Ordnungswidrigkeit statt Straftat: Justizminister Buschmann möchte das Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf soll bald vorliegen. Die Kritik daran ist deutlich - von zwei Seiten.

Einsteigen, losfahren, schwarzfahren - sei es aus Gedankenlosigkeit, aus Nervenkitzel oder aus Geldnot. Viele halten Schwarzfahren für ein Kavaliersdelikt, doch es ist nach deutschem Recht eine Straftat. Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es zur Anzeige. Ein Massendelikt also, das den Behörden enorm viel Arbeit bereitet.

Justizminister Marco Buschmann möchte die Gerichte entlasten, indem er das Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabstuft, ähnlich wie Falschparken - dann droht keine Strafe mehr, sondern nur noch ein Bußgeld. Doch an dem Entwurf gibt es Kritik von mehreren Seiten.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen kommt der Vorschlag nicht gut an. Er schätzt den Schaden durch Schwarzfahrer auf etwa 750 Millionen bis rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Der ehrliche Fahrgast muss es mit steigenden Fahrpreisen ausbaden. VDV-Präsident Ingo Wortmann: "Die Idee, Schwarzfahren nicht mehr zu bestrafen, zeugt nicht von Respekt für unsere Leistung und die Arbeit unserer Beschäftigten."

Der Straftatbestand habe außerdem eine abschreckende Wirkung. Würde man ihn zur Ordnungswidrigkeit abschwächen, könne die Zahl der Schwarzfahrer weiter steigen, ergänzt VDV-Sprecher Lars Wagner. Auch für die Praxis sei das wichtig, denn: "Wenn es eine Straftat ist, haben auch unsere Prüferinnen und Prüfer andere Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die Personalien festzustellen oder denjenigen festzuhalten."

Experten fordern ersatzlose Abschaffung

Doch Justizminister Buschmann steht von zwei Seiten unter Druck: In einem offenen Brief fordern mehr als 120 Experten die ersatzlose Abschaffung der Straftat "Beförderungserschleichung" laut Paragraf 265a StGB.

Sie argumentieren: Bußgeld statt Geldstrafe bringt nicht viel, denn auch ein Bußgeld muss schließlich eingetrieben werden. Zwar nicht durch die Justiz, aber durch die Kommunen - die Mehrarbeit würde nur verschoben. Und wenn man gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegt, landet es doch wieder vor Gericht.

Kriminologin: Pläne nicht zu Ende gedacht

Auch die Kriminologin Christine Graebsch von der Fachhochschule Dortmund unterstützt den offenen Brief. Die Pläne des Justizministers seien nicht zu Ende gedacht. Denn Haftstrafen, die vor allem zahlungsunfähige, verarmte Personen treffen, würden dadurch nicht vermieden.

So droht am Ende eines Bußgeldverfahrens statt der "Ersatzfreiheitsstrafe" die "Erzwingungshaft". Das hätte für die Betroffenen sogar einen gravierenden Nachteil, betont Graebsch: "Bei der Ersatzfreiheitsstrafe muss man nach der Haft die Geldstrafe nicht mehr bezahlen, bei der Erzwingungshaft dagegen wird die Haft nicht angerechnet, man muss man die Geldbuße nach der Zeit im Gefängnis trotzdem noch bezahlen." Die Zahl der Betroffen schätzt sie grob auf etwa 7.000 Fälle pro Jahr.

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Die Debatte um das Schwarzfahren wird also im Herbst neu aufleben. Kriminologin Graebsch wünscht sich eine vollständige Entkriminalisierung des Themas. Das "erhöhte Beförderungsentgelt" von meist 60 Euro sei ausreichend, das müssten dann die Verkehrsunternehmen zivilrechtlich per Inkasso eintreiben. Sie kritisiert: "Im Moment ist es so, dass die Gerichte das Inkassounternehmen der Verkehrsbetriebe sind. Das kann nicht richtig sein und ist auch nicht die Aufgabe von Strafjustiz."

