SPD und Bürgergeld: Verstoßen geplante Sanktionen gegen Artikel 1 GG.?

Die allgemeine Stimmungsmache gegen Empfänger von Bürgergeld hat nun auch die SPD erfasst. Geplant sind Sanktionen direkt und ohne Vorwarnung auf Null (Nur Miete und Heizkosten werden dann noch bezahlt) für zunächst 2 Monate, sofern ein Jobangebot nicht wahrgenommen wird. Im Wiederholungsfall werden weiter 6 Monate ohne Geld für den Lebensunterhalt folgen. Das betrifft auch die Stromkosten, da diese vom Lebensunterhalt bezahlt werden müssen und nicht, wie viele denken, übernommen werden.

Foto: HartzIV.org

Für die Betroffenen bedeutet das: Kein Essen, kein Geld für Rezeptgebühren, Strom wird nach einiger Zeit gesperrt (was für viele bedeutet auch kein warmes Wasser mehr zu haben), Hygienprodukte kann man auch nicht mehr kaufen, etc.etc.

Der Hungerturm für Bürgergeld Bedürftige steht also offen.

Begründet wird der Schritt, den Regelsatz nicht nur zu 30, sondern mit zu 100 Prozent zu kürzen, von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit dem Hinweis, dass es sich beim Bürgergeld nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen handelt.

Laut Hochrechnungen – ausgehend von der geplanten Einsparung in Höhe von 170 Millionen Euro – geht die Ampel von 150.000 Bürgergeldempfängern aus, denen für zwei Monate der Regelsatz komplett gekürzt wird. Das widerspricht allen Zahlen, die aktuell vorliegen.

Die Bundesagentur für Arbeit selbst wagt keine Prognose zu den 100-Prozent-Sanktionen, nennt aber Daten zu Leistungsminderungen. 137.866 Sanktionen wurden von Januar bis August 2023 ausgesprochen – der überwiegende Teil aufgrund von Meldeversäumnissen. Arbeitsverweigerung lag nur in 8.500 Fällen vor. Da darf man gespannt sein, wie 170 Millionen Euro zusammenkommen sollen.

Schon bei der Ankündigung der Maßnahme hagelte es Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Ulrich Schneider, warnt die Jobcenter, das Bürgergeld komplett zu streichen. In einem Interview betonte er:

„Es wird Widersprüche hageln.“

Auch der Grünen-Arbeitsmarktexperte Andreas Audretsch befürchtet, dass die Regierung den Bogen überspannt. Denn:

„Artikel eins unseres Grundgesetzes garantiert allen Menschen in Deutschland ein Leben in Würde.“

Es gebe sehr strenge Vorgaben zur Kürzung des Existenzminimums.

Innerhalb der SPD brodelt es auch. Der Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki hält es für „nicht hinnehmbar“, wenn Menschen monatelang keine Mittel mehr zur Existenzsicherung haben. Auf den Punkt bringt es die Grüne Jugend: Sie spricht von einem menschenunwürdigen Plan beim Bürgergeld. Mehr noch: Hubertus Heil untergrabe die Zustimmung zum Sozialstaat und trage dazu bei, dass

„ein allgemeines Misstrauen gegenüber Arbeitslosen noch weiter befeuert werde."

Quelle: https://www.hartziv.org/news/sanktionen-bis-zu-acht-monate-im-jahr-kein-buergergeld/

Ich schließe mich der Kritik an und verstehe nicht wie diese Pläne mit Artikel 1 GG. vereinbar sein sollen.

Höchstwahrscheinlich sehen einige gf-Nutzer das jedoch anders.

  • Wie ist eure Begründung, falls ihr den Plänen von Heil zustimmt?
  • Was könnte man anders und besser machen ohne gleich solche drakonischen Maßnahme zu ergreifen?
  • Will die Bundesregierung damit nur an den Ärmsten sparen um ihre Haushaltslöcher nach dem 60-Milliarden Urteil zu stopfen?
  • Verspricht sich die SPD damit CDU und AfD-Wähler anzusprechen?

