Fühlt ihr euch noch wohl in Deutschland?

Wenn man in die Großstädte geht, teilweise sogar Kleinstädte, dann trifft man immer mehr auf Ghetto Gegenden und Parallelgesellschaften, wo kein Deutsch mehr gesprochen wird, eine Kulisse die der eines orientalischen Basars ähnelt und wo Kriminalität an der Tagesordnung ist. Und an alle die, die meinen es gäbe keine Parallelgesellschaften, denen kann ich nur empfehlen mal bestimmte Teile Berlins, Teile Mannheims, Teile Duisburgs (allgemein Ruhrgebiet), Teile Stuttgarts zu besuchen um endlich mal in der Realität anzukommen.

Komischerweise bekomme ich von meinen polnischen, russischen, spanischen und italienischen Nachbarn das gleiche Meinungsbild mit: "Deutschland wird islamisiert, Wir schaffen das ist gescheitert". Auch diese können nicht mehr fassen, was aus dem Land, was sie einst ganz anders vorgefunden haben geworden ist.

Besonders von meinen baltischen Kollegen bekomme ich ständig zu hören, dass wir Deutschen völlig toleranzbesoffen seien und das das niemals in ihren Heimatländern passieren würde. Und ja sie haben recht. Ich war mal in Warschau auf einen großen Platz, dort sah ich fast nur "dort schon länger Lebende", ich sah weder ein Kopftuch, noch hörte ich von Terroranschlägen oder von Clans die die Bürger tyrannisieren und den Staat abzocken.

Ich sage es hier ganz offen: Der Großteil der Deutschen mit Migrationshintergrund macht keine Probleme. Diese haben sich bestens integriert, achten unsere Werte, sprechen Deutsch und gehen arbeiten.

Dann gibt es aber noch einen Teil und der ist besonders laut, obwohl er noch die Minderheit ist, den ich als muslimischen Teil bezeichnen würde. Dieser zeigt sich meistens lautstark in der Öffentlichkeit ( besonders die jungen Männer. Siehe "Party und Eventszene), zeigt seine Machtdemonstration anhand großer Familien und strenger Religiosität. Ausnahmen gibt es auch hier, aber nach allen was ich erfahren durfte, schottet sich besonders dieser Teil von der deutschen Wertegemeinschaft ab. Und das liegt ganz einfach daran, dass jeder Nicht-Moslem ein Ungläubiger ist und somit ist er ein Feind dieser Gesinnung. Deswegen bin ich auch der Meinung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Man hat das Gefühl, dass diejenigen die für noch mehr Migration stehen in einer Nachbarschaft leben, die nur aus sogenannten Bio-Deutschen besteht und ihre Kinder auf teure Privatschulen stecken, wo natürlich auch nur Bio-Deutsche raufgehen.

Es kann doch nicht sein, dass man das Thema ständig unter den Teppich kehrt und direkt als Nazi und Rassist abgestempelt wird?

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Meinung des Tages: Welche Reaktion sollte auf die jüngsten Angriffe auf Politiker folgen?

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
  • Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
  • Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
  • Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
  • Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
  • Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

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