Regierung in Thüringen AfD & BSW?
  • Ja ! einzig z.Z. legitime, juristisch einwandfrei Moeglichkeit !!!
  • Bei Nein ! Nunja (bitte um Begruendung) da vieles wg. "Brandmauern" Aussagen von konservativen Parteien vor der Wahl bzw. den aktuellen bestehenden Landesgesetzen nicht moeglich ist (siehe Liste).
  1. Minderheitsregierung bzw, Neuwahlen: Wenn die Parteien sich in den kommenden Wochen nicht auf eine Zusammenarbeit oder zumindest Duldung einer Minderheitsregierung einigen, könnten Neuwahlen ein naheliegender Schluss sein. Doch so einfach ist es nicht.Die Thüringer Landesverfassung sieht nur zwei Möglichkeiten für Neuwahlen vor. Die eine ist eine Auflösung des Landtages, wozu sich aber zwei Drittel der Mitglieder aussprechen müssten. Sprich: Ohne die AfD-Stimmen wäre das nicht möglich, da sie eine Sperrminorität erreicht hat..Die Alternative ist eine erfolglose Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten. Doch das setzt voraus, dass es einen Ministerpräsidenten gibt, der diese Frage stellt. Er müsste also Zweifel am Vertrauen des Landtages haben und zu Neuwahlen bereit sein. Aktuell ist aber nicht absehbar, wer überhaupt Ministerpräsident wird.
  2. Juristische "Hintertuerchen": Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler fragen sich, was passiert, wenn die AfD keinen Kandidaten für den Landtagspräsidenten durchbringt und ein AfD-Alterspräsident dann einfach zur Wahl des Ministerpräsidenten aufruft. Oder wenn er direkt am Beginn der ersten Sitzung die Ministerpräsidentenwahl ansetzt. (ungenaue juristische Regelung).
  3. Einfacher Weg (Gemeinsamkeiten): Ob rechts oder linksradikal beide Parteien (AfD & BSW) sind in erster Linie Machtgeil und "Putin freundlich" eingestellt, was meiner Meinung nach zu dieser zwangslauefig Regierungsbildung fuehrt.
Nein 64%
Ja 36%
Regierung, Thüringen, AfD, BSW, Landtagswahl

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