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Die Oligarchie beginnt in den USA?

Joe Biden warnte dieser Tage in seiner Abschiedsrede, vor einer Oligarchie des Großkapitals in den USA. Eine realistische Einschätzung des scheidenden Präsidenten wie ich finde. Bedenkt man das etliche Milliardäre, allen voran der Ketamin abhängige Elon Musk, zu Trumps Gruselkabinett der Oligarchie gehören, dann offenbaren sich Abgründe für die USA. Schon jetzt ist die USA das "demokratische" Land der Welt das die höchste Armut hat. Gibt in der ersten Welt kein Land mit mehr Armut. Die Zeltstädte in Teilen der USA sollten allen bekannt sein. Der Amtsantritt von Donald Trump, am heutigen Tag ist der Beginn der Oligarchie in den USA. Spätestens jetzt nur noch eine Scheindemokratie, bei der alle Macht vom Großkapital ausgeht.

Ich wünsche allen US Amerikanern viel Kraft. Am besten die Amerikaner setzen diese Regierung bald mit einer Revolution wieder ab. Wenn nicht dann hoffe ich, dass der Schaden und die Auswirkungen für die Welt nicht irreperabel werden.

Bei seiner Ansprache vorhin kündigt er umfangreiche Völkerrechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen an.

Trump ruft in seiner Rede den nationalen Notstand im Süden der USA aus. Das US Militär soll entsendet werden um die Grenzen nach Mexiko vor Migranten zu "schützen". Er ruft außerdem den Energienotstand aus um Raubbau zu betreiben und Naturschutzgebiete "platt" zu machen.

Der Golf von Mexico heißt jetzt Golf von America. Und Transleute gibt es jetzt nicht mehr und werden aus der Armee entlassen und es wird Strafzölle gegen Europa geben.

Waren nur einige Punkte die er in seiner Ansprache verkündet hat.

Was sind eure Stimmen dazu, dass jetzt in den USA die Oligarchie beginnt und das Großkapital über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gesiegt hat?

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Meinung des Tages: TikTok-Blackout in den USA – was denkt Ihr über das (angedrohte) Betriebsverbot für die App und nutzt Ihr diese selbst?

Am Samstagabend (zur Ortszeit) verschwand die Video-App in den USA aus den App-Stores und ging offline. Der Grund: Ein neues Gesetz ist in Kraft getreten, das sich aufgrund von Sicherheitsbedenken gegen TikTok wendet. Bis zum 19. Januar hätte ein Besitzerwechsel stattfinden müssen – dies ist allerdings (noch) nicht eingetreten. Um Strafen zu vermeiden, zog der Betreiber die App deshalb aus dem Verkehr.

Darum geht es in dem neuen Gesetz

TikTok gehört zum Bytedance-Konzern, welcher in China ansässig ist und von US-amerikanischen Parteien als chinesisches Unternehmen angesehen wird. Daraus wird gefolgert, dass Bytedance sich dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Es entstand die Sorge, dass chinesische Behörden Zugriff auf Daten von US-Nutzern bekommen und die Video-Plattform als Mittel für politische Einflussnahme nutzen könnten. Die Forderung von Seiten der USA war deshalb klar: TikTok müsse sich von Bytedance trennen sonst folgt ein Verbot. Die Video-Plattform erklärt selbst übrigens, dass sie zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei.

Trump will Betrieb per Dekret ermöglichen

Kurz vor seiner Vereidigung hat der künftige Präsident schon zugesichert, dass er das Betriebsverbot per Dekret aussetzen möchte. Zusätzlich spricht er sich dafür aus, dass mittels eines Joint Ventures künftig der Online-Dienst zur Hälfte in US-Besitz sein soll. Dass ByteDance die App verkaufen wird, erscheint aktuell eher als unwahrscheinlich. Zwar wurde Elon Musk bereits als Käufer ins Gespräch gebracht, aber auch ein anderer Milliardär scheint wohl zu planen, ein Angebot zu tätigen.

