Wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht?

Die Haushaltskrise ist in vollem Gange. Die Lösung der Ampel: Man macht die Armen und Normalverdiener noch ärmer!

Die Co2 Steuer wird erhöt. Tanken damit noch teurer ab dem neuen Jahr. Für Bauern die uns mit Lebensmitteln versorgen, sollen die Subventionen für Agrardiesel wegfallen, die viele kleine Bauern in den Ruin treiben und die Lebensmittelpreise deutlich steigen lassen wird. Einsparungen sollen auch bei der Entwicklungshilfe vorgenommen werden. Außerdem soll die Ticketteuer für Flugreisen erhöht werden. Was all diese Maßnahmen gemeinsam haben. Sie belasten ausschließlich die kleinen, Armen und normalen Leute, die noch stärker als ohnehin schon belastet und zur Kasse gebeten werden.

Gleichzeitig ist Deutschland seit 30 Jahren immer mehr zum Steuerparadis für Superreiche geworden!

Schuld an der extrem ungleichen Vermögensverteilung ist vor allem unser Steuersystem. Deutschland ist ein Hochsteuerland bei Arbeitseinkommen und ein Steuerparadies bei Vermögen. Wer in Deutschland Geld mit Kapitalerträgen erzielt, wird vom Staat belohnt. Das „Netzwerk Steuergerechtigkeit“ hat ausgerechnet, dass der Durchschnittsmillionär in Deutschland einen Steuer- und Abgabensatz von 24 Prozent zahlt, bei der Durchschnittsfamilie sind es 43 Prozent.
Diese Zahlen zeigen eindrücklich die Ungerechtigkeit unseres Steuersystems. Seit den 80er Jahren haben wir sukzessive alle Steuern auf Vermögen abgebaut. Die Vermögenssteuer bleibt weiter ausgesetzt. Kapitalerträge werden einfach pauschal besteuert. 

https://www.deutschlandfunkkultur.de/haushaltskrise-steuersystem-reichensteuer-100.html

https://www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/

Weshalb bleiben die Superreichen nach wie vor völlig unberührt von den Maßnahmen? Kann man noch von Demokratie sprechen wenn diejenigen die den meisten Profit aus dem System ziehen sich nahezu gänzlich ihrer demokratischen Verantwortung entziehen?

Weshalb sind die Superreichen unantastbar während die gesamte Last der deutschen Haushaltskrise auf die Schultern der kleinen Bürger abgeladen wird? Obwohl in Deutschland die reichsten 3100 Personen 1/5 des gesamten Deutschen Vermögens horten. Und diese Leute aus den Krisen wie Corona und den Ukrainekrieg enorme Vermögenszuwachse verbuchen konnten, während die normale Bevölkerung immer verzweifelter versucht sich finanziell am Leben zu halten.

Handelt die Regierung angesichts dessen wirklich noch im Interesse des deutschen Volkes? Oder hat hier längst eine Abspaltung zwischen Arm und Reich statt gefunden, bei der per Gesetz Reiche systematisch bevorzugt werden und die Armen- Normalvermögenden immer mehr ihr Existenzrecht abgesprochen bekommen?

So wie ich es sehe sind wir das erste mal seit bestehen der BRD an einem Punkt angekommen wo wir geschlossen als Bevölkerung über das Widerstandsrecht ernsthaft nachdenken sollten!

https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

So wie ich es sehe ist die Zeit für einen noch nie dagewesenen Protest gekommen und wir alle sollten mit dem symbolischen und weit ausgestreckten Mittelfinger dieser Ungerechtigkeit entgegen treten. Wenn die deutsche Bevölkerung jetzt nicht handelt, wird diese Ungerechtigkeit weiter gehen. Politiker werden weiter vor einer elitären Minderheit kriechen und die meisten von uns werden verlieren was wir uns hart erarbeitet haben.

Die zentrale Forderung dabei muss sein die Demokratie in unserem Land zu retten und diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die das Großkapital haben und die bisher als Privilegierte von allem unangetastet blieben. Allein die reichste deutsche Familie besitzt ein Vermögen von über 40 Milliarden Euro! Allein diese eine Familie könnte das Haushaltsdefizit ausgleichen und wären danach immer noch Multimilliardäre.

Habt ihr auch die Schnauze gestrichen voll von dieser Ungerechtigkeit die unsere Demokratie und die Werte unseres Staates gefährden? Sollte sich die Bevölkerung auf Artikel 20 Absatz 4 GG berufen um die Demokratie in Deutschland zu retten und endlich diejenigen belasten die bisher als unantastbar galten?

