv, indem es Produkte liefert, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, und erhebliche Mengen Öl und Gas abnimmt, was Russland erlaubt, sein Militärbudget erheblich zu erhöhen.

Für 2024 plant Russland einen Verteidigungshaushalt von 109 Milliarden Euro, was etwa ein Drittel mehr als im Vorjahr ist. Russland produziert jährlich 3 Millionen Stück Munition und verschießt täglich 10.000 Granaten. Bis 2026 soll die russische Armee auf 1,5 Millionen Soldaten anwachsen. Dieser Ausbau wird durch sogenannte verdeckte Mobilisierung erreicht, bei der hohe Bezahlung und soziale Leistungen insbesondere die ärmere ländliche Bevölkerung anziehen.

NATO-Mitglieder rüsten ebenfalls massiv auf. Erstmals erreichen 23 von 32 Ländern das 2-Prozent-Ziel ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär. NATO-Staaten erhöhen ihre Militärausgaben um 17,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Deutschland plant, 72 Milliarden Euro in das Militär zu investieren und die Truppenstärke auf über 200.000 zu erhöhen. Auch Länder nahe Russland, wie Polen und Estland, steigern ihre Militärausgaben erheblich.

China plant eine Erhöhung seiner Militärausgaben um 7,4 Prozent und hat bereits 2 Millionen Soldaten, die größte Armee der Welt. Insgesamt zeigt sich eine massive Aufrüstung sowohl auf Seiten der NATO als auch bei den Ländern, die Russland und China unterstützen, was die geopolitische Spannung weiter verschärft.

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