Ein Schwerverbrecher, dem die gerechte Strafe zuteil geworden ist. Bekannt auch aus der Serie "Narcos".
Ja, aber nur linke Demonstrationen, die dann auch durch die linken Medien verstärkt werden. Für den jährlichen "Marsch für das Leben" in Berlin interessiert sich zum Beispiel niemand.
Bei einer Personalienüberprüfung genügt es den Ausweis auszuhändigen und höflich darauf zu verweisen, dass man sonst keine Angaben machen möchte. Bei einer Vorladung als Zeuge muss man auch inhaltlich aussagen.
Das sollte in einer Demokratie ein ganz normaler Vorgang sein. Dass Deutschland
Sollte Personen mit "kritischer" beruflicher oder politischer Vorgeschichte der Zugang zu einem Hochschulamt verwehrt werden?
Ja. Alle, die rechts von Ricarda Lang stehen, sollten beruflich vernichtet werden.
Dazu fällt mir dieser Beitrag ein:
Diese klassische Arbeiterschaft, der normale Mittelstand, würde aber eine Partei wählen, die nachweislich die sehr wohlhabenden Bürger entlasten würde, aber eben nicht deren Hauptwählerschaft.
Niedrigere Steuern nutzen allen. Davon abgesehen gibt es auch noch andere Themen als den Bürgern Geld abzupressen und es zu verteilen. Überfremdung durch kulturfremde Massenmigration zum Beispiel. Die Belastung von Sozialkassen, des Wohnungsmarktes und von Polizei/Justiz durch diese ist ziemlich offenkundig. Und die Folgen im Alltag merkt die Arbeiterschicht am meisten - nicht der Grünen-Wähler im Villenviertel.
Ja. Und wenn die Preise dann anziehen, erhöhen wir auf 20 Euro. Anschließend auf 25 Euro. Und dann auf 30 Euro. Aber selbst dann würden die Deutschen aufgrund ihres ökonomischen Analphabetismus nichts merken.
Ja. Diese Obergrenze sollte bei null liegen.
Ich denke die AfD wird sich erst mal bei um die 20 Prozent einpendeln - eventuell auch etwas weniger. Wenn Merz 2025 Bundeskanzler werden und das Migrationsproblem angehen sollte, könnte sie in der Wählergunst stark abstürzen. Mittel- bis langfristig ist auch ein Verbot denkbar.
Nein.
Nein, weil er bloß ein Kostümkonservativer ist. Will er etwas gegen die 100.000 Abtreibungen pro Jahr unternehmen? Nein. Will er die Einwanderung grundsätzlich stoppen? Nein. Will er dem LGBT-Kult ein Ende setzen? Nein. Insofern ist er überflüssig. Vielleicht (!) etwas besser als Scholz. Aber das war es dann auch.
Glaub sie meinte damit das Land durch kulturfremde Masseneinwanderung massiv zu überfremden, mit Kriminalität und Terrorismus zu überziehen und die sozialen Sicherungssysteme zu belasten. Hat sie geschafft, kann man nichts sagen. Eine Frau, ein Wort.
Ich würde für Buntland definitiv keinen Finger rühren.
Manchmal ja, manchmal nein. Vor allem bei Politikfragen sind die gegenseitigen Positionen doch sehr festgefahren.
Sollte sie weiterhin gewährleistet sein, selbst wenn sie Hetze gegen Minderheiten oder Verfassungsfeindlich ist?
Meinungsfreiheit umfasst auch das Recht verfassungswidrige Äußerungen zu tätigen. Das Bundesverfassungsgericht ist das sehr klar:
Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). Für sie ist das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens kennzeichnend (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>; 61, 1 <8>; 90, 241 <247>). Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>).
Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/11/rs20091104_1bvr215008.html
Was denkt Ihr, wie der Frieden in der Region dauerhaft wiederhergestellt werden kann?
Es gab in der Region noch nie dauerhaft Frieden, so dass man diesen auch nicht "wiederherstellen" kann. Der Konflikt lässt sich nicht diplomatisch lösen. Die Araber werden den Staat Israel nie akzeptieren und die Israelis wissen das und werden daher keine Kompromisse eingehen.
Sieht unabhängig vom politischen Hintergrund ganz gut aus.
Ja, ist schon zehn Jahre her. Aber es war bereits damals genau so aufgeheizt wie heute. Die Medien hat es bloß weniger interessiert.
Den meisten Rechten sind Homosexuelle egal, so lange sie nicht so tun, als ob ihre Beziehungen gleichwertig mit Hetero-Beziehungen seien.
Ich halte ihn nicht für "lustig", sondern für einen unerträglichen Narzissten. Harris ist mit ihrer künstlichen Art natürlich genau so unerträglich.