Fragen über Fragen - ich bin gespannt auf eure Antworten.

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Internetfreundschaft aus Gambia braucht dringend Geld. Notfall oder scam?

Guten Tag,

Vor kurzem wurde ich auf der sprachlernapp Tandem von einem jungen Mann aus Gambia angeschrieben(18 Jahre alt). Dieser wollte relativ schnell mit mir das Gespräch auf WhatsApp fortführen da er meinte dass Tandem zu viel Internet benötigt. Dem stimmte ich zu.

Zuerst haben wir uns normal unterhalten, wobei er schon da oft davon erzählte wie schlecht es ihm gehe (kaum essen, Vater ist gestorben deswegen muss er seine Familie versorgen).

Dabei habe ich dann natürlich auch sehr viel Mitgefühl gezeigt, woraufhin er mich darum gebeten hat ihm etwa 50€ zu senden, da er momentan sehr wenig Geld besitzt. Ich habe geantwortet dass ich kaum eigenes Geld besäße da ich ja auch erst 18 Jahre alt bin. Ich entschied mich also ihn nicht direkt liegen zu lassen und schrieb ich würde Freunde und Bekannte fragen ob sie ihn unterstützen können.

Seitdem (etwa einer Woche) hat er mich jeden Tag kontaktiert und gefragt ob ich jemanden gefunden habe. Wir haben auch zweimal telefoniert und einen Videoanruf gemacht.

Heute (an Weihnachten) wurde es aber ziemlich extrem. Er schrieb mir dass seine Schwester an einer Infektiösen und tötlichen Krankheit erkrankt sei und dass er dringend meine Hilfe benötigt sonst würde sie wahrscheinlich sterben. Er bettelt nun um etwa 90€ für bestimmte Injektionen.

Er möchte dass ich ihm das Geld, sofern ich welches bekomme, über Western Union schicke. Nach etwas Recherche habe ich gelesen dass diese Plattform oft bei scammern genutzt wird.

Und nun brauche ich dringend einen Rat, was ich tun soll. Entweder meine internetfreundschaft war die ganze Zeit nur irgendein scammer dem es nur um mein Geld ging, oder er es geht wirklich um Leben und tot und ich bin der einzige der etwas an ihren Schicksal ändern kann.

Was würdet ihr an meiner Stelle tun? 90€ sind viel Geld für mich, besonders wenn es darum geht sie an irgendeinen scammer zu verlieren, allerdings ist es nicht viel Geld um ein Leben zu retten.

Angekommen ich irre mich und es ist kein scam, wie könnte ich es mir verzeihen wenn seine Schwester wirklich wegen meiner nicht vorhandenen Hilfe stirbt.

Ich bitte um schnelle Antworten und schonmal danke im voraus.

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Ist das ein Zeichen für emotionale Bedürftigkeit und Torschlusspanik?

Eine Frau Mitte 20 ist in einer Beziehung und lässt sich sehr groß den Namen ihres Freundes auf den Unterarm tätowieren.

Einige Jahre später geht er ihr mit ihrer besten Freundin fremd und die Beziehung ist beendet.

Nach einigen Jahren des Singledaseins findet sie einen neuen Freund, sagt ihm direkt zu Beginn schon, dass sie so jemanden wie ihn schon immer gesucht hat und nun am Ziel ihrer Träume sei und postet in Social Media, dass sie "ganz doll dankbar" für das erste halbe Jahr Beziehung ist.

Sie lässt ihn sofort bei sich einziehen (er gibt sofort seine Wohnung auf, in der er knapp 3 Monate nach der Trennung von der Ex gelebt hat), verlobt sich nach 14 Monaten und heiratet nach 21 Monaten Beziehung.

