Wird die AFD verboten werden?
Ich habe im Internet recherchiert und es ist im Gespräch, dass die AFD verboten werden soll. Weiß etwas jemand darüber? Kann man einfach so eine Partei absägen?
6 Antworten
Nein.
Eigentlich ist das nicht im Gespräch, weil das keiner so einfach kann. Ein Parteiverbotsverfahren ist wie ein Gerichtsprozess und in dem entscheiden Richter und keine Politiker.
Wohl kaum, eher kehren die Artamanen (z.B. in Mecklenburg-Vorpommern) wieder zurück und der alte germanische Götterglaube lebt wieder auf.
Hier könnt ihr Euch schon mal mit den germanischen Göttern vertraut machen:
https://www.harzlife.de/info/goetter-der-germanen.html
Es gibt dazu noch keine Bestrebung. Und Pro7 sollte man vielleicht nicht als Nachrichtenquelle konsultieren.
Hab in den Medien inzwischen 2-3 Staatsrechtler zu dem Thema reden hören und alle sagten, dass es keine gute Idee wäre weil:
AFD hat bereits zuviele Unterstützer
Würde viel zu lange dauern
Trotz eines Parteiverbotes würde das Gedankengut in den Leuten weiterbestehen
Generell zu wenig Aussicht auf Erfolg - Sachen wie der Correctiv Bericht und co sind dafür viel zu wenig.
Wenn die AFD so ein Verfahren für sich entscheiden könnte, würde es ihr nur helfen.
Daa sind ja keine gerichtsfesten Gegenargumente sondern nur polit strategische. Wenn es sich tatsächlich um eine 100% verfassungswidrige Gruppe handelt, würde man wohl trotzdem davon Gebrauch machen.
So einfach ist das nun auch nicht. So etwas geschieht nur, wenn eine Partei verfassungswiderlich ist oder die Demokratie gefährdet. Zwar hat die AFD schon sehr rechte Züge, jedoch meine ich, dass diese nicht so einfach verboten wird.
Was bringt uns die Möglichkeit eines Parteiverbots wenn die Parteien entweder zu klein oder zu groß sind?