Guten Abend nochmal,

ich(16 jahre alt, sehr verzweifelt) wurde angezeigt aufgrund erschleichen von Leistungen (mehrmals schwarzfahren in einem öffentlichen Verkehr - habe aber jedesmal die Strafe von 60€ gezahlt) und wurde eingeladen bei der Polizei ins Revier zu kommen.

Und jetzt wollte ich fragen, was auf mich zu kommt? Welche Strafen werden mir erteilt?? Jemand aus meiner letzten Frage meinte, dass ich ins Gefängnis kommen kannStimmt das??

hallo , ich habe mir vor 2 Monaten ein Auto gekauft , da ich aber schüler bin und ich mich zwecks Diesel Steuern und Fahranfänger Versicherung übernommen habe , bin ich zum entschluss zu kommen diesen zu verkaufen . also inserierte ich das Auto und jemand kam fuhr probe und nahm es schliesslich mit . wir machten also einen  Kaufvertrag indem ich schrieb ( Das Auto wird unter jeglichem ausschlus von Gewährleistung und Sachmangelhaftung verkauft und das das eben Verkauft wie gesehen ist. Der Käufer war nun wohl in der Werkstatt die im gesagt hat er hätte folgendes am Wagen Kühlwasser verlust evtl Zylinderkopf Dichtung dazu muss ich aber sagen habe schon beim kauf gesehen das etwas gefehlt hat , dieses aber aufgefüllt und mir dabei nichts weiter gedacht . und das eine Glühkerze mit einer Einspritzdüse defekt sei. Dieses hat man aber beim fahren nicht gemerkt nur das der Motor beim start im kalten zustand sich kurz geschüttelt hat als er warm war war das schütteln weg dieses hat der Käufer bei der Probefahrt aber selber beobachtet wusste also davon .. ich bin nur leider kein Mechaniker um von den nun vorhandenen Mängeln zu wissen. kann ja nicht in den Motor gucken.... nun will er sein Geld ..... und bitte beschuldigt mich jetz nicht, woher sollte ich das denn wissen.

Wenn ich eine Person anzeigen möchte und ich sollte verlieren, muss ich seine Gerichtskosten bezahlen? Und wenn ich kein Geld habe, diese bezahlen zu können, was dann? Und brauche ich unbedingt einen Anwalt? Kann ich mich nicht selbst vertreten?

Moin!

Ich wurde neulich geblitzt und da ich noch in der Probezeit bin und das 34kmh zu viel waren (Landstraße mit kurzer 70er Zone) habe ich mich im Internet informiert und bin auf SOS Verkehrsrecht gestoßen. Ich habe diese Kanzlei nach einiger Überlegung dann beauftragt. Das für einen Pauschalpreis von 300€ da ich nicht Verkehrsrechtsschutzversichert bin. Jetzt kam eine E-Mail in der Stand, dass ich einen Vorschuss von 200€ zahlen soll. Ich weiß nicht genau was ich davon halten soll. Ist das normal? Was haltet ihr davon? Hat jemand damit Erfahrung?

LG Marv

Hallo, ich wurde vor kurzem nach Abzug der Toleranz mit 22 km/h zu schnell innerorts geblitzt, bin mir aber sicher höchstens 5-10 km/h zu schnell gefahren zu sein. Der Blitzer war in einem VW Caddy auf dem Beifahrerplatz angebracht. Der VW Caddy stand mit den zwei rechten Reifen auf dem Bordstein ( also auf einer sehr unebenen Fläche ) und hat mich auf der Gegenfahrbahn geblitzt. Nun meine Frage: Wie stehen meine Chancen dass die Messung falsch war und das Verfahren eingestellt wird?

Ich habe vor die Unterlagen an www.geblitzt.de zu schicken. Hat jemand schon Erfahrungen mit dieser Seite gemacht und wie lange dauert es, bis diese meinen Fall bearbeiten? Zum Tatvorwurf muss ich mich spätestens bis zum 9. Mai äußern.

Über jede hilfreiche Antwort würde ich mich freuen.