Bereits heute verzichten einige Verkehrsunternehmen freiwillig darauf, Strafanzeigen zu stellen. Doch Schwarzfahren komplett entkriminalisieren? Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen warnt: "Dann wäre die Botschaft: Kauf ein Ticket oder lass' es einfach. Beim Ladendiebstahl sagt ja auch niemand, der Arme konnte sich die Milch nicht leisten. Wenn man der Überlastung der Justiz begegnet, indem man Gesetze abschafft, dann ist man auf dem falschen Weg", argumentiert VDV-Sprecher Wagner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetzesreform-schwarzfahren-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr die Pläne von Verkehrsminister Buschmann?
• Gehen diese Pläne zu weit, oder nicht weit genug?
• Wart Ihr selbst bereits von Strafen als Schwarzfahrer betroffen und fandet Ihr das gerecht?
• Sollte der ÖPNV stattdessen völlig kostenlos und durch Steuermittel subventioniert sein?

Um z.B notwendige Behördengänge zu erledigen, oder zu einer Unterkunft zu fahren. Damit sie nicht schwarz fahren müssen. Was bei Menschen ohne Geld ja fast garantiert wäre. Also ich persönlich wäre dafür! Diese Menschen haben es wahrlich schon schwer genug im Leben. Jeden von uns könnte es mal treffen durch einen Schicksalsschlag , Jobverlust oder ähnlichem.

Ich habe mich ins programmieren verliebt und seit dem verbringe ich fast meine komplette Zeit bis zu 14-16 Stunden mit Programmieren und in den ersten Monaten habe ich schon so viel gelernt und werde dieses Jahr zu 100% einem IT Job habebrn

Und gestern als ich in der Stadt war habe ich viele Obdachlose gesehen und mir gedacht , was wäre wenn so ein Obdachloser versuchen würde mit IT sein Leben zu verändern ..

1. Stellt vor , ein Obdachloser lebt auf der Straße !

2. Dieses Jahr versucht er aus der Obdachlosigkeit rauszukommen und bekommt vom Stadt eine Sozial Wohnung und Sozialhilfe

3.Nächstes Jahr ( es gibt so einen Bildungsgutschein von Jobcenter mit dem man einen Coding Bootcamp machen welches 10.000€ kostet da bekommt man eine MacBook lernt 3 Monate ( 40-50 Stunden Woche ) programmieren und anschließend wird einen geholfen in IT Berufe einzusteigen .. und für den Obdachlosen wäre es komplett kostenlos da er Hilfe vom Stadt bekommt .

4. Nach 1-2 Jahren ( er hat jeden Tag mind 8 Stunden programmieren gelernt ) hat er geschafft und arbeitet in einem IT Unternehmen und kann halbwegs gut programmieren ..

5. Nach 10-20 Jahren arbeitet er vlt bei Google oder Facebook und verdient bis zu 400.000€ im Jahr .

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Also könnte ein Obdachloser, so krass sein Leben verändern wenn er nicht komplett dumm ist und bereit ist so viel zu machen ?????

Heute früh so um 6 hab ich einen mann getroffen der mit ddm gesicht nach unten auf dem boden lag . Ich habe ihn angespeochen er hat nicht reagiert aber ihn anzufassen hab ich mich nicht getraut .

Habe notruf gewählt und die waren iwie nicht so amused wurde dann gefragt ob er betrunken ist (woher soll ich daswissen ?). Hab gesagt ich muss gleich meinen bus nehmen ubd die meinten sie würddn gleich kommen aber vllt ist er ja dann auch garnicht mehr da

Ich finde das geht irgdndwie nicht wenn das ein "normaler" mensch wäre würden die sofort kommen und nur wenn es ein obdachloser istnicht ???

Ich meine Sitzbänke. Als ich mal paar Wochen in einer Großstadt war, sah ich öfter mal (obdachlose) Leute auf Bänken schlafen.

