Meinungen: Petition zur Prüfung des AfD Verbotes?
Hallo.
Die Petition für eine Prüfung eines AfD Verbotes ist im vollen Gange. Fast 600.000 Unterschriften wurden gesammelt.
Nach der Correctiv Enthüllungen haben nochmals 100.000 Menschen mehr unterschrieben. Ab da darf nicht mehr ignoriert werden. Es muss eine Prüfung kommen.
Link: https://innn.it/afdverbot
An die AfD Wähler: Es ist nur eine Prüfung für einen Verbot. Wenn bei der Prüfung genügend Beweise gefunden worden sind, dann soll die AfD zurecht verboten werden bzw. einige Gruppierungen aus der AfD. Diese wird sehr wahrscheinlich der Höcke Gruppierung entsprechen, was für meiner Ansicht nach das Wichtigste.
Ich möchte auch nicht sowas hören, dass „ist ein Werk der Linken, der Grün oder Demokratiefeinden“. Es ist ein Werk von denjenigen, die die Demokratie wichtig finden und es schützen wollen.
Alles was gegen die Demokratie oder irgendeinen Menschen (wie LGBTQAI+ , Migranten/innen, religiöse Menschen) stellt, wird aus der deutschen Politik ausgeschlossen.
1 Antwort
Das Problem mit Parteiverboten ist, der Prozess dauert (sehr) lange und der Erfolg ist keineswegs garantiert. Währenddessen kann die AfD weitermachen. Daher scheint es mir sinnvoller, der AfD mit anderen Mitteln zu begegnen.
Man muss, müsste den Leuten konkrete strafbare Handlungen nachzuweisen versuchen.
Ich finde es würde schon ausreichen, wenn man schafft solche Leute wie Höcke aus der Politik verbannt. Damit hätte man einen ersten guten Schritt geschafft.
Ich glaube dies wäre sogar sehr realistisch machbar.