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Politik - Wie die Schuldenbremse unser Land vor die Wand gefahren hat?

Nicht nur das die Schuldenbremse unnötig war, offenbar hat sie Deutschland sogar geschadet.

Sie hat einen Rückstau von 600 miliarden Euro für die Infrastruktur verursacht, das Wirtschaftswachstum lahm gelegt und uns sogar daran gehindert tatsächlich Geld einzusparen.

Staatsschulden funktionieren offenbar anders als die Kredit-Schulden wie du und ich sie aus dem Alltag kennen. Das war mir nicht bewusst. Ich dachte immer das Schulden etwas schlechtes wären.

So wie es aussieht ist es aber gut, wenn ein Staat Schulden macht, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen und die Infrastruktur und damit das Wirtschaftswachstum zu verbessern.

Deutschland liegt weltweit eh weit unter dem Schuldendurchschnitt. Auch ohne die Schuldenbremse.

Und Studien zeigen das Staaten die Schulden aufnehmen, am Ende Mehr Geld haben. Nicht weniger.

Deutschland kann zum Beispiel komplett verlustfrei Schulden machen und würde am Ende sogar mehr Geld haben.

Die CDU hat damals mit der Schuldenbremse Deutschland kaputt gespart. Das wusste man so in groben Zügen. Aber nicht das es so schlimm war.

In dem Video unten wird das besser erklärt.

Jetzt zur Diskussion. War euch das alles bekannt das die Schuldenbremse uns am Ende mehr kostet als sie einspart? Warum gibt es dann überhaupt noch die Schuldenbremse? Es gibt ja keine Argumente die dafür sprechen. Warum wird Aufklärung über die Schuldenbremse in der Politik zurückgehalten?

Simplicissimus

https://youtu.be/clNpnNy180k?si=ZPJxw5WL3H4MHeaD

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AfD - Kann sich Deutschland die AfD überhaupt leisten?

Die AfD hat mit ihren Steuervorteilen für Reiche das teuerste Wahlprogramm von allen Parteien.

Es sieht so aus. Wir das deutsche Volk, sollen die Steuervorteile von Reichen mit 150 Milliarden Euro pro Jahr finanzieren.

Wer über 180.000€ verdient bekommt saftige Steuervorteile und wer weniger als 40.000€ verdient, muss sogar noch drauf zahlen.

Im letzten Jahr betrug die Neuverschuldung von Deutschland 68 Milliarden Euro.

Können wir uns überhaupt den Luxus leisten die Reichen zu begünstigen und die Mittelschicht, Arbeiterklasse zu benachteiligen?

Das Geld das wir den reichen spendieren damit sie noch mehr Geld haben, wird am Ende bei dem Volk eingespart.

  • Streichung der gesetzlichen Krankenversicherung und Unfallversicherung
  • Höhere Steuern für Geringverdiener
  • Raufsetzen des Rentenalter
  • Streichung des Mindestlohn
  • Streichung der Subventionen für Bauern (Lebensmittel werden teurer)
  • Streichung der Förderung für Familien mit behinderten Kindern
  • Uvm...

Deutschland geht es seit der Pandemie nicht besonders gut. Dem Volk geht es nicht besonders gut.

Statt den Reichen ihren Saus und Braus zu finanzieren, wäre es nicht besser mit den 150 miliarden die Schulden abzubauen und für 60 miliarden in unsere Infrastruktur zu investieren (Schulen, Polizei, Pflegenotstand, medizinisches Fachpersonal, Forschung und Entwicklung etc.)?

Man könnte große Teile des Geldes dem Volk zugute kommen lassen und das Wirtschaftswachstum anregen.

Kurz gesagt, das Geld sollte dem Land und seinen Bürgern zugute kommen. Nicht einigen wenigen privilegierten.

Wie sehr ihr das?

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Soll die Schuldenbremse nach der Bundestagswahl reformiert werden?

Kann die Schuldenbremse überhaupt reformieren. Und macht das überhaupt Sinn? Aussage verschiedener Parteien

Cdu =Wir halten an der grundgesetzlichen Schuldenbremse fest. Sie stellt sicher, dass Lasten nicht unseren Kindern und Enkeln aufgebürdet werden. Denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen.”