Wie es konkret mit TikTok in den USA weitergehen wird, ist aktuell also noch ungewiss – Trump will der App aber vermutlich einen Aufschub von 90 Tagen gewähren. Inzwischen ist der Zugriff in den USA wieder möglich.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Abschaltung der App?
  • Könnt Ihr die Sorgen der US-Parteien nachvollziehen?
  • Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass Musk mit Tik Tok ggf. eine weitere Social-Media-Plattform übernehmen möchte?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich nutze TikTok nicht (mehr), denn... 68%
Ich nutze TikTok selbst regelmäßig, weil... 22%
Ich nutze TikTok eher unregelmäßig, da... 10%
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Influencer weinen bittere Tränen um TikTok

Die TikTok-App steht seit Sonntag den 170 Millionen Nutzern in den USA nicht mehr zur Verfügung. Ein harter Tag für viele Influencer, die noch vor dem Aus die Kurzvideo-App regelrecht mit tränenreichen Videos überschwemmen!

Emily Senn, die ihren bis zuletzt 358.000 Followern schluchzend mitteilte, dass sie so wütend sei, dass TikTok-Nutzern nun ihr „Einkommen und Lebensunterhalt“ genommen werde. Der US-Regierung werde sie das „nie verzeihen und ich werde euch nie wieder vertrauen!"

Auch ein TikTok-User mit dem Nutzernamen vans.inthesand konnte seine Tränen vor dem Aus der Plattform nicht zurückhalten.

Es fühle sich an, als verliere man „eine Gemeinschaft, Freunde“ oder sogar „ein Familienmitglied“, weshalb er einfach nicht aufhören könne, zu weinen, so der junge Mann.

Jenen, die ihr erklären, es sei kein Job, für TikTok-Videos zu machen, sei nämlich gesagt: „Es ist ein Fulltime-Job! Man liefert ein Service und bekommt dafür bezahlt!“

jammerte sie. Sie sei einfach traurig – und das „nicht nur wegen des Geldes“, sondern auch wegen „der Community“, die alle gemeinsam aufgebaut hätten. Denn dadurch sei TikTok über die Jahre ihr „Safe Space“ geworden.

Noch drastischere Worte fand hingegen Influencerin Kelsey Pumel, die sogar 2,7 Millionen TikTok-Follower hatte.

„Fuck this Country“, schimpfte sie in einem Video und schickte anschließend noch recht unfreundliche Grüße an die Richter des Obersten Gerichtshofs: „Vielen Dank, ihr alten Säcke.“

Tatsächlich verloren Tausende US-Amerikaner ihren Job.

Wie die „New York Post“ vorrechnete, waren es 2023 224.000 Menschen, die ihren Lebensunterhalt mit TikTok-Videos verdienten.

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Ich kann Ihre Trauer nicht verstehen 53%
Ich kann Ihre Trauer verstehen 47%
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Die Europäische Föderation wird eine Wirklichkeit sein - eure Meinug dazu?

Die Europäische Föderation

Ein Projekt, das als wirtschaftliche Gemeinschaft begann und später durch verschiedene Verträge den Status eines proto-föderalen Staates mit einer Verfassung erreichte. Die Jahre 1950, 1992 und 2007 gelten in den Augen vieler als die wichtigsten Jahre der Union.

  • Die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950
  • Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht 1992 und die Schaffung der EU
  • Konsolidierung aller zuvor unterzeichneten Verträge in einem einzigen verfassungsmäßigen Akt der Union
  1. Vertrag über die Europäische Union
  2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
  3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die Verfassung Europas garantiert Demokratie, Bürgerrechte, Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Die Union hat es geschafft, die Nationen Europas, die über Jahrhunderte hinweg miteinander kämpften, an einen einzigen Ort zu bringen, unter einer Hymne, einem Symbol, einer Flagge und einer gemeinsamen Kultur. Sie hat es auch geschafft, die Identität jeder Nation im Rahmen ihrer Vielfalt zu garantieren und die Zusammenarbeit zwischen ihnen zu stärken.

Die aktuellen Krisen werden die Europäische Union dazu zwingen, die folgenden Integrationsprozesse bis zum Grad einer „Europäischen Föderation“ zu verfolgen. Dann wird das europäische Projekt sein ursprüngliches Ziel erreichen.