Er ist psychisch krank und ein ziemlich schwieriger Mensch, hatte zuvor 2 langjährige katastrophale Beziehungen, in denen er fremdgegangen ist und die letzte Partnerin runtergeputzt hat, da sie "beruflich nichts darstellte".

Davon weiß sie aber nichts. Alle Infos zu dieser ehemaligen 15jährigen Beziehung werden geheimgehalten.

Sie hat jetzt das Tattoo mit dem Namen des Ex mit einem breiten schwarzen Streifen übertätowieren lassen, nimmt es hin, im Grunde nichts über die Vergangenheit ihres Neuen zu wissen und stürzt sich direkt in eine Ehe samt Neubau eines Hauses.

Kann man hier Gutmütigkeit oder Naivität zugrunde legen? Ist das Liebe? Oder ist das eher Bedürftigkeit und Torschlusspanik?

Ist man nicht vorsichtig, wenn man in der Beziehung zuvor sowohl von der besten Freundin als auch vom Partner betrogen wurde und lässt sich Zeit mit dem Kennenlernen, bevor man direkt heiratet und ein Haus baut?

Alter Mitte 30.

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Warum gehen Menschen Freundschaften ein, öffnen sich komplett und halten den Freund dann immer eine Armlänge auf Abstand, wenn dieser Unterstützung anbietet?

Warum erzähl man jemandem seine tiefsten Traumata, seine Schwächen und Sorgen und geht dann auf Distanz, sobald das Gegenüber Hilfe anbietet und die Themen besprechen möchte?

Und warum geht man auf diese Art eine Freundschaft ein, pflegt diese aber nicht richtig und bekommt dann innere Beklemmungen und Panik, wenn das Gegenüber sich resigniert abwenden will?

Und warum kämpft man dann darum, dass das Gegenüber sich nicht abwendet und in der Freundschaft bleibt - und investiert dafür exakt so viel, bis das Gegenüber zusagt zu bleiben und stellt in dem Moment die Bemühungen um die Freundschaft direkt wieder ein?

So als sei der gute Freund eine Notfallmedizin, die man unbedingt in seinem Haushalt wissen will.

Man stellt diese Medizin in den Schrank, staubt den Karton alle paar Wochen ab, freut sich, dass die Medizin für den Notfall da ist und macht die den Medizinschrank wieder zu.

Alles ist gut, die Medizin ist da. Alle paar Tage schaut man, ob sie immer noch da ist, ist erleichtert und vergisst die Medizin wieder. Aber wenn die Medizin weg ist, ist auf einmal Holland in Not, bis man sie wiederfindet.

1: Ist es eher die Denkweise "ich brauche Dich nur im Notfall"?

2: Oder die Denkweise "ich brauche die Medizin, aber die Medizin braucht mich nicht" und kommt ohne mich klar?

3: Oder eher "ich schäme mich, dass ich so bedürftig bin und diese Medizin brauche, deshalb verdränge ich, dass sie im Schrank steht"?

4: Oder eher: ich stelle die Medizin vorsichtig dort ab und nehme sie nicht so oft in die Hand, damit sie nicht abgenutzt wird?

Wie geht man damit um, wenn ein Mensch einen braucht und emotional bedürftig ist, aber einen nach dem Herzauschütten wieder eine Armlänge auf Distanz hält?

1 Denkweise "ich brauche Dich nur im Notfall" 62%
4 ich möchte die Freundschaft nicht überbeanspruchen 23%
3 ich schäme mich, dass ich so bedürftig bin und verdränge das 15%
2 ich brauche Dich, aber du bist stark ohne mich 0%
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In mir lebt ein trauriges Kleinkind?

Ich kann das meist gut verdrängen, aber ab und zu meldet es sich sehr stark.

Gestern war so eine Situation. Ich hatte seit langem mal wieder Besuch von einer Bekannten, die eine sehr einfühlsame, liebe und mütterliche Ausstrahlung hat.