So wie es sehe ist hier kaum andere Abhilfe mehr möglich. Denn die Regierung ist offensichtlich weder fähig noch Willens unseren demokratischen Rechtsstaat zu schützen und dem Eid nachzukommen den sie geschworen haben.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Amtseid

Würde gern ein paar Stimmen dazu einfangen

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Die Superreichen zu enteignen ist der einzig denkbare Weg?

Stimmt ihr dieser Aussage zu, habt ihr andere Vorschläge oder lehnt ihr es ab? Ich würde zu folgendem Text gerne ein paar Stimmen einfangen.

Reich und wohlhabend werden in diesem System nicht diejenigen die das System tragen und die Gesellschaft vorantreiben. Sondern diejenigen die sich wie Parasiten verhalten und ohne Skrupel sich das Kapital der einfachen, kleinen Leute aneignen. Das ganze hat System und das möchte ich hier erklären.

Denn normale Leute, mit einem normalen Einkommen verdienen so wenig das jede größere Anschaffung alles übersteigt was sie sich leisten können. Die Folge ist, dass für die Anschaffung eines Autos, Immobilie etc. zweifelsfrei immer ein Kredit notwendig ist, bei dem dann die Zinsen noch oben drauf zum Kaufpreis dazu kommen. Dabei sind die Kaufpreise bereits so hoch angesetzt das der Normalverdiener,- gern als Konsument bezeichnet, schon auf den normalen Konsumentenpreis deutlich mehr zahlen muss als das Produkt eigentlich wirklich wert wäre. Sie zahlen also hier schon einen saftigen Aufpreis und finanzieren damit den Profit der Hersteller.

Da sich die meisten Konsumenten diese Preise zwangsläufig nicht aus eigener Tasche leisten können, werden sie vor allem für größere Anschaffungen indirekt dazu gezwungen Kredite aufzunehmen auf die sie dann nochmal saftige Zinsen zahlen müssen.

Der Status Quo ist also, dass der kleine Konsument zu dem eigentlichen Preis, der ohnehin schon zu hoch ist für ihre wirtschaftlichen Verhältnisse, nochmal eine faktische Preiserhöhung bezahlen müssen. Unterm Strich zahlen dadurch diejenigen die das geringste Einkommen haben für alles die höchsten Preise. Während eine absolute Minderheit aus einer reichen Oberschicht stets den geringsten Preis zahlt. Womit sie dann wieder Profite generieren indem sie es wieder teurer verkaufen können. Läuft z.b. bei Immobilien so.

Das dient alles dazu, den normalen - armen Menschen - die fast 98,7% ausmachen stets den höchsten Preis zahlen. Während die restlichen 1,3% stets Gewinne generieren und das Geld regelrecht automatisch nur in eine Richtung fließt.

Wenn man sich diese faktischen Tatsachen mal auf der Zunge zergehen lässt sollte eigentlich jeder erkennen, dass hier ein systematischer Betrug statt findet bei dem der Großteil der Bevölkerung geschröpft wird, damit Wenige immer reicher werden.

- So hat jeder Milliardär z.b. während den Coronajahren im Schnitt einen Vermögenszuwachs von durchschnittlich 2 Milliarden US Dollar erwirtschaftet, während zeitgleich der Großteil der Menschheit deutlich ärmer wurde. Selbes passiert auch gerade mit dem Ukrainekrieg. Preise steigen, immer weniger Leute können es sich leisten, sodass faktisch immer mehr Kredite notwendig sind, die wiederum dafür sorgen den höchsten denkbaren Preis für die Konsumgüter zu bezahlen.

Es handelt sich hierbei um einen Teufelskreis der große Teile der Bevölkerung immer weiter in die Armut treibt. Während gleichzeitig Wenige stets daran profitieren und von selbst Geld verdienen.

Wer hier den Betrug nicht erkennt, dem ist meines Erachtens wirklich nicht mehr zu helfen.

Die einzige logische Schlussfolgerung diesen Teufelskreis zu unterbrechen liegt in der Enteignung der Superreichen. Also all den Herrschaften die hier gelistet sind. Jeder einzelne beteiligt sich an diesem Systembedingten Betrug. Täten Sie es nicht würden sie nicht in dieser Liste stehen.

https://www.forbes.com/consent/ketch/?toURL=https://www.forbes.com/billionaires/

Ein Entkommen aus diesem Teufelskreis ist für den kleinen Konsumenten fast nicht möglich. Denn um die Seiten zu wechseln benötigt man Kapital. Erst wer dieses generiert hat ist in der Lage dazu.

