Wieso sagt man, sie seien Rechtsextremisten?
Gestern gab es ja die Messerattacke in Mannheim auf die BPE und auch auf die Polizei.
Manche Medien berichten davon und manche (nicht alle!) nennen die BPE "rechtextrem und islamfeindlich"
Es ist gibt auch Medien, die die BPE als "rechtspopulistisch/islamkritisch" bezeichnen, was schon viel eher zutrifft, denn es gibt aber einen großen Unterschied zwischen Rechtspopulismus/Islamkritik und Rechtsextremismus/Islamhass.
Die BPE betont so oft, dass sie nichts gegen Ausländer, nichts gegen friedliche Muslime haben, die ihren Glauben im Rahmen des deutschen Gesetzes praktizieren. Dass diese herzlich willkommen sind in Deutschland. In der BPE sind zudem so viele Ausländer, darunter Inder, Pakistaner, Iraner etc. Des Weiteren hat die BPE die weiße Rose wieder gegründet, die sich bekanntlich gegen den Nationalsozialsmus positioniert.
Kann man die Autoren wegen Verleumdung anzeigen?
4 Antworten
Na ja, die sind zumindest sehr islamkritisch und Stürzenberger und Umfeld wurden zumindest bis 2022 vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wegen verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit.
Gemeinhin wird die BPE als rechtspopulistisch bezeichnet, weniger als rechtsextrem. Denn sie strebt keinen ethnisch homogenen Staat an.
Stürzenberger bekam damals vor Gericht Recht, als man ihn als Neonazi bezeichnet hatte. Sein 2022 verstorbener Duzfreund Michael Mannheimer nicht, der sich dann auch mehr und mehr radikalisierte, den Holocaust leugnete und antisemitische Verschwörungstheorien kolportierte.
Ist in der heutigen Zeit leider so, dass so bald man sich politisch eher im rechten Flügel befindet oft gleich als rechtsextrem dargestellt wird. Islamkritisch darf man Stürzenberger und die BPE ruhig nennen, denn genau das sind sie. Islamfeindlich finde ich schon wieder schwierig, weil das Impliziert das man gegen alle Muslime wäre. Genau dem widerspricht die BPE aber und ist eher für eine Reformation des Islam, ähnlich wie es in der Kirche der Fall war. Gegen Liberale Muslime hat die BPE nichts. Die BPE sieht den Islam als ganzes als Gefahr für Radikalisierung.
Genau das ist absichtliches falsch verstehen. Liberale Muslime die die Freiheitlich Demokratische Grundordnung respektieren sind sicher keine Terroristen.
Der Islam an sich bietet aber viele Anreize zur Radikalisierung. Wer den Koran wörtlich nimmt und Streng gläubig befolgt kommt um Radikalität kaum herum. Genau das ist die Gefahr am Islam. Genau das sieht man auf der ganzen Welt. Keine andere Ideologie schaft es Menschen so zu verblenden das sie sogar ihr eigenes Leben für ihre Überzeugung geben und es für sie wichtiger ist ungläubige zu töten als ihr eigenes Leben. Es kommt immer auf die Auslegung an. Es gibt Muslime die sehr Modern leben, ihre Religion für sich ausleben und gut ist, aber auch viele die im Mittelalter hängen geblieben sind, anderen ihren Glauben aufzwingen wollen und das wenn nötig auch mit Gewalt.
Wo genau finde ich diese Relativierung bei Stürzenbergers Aussage? Das Gericht hat sie nicht gefunden.
Doch das Gericht hat sie sehr wohl gefunden.
1. Fall
Anfang Oktober 2014 wurde er vom Amtsgericht München wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen zu einer Geldstrafe von 2500 Euro verurteilt. Anlass war ein Artikel von Stürzenberger auf PI-News, in dem er den Islam mit einem „Krebsgeschwür“ verglichen hatte.[69] Am 14. Februar 2017 sprach das Landgericht München I ihn in einer Berufungsverhandlung frei.
2. Fall
Gegen Stürzenberger wurde ein Strafbefehl wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erlassen. Nachdem er gegen diesen Rechtsmittel eingelegt hatte, wurde er am 13. Mai 2013 vom Amtsgericht München[65] sowie am 29. Oktober 2014 vom Landgericht München I freigesprochen.
Angeklagt werden und verurteilt werden sind zwei unterschiedliche dinge.
Weil Stürzenberger im Frühjahr 2015 bei einer Pegida-Kundgebung in Graz geäußert hatte, dass jeder Muslim ein potentieller Terrorist sei, verurteilte ihn das Straflandesgericht Graz im November 2015 wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer bedingten Freiheitsstrafe von vier Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 960 Euro.[72]
Da wären wir wieder beim verstehen. Das Wort Potenziell ist dir ein Begriff? Potenziell, weil die Lehre des Islam wenn man sie Streng auslebt das Töten von ungläubigen beinhaltet. Daher die Aussage. Das nicht jeder Muslim den Islam so streng befolgt dürfte klar sein.
Das ist wie damals bei den Amokläufen, da wurden alle Jugendlichen die "Killerspiele" Spielen auch als potenzielle Amokläufer bezeichnet.
Deine Erklärung zum Verstehen hat da Gericht wohl anders gesehen. Ich auch.
Der höher der Strafe nach zu urteilen nicht. Es geht wohl eher darum das man mit Äußerungen zu Religiösen Themen sensibler sein sollte und sowas nicht öffentlich sagen sollte.
Ob das rechtlich anfechtbar ist kommt auf den genauen Wortlaut an. Islamfeindlich und ähnliche Vokabeln sind rechtlich abgedeckt.
Der Mainstream framed jede Meinung als Rechtsextremismus, welches nicht intelektuell- verwahrlosten, linken Narrativen folgt. Diese Vokabeln haben keine Bedeutung mehr und sollten auch keinen mehr stören. Dieser Punkt ist lange überschritten.
intelektuell- verwahrlosten, linken Narrativen folgt.
Aber ansonsten kannst Du noch einigermaßen nüchtern denken?
Wer das Niveau nicht überwunden hat hohles Ad Hominem Zeug zu verwenden disqualifiziert sich für ein Gespräch mit mir.
Ad Hominem Zeug
Da plustert sich einer aber sehr "gelehrt" auf ... ändert aber nicht an dem Blödsinn Deiner Äußerung - im Gegenteil. 🤮
Die Wortwahl in der Presse ist eine Frage der Interpretation.
Die "Weiße Rose" ist kein geschützter Begriff. Die Gruppe neu gründen zu wollen ist Blödsinn, solange Nazis nicht wieder an der Macht sind. Auch Extremisten etikettieren sich gerne als Verfolgte und Märtyrer und verwenden dafür fälschlich populäre Chiffren und führen die Menschen damit in die Irre.
Alle Muslime sind potentielle Terroristen ist bei dir sachliche Kritik?