Ich habe vor ein paar Tagen einen Anruf erhalten, indem mir folgendes gesagt wurde: Ich habe (angeblich) im letzten Jahr an einem Lotto-Gewinnspiel teilgenommen. Da ich mich nicht rechtzeitig abgemeldet habe, bin ich jetzt entweder ein weiteres Jahr dabei für einen monatlichen Beitrag oder ich melde mich jetzt ab und muss nur weitere 3 Monate jeweils einen Betrag von ca. 70€ zahlen.

Da ich naiv und leichtgläuig bin (man könnte es auch als dumm zusammenfassen) habe ich mich unter Druck setzten lassen. Denn auf meinen Kommentar, dass ich mich nicht erinnern kann, mich irgendwo angemeldet zu haben, sagte man mir, dass es aber so ist, weil sie meine Daten haben, die ich damals dafür angegeben haben soll. Ich habe deshalb (DUMMERWEISE!) einen Datenabgleich gemacht. Außerdem hat man mir gesagt, dass man mir einen Brief zuschicken würde, den ich unterschreiben und zurückschicken muss, damit die Verkürzung auf 3 Monate stattfindet. Dann war das Gespräch zu ende und ich verwirrt.

Aber nicht einmal 20 Minuten später ruft mich eine ähnliche Firma an, die das selbe Gespräch mit mir beginnt. Da kam mir der Gedanke, dass der Fehler vielleicht nicht bei mir liegt, sondern man mich gerade betrügen will. Auf meine Frage, ob man mir nachweisen kann, dass ich mich dafür angemeldet habe, wurde die Person am Hörer nur immer unfreundlicher, bis sie auflegte - mit dem Kommentar, dass mir ab jetzt für ein Jahr monatlich Geld für das Gewinnspiel abgezogen werden würde OBWOHL ICH KEINEN DATENABGLEICH GEMACHT HABE!

Daher meine erste Frage: Man will mich hier tatsächlich betrügen, oder? Oder hab ich doch vergessen, dass ich mich dafür angemeldet habe?

In der Zwischenzeit habe ich den Brief der ersten Firma erhalten. Bisher habe ich ihn nicht geöffnet. Was soll ich jetzt mit diesem Brief tun? Retournieren? Ungeöffnet lassen? Wegschmeißen? …?

Ich behalte jetzt natürlich mein Konto im Auge und wiederrufe jede Lastschrift, sobald mir diese Firmen etwas vom Konto abziehen. Muss ich irgendwie deswegen einen Anwalt einschalten? Oder warte ich erstmal darauf, ob ich eine Verwarnung o.ä. bekomme?

Danke schon mal für eure Antworten! Und ja, ich weiß – ab jetzt lege ich bei solchen Anrufen einfach direkt auf.

Hallo erstmal, ich bin Azubi in einem mittelständigem IT Unternehmen. Ich habe über Amazon, aber über einem anderen Anbieter, einen falschen Adapter bestellt. Der Plan war diesen Adapter zurück zu schicken und einen anderen zu bestellen. Nun habe ich eine böse Mail von meinem Chef bekommen mit einem PDF des Anbieters im Anhang. Dort steht drin:

"Die aufgeführten Paragraphen in unserer Widerrufsbelehrung beziehen sich auf das BGB und haben somit für Firmenkunden keine Wirksamkeit. Die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen, und uns, der GmbH ist nach dem HGB geregelt und in diesem gibt es das Fernabsatzgesetz nicht, somit sind wir auch nicht verpflichtet die Ware zurückzunehmen. Es handelt sich hierbei um einen zweiseitigen Handelskauf"

Jedoch kann man jederzeit eine eigene Regel bereitstellen das ein Widerrufsrecht für Firmen vorsieht. Muss dies explizit erwähnt werden das dies nur für Verbraucher gilt? In deren AGB's steht kein Wort für wen dieses gilt.

Dort steht erstmal: "Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat."

Und Ausnahmen wann dies nicht gilt:

"Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde."

