Compact Verbot obwohl man in Sonneberg nie Probleme damit hatte?
3 Antworten
Meiner Meinung nach ist das nur Symbolpolitik von Nancy Faeser, nach dem Motto "wir haben den Kampf gegen Rechts nicht aufgegeben, freut euch nicht zu früh.
ob es langfristig wirklich was bringt wird sich zeigen Marco Wanderwitz von der CDU, will ja auch noch das AfD- Verbot, mit der Begründung "es gibt kein Grundrecht drauf das man eine Rechtsradikale Partei wählen kann. Wie gesagt das Compact-Verbot ist nur Symbolpolitik nach dem Motto, binde einen fest und erziehe damit tausende wie man so schön sagt.
Der Landkreis Sonneberg scheint immer mehr zu einer Insel zu werden. Es gibt handfeste Gründe, unter anderem die Verfassungsfeindlichkeit dieses Schmierblattes, die schlußendlich ein Verbot herbeiführen mußten.
So schlecht werde ich in dieser Stadt behandelt
So schlecht behandeln Nazis jeden, der eine andere Meinung hat, pochen aber selber auf Meinungsfreiheit. Ich kann mir ganz gut vorstellen, daß in dieser Stadt ein Klima der Angst herrscht.
Die Leute trauen sich nicht mehr nachts auf die Straße
Bestimmt nicht wegen kriminellen Ausländern, die gibt es dort nämlich nicht.
Das haben sich die Sonneberger selbst eingebrockt. Bei der kommenden Landtagswahl habt ihr die Gelegenheit, der AfD in Thüringen die Rote Karte zu zeigen. Auch wenn es kaum Auswirkungen auf das Gesamtergebnis der AfD haben sollte, so wird doch genau registriert, wie jeder einzelne Landkreis gewählt hat.
Ich wähle Höcke. Weg mit den Blockparteien.
Blockparteien hatten wir bis 1990. Die sind schon seit 34 Jahren weg. Du kannst Höcke gar nicht wählen, weil Sonneberg nicht zu seinem Wahlkreis gehört.
Ich wähle ihn aber indirekt. Es ist schlimmer wie in der DDR hier
Dann wird es dir noch schlechter gehen. Hast du die DDR erlebt?
Dann scheint es dir doch gefallen zu haben. Wenn du AfD wählst, bekommst du das alles wieder zurück einschließlich "Verbrüderung" mit Rußland.
Ich vertraue Putin mehr wie Scholz.
Ja, da ist was dran. Bei Putin kann man darauf vertrauen, daß es gelogen ist, wenn er etwas sagt. Bei Scholz kann man sich da nicht so sicher sein.
Compact ist nicht verboten. Es ist in Deutschland nicht möglich, Printmedien zu verbieten. Die Landespressegesetze enthalten dazu keine Rechtsgrundlage, da dies mit Art. 5 I 3 GG („eine Zensur findet nicht statt“) unvereinbar wäre. Deshalb hat Faeser zu einem juristischen Winkelzug gegriffen und per Vereinsrecht die GmbH, die Zeitschrift herausbringt verboten. Da man damit das Zensurverbot umgeht und darüber hinaus auch alles, was in diesem Magazin stand, so geschmacklos es auch sein mag, von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist, wird das Bundesverwaltungsgericht, spätestens das Bundesverfassungsgericht das Verbot aufheben.
Ich gelte in dieser Stadt als Nazi weil ich gegen Waffen bin.