Notunterkünfte sind leider begrenzt. Haben nur von November bis März geöffnet, und man darf dort maximal 14 Tage bleiben.

Habt ihr sowas auch schon gesehen?

Guten Tag

Aus dem Vorstellungstext entnehme ich, dass ihr euch hauptsächlich mit Spenden finanziert.

Würden Sie sagen, dass die Spenden ausreichen? Und oder sind die Spenden eher rückläufig, und es wird immer schwerer an Gelder zu kommen? Werden Sie nicht aus politischen Kreise unterstützt? Oder ist das Thema politisch betrachtet, denen egal?

Ich gebe Obdachlosen regelmäßig Geld und hab mich heute mit einer unterhalten und ihren Hund gestreichelt.

Dann hab ich noch Babynahrung zuhause die geschlossen ist dem Baby für das es gedacht war nicht schmeckt. Hab beim Frauenhaus angerufen die nehmen es gerne.

Ich helfe gern und gebe unterwegs auch meine Pfandflaschen an obdachlose und mal auch dieses Jahr Weihnachtskarten die ich am 23.12. verteile an obdachlose und ältere Leute.

Ich Versuche viel Gutes zu tun aber ich krieg nur ewww Kommentare. Viele Fragen mich "wieso machst du sowas willst du dass andere denken dass du obdachlos bist wieso redest du mit Leuten unter deiner Schicht? Wieso kannst du nicht einfach wie ein normaler Mensch sein niemand redet mit denen merkst du nicht dass du die einzige bist?"

Meine Mutter hat mir verboten mit so Leuten zu reden weil sie meinte ich soll nicht mit verlierern und Geringverdienern reden.

Wieso sind die Leute so?

Bin ich wirklich so komisch?

So sehr das jetzt wie ne Trollfrage klingen mag, aber hatte vor 4 Tagen Stress mit meinem Vater (er hat Alkoholprobleme) und der hat mich komplett kalt aus dem Haus geschmissen.

Ich hab bei gefühlt 10 verschiedenen Notunterkünften angerufen, manche können nicht helfen da ich bereits 19 bin, viele sind schon voll, andere sind nur für Drogenanhängige ..

Meine Verwandten sind im Ausland alle.

Ich verstehe echt nicht wie Flüchtlinge alles bekommen, und ich der hier Gymnasium gemacht hat, arbeiten geht sieht nur den Mittelfinger. Dieses Land ist nicht normal.

Bin Grad mit meinem letzten Geld in günstigen Hostels, bis ich draußen überleben muss. Hab n Fitnessstudio zum Duschen.

Wer hat ähnliches durchgemacht oder hat Tipps, bin aus Stuttgart btw

(Ist auf jeden Fall ne riesen Erfahrung sie sehr dankbar macht und sich einfache Dinge wie Brot unfassbar schätzen lässt, aber auf Dauer geht's auf die Psyche und auf den Magen.)

Ich muss morgens um zur Arbeit zu kommen mit der U-Bahn fahren..

Ich habe eben einen Armen getroffen...

Ich habe leider nie geld dabei...Das ist keine Ausrede, ich habe wirklich nie Geld dabei wenn ich unterwegs bin..

Jetzt fühle ich mich schlecht weil ich ihm Nix geben konnte...(Er sah wirklich so aus als währe er arm...)

War es sünde weil ich ihm nix geben konnte?

.... nicht helfen bzw nichts verändern und verbessern?

Auf diese Frage bin ich gekommen, weil ich eine Sendung geschaut habe, wo ein Mann mit seiner Frau gegen die bittere Armut in Indien hilft. Wirklich bewundernswert!

Er (TYP EINS) scheint wohl jemand zu sein, der sagt: auch ein Einzelner kann die Welt verändern und verbessern!