Könnte mir jemand sagen ob man dort eine Chance hat?

Vielen Dank schon mal für die Antworten

Ich hatte vor nächste Woche für eine GbR, bestehend aus 3 Gesellschafter wo nur einer als Gesellschaftsvertreter zur Versteigerung gehen soll mit einer beglaubigten Vollmacht vom ansässigen Ortsgericht.

Die Frage ist jetzt.. muss die 10% als Scheck von der GbR sein oder reicht es wenn der Bundesscheck auf einen der Gesellschafter ausgestellt ist der dann damit die Sicherheit bei Abgabe einen Gebotes vorlegt.

Kennt sich wer aus und hat auch schonmal als GbR Vertreter für eine GbR oder andere Gesellschaftsformen mitgeboten bei einer Zwangsversteigerung ?

Angenommen man zeigt jemanden an... dann gibts ja eigentlich drei weitere Möglichkeiten wie die Sache verlaufen kann:

1. Die Anzeige hat Erfolg, es gibt Ermittlungen, einen Prozess und eine Verurteilung des Täters.

2. Die Anzeige wird wegen "Geringfügigkeit" eingestellt.

3. Die Anzeige wird bearbeitet, es gibt Ermittlungen, einen Prozess aber der Verdächtige wird freigesprochen.

Mich würde interessieren, wenn Möglichkeit 2 oder 3 eintrifft, kann ein Verdächtigter den Anzeigeerstatter dann wiederum irgendwie anzeigen?

Einerseits meine ich mal irgendwo gelesen zu haben, dass das rechtlich gesehen nicht so ist, weil sich ansonsten Personen abgeschreckt fühlen könnten Anzeigen zu erstatten.

Andererseits sieht bzw. hört man ja in Filmen oft Sätze wie "zeig' mich ruhig an, dann zeige ich dich wegen Verleumdung an..." oder "zeig' mich ruhig an, dann zeige ich dich wegen falscher Verdächtigung an..."

Wie ist es denn jetzt?

Wenn die beiden Elternteile ihr Haus verschenken, darf der Staat diese Schenkung rückgängig machen falls die Eltern Sozialhilfe beziehen sollten? Und wenn ja, wie lange?

In einem Gerichtsverfahren ist mit heutigen Tage Fristende. Wenn nichts passiert, hab ich gewonnen. Aber um wieviel Uhr? Um 16 Uhr/ 18 Uhr/ 24 Uhr?  Bzw bis wieviel Uhr darf noch eine Frisverlängerung kommen? Per Post, per Fax, per Anruf?

Hallo, ich hoffe mir kann jemand behilflich sein bei einer momentan kniffligen Situation.

Mitte August 2016 bekam ich einen Beschluss vom Familiengericht zugeschickt, dort ist aufgeführt, das ich binnen 4 Wochen Zeit habe Beschwerde einzulegen beim OLG.

Mitte September kam ich dann aus meinem Urlaub zurück und fand dann erst den Brief mit dem Beschluss vor. Ich reichte wie in der Belehrung aufgeführten 4 Wochen Frist, die Beschwerde beim Oberlandesgericht ein. Ich wusste das die 4 Wochen Frist falsch ist und es tatsächlich nur 2 Wochen sind.

Bei meiner Beschwerde beim Oberlandesgericht erwähnte ich, das ich im Urlaub war und deswegen die Frist nicht einhalten konnte,

Das Verfahren lief jetzt knapp 8 Monate und so wie das Verfahren lief, muss meine ehemalige Lebensgefährtin und Mutter meines Kindes, wegen fernbleiben der Umgänge ein hohes Ordnungsgeld zahlen.

Heute dann bekam ich Post vom OLG mit diesem Vermerk: ,,Der Senat weist darauf hin, dass ihre Beschwerde verspätet ist. Die in dem Beschluss aufgeführte Rechtsbelehrung ist zwar fehlerhaft, dies ändert jedoch nicht die gesetzliche zwingend vorgegebene Voraussetzung einer Beschwerde ab."

