Wann wird die AFD endlich verboten?
Ich finde diese narzisstischer rechtsextreme Partei schadet unserer Demokratie, weshalb wird sie nicht dann komplett verboten?
Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen
4 Antworten
Sollte sie wirklich verboten werden, was unwahrscheinlich ist, wird es riesige Aufstände geben, da mittlerweile ein Großteil für die Afd ist. Es gibt sehr gewaltbereite Rechtsextreme.
Narzistisch ist in dem Kontext wohl falsch.
Es fehlen noch etliche (juristische) Schritte. Vordergründig neben dem letzten Schritt des Geheimnachrichtendienstes zu einer Vereinigung mit nachweislich rechtsextrem Bestrebungen (derzeit nur Verdachtsfall), braucht man die juristische Bewertung dass diese Partei eine Gefahr für die freiheitliche, demokratische Grundordnung darstellt. Im Gegensatz zur NPD, bei der das Hauptargument gegen ein Verbot darstellte dass sie zu unbedeutend ist um deren Anliegen umsetzen zu können, sollte dies bei der AfD gegeben sein. Dieser Schritt, ist bisher nur aus Gutachten hervorgekommen durch das deutsche Institut für Menschenrechte u.a. Die Schritte zu einem Parteiverbot, sind aus vielerlei Hinsicht hin, sehr hoch gesetzt. Ihre Ziele müssen deutlich und ohne Spielraum klar Verfassungswidrig sich hinweg setzen. Als Verfassungswidrig ist gemeint dass es gegeben sein das diese, oder das Verhalten ihrer Anhänger sich klar danach richten die f.demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder beseitigen oder den Bestand des Staates zu gefährden.
Ob es aber bei der Größe, selbst im Falle einer Löschung damit erledigt wäre scheint bei der Größe fraglich. Die Organisation können sich, wie gehabt, einfach nur umstrukturieren, umbenennen und neu gründen. Darin müsste falls nicht ohne Zweifel deklariert werden kann, dass es nur eine Umbenennung ohne Wesensänderung darstellt, erneut der Prozess von hinten aufgerollt werden. Die Mitglieder (und Anhänger), deren Narrativ ohnehin darin liegt verfolgt zu werden, sind dadurch nicht beseitigt oder ändern dann ihre Ansicht über diese Vereinigung. Dies ist auch der Hauptgrund, wieso ich nicht sehe ob es wirklich einen nachhaltigen oder positiven Nutzen hätte Ultranationalistisches, rassistisches, chauvinistisches und menschenfeindliches Gedankengut einzudämmen.
Entschuldige bitte, aber DU FINDEST???
Und was ist mit all den Anderen dort draussen? Ist Dir egal, was die finden?
Dir gefällt die AfD nicht und dann muss diese direkt verboten werden?
Sorry, aber so funktioniert die Welt nicht.
Ausserdem: Was hat die AFD getan, dass ein Verbot gerechtfertigt ist? Hat diese in irgend einer Art und Weise gegen das Grundgesetz, die Grundrechte und andere Rechte der Menschen in der BRD verstoßen? Wenn ja, dann erwarte ich von Dir Belege und Quellen dazu.
Ansonsten empfehle ich Dir unbedingt, mal einen Blick in das Wahl- und Parteiprogramm der AfD zu werfen. Dort wirst Du nämlich keinen einzigen Beweis und keinen einzigen Beleg für Deine beleidigenden Behauptungen zu dieser Partei finden.
Die AfD wurde bei der letzten Bundestagswahl vom Bundeswahlleiter zugelassen. Sprich: Sie erfüllte alle Voraussetzungen um gewählt zu werden, wie die sogenannten "etablierten Parteien" auch. Daraufhin wurde die AfD auf demokratischem Wege in ein demokratisches Parlament gewählt - sowie übrigens auch der Landrat im Landkreis Sonneberg/Thüringen.
Und was ist daran nun "narzistisch" und "rechtsextrem"? Das musst Du mir bitte mal erklären.
Wir haben eine demokratische Verfassung. Verbieten konnte das NS-Regime und die DDR, doch zu jeder Demokratie gehört auch eine demokratische Rechtspartei. Man kann eine Partei, die in Umfragen die größte Partei in mehreren Bundesländern ist, nicht verbieten, ohne die Demokratie zu zerstören.
Das Gerede von Verbot zeigt nur, dass die Etablierten mit ihrem Latein am Ende sind. Aber: Wer Wind sät, wird Sturm ernten.
Man könnte es in diesem Zusammenhang fast schon als Drohung auffassen.
Ein "Großteil" ist es ganz sicher nicht. Der Großteil hat zum Glück noch halbwegs menschliche Werte.