Geld zu verdienen, also wirklich große Summen, ist nur dann möglich wenn genügend Kapital vorhanden ist. Ist dieses Kapital vorhanden kann man selbst beim schlafen und kacken Geld verdienen, wie bei einer automatisierten Gelddruckmaschine. Und wer dieses Kapital nicht hat wird immer weiter in den Strudel der Ausbeutung getrieben und um das kleine Geld betrogen was er sich hart verdient hat.

Ein systematischer Betrug und Raubzug Weniger um die große Mehrheit um ihr hart verdientes Geld zu betrügen.

Staaten innerhalb einer globalisierten Wirtschaftswelt dienen dabei zum Schutz dieser 1,3%. Denn dadurch können sie sich den jeweiligen Landesgesetzen entziehen wenn doch mal eine Regierung quer schießt und entgegen ihrer Interessen Gesetze erlässt. Es ist absurd wirtschaftlich in einer Globalisierung zu leben, während jeder Staat dabei seine eigenen Gesetze erlässt. Dieses Problem besteht global. Deshalb muss es auch als solches angegegangen werden, damit der Geldadel nicht mehr im Stande ist ganze Staaten zu unterwerfen, dessen Regierungen Gesetze erlassen die den Interessen des Geldadels dienen.

Wer das ändern will sollte darüber nachdenken die Multinationalen Konzerne zu belagern, wie auch die Villen der Superreichen, als auch lautstark gegenüber der eigenen Regierung protestieren und fordern Gesetze zu erlassen, die den Geldadel ihrer Macht berauben.

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Handelt der Westen doppelmoralisch?

Hat jemand gestern Abend Lanz gesehen? Darin ging es unter anderem auch um die Frage ob der "Westen" doppelmoralisch handelt, bezogen auf die Menschenrechte.

Ich habe schon lange diesen Eindruck.

Als Beispiel: USA startet einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf den Irak. Auserdem den 20 Jährigen Afghanistankrieg als Vergeltung für 9/11. In beiden Kriegen kam es zu schlimmen Kriegsverbrechen, die von Wikileaks und Julian Assange aufgedeckt worden sind.

Assange sitzt aktuell in Belmarsh und wartet auf seine Auslieferung an die USA, wo er für 175 Jahre ins Gefängnis muss. Sein Vergehen: Er deckte diese Kriegsverbrechen und eine umfassende Korruption auf und demaskierte damit die Vorgehensweise des westlichen Establishment, die ganze Kriege beginnen nur des Profites wegen.

https://jacobin.de/artikel/assange-westen-wikileaks-kriegsverbrechen-usa

Für den an sich schon Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak musste sich die USA auserdem nie verantworten. Gleichzeitig zeigt man dann aber mit dem Finger auf Russland wenn die ihrerseits einen Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führen. Also in meiner Welt ist beides nicht tolerierbar.

Zu den aktuellen Geschehnissen: Zweifelsfrei hat hier die Hamas schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Aber genau das Aber wird durch die Wokeness schon gänzlich ausgeschlossen. Obwohl es ein Aber gibt und Israel bereits tausende Unschuldige getötet hat. Dazu die Völkerrechtswidrigen Kollektivstrafen.

Was ist den das bitte für eine verlogene Heuchelei die hier um sich greift, dass man das kritisieren von eben solchen Verbrechen mit Antisemitismus gleich setzt!?

Ist unsere Gesellschaft wirklich so dumm geworden, dass sie nicht mal mehr wissen was Antisemitismus eigentlich ist!? - Groteskerweise und ohne Bezug zu den aktuellen Ereignissen sind es gerade die Rechten in Europa die die ebenfalls rechtsextreme Regierung Israels unterstützt. Deshalb frage ich mich was Bildungspolitisch im Westen falsch gelaufen ist wenn Rechte in Israel regieren und von anderen Rechten dabei unterstützt werden. Es wird dabei alles als Antisemitismus diffamiert, was kritisch daran ist. Wirkt auf mich als hätten die Erben des Nationalsozialismus den Antisemitismus neu erschaffen. Wahrhaft grotesk...

Wie kann auserdem jemand heucheln die Menschenrechte zu achten, wenn man dann gleichzeitig eine zwiespältige Doppelmoral an den Tag legt, bei der nur die Kriegsverbrechen der gegnerischen Seite von Belang sind? Während die "eigene" Seite solche begehen darf und selbst Kritik daran verpönt ist...