,,Nach jetzigem Stand muss ihre Beschwerde daher als unzulässig verworfen werden".

Und die Kosten des Verfahrens habe ich zu tragen!

Das ist doch ein Witz!?

Gibt es da irgendwelche rechtliche Grundlagen, womit das OLG damit nicht durchkommt und das Verfahren zulässig bleibt?

Ich war damals im Urlaub und konnte nicht antworten und zudem war die Belehrung fehlerhaft, wie das OLG es selbst zugibt.

Auch hätte des OLG mich gleich im September nach einreichen meiner Beschwerde darauf hinweisen können. Anstatt das ganze so zu verschleppen, damit ich am ende sogar hohe Anwaltskosten von der Gegenseite tragen muss.

Also gibt es irgendwelche Möglichkeiten für mich.?

Danke schon mal im voraus.

Mich nimmt es wunder, angenommen man hat eine richtig gute Idee zu einem Produkt, das richtig Geld bringen könnte... man möchte sich das dann patentieren lassen und geht zum Patentanwalt...

Wie kann man dann sichergehen, dass der Patentanwalt nicht die Idee als seine eigene ausgibt und patentieren lässt?

Ich meine, der könnte ja beim Gespräch sagen "Nein, das lässt sich nicht patentieren" oder "diese Idee kann man nicht gut wirtschaftlich nutzen"... dann geht man nach Hause während der Patentanwalt insgeheim das Potential erkennt und die Idee selbst patentiert...

Wenn man dann später geltend machen will, dass man selbst die Idee hatte, siehts ja wohl mau aus, da man das Gespräch mit dem Patentanwalt ja schlecht beweisen kann...

Gleiches beim Patentamt... wenn man da seinen Patentantrag einreicht, dann können die ja selbst (oder der Beamte, der die Unterlagen empfängt) das patentieren und als ihre Idee ausgeben und einfach behaupten die Unterlagen, die ich angeblich eingereicht hatte, seien nie eingereicht worden...

Hallo, ich M/16 habe großen mist gebaut. Ich habe vor einigen Tagen das Album Bravo Hits vol. 95 illegal gedownloadet. Heute bekam ich( Meine Mutter ) ein Brief von einem Anwalt der uns jetzt drum bittet 1000€ in 6 Tagen zu über weisen da sonst weitere Gerichtliche Konsequenzen folgen. Das Problem ist das meine Mutter es grade so schafft mit dem Geld über Wasser zu halten. Soll heißen sie hat keine 1000€ Bereit das zu zahlen. Da wollte ich jetzt Fragen ob man die Kosten irgendwie verringern kann oder die Frist verlängern kann oder in Raten zahlen kann. Bitte Hilft mit irgendwie da kostengünstig raus zu kommen es tut mir so unheimlich leid was ich meiner Mutter grade für schwierigkeiten gebracht habe. Ich bin verzweifelt ich wollt das alles nicht. Bitte hilft mir!

Huhu,

vor ca. 3 Monaten habe ich mich von meinem Freund getrennt. Es war eine ständige on-/off Beziehung und er hat mich des öfteren betrogen etc. Ich habe jemand neues kennengelernt und damit kommt mein Exfreund nicht klar. Zunächst hat er über mich nur meinem neuen Freund gedroht, dass er ihm etwas antun möchte usw. Er hat immer wieder mal gedroht. Und nun droht er auch mir. Er meint, wenn er mich sieht, wird er mir mehr als weh tun oder das er auf einmal hinter mir stehen wird. Leider hat er noch Bilder in Unterwäsche von mir (Ja ich weiß, dass es dumm von mir war ihm zu erlaube, solche Bilder von mir zu haben).. nun droht er diese zu veröffentlichen. Ich habe schon zu ihm gesagt, dass wenn er die veröffentlicht, ihn anzeigen werde, aber das war ihm egal. Allerdings macht mir die körperliche Drohung viel mehr angst z.B. "Irgendwann kommt der Tag wo wir uns sehen werden und dann kann ich für nichts mehr garantieren". Ich traue mich seit heute Morgen nicht mehr aus dem Haus.. Habt ihr eine Idee was ich tun könnte oder ob es Sinn macht schon zur Polizei oder Anwalt zu gehen?

