Habe gelesen es wird nach Afghanistan abgeschoben?
Fake news? Oder echt? Wenn es keine Fake Nesw sind wie findet ihr das?
5 Antworten
Ja das tun sie.
Seit die Taliban in Afghanistan die Macht übernommen haben gab es durch den Klimawandel verursachte, starke Wetterextreme, sodass ca. 60% der 40 Millionen Afghanen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Es herrscht dort eine Hungersnot für Millionen von Menschen. Verursacht durch Sturzfluten und Dürreperioden.
Hinzu kommt, dass Afghanistan KEIN sicheres Herkunftsland ist, so wie gerade Rechtsradikale propagieren.
Umso widerlicher sind hier die Vorhaben zu bewerten, Afghanen das Asyl verwehren zu wollen. Die Union möchte gar den Notstand ausrufen um unveräußerliche Grund und Menschenrechte auf nationaler, wie auch EU Ebene auszuhebeln.
Man darf derartige Vorhaben guten Gewissens als Extremismus benennen.
Ich für meinen Teil fordere Asylrecht für Alle Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Verfolgung, Hunger und Armut flüchten.
Sie an der Einreise zu hindern oder abzuschieben, sind schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen bei der die Würde des Menschen mit Füssen getreten wird.
Die FDGO ist Grundprinzip unseres Staates. Allen voran Art. 1 - 20GG.
Die Einhaltung der Menschenrechte sind dabei eines der wichtigsten Bestandteile und verpflichtend für Alle. Sie unterliegen keiner demokratischen Legitimation. Bereits in Art. 1 des GG unveräußerlich festgeschrieben.
Das EU Recht ist völkerrechtlich bindend für alle Mitgliedsstaaten. Dazu zählt z.b. auch die Europäische Charta für Grund und Menschenrechte. In diesem Zusammenhang zum Beispiel Artikel 19.
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/19-schutz-bei-abschiebung-ausweisung-und-auslieferung
Die Union möchte mit Hilfe Aller etablierten Parteien aber im großen Stil abschieben. Auch in nicht sichere Drittstaaten wie Syrien und Afghanistan. Denn von dort kommen die meisten Flüchtlinge, die gegenwärtig in Deutschland Schutz suchen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/syrien-lagebericht-menschenrechte-100.html
Die Union, wie auch die meisten Parteien im Bundestag möchten Flüchtlinge künftig bereits an den Außengrenzen daran hindern, einzureisen. - Was ein Bruch sowohl mit dem EU Recht, unserer Verfassung als auch der FDGO ist, die sich allesamt den Menschenrechten verpflichtet haben. Artikel 14 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist das konkrete Menschenrecht, dass hier verletzt werden soll. Das nationale deutsche Recht kann intern geändert werden. Theoretisch sogar Art. 1 - 20GG.
Dafür bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. - Bezogen auf die Asylfrage nicht mehr unrealistisch das sie die bekommen könnten. EU Recht ist bindend und dauert Jahre bis sich da was bewegt. Erinnert ihr euch noch daran das vor Jahren die Zeitumstellung europaweit abgeschafft wurde? Dann kann man sich vorstellen wie lange es dauern würde bis z.b. Artikel 19 der europäischen Charta der Grundrechte geändert wäre.
Faktisch nicht möglich, da Menschenrechte universell sind. Sie gelten überalll, jederzeit und für jeden Menschen.
Die Leute, die die Grundlage für all unsere Grund und Menschenrechte geschaffen haben, dachten sich schon was dabei und haben diese Rechte vor feindlichen Zugriffen geschützt.
Schlüpflöcher bietet aber wenn eine nationale Notlage besteht. Dadurch kann das EU Recht ausgehebelt werden. Die Union plant gerade auch mit Zustimmung der SPD, Afd, BSW und FDP das Asylrecht außer Kraft zu setzen, damit sie a) leichter Menschen abschieben können und b) weitere Flüchtlinge an der Einreise hindern. Begrenzter Widerstand scheint nur von Grün und Links zu kommen.