Ich hatte vor Jahren schon gemerkt, dass sie eine Art Sehnsucht in mir auslöst.

Obwohl sie um einiges jünger ist (ich bin Ü50, sie Ende 30) fühlt sich mein inneres Kind stark von ihr angesprochen. Nach ihrem Besuch hat sie mir dann noch Fotos von sich und ihren Katzen geschickt...wo zu sehen war, dass sie sie wie Kinder behandelt: im Arm hält, mit ihnen Ausflüge in die Natur macht usw. einfach sehr liebevoll.

Als ich das gesehen hab, musste ich heulen.

In der Nacht konnte ich dann heute nicht schlafen, weil ich an sie denken musste. Ich erinnerte mich dann auch an ein anderes Erlebnis: ich hatte mal einen 20 Jahre älteren Freund, der mich immer rundum versorgt hat: er hat für mich gekocht, den Tisch gedeckt, war immer besorgt um mich, dass es mir körperlich gut geht usw. Ich hatte ihn sehr geliebt, weil auch er eine mütterliche Art hatte, die ich zuhause in meiner Kindheit nie so erlebt habe (meine Mutter war rational, unterkühlt, hat keine Gefühle zugelassen).

Auch bei dieser Erinnerung musste ich stark weinen. Ich hatte das Gefühl, dass ich eigentlich so einen Menschen wieder bräuchte. Das kleine Kind in mir fühlt sich so verloren und alleingelassen. Da geht es eigentlich immer um die körperliche Ebene, dass sich da jemand um mich sorgt und mir gutes Essen macht...

Ich weiß also ziemlich genau was ich bräuchte, hab aber keine Ahnung wie ich so einen Menschen wieder finden soll. Meine Bekannte ist verheiratet, hat ihr eigenes Leben und mein Ex-Freund ist auch liiert und das ginge sowieso nicht mehr...

Was kann ich machen, um dieses Kleinkind in mir zu trösten? Hat jemand eine Idee?

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Frage an die Frauen: Würdest du eine Beziehung mit einem Mann eingehen, der sehr arm ist?

Frage an die Frauen:

Angenommen du bist 18, bist mega hübsch, hast den perfekten Body, bist Millionärin und hast viele reiche Freunde. Du bist einfach den perfekten Luxusleben gewohnt und hast viele reiche Männer um dich herum, die was von dir wollen.

Du hast dich dazu entschieden mal für eine Woche dich wie ein Armer zu kleiden und anderen Armen Menschen Geld zu spenden. Du gehst in Waisenhäuser und zur Tafel um nach bedürftigen Menschen zu suchen.

Plötzlich siehst du bei der Tafel einen hübschen aber ärmlich angezogenen Mann am warten. Er sieht so hübsch aus und du denkst dir, ob das nicht schade ist, dass so ein hübscher Mensch arm ist. Du gehst zu ihm und sprichst ihn an. Weil du wie ein Armer angezogen bist, hält er dich auch für einen.

Du fragst ihn nach seinen Problemen und merkst schnell, dass er eigentlich sehr Optimistisch ist. Er hat so strahlend süße Augen und so ein umwerfend schönes Lächeln. Er erzählt dir, dass sein Vater Tod ist und seine Mutter Tod Krank zuhause liegt. Er ist genau so wie du 18 und ist das älteste Kind von seinen 5 Geschwistern. Er ist der einzige in der Familie, der Geld verdient, weil er eine Ausbildung macht und versorgt mit seinem Geld seine kranke Mutter und seine jüngeren Geschwister. Er lädt dich ein zu sich Nachhause und du willst heimlich überprüfen, ob das wirklich stimmt was er sagt. Du merkst dabei was für ein gutherziger und aufrichtiger Mensch er ist. Er ist sehr Zielstrebig, arbeitet viel und lebt wirklich extrem bescheiden.