Eine Union auf dem Niveau eines souveränen Staates, die den Frieden, den Wohlstand und die Freiheit der Europäer garantiert.

100% Pro 54%
Nein, wird nicht 46%
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Wie kann die EU den internationalen Klimaschutzforderungen gerecht werden und gleichzeitig ihre wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit bewahren?

Die Klimakrise ist eines der drängendsten globalen Probleme der heutigen Zeit, und immer mehr Länder und internationale Organisationen drängen auf eine starke Reaktion der EU, um ihren Teil zur Minderung von CO2-Emissionen und anderen Umweltbelastungen beizutragen. Auf der anderen Seite steht jedoch auch die wirtschaftliche Situation, insbesondere in Europa, wo energieintensive Industrien und hohe Produktionskosten in einigen Sektoren eine Herausforderung darstellen. Gleichzeitig gibt es in den EU-Mitgliedstaaten unterschiedliche Auffassungen darüber, wie weitgehende Klimaschutzmaßnahmen tatsächlich gehen sollten, ohne die Wirtschaft zu stark zu belasten oder den sozialen Frieden zu gefährden.

  • Der internationale Druck: Es gibt zunehmende internationale Verpflichtungen und Übereinkommen, wie das Pariser Klimaabkommen, die eine ambitionierte Reduktion von Treibhausgasemissionen fordern. Die EU wird dabei oft als Vorreiterin in Sachen Klimaschutz betrachtet, aber der Druck aus anderen globalen Akteuren, insbesondere China, den USA und Indien, könnte dazu führen, dass die EU Maßnahmen in einem internationalen Kontext setzen muss. Gleichzeitig sind viele dieser Länder noch in der Entwicklungsphase und setzen andere Prioritäten, was den Klimaschutz betrifft.
  • Ökologische Ziele: Der grüne Wandel ist in der EU bereits weitgehend politisch verankert. Das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, steht im Mittelpunkt der europäischen Klimapolitik. Doch der Weg dorthin ist mit großen Herausforderungen verbunden: Welche Technologien sind tatsächlich bereit für den massenhaften Einsatz? Wie lässt sich die Energieproduktion nachhaltig gestalten, ohne dass der Übergang zu erneuerbaren Energien die Versorgungssicherheit gefährdet?
  • Wirtschaftliche Herausforderungen: Viele Industrien in der EU sind stark von fossilen Brennstoffen abhängig. Besonders in Ländern wie Polen oder Deutschland, die traditionell auf Kohle und andere fossile Brennstoffe gesetzt haben, stehen politische Entscheidungsträger vor der schwierigen Aufgabe, den Strukturwandel zu gestalten, ohne massive Arbeitslosigkeit oder soziale Unruhen zu riskieren. Investitionen in grüne Technologien und Innovationen sind notwendig, aber auch kostspielig. Es stellt sich die Frage, wie viel der europäische Bürger bereit ist zu zahlen, um die Klimaziele zu erreichen, und welche Branchen möglicherweise durch den Wandel in ihrer Existenz bedroht sind.
  • Soziale Gerechtigkeit und Kohärenz innerhalb der EU: In der EU gibt es unterschiedliche Auffassungen und wirtschaftliche Bedingungen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten. Während die nord- und westeuropäischen Länder relativ gut auf den grünen Wandel vorbereitet sind, kämpfen süd- und osteuropäische Länder häufig mit einer höheren Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und einer schwächeren wirtschaftlichen Basis. Wie lässt sich Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen? Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um den sozial schwächeren Regionen und den von Strukturwandel bedrohten Bevölkerungsgruppen zu helfen?
  • Der Weg zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Förderung einer Kreislaufwirtschaft, in der Ressourcen effizienter genutzt und Abfallprodukte wiederverwertet werden. Doch auch dieser Wandel erfordert enorme Investitionen und strukturelle Anpassungen. Welche Instrumente und Anreize benötigt die EU, um Unternehmen zur Transformation in eine Kreislaufwirtschaft zu bewegen, und welche Herausforderungen bestehen dabei auf politischer Ebene?