Das Recht auf Asyl und Schutz ist ein unveräußerliches Grund und Menschenrecht, wie eben erklärt. Es unterliegt keiner Demokratischen Legitimation und Abänderbarkeit. Jemand der es denoch versucht solche Rechte außer Kraft zu setzen, darf guten Gewissens als Extremist angesehen werden.
https://www.amnesty.de/artikel-14-asylrecht
Hat Deutschland das afghanische Volk verraten? (Recht, Politik, Deutschland) - gutefrage https://www.gutefrage.net/umfrage/hat-deutschland-das-afghanische-volk-verraten
Falsch, wir haben 20 Jahre einen sinnlosen Krieg mitgetragen, der von der imperialistischen Machtpolitik der USA ausgegangen ist.
Wie konnte die Taliban die Macht in Afghanistan übernehmen? (Psychologie, Recht, Politik) - gutefrage https://www.gutefrage.net/frage/wie-konnte-die-taliban-die-macht-ik-afghanistan-uebernehmen#answer-498919073
Hat Deutschland das afghanische Volk verraten? (Recht, Politik, Deutschland) - gutefrage https://www.gutefrage.net/umfrage/hat-deutschland-das-afghanische-volk-verraten
Wenn gewisse Menschen hier andere Menschen töten oder andere schwerwiegende Verstöße begehen, haben sie das Recht auf Asyl verloren. Es ist gut und richtig diese Menschen abzuschieben. Diese Menschen sind eine Belastung für den deutschen Staat und haben ihr Recht auf ein Leben hier verwirkt.
Gilt natürlich nur für die Personen die ich oben beschrieben habe.
Wenn man Menschen tötet, gehört man bestraft/resozialisiert. Nicht in ein Land geflogen, dass einen sofort nach Einreise frei lässt. Es ist egal, ob ein Deutscher oder ein Afghane getötet wird, es wird ein Mensch getötet. Du willst Mördern freie Hand geben.
Nein, ich will das Mörder eingesperrt und im Anschluss, nach Verbüßung ihrer Haftstrafe, nach Afghanistan abschieben.
lg
Zumal das Ziel nicht nur die Straftäter sind. Wenn es nach dem Willen der Rechtsextremen um die Afd und Union geht, dann soll künftig allen Afghanen und Syrern die Einreise verweigert werden.
Und all jene die vor bitterer Armut und Hunger flüchten werden schon seit jeher ihrem Schicksal überlassen. Und das obwohl Hunger und Armut die wohl häufigste Todesursache auf unserem Planeten ist.
Wir haben eine Pandemie des Hungers und verwehren jenen das Recht auf Leben, die davon betroffen sind.
Jemand der seine Strafe abgesessen hat, trifft keine Schuld mehr. Das ist Rechtsstaatlichkeit und wäre eine Doppelbestrafung.
Abschieben nach Afghanistan ist unterdess ein Bruch mit den Menschenrechten und der völkerrechtlichen Verpflichtungen!
Wer so etwas fordert, der fordert, aus Deutschland das zu machen, was z.b. Russland und der Iran ist. Ein Unrechtsstaat ohne Rechtsstaatlichkeit!
Naja es gibt nun mal das Dublin Abkommen, in dem der Asylantrag in dem Land bearbeitet werden muss, in dem der Asylant zuerst die EU betritt.
Das ist, abgesehen von der Nordsee, niemals Deutschland. Diese Personen müssen zurück in die ursprünglichen EU Staaten.
Und ich kann dir eins sagen. Mit der Einstellung „ihr könnt alle kommen, egal was ihr macht“ befeuert man die AfD, wie man gerade gut sieht.
Mit der Taktik die braunen Äpfel auszusortieren, würde man deutlich besser fahren.
Warum?
Wenn die Strafe reicht, dann morden sie danach ja nicht mehr und können hier bleiben.
