Das zeugt von Machtbesessenheit und fehlendem Schuldbewusstsein.

Kein Wort davon, was sie objektiv zu verantworten hat :

Nicht sie und hre Mitangeklagten haben Schuld, sonderrn das Gericht.

Über das Strafmaß läßt sich aber disktutieren.

...zur Antwort

Das Problem von Deutschland und den meisten anderen Industrienationen:

Die Überalterung der Bevölkerung nimmt zu.

Ursache : zuwenig Nachwuchs.

...zur Antwort
Nein

Kaum möglich, mit einem Staat unter Putin, der einen Angriffskrieg führt und weitere ehemalige Sowjetrepubliken wie die baltischen Staaten im Visier hat, der die alte Sowjetunion wieder herstellen will.

Einem Putin, dem westliche Demokratien ein Dorn im Auge sind.

Diese Sicherheitsarchitektur sollten alle gewillten demokratischen Staaten Europas bilden.

...zur Antwort

Erkundige Dich bei Deiner KK, welche kostenlosen Leistungen zur Krebs-Vorsogeuntersuchung gehören.

Ich war schon öfter bei solchen Untersuchungen und musste bisher nichts zuzahlen.

Ausnahme : der PSA-Test .

...zur Antwort

Ja, wenn sie es wollen.

Bayern ist ein politisches Gebilde.Auch z.B. nicht jeder Franke fühlt sich als Bayer oder wird in ganz Bayern als solcher gesehen.

...zur Antwort

Nicht jede Meinung stößt auf Gegenliebe, man kann damit anecken , beleidigen, diskriminieren uvm.

Bei der AfD handelt es sich um eine in Teilen rechtsextreme Partei.

Meinungsäußerungen über diese Partei sind nicht verboten, können aber zu hitzigen Diskussionen und Ablehnungen führen.

Das ist auch bei anderen brisanten Themen der Fall.

...zur Antwort
Warum hat Steinmeier so viel Macht?

Erstmal Gude an Alle,

seit der ziemlich offenen Machtübernahme und Schwäche der Gewaltenteilung in den USA mach ich mir um das olle alte Deutschland sorgen. Wir haben zwar ein robustes GG aber die Populisten könnten bei der nächsten Wahl hier auch die Macht an sich reißen… Da stellte ich mir die Frage wo sind denn die Schwachpunkte in unserer Demokratie? Wenn man sich in dem

Kontext die Aufgaben von Frank Walter Steinmeier anschaut wurde ich etwas skeptisch. Er kann:

  • der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG),
  • die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63, 67 GG) und der Bundesminister (Art. 64 GG),
  • die Auflösung des Bundestages (Art. 63 Abs. 4 Satz 3, Art. 68 GG),
  • die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG),
  • die Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere (Art. 60 Abs. 1 GG),
  • das Begnadigungsrecht für den Bund (Art. 60 Abs.2 GG), —> Quelle: Internetseite des bundespraesident

ich bin weder ein Jurist noch ein Verfassungsrechtler aber diese Macht scheint doch sehr umfangreich für einen nicht vom Volk gewählten Repräsentanten “der Einheit Deutschlands”. Und was würde passieren wenn jemand die Deligiertienwahl manipuliert und wir einen Bundespräsidenten hätten der die Demokratie untergraben möchte. Bei einer Regierungskrise ist er Oberbefehlshaber, ernennt Richter und kann die Neuwahl ausrufen. Vllt sind das nur die Wahnvorstellungen eines paranoiden Demokraten aber wer würde den Bundespräsidenten in einem Ausnahmefall noch kontrollieren können. +die Delegierten die ihn wählen werden von den Parteien bestimmt und wenn jemals eine demokratiefeindliche Partei an die Macht kommt wäre das genau das Amt was sie anvisieren müssten, oder? …. Ich hoffe ich liege nicht richtig 😅 Würde mich über jede Expertenmeinung freuen, ob Jurist oder Hobbyverfassungsrechtler oder Politikcrack

LG

...zum Beitrag

Viele beklagen genau das Gegenteil.

Der Bundespräsident bekleidet das höchste Amt im Staat, ist zur Neutralität verpflichtet und nicht Teil einer Regierung.

Die wirkliche Macht liegt beim Parlament.

...zur Antwort

Eine weitere Kleinpartei würde den großen demokratischen Parteien nur schaden.

Die großen demokratischen Parteien müssen gestärkt werden , um die Demokratie zu schützen.

...zur Antwort

Das ist die negative Seite.

Männer verteidigen aber auch ihr Land, gründen Firmen, machen Erfindungen - immer noch mehrheitlich , zum Schutz von Frauen und Kindern.

...zur Antwort