Will die AFD Deutsch-Migranten abschieben? Also es gab ja in Potsdam das treffen?
Also deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund?
6 Antworten
Wenn Parteimitglieder so etwas machen und die Partei sich davon nicht klar distanziert, ist die Sache klar.
Inhaltlich distanziert sich die AfD-Fraktion in Brandenburg nicht zu den Positionen, die auf dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam besprochen wurden. Unter dem Begriff "Remigration" wurde dort geplant, Millionen Menschen aus Deutschland zu deportieren.
"Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen. Das sagte der Bundestagsabgeordnete René Springer, und besser kann man es nicht ausdrücken", so Hans-Christoph Berndt, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger Landtag. Er verglich die Correctiv-Recherche mit der Bespitzelung in einem totalitären Staat. "Das was jetzt hier als versuchter Skandal aufgebaut wird, das ist ja ganz erkennbar der propagandistische und geheimdienstliche Versuch, die AfD zu zerquetschen". Das werde nicht funktionieren, so Berndt auf einer Pressekonferenz im Landtag.
Quelle: ard.
Manche in der AfD wollen das mit Sicherheit. Ob es wirklich die gesamte Partei möchte und zum Ziel hat, das ist jedoch fraglich. Die AfD ist natürlich das politische "Auffangbecken" für extrem rechts gesinnte Menschen. Somit gibt es mit Sicherheit einzelne AfD- Mitglieder, welche sich dies zum Ziel gesetzt haben. Rechtlich wäre das jedoch selbst wenn es die gesamte Partei wollen würde und diese an der Regierung wäre, nicht so einfach umsetzbar, wie es sich manche vorstellen. Das Staatsangehörigkeitsrecht ist zwar Bundesrecht, welches sich mit einer einfachen politischen Mehrheit im deutschen Bundestag abändern lässt, jedoch verbietet es die Verfassung, das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD), deutsche Staatsbürger abzuschieben. Daran, wäre bei einer Abänderung des Staatsangehörigkeitsrechtes aufgrund von Artikel 1 Absatz 3 GG auch die AfD gebunden. Eine Gefahr wäre jedoch für Menschen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft gegeben, da das Grundgesetz die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft ermöglicht, wenn diese dadurch nicht staatenlos werden. Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass sich auch das Grundgesetz mit wenigen Ausnahmen ändern lässt. Dazu, bedarf es jedoch gemäß des Artikel 79 Absatz 2 GG einer Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Hürden, sind demnach sehr hoch.
Mfg
Nein, nicht grundsätzlich,!
Nur welche, die sich nicht benehmen können oder auf anderer Leute Kosten hier leben wollen..
Schau mal im Parteiprogramm, da stehen die Ziele.
Unsere Regierung hat letzthin auch Rückführungen angekündigt.
Es kann ja nicht jeder Migrant bleiben, angesichts der Tatsache, dass D um Faktor 10 mehr Migranten aufnimmt, als der Durchschnitt der EU Länder. Das erkennt jeder, dass das nicht klappen wird.
habe selber Migrationshintergund und deutsche Staatsangehörigkeit sowie Deutschem pass,da sind die Meinungen wieder vielgestalten meiner Meinung nach schieben sie die Leute ab die auch straftätig sind illegal hierhin gekommen sind und nicht arbeiten,kann aber auch falsch liegen.
sie schieben momentan noch niemanden ab und beim wollen geht es längst nicht nur um die die gegen aktuelles Recht verstoßen