Habt ihr das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?
Das kein Mehrfachbeitrag! Lesen! ☝️
Das Ergebnis basiert auf 73 Abstimmungen
28 Antworten
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Das ist schon seit Gründung der Bunzelrepublik Restdeutschland so.
Bestimmte politische Meinungen friedlich in Wort und Schrift zu äußern steht unter Strafe.
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Verboten wurden genau 2 Parteien, die SRP und die KPD, beide in den 1950er Jahren.
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Die DRP sei erwähnt, die FAP ...
Die ANS, die Liste der verbotenen Parteien und Vereinigungen ist lang. Es ist verboten und steht unter Strafe bestimmte politische Meinungen friedlich in Wort und Schrift zu äußern.
Das ist nun mal Fakt
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Fakt ist, dass genau zwei Parteien vom BVerfG verboten wurden. Die Verbote von Vereinen ist etwas anderes.
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Die ANS, die Liste der verbotenen Parteien und Vereinigungen ist lang.
Lesen kannst Du ?
Aber verstehen nicht ?
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Ich verstehe, dass eine Partei nur vom BVerfG verboten werden kann, und darauf bezog sich auch mein Kommentar.
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Das wird alles von der CIA überwacht.
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Natürlich kann man in Deutschland generell seine Meinung frei äußern, mit der Einschränkung durch Gesetze natürlich. Die bekannteste verbotene Meinung dürfte wohl die Leugnung des Holocaust sein. Und die Grenze zwischen Schmähkritik und Beleidigung ist auch nicht immer so ganz klar. Aber generell kommt man in Deutschland für eine Meinungsäußerung nicht jahrelang in irgendwelche Straflager, wie in Diktaturen. So weit, so gut.
Dass man allerdings an bestimmten Orten negative Konsequenzen fürchten muss nur weil man eine Meinung äußert die einem mächtigeren Menschen als man selbst nicht gefällt stimmt ebenfalls.
Das kann der Arbeitsplatz sein, wo politische Meinungen öffentlich geäußert ein Karrierekiller sein können. Bekanntlich beschäftigt die Diakonie keine AfD-Mitglieder, um ein Beispiel zu nennen.
Und hier sollte man auch nachdenken was man wie sagt, wenn einem das eigene Profil etwas wert ist.
Es gibt also Orte wo man vorsichtig sein muss - außer negative Konsequenzen sind einem egal. Wie gesagt: Man kommt nicht ins Arbeitslager.
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Irgendwer hat immer ein Problem mit meiner Meinung, aber solange diese nicht Menschenfeindlich ist, sehe ich mich im recht sie zu äußern. Und dieses Recht haben wir in DE zum Glück ja auch.
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Ich hab damit kein Problem.
Was ist das denn für ein Unsinn?