Hallo,

ich habe mir letztes Jahr einen neuen Bürostuhl gekauft, dieser hatte härtere Rollen als mein alter Bürostuhl und hat somit (durch mein Verschulden) den PVC Boden in meiner Mietwohnung beschädigt. Es lag keine Schutzmatte drunter. Zwar eigenes Verschulden, aber dafür hat man ja eine Privathaftpflichtversicherung. Nun ist diese Versicherung (HUK) aber nicht bereit die Kosten des Schadens zu tragen, weil die Sachbearbeiterin meint, es läge eine übermäßige Beanspruchung vor. Anscheinend scheint die Sachbearbeiterin gar nicht zu wissen was übermäßig bedeutet, da diese meint es wäre kein einmaliges Ereignis sondern über (wenige) Monate entstanden. Das rechtfertigt jedoch nicht den Vorwurf einer übermäßigen Beanspruchung. Die Sachbearbeiterin verwechselt hier ganz einfach übermäßig mit regelmäßig. Was kann ich tun? Bin ich im Recht und habe ich Anspruch auf Kostenübernahme der HUK? Danke.

Hallo, wie ich bereits in ner anderen Frage schrieb, bekam ich ein Paket von MyCare. Das paket war schon demoliert, hate ein klebe band auf dem Dhl stand und war relativ leicht. Ich habe ea versichert zurück gesand. Die behaupten jedoch, das paket kam leer an. Auf der dhl seite heisst es aber nur, paket wurde ausgeliefert, wäre es leer gewesen, hätten die doch die annahme verweigert? Ich wurde komplett von mycare ignoriert. Erst als ich hier um rat fragte (nach 4 Wochen, ohne Mahnung sofortige letzte mahnung vom anwalt, der 150 euro mehr will, als die rechnung war)meldetete sich mycare, hier, scheinheilig, und behauptet mein paket hätte nur 0,2 kg gehabt und bla bla ( bei Interesse kan man das gerne nachlesen) ich schwöre, ich habe das ungeöffnete paket zurück gesand, wenn es nur 0,2 kg hatte, kam es so bei mir an. Im internet stehen viele Bewertungen , das MyCare Produkte nicht versendet, aber in rechnung stellt und deren anwalt zur familie gehört. Ich bin verzweifelt, was kann ich tun? Ich will nichts bezahlen, was ich nicht besitze. Ach und mir war bewusst, das pakete vir versand gewogen werden, weshalb ich Geisteskrank sein müsste, denn Inhalt raus zu nehmen, wäre ja anhand des gewichtes immer nachvoll zieh bar... Das Paket muss also schon leer bei mir angekommen sein??

Angenommen man wird gekündigt und bekommt eine Abfindung angeboten. Die Abfindung wird einem ja dann nach Ablauf der Kündigungsfrist ausgezahlt. Angenommen der Arbeitgeber zieht die Kündigung zurück innerhalb der Kündigungsfrist. Muss ich die Rücknahme akzeptieren? Wenn ich es nicht akzeptiere das die Kündigung zurück gezogen wird bekomme ich dennoch eine Abfindung? Oder kann der Arbeitgeber sich so davor drücken eine Abfindung zu zahlen? Wie verhält es sich bei einer wiedereinstellung? Gibt es da eine Regelung wegen der Abfindung ?

Unzwar habe ich eben eine Email bekommen von Paypal das ein Käufer von mir die Ware nicht erhalten hat und einen Fall eröffnet hat.

Ich habe vor circa 1bis 2 wochen eine Anfrage auf Kleiderkreisel (mädchen Flohmarkt App) bekommen für ein Paket aus meinen Waren Katalog, insgesamt 3 teile es wurden extensions, 2 teiliges set aus rock und top & dazu ein spitzenoberteil gekauft, es wurde per paypal direkt gekauft und habe das Geld erhalten und auch direkt abgebucht, alles gut und ich habe die Ware an die Im chat angegebene Adresse versendet.

