Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahrumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Wenn die Wehrpflicht wieder aktiviert werden sollte

Hallo

Stalin hat ja offenbar bereits viele Millionen Soldaten an der Grenze gesammelt mit der Bereitschaft loszuschlagen.

Hitler hat dann - laut dieser Theorie - überraschend den Russlandfeldzug als einen Präventivschlag gestartet mit dem Ziel damit einen Vorteil im ohnehin unausweichlichem Krieg mit der Sowjetunion zu haben. Dieser Russlandfeldzug wäre auch fast geglückt, wenn er sich nicht ua. wegen des Krieges gegen Jugoslawien verzögert hätte. Die Wehrmacht hat sich ja vorallem am Anfang auch sehr gut geschlagen, bis halt der Winter gekommen ist und der Nachschub ausging und die Sowjetunion von den USA mit Waffen unterstützt wurde.

Es hätte auch keinerlei Sinn ergeben für Hitler mit der verbündeten Sowjetunion Krieg zu beginnen, während er im Westen noch mehrere Feinde hätte, wenn seitens Sowjetunion nicht bereits der Krieg gegen Deutschland geplant gewesen wäre. Strategisch wäre es ja offenbar viel klüger gewesen zuerst die anderen Feinde zu besiegen und dann erst die Sowjetunion anzugreifen.

Es gibt auch viele Bücher die über diese Theorie schreiben.

Ich selbst sage nicht dass ich diese Theorie vertrete sondern kann es nicht wirklich beurteilen.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/einmarsch-in-kursk-ukraine-rechnet-mit-gigantischer-antwort-russlands-66b9c8f457c8442a6555f258

^ Wie könnte so eine Antwort aussehen? Könnte es ein Atomschlag sein?

Was meint Ihr?

Nach den Angriffen in Teheran und Beirut auf ranghohe Verbündete des Iran scheint die Lage in Nahost immer unübersichtlicher zu werden. Der Islamwissenschaftler Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik erklärte in den tagesthemen, die Region sei einem möglichen Krieg näher gerückt.

Nach der Tötung des Auslandschefs der Hamas wächst international die Sorge vor einem großen Krieg im Nahen Osten. Der Islamwissenschaftler Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik hält die Lage derzeit für "sehr fragil". In den tagesthemen erklärte Steinberg, drei Kräfte hätten jetzt Rache angekündigt: die Hamas, die Hisbollah und Iran. Damit sei die Region einem möglichen Krieg näher gerückt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/steinberg-nahost-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Glaubt Ihr es kommt tatsächlich zu einem großen Krieg im nahen Osten, und wenn ja wann?
• Welche Staaten werden die eventuellen Kriegsparteien sein?
• Welche Folgen hätte ein solcher Krieg?
• Wie lange würde er andauern?
• Wer wäre Sieger und wer wäre Verlierer?

Wie steht ihr dazu, wenn ein unbeteiligtes Land sich im Kriege anderer Länder einmischt, um ihn aus eigenen Interessen schnellstmöglich zu beenden?

Hallo

wann genau hat jene Art von Schlachten aufgehört, wo die Soldaten sich in großer Anzahl versammelt im Schlachtfeld offen gegenüber stehen und kämpfen.

Also wo es eine Schlacht gibt, die ein paar Tage dauert und dann eine Seite gewonnen hat.

Im ersten Weltkrieg war es ja soweit ich weiß so, dass es Schützengräben gab und man sich von da aus beschoss.

Israel tötet einen Journalisten von Al Jazeera und behauptet ohne Beweise, er sei ein Hamas-Agent gewesen

JERUSALEM, 2. August (Reuters) - Das israelische Militär bestätigte am Donnerstag, den Al Jazeera-Journalisten Ismail Al-Ghoul bei einem Luftangriff im Gazastreifen getötet zu haben. Es erklärte, es handele sich bei ihm um einen Hamas-Aktivisten, der an dem Angriff auf Israel vom 7. Oktober beteiligt gewesen sei, ohne jedoch Beweise für diese Behauptung vorzulegen.

Al Jazeera wies die seiner Meinung nach „haltlosen Anschuldigungen“ zurück, mit denen die vorsätzliche Tötung seiner Journalisten gerechtfertigt werden sollte.

„Das Netzwerk verurteilt die Vorwürfe gegen seinen Korrespondenten Ismail Al-Ghoul, ohne dafür Beweise, Unterlagen oder Videos vorzulegen“, hieß es in einer Erklärung. Das Netzwerk behalte sich rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen vor.

Al Jazeera sagte, Al-Ghoul habe seit November 2023 für das Netzwerk gearbeitet und sei sein einziger Beruf sei der des Journalisten.