Fpd= Freiheit für künftige Generationen bedeutet auch, ihnen keine Schuldenberge zu hinterlassen. Daher ist für uns Freie Demokraten die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zentrales Gebot der Generationengerechtigkeit. Zudem schützt die Schuldenbremse vor übermäßiger Verschuldung und Inflation.”

Afd= „Dass Einnahmen und Ausgaben ohne Schulden ausgeglichen sein müssen, ist trivial. Und schon die bestehende Schuldenbremse des Art 109 (3) GG erlaubt einen Schuldenhaushalt von immerhin bis zu 0,35 % des BIP pro Jahr. Artikel 115 (2) GG erlaubt sogar das Aussetzen der Schuldenbremse in gewissen „Notsituationen“, wovon der deutsche Staat ja auch seit 2020 ausgiebig Gebrauch gemacht hat. All das ist schon die heutige Rechtslage. Eine Änderung des GG ist darum in keiner Weise erforderlich.”

Bsw=„Das BSW ist nicht dafür alles über Schulden zu finanzieren, aber die Schuldenbremse muss grundlegend reformiert werden. Ihre aktuelle Auslegung verhindert sinnvolle Investitionen in Straßen, Schienen und Schulen in der notwendigen Größenordnung. Eine hervorragende öffentliche Infrastruktur ist die Grundlage für eine florierende Wirtschaft und eine lebenswerte Gemeinschaft. Deshalb sollten Investitionen von der Schuldenbremse ausgeklammert werden

Die linke= Die Schuldenbremse verhindert notwendige Investitionen in Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und soziale Sicherheit. Die Schuldenbremse belastet die Lebensqualität von uns und der kommenden Generation: Die Bahn ist marode, Brücken brechen ein und in den Schulen regnet es durch die Decke. Es ist Zeit für ein Umdenken: Mehr Investitionen für Bildung, Soziales und öffentlichen Wohnungsbau schaffen langfristige Werte.”

SPD= Die aktuelle Regelung zur Schuldenbremse ist nicht auf die Herausforderungen unserer Zeit und Zukunft ausgelegt. Darum kann sie in dieser Form nicht beibehalten werden. Wir möchten die Schuldenbremse reformieren, um mehr Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen (z.B. in Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Klimaneutralität), staatliche Handlungsfähigkeit in Notlagen zu stärken und flexibler auf wirtschaftliche Entwicklungen reagieren zu können.”

Grünen= Wir wollen die Schuldenbremse reformieren, um notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur zu finanzieren. Investitionen in Verkehrs-, Energie-, Bildungs- und Forschungsinfrastruktur sowie in die nationale Sicherheit haben für uns Priorität. Zugleich werden wir sicherstellen, dass die Gesamtverschuldung dauerhaft tragfähig bleibt.”

Welcher dieser Aussagen macht für euch am meisten Sinn?

Was meint ihr?

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Welcher dieser 7 Parteien kann Deutschland wirtschaft retten?

Deutschland wirtschaft geht schlecht wenn diese Jahr nichts passiert wird die zum 3 schrumpfen im folgen das gab noch nie. Seit 1949. Welcher dieser 7 Parteien kann die deutsche Wirtschaft retten. Angaben kamen aus dem wahlprogramm.

Spd= Steuererstattungen für Investitionen bekommen. Die Sozialdemokraten planen eine Zehn-Prozent-Prämie,günstigere Strompreise. Dafür will sie die Netzentgelte, die ein Bestandteil des Strompreises sind, bei 3 Cent deckeln,E-Autos weiter fördern und diese bis 2035 von der Kfz-Steuer befreien. Außerdem soll sich der Staat auch weiterhin an Unternehmen beteiligen, wenn dadurch Arbeitsplätze gerettet werden können

Cdu=die Stromsteuer und die Netzentgelte senken. In diesem Zusammenhang ist für die Union auch eine Rückkehr zur Atomkraft eine Option. Das Heizungsgesetz der Ampelkoalition will die Union zurücknehmen.niedrigere Steuern und Abgaben. So soll die Steuerbelastung der Unternehmen auf maximal 25 Prozent gedeckelt werden. Der Soli soll abgeschafft werden, da er unter anderem Familienunternehmen trifft. In der Gastronomie möchte die Union den Umsatzsteuersatz - wie zu Corona-Zeiten - auf sieben Prozent senkendeutsche Lieferkettengesetz abzuschaffen

Fpd= schlanken Staat". Subventionen wollen die Liberalen zurückfahren, außerdem sollen Staatsbeteiligungen veräußert werden, "weil private Investoren die besseren Unternehmer sind".Steuern und Entgelte senken.Atomkraft wieder ermöglichen. Außerdem soll vermehrte Gasproduktion in Deutschland zugelassen werden - auch durch Fracking.