Wenn ich mir unsere Gesellschaft anno 2023 ansehe. Dann sehe ich eine Gesellschaft, für die Menschenrechte lediglich etwas sind was man seinem Feind vorhalten kann, bei sich selbst aber die Augen verschließt. Die westliche Gesellschaft ist geprägt von Glanz und Glamour, welcher durch eine rosarote Brille genossen wird.

Für mich steht schon lange fest und ich werde immer wieder aufs neue darin bestätigt. Die westliche Welt hat ein Wertesystem geschaffen das auf Ignoranz, Doppelmoral und bigotter Heuchelei aufgebaut ist.

Wie seht ihr das? Handelt der Westen doppelmoralisch?

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Die deutsche Rente ist existenzielle Euthanasie?

Heute erst mit einem Vereinskollegen am Parcours eine Runde gegangen. Haben uns unterhalten und er geht Anfang 25 in Rente.

Hat über 40 Jahre nonstop gearbeitet. Seine Rente wird bei 1300 Euro liegen. Angesichts dessen Existenzängste zu bekommen durchaus nachvollziehbar. Hat schlagartig 700 - 800 Euro weniger als zuvor.

Ehrlich aber das ist doch keine angemessene Rente für den Dienst an der Gesellschaft, den er geleistet hat! Jahrzehnte lang mit Arbeitskraft und Lebenszeit gedient zu haben. Und dann sowas!?

Das ist existenzielle Euthanasie am Proletariat.

Also der Arbeiterschicht. Uns alle, die wir das System am laufen halten und dabei einzig und allein den Reichtum Weniger mehren, während für uns nur ein Lebensabend in Armut bleibt...

... Da fragt man sich schon, warum man dann noch arbeiten gehen soll, um seine Lebenszeit zu verschwenden, wenn das Ende dann so aussieht und nur Armut für jene vorgesehen ist, die in einer niederen Gesellschaftsschicht geboren wurden.

Es wird mehr und mehr offensichtlich, dass die Bubble, mit der man die Arbeiterschicht indoktriniert hat, geplatzt ist.

Niemand kann mit ehrlicher Arbeit Wohlstand erreichen. Den erbt man oder man dreht krumme, betrügerische Dinger. Das ganze globale Finanzgeschäft ist dabei eine Schlangengrube voll mit Betrügern und Halunken, die Einzig und allein auf ihre eigenen Interessen aus sind.

Und wenn ich da an mich denke...

Was ich mal bekommen werde und wie dann Sozialschmarotzer selbst für den billigsten Mist noch einen Sack voll Geld verlangen...

Bin 37. Da seh ich tatsächlich nur schwarz. Und befürchte bis zum Tod arbeiten zu müssen und mal gar keine Rente mehr zu bekommen.

So wie ich es sehe muss man den Geldadel enteignen. Denn so weiter gehen kann es nicht. Immer mehr Menschen in diesem Land haben immer weniger zu verlieren. Wie eine solche Entwicklung am Ende aller voraussicht nach ausgeht, lässt sich in einem Geschichtsbuch nachschlagen.

Die französische Revolution ist wohl eine adäquate, geschichtliche Lektüre dazu.

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Findet ihr, dass eine bessere Welt möglich ist?

Hallo, und ich finde, dass eine bessere Welt möglich ist.

Warum ich das denke? Ich finde, dass die Leute die echten Probleme nicht mehr Bemerkung zeigen (Klimawandel, Kriege außerhalb von Europa, Armut, Hunger, unser dominierendes Wirtschaftssystem, Unterdrückung von anderen Völkern), aber ich finde auch Identitätspolitik wichtig. Bei der Identitätspolitik verbiete ich niemanden das Reden, aber wenn dies dazu führt, dass man diese Person beleidigt und dabei physisch und psychisch verletzt wird, dann sollte man diese Person auch zu Recht verurteilen, die dies auch wirklich bewusst macht.

Ich habe kein „Weltschmerz“, sondern ich glaube a die Menschlichkeit, auch wenn andere Menschen nur denken, dass die Welt schon verdorben bzw. am Ende ist, sagen das es damals besser war und dann sagen sie „Never change a Running System.” (Verändere nicht ein laufendes System), obwohl man schon nachdenken soll, dass System zu verändern. Besonders sind diese Menschen ignorant und sorgen nur dafür, dass das System gleich bleibt, auch wenn sie Veränderungen wollen, wie Sozial- und Arbeitspolitik, aber ohne die Identitätspolitik und Internationalismus, kann man dies nicht erreichen.

Was denkt ihr? Ist eine bessere Welt möglich?

Gibt mir auch Gründe warum.

Ja 80%
Nein 20%
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