Darin heißt es, er sei verhaftet und im Al-Shifa-Krankenhaus im nördlichen Teil des Gazastreifens festgehalten worden, als dieses im März von israelischen Streitkräften eingenommen wurde, bevor er wieder freigelassen wurde. Damit „entlarvt und widerlegt sie ihre falsche Behauptung, er sei einer Organisation angeschlossen.“

https://www.reuters.com/world/middle-east/idf-confirms-killing-al-jazeera-journalist-says-he-was-hamas-operative-2024-08-01/

02.08.2024 • 02:34 Uhr

Israel: Getöteter Journalist war Hamas-Kämpfer

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-164.html#Israel-Getoeteter-Journalist-war-Hamas-Kaempfer

Findet ihr auch, dass Reuters viel besser, ausführlicher und nicht so einseitig berichtet hat wie die Tagesschau, die Israel sogar ohne Anführungszeichen zitiert hat, als wären Israels Aussagen Fakten?

Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werfen 58 Mitglieder der Bürgerbewegung in der DDR dem BSW vor, Lügen und Desinformationen zu verbreiten.

Sie veröffentlichen dazu einen Offenen Brief. Unterzeichnet ist er unter anderem von der ehemaligen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Birthler, und vom vorletzten Außenminister der DDR, Meckel. Kritisiert wird zum Beispiel, dass BSW-Mitglieder behaupteten, in Kiew würden Faschisten herrschen. Zugleich verschweige die Partei der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland. Lügen und Desinformation seien eine aus der DDR wohlbekannte Praxis, heißt es. Demokratische Parteien – insbesondere die CDU – sollten sich daher überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit dem BSW koalieren oder sich von ihm tolerieren lassen wollten.

https://www.deutschlandfunk.de/ehemalige-ddr-buergerrechtler-wenden-sich-in-offenem-brief-gegen-wagenknecht-partei-bsw-100.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252844152/Kritik-an-Wagenknecht-Darf-ungestraft-Luegen-verbreiten-Ehemalige-DDR-Buergerrechtler-attackieren-BSW.html

Was haltet Ihr davon? Mir scheint es das hier gezielt versucht wird Wagenknecht und ihr Bündnis zu diffamieren, denn der Zeitpunkt der Kritik ist doch interessant. Kurz vor den Wahlen empört man sich plötzlich? Möchte man hier das BSW kaputt machen aus Angst das BSW gewählt wird im Osten oder ist es ehrlich gemeinte Kritik?

Hallo

was denkt ihr?

Die Zeichen stehen auf Krieg.

Leid tut es mir - falls es wirklich eskaliert - sowohl für die israelischen Zivilisten als auch für die ganzen iranischen Wehrpflichtigen, die da kämpfen müssen.

Dennoch muss man halt auch sagen, dass Netanjahu es provoziert hat, und sein Land in den Krieg geführt hat. Möglich wäre auch, dass andere muslimische Staaten in den Krieg einsteigen würden.

Man kann nur hoffen, dass sich das nochmal abwendet.

Israel hat zwei wichtige Terroristenführer getötet. Der Iran hat mit Vergeltung gedroht.

Sollte der Iran Israel erneut mit Drohnen oder Raketen beschiessen, wie könnte Israel darauf reagieren ?

Z.. B. das Forschungszentrum in dem geplant ist eine Atombombe herzustellen , zu zerstören. Oder Rüstungsfabriken im Iran zerstören ?

Da Israel auf den Beschuss des Irans vor wenigen Wochen sehr zurückhaltend reagiert hat, könnte das ein Anlass für die Mullahs sein, Israel erneut anzugreifen ?

bleibt bitte Respektvoll und freundlich

Wie würden die ukrainischen Soldaten behandelt? Die Politiker? Zivilisten?

Sinkende Investitionen, sinkende Wettbewerbsfäigkeit, hohe Steuern, viel Bürokratie und Fachkräftemangel.

Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich aktuell alles andere als gut. Sie stagniert eher. Ganz im Gegensatz zu den USA oder China.

Wie schlimm steht es um die Wirtschaft wirklich. Um die Deindustrialiserung. Noch sind wir die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt mit dem 15. höchsten Bruttonationaleinkommen pro Kopf unter kanpp 200 Staaten.

Macht Ihr euch Gedanken um eure Zukunft, v.a um eure wirtschaftliche Zukunft?

Denkt ihr, die Entwicklung wird irgendwann wieder positiver sein? Oder ist Deutschland auf dem besten Weg, sich zu einem Dritte-Welt-Land zu überbürokratieren?