Es gibt aber auch Leute, die das Gegenteil denken (TYP ZWEI), nämlich: das Elend der Welt ist so riesig, wo will man als Einzelner bloß anfangen? Als Einzelner kann man die Welt nicht ändern oder verbessern!

Welcher Typ bist du? Typ 1, der sagt, doch auch ein Einzelner Mensch kann die Welt verändern oder bist du eher Typ 2 und sagst, was kann ein einzelner Mensch schon verändern, leider nichts!

?

Grüß euch, liebe Community :)

Vorweg: Ich glaube nicht an Verschwörungstheorien wie "Fake-Mondlandung", "9/11-Inside Job", "Nanochips in Impfungen", "Fake-Klimawandel", "Flache Erde", "Reptiloide", QAnon usw.

Ich vertraue auf die evidenzbasierte Wissenschaft und ich versuche immer, vernünftig, objektiv und konstruktiv zu denken. Also eigentlich das komplette Gegenteil von Verschwörungstheoretikern.

ABER:

Ich denke, ich habe inzwischen eine sehr negative Sicht auf die Welt bzw. die Menschen, weil ich rund um die Welt Ungerechtigkeiten und Ignoranz sehe.

Meine Ansicht auf die Welt könnte man vielleicht als Verschwörungstheorie betrachten. Aber vielleicht auch als unausgesprochene Wahrheit.

Es geht bei meiner Ansicht um mehrere Punkte:

• Warum gibt es noch Welthunger?
• Warum gibt es noch Armut?
• Warum gibt es noch Arbeitslosigkeit?
• Warum gibt es noch Obdachlosigkeit?

Diese Welt-Probleme könnten ganz einfach gelöst werden und es wäre erwiesenermaßen mehr als genug Geld dafür vorhanden.

Aber man will diese Probleme absichtlich nicht aus der Welt schaffen... Warum?

Ich glaube die simple Antwort darauf ist "Gier" -> Die menschliche Habgier.

• Jeder Staat möchte wirtschaftlich stärker bleiben als der andere und das geht nur, wenn man am meisten Geld gebunkert hat.
• Dank dem Kapitalismus versuchen Unternehmen und Konzernchefs so viel Geld wie möglich zu verdienen und gleichzeitig den Arbeitnehmern und bedürftigen Menschen so wenig Geld wie möglich auszuzahlen.
• Der Staat weigert sich gegen Konzepte wie "Job-Garantie", denn ohne die Angst der Arbeitslosigkeit, währe die Leistungsgesellschafft nicht mehr so "dressiert".

Ich glaube die wirklich großen Missstände im System der Welt, kennt jeder:

• Das gesamte gesellschaftliche System der Welt ist krank.
• Warum liegen 90% aller Geldreserven bei dem 1% der reichsten Menschen?
• Warum dürfen Milliarden an Steuergeldern an der Börse verspekuliert werden?
• Wie kann es immer wieder erfolgreiche Korruptions-Affären geben?
• Warum werden Politiker-Gehälter nicht mit einer fixen Entlohnung reguliert?
• Warum muss ein hoher Politiker über 30.000€ im Monat verdienen?
• Kann man etwa mit 5000€ im Monat nicht glücklich werden?
• Leisten Politiker härtere Arbeit und haben sie mehr Verantwortung als z.B. Krankenschwestern und Ärzte, die täglich um Menschenleben kämpfen?

Jeder Mensch auf der Erde (sogar in Afrika und Asien) könnte umgerechnet monatlich über 2000€ Netto verdienen. Egal ob Lehrling, Student, Angestellter oder Pensionist... Das wäre von den vorhandenen Geldreserven auf der Welt überhaupt kein Problem! Stichwort: "Bedingungsloses Grundeinkommen"

Aber das Problem ist, dass der Staat das absichtlich nicht will. Der Staat ist radikal kapitalistisch und versucht, die Bevölkerung unter dem Deckmantel der Demokratie möglichst effizient auszubeuten. Die Demokratie versucht zwar Minderheiten zu schützen, doch auf das Wohl des Einzelnen wird hingegen kein Wert gelegt.

