AFD? Verbot?
Wieso wird die AFD nicht verboten die sind doch rassistische?
rassistische...was?
Nichts nutz . Kopftuch verbot Hitler klein reden und so weiter
3 Antworten
Verboten kann eine Partei nur werden, wenn klar steht, dass diese Partei die Verfassung ablehnt. Aus meiner Sicht ist es zwar offensichtlich das das bei der AfD der Fall ist, aber anscheinend noch nicht offensichtlich genug für den Verfassungsschutz.
Ein Verbot dieser russlandfreundlichen, nationalsozialistischen und rechtsextremen Partei wäre eigentlich sehr wünschenswert.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen
Was Parteimeinung und was nur die Meinung einzelner Spinner ist, ist bei der AfD schwer zu erkennen. Aber nach meiner Einschätzung steht die AfD derzeit noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Abgesehen davon: Wie willst du eine Partei verbieten, die -nach aktuellen Umfragen- knapp 20 % der wahlberechtigten Bundesbürger wählen würden? Eine Partei, die ein Fünftel der Wahlbevölkerung vertritt? Eine Partei, die nach aktuellen Umfragen in drei oder vier Bundesländern stärkste Kraft ist? Wie soll das aussehen?
Sollte man sich nicht lieber die Frage stellen, wieso ein Fünftel der Wahlbevölkerung den anderen Parteien inzwischen so wenig vertraut, dass sie eine Partei wie die AfD wählen würden?