In einem kürzlich veröffentlichten Interview hat der amerikanische Colonel Douglas Macgregor wortwörtlich gesagt, dass sie Kurden in Syrien, vorallem die PKK aufrüsten um gegen die Türkei zu kämpfen. Das haben sie auch laut ihm periodisch in der Vergangenheit öfters gemacht und heutzutage mehr. Kann man daraus schlussfolgern das die PKK eine Gruppe ist, die absichtlich von Amerika finanziert wird um Probleme in der Türkei zu kreieren. Wäre dann die Einstellung der Türkei/Erdogan gegen die PKK nicht berechtigt? Wie würdet ihr die PKK einstufen? Wenn man deren Ziele analysiert greifen sie öfters türkische Regierungsgebäuden absichtlich an. Des Weiteren wäre das kein Vertragsbruch, wenn sich 2 Länder, die der selben Organisation zugehören (NATO) , sich an den Kragen gehen?

Sind sich die Befürworter der Zuwanderung aus hauptsächlich islamischen Ländern bewusst, dass sie unter einer Gesellschaft mit einem Mehrheitsislam, am meisten leiden würden?

Dann wäre Schluss mit LGBT+, Frauenrechten, Abtreibung, Tierrechten usw.

Schon jetzt kommt es zu teils absurden Konfrontationen zwischen naiven Einwanderungsfetischisten und den Einwanderern selbst. In Zukunft wird sich das definitiv intensivieren.

In anderen Ländern lässt sich zu dem beobachten, dass selbst 10 oder 15% muslimischer Anteil an der Bevölkerung ausreicht, um Gesetze nachhaltig zu verändern und Druck auf die Mehrheit auszüben.

Wie lässt sich dieser eklatante Widerspruch erklären? Ist es Naivität oder die absichtliche Selbstaufgabe aufgrund eines ideologischen Weltbildes?

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen überbieten sich die Wahlkämpfer mit Rufen nach mehr Diplomatie. Das führt zu Spannungen - und manch einer will den Ukraine-Krieg nun doch lieber ganz aus dem Wahlkampf halten.

Es sind nur wenige Sätze. Aber für Dietmar Woidke scheinen sie wichtig. "Es muss möglich sein, darüber zu reden, wie dieser Krieg endet", sagt der SPD-Politiker. Und zwar möglichst bald.

Woidke hat über die wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs gesprochen. Über eine neue Unimedizin in Cottbus. Über die Gefahr, die von der AfD ausgehe. Auch die Sätze zur Ukraine gehören zu seinem Standardrepertoire. "Wir brauchen eine diplomatische Lösung", sagt er noch, dann verabschiedet er sich in Einzelgespräche mit dem Wahlvolk.

Wer in diesen Tagen durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen fährt, dem begegnet das Thema Krieg und Frieden allerorten. "Stoppt das Töten!" plakatiert die Linkspartei in Brandenburg mit einer Friedenstaube, "Frieden ist alles" die AfD in Thüringen mit einer deutschen und einer russischen Fahne. Und die Wagenknecht-Partei BSW will in Sachsen dem "Frieden wieder eine Heimat geben".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-ukraine-krieg-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Befürwortet Ihr die derzeitige deutsche Politik im Bezug auf den russisch-ukrainischen Konflikt? Warum, warum nicht?
• Bitte beantwortet ehrlich die Umfrage bezüglich Eurer Position und Herkunft Ost/West.
• Werdet Ihr von diesem Thema Eure Wahlentscheidung abhängig machen? Sowohl bei den Landtagswahlen im Osten, als auch bei der Bundestagswahl?
• Welche Politik/Position einer Partei im Bezug auf das Ukraine-Thema bevorzugt Ihr?

Hallo,

aus meiner Sicht schon.

Die USA haben sowohl eine lange Pazifik- als auch eine lange Atlantikküste und damit Zugang zu zwei Ozeanen.

Frankreich hat aus meiner Sicht den Vorteil, dass es nicht ausschließlich Zugang zum Mittelmeer, sondern auch zum Atlantik hat und dies mit einer langen Küstenlinie. Länder, die nur ans Mittelmeer angrenzen, haben aus meiner Sicht den Nachteil, dass man im Falle eines Konflikts die Straße von Gibraltar und den Suezkanal blockieren könnte und damit den Zugang zu den Ozeanen.

Frankreich hat zudem meiner Meinung nach den Vorteil, aufgrund seiner weltweit verstreuten Überseegebiete (rund 18 Prozent des gesamten französischen Territoriums) Truppen weltweit stationieren zu können und von dort mittels Marine und Luftwaffe operieren zu können.

https://www.tagesschau.de/ausland/gefangenenaustausch-portraets-100.html

Ich finde wir bekommen zunehmend nur noch westliche Propaganda präsentiert.

Ich erwarte Berichterstattung. Auf "Haltung" kann ich hingegen verzichten.

Und ich wünsche auch keine "feministische und wertebasierte Außenpolitik", wie von unserer aktuellen Außenministerin.

Was denkt Ihr dazu?