Afd=Senkung von Steuern und Abgaben. Die CO2-Abgabe soll komplett abgeschafft werden.Atomkraft zurückzukehren und Gaslieferungen aus Russland wieder auf zunehmen technologieoffene Gesetzgebung" der Abwanderung von Unternehmen entgegenwirken. Austritt aus dem Euro-System

Grünen=günstigere Energiepreise. Dazu sollen Steuern und Abgaben gesenkt werden, außerdem soll die Eigenproduktion von Strom vereinfacht werden.Subventionen, um einen Anreiz für Investitionen zu schaffen. Dazu planen sie ebenfalls eine Prämie: "Zehn Prozent für alle Unternehmen und alle Investitionen mit Ausnahme der Gebäudeinvestitionen",digitale Einwanderungsagentur schaffen. Dort sollen Arbeitsvisa auch digital beantragt werden können.

Die linke= Schuldenbremse zu reformieren. 200 Milliarden Euro will die Partei für den klimagerechten Industrieumbau einsetzen.Steuerung der Wirtschaft übernehmen. Nach Vorstellung der Linkspartei ist der Staat für eine verlässliche Infrastruktur und klare Zielvorgaben verantwortlich,

Bündnis sahra wagenknecht= Sanktionen gegen Russland zurückgenommen werden. Gas aus Russland beziehen.Steuer von Aktienrückkäufen sollen Investitionen in Unternehmen vergleichsweise attraktiver werdenReform der Energiepolitik stoppen. Innovationen sollen "technologieoffen" gefördert werden, das BSW will das Heizungsgesetz und das Verbrenner-Verbot zurücknehmen.

Was meint ihr?

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Was haltet Ihr vom Made-in-Germany-Bonus?

Wie kann man die Wirtschaft für Deutschland am besten ankurbeln?

Was haltet Ihr vom Vorschlag der SPD- 10 %

Investitions-Förderungen für Alle nicht nur

für bestimmte Zweige, damit es ganz Deutschland zu Gute kommt !

Durch Investitionen in Bildung, Innovation, Digitalisierung und Infrastruktur sowie durch direkte Entlastungen mit günstigerem Strom, schnelleren Planungsverfahren und weniger Bürokratie.Gleichzeitig müssen wir es für Unternehmen so attraktiv wie möglich machen, bei uns in Deutschland zu investieren.
Mit dem Made-in-Germany-Bonus – einem zentralen Baustein des Wahlprogramms, will die SPD neues Wachstum schaffen und dem
Mittelstand sofort helfen.
Der Made-in-Germany-Bonus ist eine schnelle und unbürokratische Investitionsprämie: Unternehmen erhalten 10 % der Investitionssumme für Maschinen und Geräte als Steuerprämie – schnell und unbürokratisch.
Fehlende Investitionen sind der wichtigste Grund für fehlendes Wirtschaftswachstum. Der Made-in-Germany-Bonus sorgt schon im ersten Jahr
für mindestens 8 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Deutschland.
Durch senken der Energiekosten dauerhaft und sichern so Arbeitsplätze in Schlüsselbranchen wie Automobil, Chemie und Maschinenbau. Die Beschäftigten brauchen sofort Klarheit. Die SPD will noch vor der Wahl im Bundestag die Energiekosten senken.

Was noch wichtig ist die vernachlässigte Infrastruktur sowie mehr sozialer
u. Gemeinnütziger Wohnungsbau, beides trägt ebenfalls zum Wirtschafts-
Wachstum bei .
Wer kennt eine bessere und gerechtere Lösung - was meint Ihr?

Arbeit, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Regierung, Wahlen

Welches Thema ist bei dir auf Nr. 1 also am wichtigsten?

Welches Thema ist ausschlaggebend welche Partei du wählst ?