Dieses habe ich per Deutsche Post versichert für 6,99.- verschickt und habe noch den Kassenbon und die Versandnummer zum Nachverfolgen, Nun habe ich nachgeschaut und es steht dran das dass Paket in der zuständigen Abholstelle abgeholt wurde, das heißt es wurde erfolgreich zugestellt genau HEUTE UM 17.20. und HEUTE um 18:02 Uhr habe ich die EMAIL erhalten das dass Paket nicht angekommen wäre. MIT beigefügter Nachricht vom angeblichen Käufer:

"Ich habe die Ware (Handtasche) bezahlt, aber bis heute nichts erhalten. Bitte erstatten Sie mir mein Geld wieder zurück oder teilen Sie uns die Versandnummer mit.

• A A, Dienstag, 18. April 2017 um 18:06:02"

Es wurde nie um eine Handtasche gehandelt was ich sehr komisch finde, sondern um die 3 Artikel die auf Kleiderkreisel bei mir gekauft wurden. Und das Geld wurde nun Einbehalten von Paypal, was ich nicht ok finde da ich alles rechtmäßig erledigt habe. Und es ist doch grundsätzlich nicht meine angelegenheit wenn der Käufer mir eine Adresse gibt und bezahlt und ich dieses dann dort hin schicke und warscheinlich nicht die gleiche adresse ist wie die in paypal von seiner email? Denn meine Schwester kauft auch manchmal sachen für meinen Vater und bezahlt per paypal, obwohl es an ihn geht.

Ist jemandem schon mal sowas ähnliches Passiert? was kann ich tun? Ja ich werde morgen bei paypal anrufen aber trotzdem beschäftigt es mich, denn es steht nun in meinem paypal konto Minus der betrage den ich nun schuldig bin

Letztes Jahr im Sommer hab ich die dümmste Entscheidung meines Lebens getroffen, ich habe mich überreden lassen bei einem bewaffneten raubüberfäll mitzumachen. Da ich zu viel Angst hatte und mir eine ordentliche Summe versprochen wurde, bin ich vor der Tatzeit in die spielhalle gegangen, erkundschaftete den Laden und sagte dem Kopf der Bande wie viele Personen sich im Laden befinden. Daraufhin hab ich unverzüglich die spielhalle verlassen und bin zu Fuss geflüchtet und traf mich mit den anderen 3 Mittätern eine Stunde später am vereinbarten Treffpunkt. Wir teilten uns das Geld auf und trennten uns, der Kopf der Bande hat in 3 Wochen 4-6 Überfälle mit 4-8 verschiedenen Tätern gemacht. Ich war nur bei dem einen dabei. 6 Monate später stürmten 5 Beamte meine Wohnung gegen mich lag ein Haftbefehl vor, da der Kopf der Bande geschnappt wurde und alle verraten hat. Allerdings bin ich nach 1 Monat u-haft freigekommen da mein Anwalt dem Haftrichter nachweisen konnte, dass bei mir keine fluchtgefahr besteht da ich einen festen wohnsitz habe, feste beziehungen in meiner stadt und einen festen Arbeitsplatz hab... naja bzw arbeit hatte. Aber ich bin schon an einer abendrealschule angemeldet um dort mein realabschluss nachzuholen. Es sind 6 Verhandlungstage, alles wird vor dem Landgericht vorgeführt. In 2 Wochen geht's los. Ich weiß, dass es immer auf den Richter drauf ankommt und mir keiner zu 100% weiterhelfen kann, Aber mir würde es helfen worauf ich mich einstellen kann, nicht dass ich da einen Schock kriege. Ich bin/war zur Tatzeit 19 Jahre alt, bin deutscher Staatsbürger & hab mir noch nie etwas zu Schulden kommen lassen. Die Verhandlung findet in NRW statt. Bitte nur ernste antworten, ich weiß was ich getan hab, kann es nicht rückgängig machen und bin einsichtig. Danke im voraus