Welche Strategien sind aus deiner Sicht am erfolgversprechendsten?

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TikTok ist in den USA nicht mehr erreichbar und will nicht verkaufen? Ist an den Vorwürfen der Spionage also etwas dran?

Trump hat sein erstes „Wahlversprechen“ nicht gehalten.

Die App ist nicht erreichbar, Trump, dessen Gesetz jetzt exakt befolgt wird, muss liefern!

TikTok said that divestment “is simply not possible: not commercially, not technologically, not legally”. The company held that line until the very end.
“A law banning TikTok has been enacted in the U.S. Unfortunately, that means you can’t use TikTok for now. We are fortunate that President Trump has indicated that he will work with us on a solution to reinstate TikTok once he takes office. Please stay tuned,” a message to users attempting to use the app said.

Quelle

ÜB: TikTok erklärte, dass eine Desinvestition „einfach nicht möglich sei: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich“. Das Unternehmen hielt bis zuletzt an dieser Linie fest.

„In den USA wurde ein Gesetz erlassen, das TikTok verbietet.“

Leider bedeutet das, dass ihr TikTok derzeit nicht nutzen können. Wir haben Glück, dass Präsident Trump angedeutet hat, dass er mit uns an einer Lösung arbeiten wird, um TikTok nach seinem Amtsantritt wieder zuzulassen. Bitte bleibet dran“, hieß es in einer Nachricht an Benutzer, die versuchten, die App zu nutzen.

Selbst, wenn Trump einen Aufschub von 90 Tagen gewährt, so ist die Aussage TikToks eindeutig:

But TikTok’s owner, ByteDance, has rejected would-be buyers. The company has cited its popularity among American users, and its value to small businesses across the country, as it fights to stay online without any change in ownership. Quelle

Mit anderen Worten sie verkaufen nicht.

Angebote auch Last Minute gab es genug.

Nun die Diskussion:

Ist an den ursprünglichen Anschuldigungen etwas dran, Bytedance späht für die Chinesische Regierung die Menschen aus und will weltweit Wahlen beeinflussen?

Warum wollen die USA TikTok verbieten?
Viele US-Politiker sehen TikTok als Bedrohung für die nationale Sicherheit. TikTok steht nach Ansicht der USA unter Kontrolle von China. Dieser Staat wird im Gesetz als "ausländischer Gegner" bezeichnet. Konkret befürchten die USA, dass die kommunistische Regierung Chinas TikTok dazu zwingen könnte, Nutzerdaten von amerikanischen TikTok-Nutzern herauszugeben, um sie auszuspionieren. Zweite Befürchtung: China könnte durch den berühmten TikTok-Algorithmus Propaganda und Desinformation an die 170 Millionen TikTok-Nutzenden in den USA ausspielen. Quelle

Was meint ihr, beweist die starre Haltung der TikTok Führung, dass das Gesetz exakt die DNA der App beschreibt und ein Bann mehr als angezeigt ist?

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Die Europäische Union hat den Höhepunkt eines Protostaates erreicht und hat enorme Fortschritte gemacht nur innerhalb 8 Jahrzehnte - eure Meinung dazu?

Okay...hier wird jetzt Bashing kommen von Nationalisten und Faschisten... Aber ich wage es zu sagen!

DIE EUROPÄISCHE FUNKTIONIERT BEREITS WIE EINE FÖDERATION!

  • Wir haben eine Verfassung: das Lissaboner Abkommen
  • Wir haben eine europäische Menschenrechtekonvention
  • Wir haben eine Flagge und eine Hymne
  • Wir haben die 3 Gewalten eines Staates: Exekutive, Legislative und Judikative
  • Institutionen für verschiedene Bereiche: EPPO, OLAF, EDA, EIB etc...
  • Eine Währung, eine Zentralbank und freie Freizügigkeit, freie Dienstleistung- und Kapitaltransfers
  • Wir teilen föderal auf 3 Säulen folgende Kompetenzen. Die meisten vom EU Gesetz dominiert und fördern EU-weit die Projekten innerhalb Kompetenzen exklusiv der EU Staaten
  • Wir teilen eine EU Bürgerschaft und haben Regularien die EU Pässe außerhalb der EU gleich stark zu machen
  • Wir haben eine pan-europäische Verteidigungs- und Außenpolitik. PESCO, LIVEX, High Representative of Foreign Affairs und das EU defence budget. Übrigens: Die EU Kommission hat nun angekündigt dass die Verteidigungsunion gegründet wird.
Ja - sehr enorme Fortschritte 54%
Nein - alles abschaffen 29%
Hm... 18%
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Sanktionen gegen die USA? Ja oder Nein?