Ich wähle DIE LINKE, weil mein Hauptthema soziale Gerechtigkeit ist z.B. Mietpreise, Lebensmittelpreise, Mobilität, Bildung, Gesundheitswesen und die Linke geht solche Themen an. Einfach die Grundbedürfnisse der Menschen für ein zufriedenes Leben. Alle unter 7000€ brutto im Monat werden entlastet, alle darüber belastet und das kommt der Allgemeinheit zugute, die kaputte Infrastruktur kann wieder aufgebaut werden, wirtschaftlich sinnvolle Ausgaben und in die Zukunft mit Verstand und Weitsicht investieren.

Aber Klimaschutz ist mir auch sehr wichtig, wäre an zweiter Stelle, sowie eine Politik mit Herz und Verstand. Da hat z.B. Rassismus keinen Platz ❤️

Integration ist der Schlüssel. Die Baby Boomer gehen 2030 in Rente und dann fehlen auf einen Schlag ganz viele Arbeitskräfte. Es braucht Zuwanderung.

Welches Thema ist für dich ganz wichtig und auf Nr. 1 ?

Migration 31%
Soziale Gerechtigkeit 25%
Klimaschutz und Vorsorge 17%
Wirtschaft stärken (durch Investition)en 17%
Sonstiges 6%
Wirtschaft stärken (durch sparen) 2%
Außenpolitik und Sicherheit 2%
Geschichte, Sicherheit, Wirtschaft, Regierung, Tierschutz, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, Klima, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Soziale Gerechtigkeit, Soziales, SPD, Veganismus, Wahlen, CSU, BSW, CDU/CSU, Weitsichtigkeit, Klimaschutzziele

Sollte die EU Waren aus China hoch verzollen -hiesige Unternehmer haben ins Ausland investiert anstatt ins eigene Land, fördern Umweltsünden, Sklaverei,?

-eigene regionale Produkte werden kopiert und haben eine nachteilige Wettbewerbsstellung,

-ökologische Standards werden im Fernost nicht eingehalten, arsenbelastete Böden wo Reis gedeiht, verstrahlen Pomelos, hochgezüchtetes Gemüse und Obst auf Teufel komm raus,

-Sozialstandards werden nicht praktiziert, Menschenmaterial verschlissen wie Billigwerkzeug bzw. Wegwerfware, Kinderarbeit, usw.

-Gesundheitsstandards werden nicht berücksichtigt, z.B. krebserregende Textilfarben, Mikroplastik und gefährliche Halogene in Kunststoff- und Gummiprodukten,

-Feindliche Übernahmen von insolvenzgefährdeten, heimischen Firmen weil zu wenig investiert in die Zukunft (Robotik, Effizienztechnik, KI usw.) durch China; im Hinterkopf deren Strategie des Dump and Pump bzw. Dumping-Preise um Konkurrenz mit Preiskampf tot zu machen und Quasi-Monopol mit Preissetzungsmacht bzw. Abhängig etablieren, vor allem in Schlüsselbereichen oder allen sonstigen Alltagsprodukten,

-Betriebsblindheit und Innovationsstau, veraltete und festgefahrene Strukturen haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt und führen zu erheblichen Verlust von Marktanteilen in China,

-Geld fließt ins Ausland, in die Kassen ausländischer Staaten und immer weniger in den heimischen Staat, Arbeitsplätze werden im Ausland geschaffen, aber im heimischen Land abgebaut, ergo Arbeitsplatzverlust und Kapitalflucht, Staat kann weniger sanieren und an Attraktivität arbeiten, erhöht Schulden und senkt Schuldentragfähigkeit, höhere Hürden für nächste Generationen auf Kosten der vorherigen, schlecht gewirtschafteten Alten, zurück zu zahlende Verpflichtungen/Schulden fressen das Geld für wichtige Investitionen auf, Investitionsstau sorgt für weitere Unattraktivität und weniger globale Wettbewerbsfähigkeit, sinkene Lebensqualität, sinkende Einnahmen verschärfen wie die klassische Schulden- und Armutsspirale die Situation,

China, Geld, Wirtschaft, Politik, Globalisierung, Ökonomie, Protektionismus, Politikwissenschaft Soziologie

Wer wird sich im Streit um die führende Rolle in Sachen KI wohl durchsetzen: Altmann oder Musk?