Dem Staat ist das Glück und das Wohl des Einzelnen völlig egal. Für den Staat zählt nur die eigene Wirtschaft und das weitgehende Horten von unseren Steuergeldern. Die Politik ist durchzogen von Machtkämpfen, Korruption, Affären, persönlichen Intrigen, Lobbyismus usw.

Zusammengefasst: Die Welt ist schrecklich, obwohl sie wunderschön sein könnte. Doch die Habgier der mächtigen Menschen und ihre Arroganz verhindert das.

Könnt ihr meine Sichtweise auf die Welt nachvollziehen oder denkt ihr da komplett anders und würdet das als Verschwörungstheorie bezeichnen? :)

Also z.B. das Obdachlose sich nicht mehr auf Parkbänke hinlegen etc.:

Hallo,

ich war neulich mit einigen Freunden in Berlin, wir hatten Pommes gegessen. Ich nahm eine besonders große Portion, sodass ich nur 2/3 gegessen hatte. Anstatt 1/3 wegzuschmeißen, beschloss ich, den Rest einen armen Obdachlosen zu geben, der diesen auch dankend annahm.

Meine Freunde reagierten eher negativ darauf. Sie meinten, dass es herablassend ist, einem Menschen Essensreste anzubieten.

Wie seht ihr das?

Guten Tag.

Das soll jetzt kein Vorwurf sein, oder jemanden verärgern. Aber ich frage mich bei Obdachlosen immer wieso Sie sich nicht arbeitslos melden, oder ALG 2 in Anspruch nehmen?

Bei ALG 2 wird doch sogar Unterhaltskosten + die Wohnung bezahlt. So müsste man nicht auf der Straße leben.

Ich verstehe nicht, wie man die offene Straße, einer warmen Wohnung bevorzugt. Was hindert einem?

In unserer Stadt gibt es in letzter Zeit vermehrt aufdringliche Bettler. Manchmal laufen sie einem so lange hinterher, bis man ihnen Geld gibt. Oder aber sie knien sich vor einem hin. Unsere Stadt warnt immer wieder davor, diesen Bettlern Geld zu geben, da sie wohl einer kriminellen Organisation angehören. Ich habe allerdings immer ein schlechtes Gewissen, wenn ich diesen Menschen nichts gebe. Mich plagen dann oft richtige Gewissensbisse. Ich fühle mich dann oft wie der größte Assi. Wie ist das bei euch? Gebt ihr aufdringlichen Bettlern Geld?

Unsere Stadtregierung wollte schon öfter gegen diese Bettler-Organisation vorgehen, aber die Linken und Grünen in der Stadt halten zu den Bettlern und nennen es unmenschlich, gegen Bettler vorzugehen. Was denkt ihr darüber? Und vorallem: Wie kann ich eigentlich richtige Obdachlose von Kriminellen unterscheiden?

Hey,

ich frage mich, wieso es in Deutschland viele Obdachlose gibt, obwohl es Hartz 4 gibt und viele Organisationen, die Obdachlosen helfen, mit Schlafplätzen und Essen. Meine Eltern sind selber geflüchtet und wurden in einem Heim aufgenommen und haben sich dann hochgearbeitet. In Amerika würde ich das ja verstehen, weil es keine Sozialhilfe gibt, aber wieso gibt es das in Deutschland ?

Was macht ihr oder was ist eure Meinung darüber, Obdachlosen Menschen die aussehen als ob sie unter einer Sucht leiden Geld zu geben?

Natürlich kann man sagen "Ich gebe ihnen Essen" ja aber wenn sie wirklich ihre Sucht befriedigen möchten, wollen sie kein Essen! Sehe: Heroin und Turkey Effekt.

Sonst wären 440 leute nicht obdachlose das ist offzilell zahlen die richtige dürfte die doppelt sein