Und wenn die Strafe nicht reicht, dann könnte man sie ja eben nicht abschieben, in ein Land in dem es keine funktionierende Justiz und Polizei gibt.
Dublin ist imperialistischer Bullshit.
Zypern ist nicht für Flüchtlinge verantwortlich, die aus Kriegen fliehen, die mit deutschen Waffen in Händen von Menschenrechtsverbrechern gekämpft werden.
Doch tatsächlich sind sie das. Und dieses Recht sollte Deutschland durchsetzen. Sonst wäre es unrechtmäßig und unzulässig.
Regeln sind das, was uns von Tieren unterscheidet. Wir sollten uns an diese Regeln halten.
Abgesehen davon, ist die Abschiebung für mich keine Bestrafung. Die Strafe ist die Haftstrafe die die Person absitzen muss. Alles danach dient dazu die deutsche Bevölkerung zu beschützen und nicht die Person zu bestrafen.
Das Dublinverfahren geht damit einher, dass alle die kommen in dem Ländern bleiben die an den EU Außengrenzen liegen.
Setzt man das so um wie Rechtsradikale postulieren, wird das diese Länder sehr schnell sehr extrem überfordern.
Hier ist die europäische Einheit gefragt. Kapazitäten sind mehr als ausreichend vorhanden wenn man das unrechtmäßige Kapital der Finanzadel dafür hernimmt.
Ein Ausgleich ist nicht vorgesehen. Deutschland hat in diesem Abkommen eben Glück gehabt.
Und wie man sieht nehmen wir mit Abstand die meisten Flüchtlinge auf, die sich zu 99% illegal bei uns aufhalten.
Wir haben regeln damit diese eingehalten werden.
Eine Nichteinhaltung dieser Regeln für dazu, dass die AfD früher oder später stärkste Kraft wird oder zumindest mitregiert.
Da wir das alle nicht wollen, sollten wir das tun was sich der größte Teil der Bevölkerung wünscht. Straftäter abschieben.
Nochmal:
Das Dublinverfahren geht damit einher, dass alle die kommen in dem Ländern bleiben die an den EU Außengrenzen liegen.
Setzt man das so um wie Rechtsradikale postulieren, wird das diese Länder sehr schnell sehr extrem überfordern.
Hier ist die europäische Einheit gefragt. Kapazitäten sind mehr als ausreichend vorhanden wenn man das unrechtmäßige Kapital des Finanzadel dafür hernimmt.
Falsch in mehrfacher Sicht.
1. Sind die Leute nicht illegal wenn sie einen anerkannten Asylgrund haben.
2. Ist Deutschland völkerrechtlich verpflichtet sich an die Menschenrechte zu halten und Asyl zu gewähren.
Also doch, dass muss Deutschland. Ob dir das gefällt oder nicht ist irrelevant. Denn Menschenrechte unterliegen keiner demokratischen Legitimation, wie bereits in meiner Antwort ausführlich erklärt.
Mit anderen Worten: Weder du noch sonst wer hat hier ein Mitspracherecht.
Ja sie haben ein Recht auf Asyl. Und zwar in dem Land, in dem sie zuerst die EU Betreten, ob dir das nun passt oder nicht. Bei uns nicht mehr, dies wird jetzt weiter umgesetzt, die Sozialleistungen gestrichen und das ist auch gut so.
Nochmal wir Regeln und der Staat hat diese umzusetzen, sonst kommt so jemand wie die AfD und macht das in einem anderen Maß.
Ich für meinen Teil fordere Asylrecht für Alle Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Verfolgung, Hunger und Armut flüchten.
Forden kannst du bis du schwarz wirst.
Aber wenn wir alle Menschen aufnehmen sollen, die wegen ihrer korrupten Regierungen Hunger und Armut haben, dann wirst du bald Deutschland nicht mehr wieder erkennen.
Komplette Desinformation. Der Hauptsächliche Grund für Hunger ist der Klimawandel, der immer wieder Hungersnöte auslöst.