  • Donald Trump ist wieder Präsident. Ein Rechtsextremist, Narzisst, verurteilter Straftäter und Notorischer Lügner, welche das Volk spaltet und durch Putschversuche die Demokratie gefährdet.
  • In seinem Imperialistischen Wahn will er Kanada und Grönland annektieren und droht mit wirtschaftlichem Druck.
  • Die Zollkeule schwingt er sogar gegen seine Verbündeten (EU, Kanada usw...)
  • Er will die Ukraine fallen lassen und die NATO verlassen.
  • Die USA driften immer weiter Richtung Faschismus ab (z.b. Aufhebung von Roe V Wade) oder die Anwendung von Stickstoff bei Hinrichtungen.
  • Israel wird bedingungslos unterstützt, koste es was es wolle. Mit allen Folgen...

Sollten angesichts dieser dramatischen Situation EU-Sanktionen gegen die USA eingeführt werden? Warum, oder warum nicht?

Quellen:

Trump will Kanada annektieren:

https://www.nbcnews.com/politics/donald-trump/trump-suggests-use-military-force-acquire-panama-canal-greenland-econo-rcna186610

Trump plant Zölle auf die EU:

https://www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/recht-geld/eu-kann-auf-hoehere-us-zoelle-reagieren-3606929

Trump und Israel:

https://www.nytimes.com/2024/11/06/world/middleeast/trump-israel-support.html

Ja 67%
Nein 21%
Andere Antwort 12%
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Europäische Föderation 🇪🇺 oder nationale Staaten ohne EU?

  • Wir sind von amerikanischen Oligarchen und ein Populist wie Trump via social media manipuliert und angegriffen
  • China strömt im EU Markt mit billige Ware aus heavy subsidied Produktionsketten
  • Russland hat den Frieden in Europa umgekippt und ist eine Destabilisierungskraft an der östliche Außengrenze der EU
  • Afrika hat die human trafficking Netze, die den Menschen dieses Kontinents das Flüchten nach Europa ermöglicht
  • Indien habe ich persönlich die Befürchtung xdass uns ebenfalls mit billige Arbeitskräfte die Löhne dumpen wird

Kurz zusammengefasst, diese Länder haben zusammen oder individuell:

  • Mehr Humankapital als die einzelne EU Staaten
  • Mehr Militärkraft als die einzelne EU Staaten
  • Mehr ökonomische und politische Kraft als die einzelne EU Staaten

Währenddessen eine EU Föderation hat:

  • Ein BIP in Höhe von 19.4 bulion Euro haben wird. Ergo zweitstärkste BIP in der Welt
  • Eine Bevölkerung von 445 Millionen Bürger
  • Ein Verteidigungsbudget in Höhe 500 Miliarden Euro. Nur 320 Miliarden unter den US Budget
  • Eine Diversifikation von mehrere militärische, starke und vielseitige Ausrüstungen
  • Politisch auf Augenhöhe mit USA werden in der Weltpolitik

Zusätzlich verfügt Europa über renommierte Automotive Unternehmen, weltweite TK Unternehmen, Supermarktketten die global Potenzial zeigen, in der Post und Logistik Industrie sind wir bereits aktiv.

Eine EU Föderation würde uns politisch sogar die "Edge" geben und ermöglichen.

Der US Präsident sagte mal während des US Wahlkampfs:

"We are America! Second to none! And we hold the finish line!"

Wie wäre es aber eher:

We are Europe! Greatness itself! And we are the number one!

Nationalstaaten ohne Überstaatlichkeit 58%
Europe number one!!! 🇪🇺👊 42%
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