Du gehst mit ihm raus und verliebst dich immer mehr in ihn. Er sieht so schön aus, hat so ein hübsches Gesicht, solche Augen und Haare und so ein süßes nettes Lächeln. Er ist einfach eine Naturschönheit und sieht trotz seiner alten Kleider so hübsch aus und er strahlt einfach so viel Licht aus. Er ist wie ein Engel und ist gleichzeitig trotzdem sehr selbstbewusst und hat solche Charakterstärke.

Er verliebt sich in dich und du dich in ihn und ihr küsst euch. Dann Verratest du ihm, dass du Millionärin bist und ihm helfen wirst und er ist plötzlich schockiert aber will deine Hilfe nicht annehmen, weil er sich schämt und will lieber hart arbeiten und selbst seine Familie ernähren aber würde trotzdem unbedingt dich als seine Freundin und Lebenspartnerin haben wollen.

Du weißt andererseits auch, dass deine Eltern dich verachten werden, wenn du mit einem armen Mann zusammen bist.

Wirst du eine Beziehung mit ihm eingehen ?

Ja 84%
Nein 16%
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Brauche Hilfe: Freund ist zu unterwürfig, was tun?

Hi ihr Lieben,

sorry der Text ist etwas länger.

ich bräuchte mal einen Rat von euch. Mein Freund und ich sind jetzt 1,5 Jahre zusammen und ich habe nach der Verliebtheits-Phase gemerkt, dass da irgendwas nicht stimmt. Er scheint ein sehr geringes Selbstwertgefühl zu haben und traut sich nie seine Meinung zu sagen. Er ist ein "Ja- Sager", total unterwürfig und hängt auch noch sehr an seiner Mutter. (Was wahrscheinlich die Ursache des Ganzen ist)

Er hat einfach kein Rückgrat seine Meinung zu sagen, "Nein" zu sagen- auch seiner Mutter gegenüber nicht- was mich auch sehr stört. Er will mir immer alles recht machen, sagt was ich hören will - ich habe gemerkt dass ich das mittlerweile extrem unattraktiv finde und würde ihm das gerne auch mal mitteilen.

Über das Problem mit seiner Mutter haben wir schon gesprochen und er meinte er möchte unabhängig werden, ausziehen (es ist 28 Jahre alt), sogar eine Therapie anfangen, da diese Mutter eine Narzisstin und Helikopter Mutter ist und ihn extrem negativ in seiner Entwicklung beeinflusst hat.
Was das betrifft habe ich Verständnis und würde ihm gerne helfen, ABER:

Er hat sich bis jetzt weder um eine eigene Wohnung gekümmert noch um einen Therapeuten/eine Therapeutin. Er ist (allgemein) sehr passiv.

Er überflutet mich mit total übertriebenen Komplimenten und Namen, was mich total abturnt und möchte immer Bestätigung. Ständig schickt er mich Selfies auf WhatsApp als ob er Angst hätte ich könnte vergessen wie er aussieht.
Wenn wir zusammen sind sucht er auch übermäßig viel Körperkontakt und sagt mir ständig wie schön ich bin und ich wäre die "tollste Frau der Welt".
Das wirkt alles so künstlich, übertrieben und unecht. Ich komme damit nicht mehr klar.

Mir wird das alles zu viel und wünsche mir einen Mann der Rückgrat hat, seine Meinung sagen kann, zu mir und zu anderen, der seine Bedürfnisse äußert aber nicht total bedürftig und klammernd ist. Meine Gefühle gehen immer mehr den Bach runter und ich möchte ihm das sagen, bevor es zu spät ist. Aber wie?

Ich kann ihm ja nicht sagen "Hey du bist ein meinungsloses Muttersöhnchen, du turnst mich total ab".

Habt ihr einen Rat für mich?

Liebe Grüße, bin für jeden Rat dankbar

Freundschaft, Psychologie, Liebe und Beziehung, Bedürftigkeit, Emotionale Abhängigkeit, Mutterkomplex
ALG II beendet, Jobcenter will trotzdem Lohnnachweis für die Zeit danach?