Die Armut wird durch den Finanzadel befeuert, die immer mehr Kapital horten und die direkte Schuld dafür tragen, dass die soziale Ungleichheit massiv und exponentiell zunimmt.
Aber wie immer vermutlich sinnlos mit dir. Du schaffst dir deine eigene Realität, die geprägt ist vom stupiden Nationalismus und narrativen Feindbildern.
Jaja, immer die gleichen Kapitalistenschweine Beschuldigungen.
Vielleicht möchtest du aber mal darauf antworten:
Aber wenn wir alle Menschen aufnehmen sollen, die....Hunger und Armut haben, dann wirst du bald Deutschland nicht mehr wieder erkennen.
In China ist noch genug Platz.
Deutschland hat ausreichend Kapazitäten genauso wie Europa.
Man muss nur endlich das tun was längst unumgänglich ist. Eine Enteignung des Finanzadels. Allein die reichsten 3300 Deutschen besitzen gut 1,9 Billionen Euro. Das bringt Deutschland Kapital in Billionenhöhe ein würde man die zu 90% enteignen. Und reich wären die dann immer noch.
Denn jeder von ihnen besitzt mindestens 100 Mio. Vermögen. Jeder von ihnen hätte dann noch mindestens 10 Mio.
Das Recht auf Leben überwiegt dem "Recht" auf Reichtum eindeutig!
Extremer Reichtum ist wenn überhaupt nur dann zulässig wenn nicht gleichzeitig Milliarden von Menschen in Armut leben müssen und unterschiedlichen Schätzungen zufolge jedes Jahr zwischen 10 und 50 Millionen Menschen den Hungertod sterben.
Was glaubt der Finanzadel wer er ist und das ihr Reichtum wichtiger ist als das menschliche Leben selbst!?
Man muss nur endlich das tun was längst unumgänglich ist. Eine Enteignung des Finanzadels.
Haha. Darauf läuft es also hinaus. Diebstahl!
Kommunismus hat sich selbst entlarvt. Funktioniert nicht. Mein Gott kann man...ich sags nicht!
Das ist kein Kommunismus, nur Menschlichkeit.
Diebstahl ist es nicht. Der Finanzadel hat sich das Großkapital unrechtmäßig angeeignet.
Ich hab mich vertippt, das positiv sollte negativ sein.
Die Oligarchen in Russland haben sich unrechtmässig bereichert.
Aber was ist an dem Reichtum von Aldi, Amazon und Microsoft Diebstahl?
Ich hab mich nicht vertippt. Die negative Bewertung erhälst du rechtmäßig.
Ich sehe zwischen den russischen und europäischen Oligarchen keinen großen Unterschied.
Auf Deutschland bezogen zahlt der Finanzadel sogar weniger Steuern als in der Schweiz. Selbst die kennen die Reichen und Vermögenssteuer.
Allein schon dieser Fakt zeugt Hier die Unrechtmäßigkeit.
Hinzu kommt, dass der Reichtum des Finanzadel darauf gründet für sich arbeiten zu lassen. Ihr Reichtum wurde durch die Arbeitskraft des Proletariats etwirtschaftet.
Dazu gesellen sich dann noch Mafiaartige Strukturen, die mit einen umfassenden Wirtschafts und Finanzkriminalität einher gehen.
Und dazu kommt dann außerdem noch die Einflussnahme des Großkapitals auf politische Prozesse und Entscheidungsfindungen, bei denen der Politik nicht demokratischen im Sinne des Volkes Entscheidungen trifft, sondern die Interessen des Geladels vertritt.
Ich sehe zwischen den russischen und europäischen Oligarchen keinen großen Unterschied.
Ja, das ist eben dein Problem.
Hinzu kommt, dass der Reichtum des Finanzadel darauf gründet für sich arbeiten zu lassen. Ihr Reichtum wurde durch die Arbeitskraft des Proletariats etwirtschaftet.
Du sagst da immer so, als ob das ein Verbrechen wäre. Die Arbeitnehmen haben schliesslich auch etwas davon und mal ehrlich ganz ohne Risiko. Während der Unternehmer das Risiko alleine trägt.
