Wieso macht der AfD Landtagspräsident schon Probleme in Thüringen?
Er lässt keine Abstimmung zu.
2 Antworten
Hat -er- nicht.
Es gab eine Feststellung wegen Beschlussfähigkeit.
Es wirkt nicht seriös, wenn man bei jeder Kleinigkeit hier heult und etwas fragt, was völlig unsinnig ist.
Ja aber wieso lässt du diese Feststellung nicht zu
😂Ich? Sorry aber ich bin nicht der Landtagspräsident.
Na weil ein Landtagspräsident der noch gar nicht gewählt wurde, auch nix beschließen kann!!
Weil er das gar nicht kann und darf.
Nur weil ein CDUler eine völlig sinnlose Abweichung von der Tagesordnung des Geschäftsplans fordert, kann deswegen nicht alles über den Haufen geworfen werden.
Es gilt die Tagesordnung wie bisher. Eine Änderung davon kann erst ein neuer Landtag beschließen.
Tagesordnung Punkt 1 sieht vor: Eröffnungsrede durch den Alterspräsidenten.
Niemand ist älter als Treutler, also hält er die.
An der Eröffnungsrede gibt es auch nichts abzustimmen, weshalb die Feststellung einer Beschlussfähigkeit zu diesem Zeitpunkt in der Tagesordnung noch nie vorgesehen war.
Da der Landtagspräsident erst noch gewählt werden muss, kann das kaum sein.
Ja aber wieso lässt du diese Feststellung nicht zu