Hallo,

Mitte Mai, diesen Jahres, wurde mein Mann arbeitslos. Er arbeitete bis dahin temporär auf dem Bau als Kranfahrer. Weil die Firma, bei der er angestellt war, aber leider ihren internen Kranfahrer bevorzugt beschäftigen musste, wurde mein Mann auf eis gelegt. Er hatte allerdings noch keine 365 Tage zusammenhängend gearbeitet, sondern nut 307 Tage, und deshalb hatte er keinen Anspruch auf ALG I und musste ALG II beantragen.

Diesen Antrag holten wir, als Bedarfsgemeinschaft, am 16.05.2014, füllten ihn aus und gaben ihn am 10.06.2014 wieder ab, weil wir da erst einen Termin, zur Abgabe dessen, bekommen hatten. Es gab Probleme, da die Liste, mit den geforderten unterlagen, welche wir vom Jobcenter bekamen, unvollständug war aber dies konnten wir nachreichen, was aber leider zu Verzögerungen führte. Auch wollte mein Mann die Kontoauszüge der letzten 3 Monate nicht vorlegen, weil er da ja noch arbeiten war und meinte, es gehe das Jobcenter nichts an, wieviel er verdient hat und wofür wir dieses Geld ausgaben...Den aktuellen Kto.-Stand unserer Konten gaben wir natürlich an!

Die Sachbearbeiterin akzeptierte dies allerdings nicht, liess sich auch nichts erklären und schmiss uns raus, mit dem Satz, wir könnte uns ja bei ihrer Cheffin beschweren, welche sie allerdings vor uns kontaktierte. Gesagt, getan, wendeten wir uns nun an ihre cheffin, die gleichermassen voreingenommen und abweisend reagierte. Anschliessend sprachen wir mit dem Amtsleiter, der aber widerum von seinen Angestellten vor unserem Kontakt zu ihm und einseitig informiert wurde und der natürlich voll in ihrem Sinne argierte.

Dennoch klärten wir die Sache mal soweit, reichten die fehlenden Unterlagen ein, inkl.der Kto.-Auszüge. Danach bekam mein Mann, aus eigens dafür aufgebrachter Suche, ab 17.06.2014, wieder Arbeit und teilte dies dem Jobcenter rechtzeitig mit!

Bis vor 2 Tagen hörten wir vom Jobcenter nichts mehr...keine Zwischenmeldung, keine Berechnungen und sowie so noch keine Zahlungen, für die Zeit unserer Bedürftigkeit!!! Als ich am Donnerstag, diese Woche, da anrief, meinte die zuständige Sachbearbeiterin unhöflich, die Berechnungen seien in Arbeit und sollten diese Woche noch durchgehen. Prombt erhielten wir am Freitag, 18.07.2014, Post von der Chefin der Sachbearbeiterin, es fehle die Lohnbescheinigung meines Mannes von Juni, also da, wo er wieder in Arbeit war und der Kto.-auszug, als Nachweis der Lohnzahlung!

Das geht doch das Jobcenter ab 17.06., da wo mein Mann wieder arbeitet und sich beim Jobcenter abmeldete, doch nichts mehr an, ODER? Kennt sich Jemand damit aus??

Auch betonten wir bei der Abmeldung ganz klar, dass wir nun keinen Bedarf mehr haben. Natürlich stehen uns ja aber die Leistungen für die Zeit der Bedürftigkeit zu, die das Jobcenter, unter immer wieder gesuchten Vorwänden, offensichtlich nicht zahlen möchte, denn sie schrieben am Freitag, dass wenn mein Mann die Lohnnachweise nicht bringe, sie den Antrag ablehnen müssten!!!

Was soll das alles??? :o((

ALGII, Bedarfsgemeinschaft, Jobcenter, Arbeitsaufnahme, Bedürftigkeit

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