Das rechtfertigt nicht in geringster Weise diese riesige Kluft!
Und auch nicht das Millionen Menschen verhungern und Milliarden in Armut leben, während einige wenige extremen Reichtum horten.
Und auch nicht das Millionen Menschen verhungern und Milliarden in Armut leben.
Dafür sind in erster Linie deren Regierunen verantwortlich. meinst du, die tun genug dagegen?
Ich habe dir bereits zu Beginn erklärt, dass das Desinformation ist und was die Gründe für Hunger und Armut sind.
Liebchen, ich war oft genug in Afrika, im Gegensatz zu dir.
Schon bei der Einreise halten sie die Hand auf, wenn du nicht gerade mit einer Pauschalreise ankommst.
Ich habe mit Erstaunen festgestellt, dass es viele private sehr positive Initiativen gibt,, auch und besonders von Frauen, die aber weder vom Staat mitfinanziert werden noch unterstützt.
Nur im Naturschutz passiert viel gutes.
Nochmal, für diese Menschen ist ihr eigener Staat verantwortlich und internationale Hilfen gibt es durchaus
Ich bin nicht dein Liebchen! Unterlasse es derart unverschämt mit mir zu sprechen! So darfst du Leute aus deinem Umfeld nennen, jedoch nicht mich. Hast du das verstanden!?
Zum Rest ist es sinnlos nochmals weiter darauf einzugehen. Du bist in deinen Rechtsextremen, Menschenfeindlichen Narrativen zu sehr gefestigt und leugnest das diese Probleme global bestehen und das dein zurückgebliebener Nationalismus hier keine Lösung ist.
Super - jedenfalls teilweise für die Straftäter. Denn die werden von den Taliban dann gleich mal auf freien Fuß gesetzt.
Was geschah mit den verurteilten Straftätern, die Deutschland nach Afghanistan abgeschoben hat? Die Taliban bestätigten nun, Abgeschobene freigelassen zu haben - unklar ist, wie viele.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/abgeschobene-afghanen-100.html
Weniger schön wird es allerdings für die, die vor den Taliban geflohen sind. Die dürften dort nicht lange überleben. Aber was interessiert das schon Manche die meinen willkürlich abschieben zu wollen.
Das ist wahr...und auch richtig so,wer sich nicht benehmen kann sollte umgehend wieder nach Hause geschickt werden...
Nein,Afghanistan ist kein sicherer Herkunftsstaat. Also geht es nicht
Es geht, denn dort leben Millionen Menschen die sich zum grössten Teil bewusst für die Taliban entscheiden haben.
Ausserdem ist nicht ganz Afghanistan unsicher.
Es werden zur Zeit ja auch nur Kriminelle abgeschoben die hier immer getönt haben: "Ihr könnt uns garnichts, wir können ja nicht abgeschoben werden."
Ja aber genau diese Kriminellen haben hier einen Job, ein Studium, eine deutsche Frau und/oder Kinder, für die sie sorgen müssen. Da sagt der deutsche Staat dann "okay du darfst bleiben. Wir brauchen dich"
Stimmt und das finde ich wundervoll.
Und die Krönung:
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:
Sie wurden freigelassen, nachdem ihre Familien schriftlich versichert hatten, dass sie keine Straftaten begehen würden.
Das sollte man direkt in Deutschland einführen.
sorry aber grade beim thema afghanistan kann ich kein mitleid mehr empfinden.
20 jahre lang haben unsere jungs ihren arsch hingehalten, manche ihr leben gelassen für die afghanen.
2 wochen nach dem abzug ist wieder alles beim alten, ohne widerstand und mit wehenden fahnen.
dann werden straftäter abgeschoben die sofort wieder auf freiem fuß sind und die taliban lachen über unsere 1000€ handgeld als "dümmste aktion der deutschen".
sollen wir uns eigentlich komplett verarschen lassen?