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Während Europa gerade erst merkt, dass KI wichtig werden könnte, ist zwischen den großen Tech-Unternehmen längst schon ein Machtstreben um die KI-Marktherrschaft entbrannt: Tesla-Chef, X-Inhaber, SpaceX-Eigentümer und xAI-Chef Elon Musk will jetzt die Kontrolle über Open AI zurück. Er und einige Investoren aus seinem Umfeld bieten 97,4 Milliarden Dollar, um die (angebliche) Non-Profit-Organisation hinter Open AI zu kaufen. Einst war Musk Mitgründer des KI-Unternehmens, verließ es jedoch schon 2018 im Streit mit Altman über die Ausrichtung des Unternehmens.

Das Angebot kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Altman Open AI nun auch offiziell in ein gewinnorientiertes Unternehmen umwandeln will.

Musks Angebot könnte den ein oder anderen rechtlichen Fallstrick beinhalten.

„Ich denke, er (Musk) versucht uns (OpenAI) auszubremsen“,

sagt Altman am Rande des Action Summits in Paris.

Öffentlich behauptet Musk, es gehe ihm darum, Open AI wieder in die richtigen Bahnen zu lenken. Doch eigentlich verliert Musk gerade – geschäftlich gesehen. Sein eigenes KI-Start-up xAI wird zwar mit beachtlichen 50 Milliarden Dollar bewertet, scheitert jedoch daran, viele Kunden für seine Grok-Modelle außerhalb Musks Plattform X zu gewinnen. Während Altman eine Partnerschaft nach der nächsten schließt, will – zumindest öffentlich – kaum ein Unternehmen mit Grok arbeiten.

Quelle: https://www.faz.net/pro/digitalwirtschaft/guten-morgen-europa-110290366.html ( am 12.2.2025 )

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Grok ist ein KI-Chatbot, der vom Unternehmen xAI entwickelt wird, einem von Elon Musk im Jahr 2023 gegründeten Unternehmen. Es handelt sich dabei konkret um ein generatives Large Language Model. Grok ist in das soziale Netzwerk X integriert.

Source: Wikipedia

Technik, Wirtschaft, Politik, künstliche Intelligenz, Elon Musk

Sozialismus vs. Kapitalismus, was bevorzugt ihr?

Im heutigen Geldsystem kann man unbegrenzt an Geld erzeugen, unbegrenzt an Immobilien kaufen, vor allem die Reichen profitieren davon, da die Näher am Gelddruckerei sind, welches zentralisiert durch den Staat ist. Dadurch ist klar das die Schere zwischen Arm und Reich auseinander geht.

In einen Gold Standard, oder sogar besser Bitcoin Standard, wo das Angebot des Geldes Fix ist und niemand die Möglichkeit hat, Geld zu erzeugen, hätten wir das Problem des Infinity Money Glitches der Reichen nicht.

Hier bin ich dann für Kapitalismus, weil man durch Leistung belohnt wird, durch smarte Investment Belohnt wird, bzw. knapp gesagt: Man wird Belohnt, wenn man Mehrwert erschafft.

Im Sozialismus, wird man Bestraft. Sozialismus würde ja im engen kreis funktionieren, ich helfe meine Freunde, Familie ect, Ich Spende Geld der Organisation X, um Obdachlosen zu helfen. Wir als Gesellschaft können dann ja selber entscheiden.

Jetzt sind wir jedoch in einen System, in einen Zwangssystem, wo unsere Kaufkraft nicht nur für die Umverteilung sondern für andere Zwecke ausgegeben wird. Gegen unsere willen. Bzw. das Problem was ich unter Sozialismus zu erzwingen sehe ist das Bild im Anhang. Dadurch halten wir Fortschritt ab, jeder soll gleich arm sein.

Das alles basiert auf der Annahme durch einen Harten Geldstandards wie Bitcoin, wo keiner unbegrenzt Geld erzeugen kann, und unbegrenzt an Ressourcen wie Immobilien ect. kaufen kann. Auch da wird es trotzdem Schulden geben, aber nicht in dermatigen Ausmaß, nein, die Schere zwischen arm und reich wurde auch im Goldstandard kleiner.

Wie sieht ihr das? Seit ihr für oder gegen Sozialismus/Kapitalismus und warum? Wie würde eure Meinung sich ändern, bei einem Harten Geld wie Bitcoin oder damals Gold? Der Mensch, sollte sein Geld behalten, warum ist es okay z.B. einen Arzt zu berauben oder sonstige?

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