Wie kommt es, dass Mitglieder des BSW und der AfD nicht wegen Hochverrat angeklagt sind?

3 Antworten

Es ist sehr offensichtlich, dass beide Parteien von Russland, einem mit Deutschland und der EU verfeindeten Land, finanziert werden

Das stimmt, und weil sie öffentlich Russlands Taten gutheißen, bzw nicht dramatisieren, verstoßen sie gegen Gesetze:

§ 140 Belohnung und Billigung von Straftaten
  • in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts billigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Als das BSW gegründet wurde meine ich mich zu erinnern, dass Millionenspenden eingenommen wurden ohne dass die Herkunft des Geldes klar wurde
Ich kann dir auf die Sprünge helfen:

Volksbank Pirna (Sachsen):

Dort sollen die Spendengelder für eine neue Parteigründung überwiesen werden. Wenn man sich dann die Kunden der Bank: die linksextrem MLPD sammelt Spenden über diese Bank. Ebenso der rechte Pegida Förderverein. Dazu auch noch die Videoagentur Ruptly, welche zum Netzwerk der Propagandamediums RT zählt. Der Vorstandsvorsitzende der Volksbank Pirna Hauke Haensel unterhält Angaben enge Kontakte nach Russland.

Das erklärt auch, warum die Frau Wagenknecht und ihr Bündnis eine russlandfreundliche Position im Thema Ukraine-Krieg haben. Da sie von Russland(freundlichen) finanziert werden, um ihre vergiftete "Sichtweise" als Wahrheit der Bevölkerung zu verkaufen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Experte über die Ukraine

AvatarLuffy 
Beitragsersteller
 14.09.2024, 17:06

Wie kann sowas legal sein?

Julian567  14.09.2024, 17:07
@AvatarLuffy

Soll Teil der Meinungsfreiheit sein.

Ja, eigentlich sollten die hinter Gitter kommen.

"Zudem wurden bereits Mitglieder der Spionage wegen angeklagt."

Ach ja, wer und wann denn?


Julian567  14.09.2024, 17:16

Maximilian Krah z.B.

Zwar nicht angeklagt, aber vorgeworfen mit Beweisen.

Panamacity3  14.09.2024, 17:52
@Julian567

Weder noch. Du solltest Dich besser informieren, bevor Du hier glatte Lügen erzählst.

Julian567  14.09.2024, 18:34
@Panamacity3

Was soll daran Lügen sein? Sein Mitarbeiter ist Spion für Russland und China.

Nach Recherchen von ZDF frontal und Spiegel organisierte Krahs Brüsseler Büro einem Mann Zutritt zum Europäischen Parlament, der nun in Polen wegen Spionage für Russland angeklagt ist.
Die Staatsanwaltschaft Warschau erklärte, dass N. mit dem "russischen Geheimdienst zum Nachteil der Republik Polen" zusammengearbeitet habe.
Winterkoenig  14.09.2024, 19:58
@Julian567

Halten wir fest Julian:

  • Du behauptest zu erst, dass Mitglieder angeklagt wären. - > sind sie nicht
  • Dann sagst du: "zwar nicht angeklagt" aber vorgeworfen.
  • ... mit Beweisen sagst du. -> es gibt keine Beweise und die Vorwürfe sind gelogen

FAZIT:

Du tüddelst dir etwas zusammen.

Panamacity3  15.09.2024, 09:45
@Julian567

Du erzählst nach wie vor Unfug.

Du hast behauptet, Krah ist wegen Spionage angeklagt. FALSCH!

Dann "Sein Mitarbeiter ist Spion für Russland und China."

Ist das bewiesen? Ist er verurteilt worden? Schon mal von der Unschuldsvemutung gehört?

Julian567  15.09.2024, 09:55
@Panamacity3
Du hast behauptet, Krah ist wegen Spionage angeklagt

Nein, ich schrieb

Maximilian Krah z.B.
Zwar nicht angeklagt

——

Sein Mitarbeiter ist Spion für Russland und China.
Ist das bewiesen? Ist er verurteilt worden?

Das habe ich hier festgehalten:

Nach Recherchen von ZDF frontal und Spiegel organisierte Krahs Brüsseler Büro einem Mann Zutritt zum Europäischen Parlament, der nun in Polen wegen Spionage für Russland angeklagt ist.
Die Staatsanwaltschaft Warschau erklärte, dass N. mit dem "russischen Geheimdienst zum Nachteil der Republik Polen" zusammengearbeitet habe .
Panamacity3  15.09.2024, 09:59
@Julian567

Etwas den Überblick verloren?

Julian ""Zudem wurden bereits Mitglieder der Spionage wegen angeklagt."

Ach ja, wer und wann denn?

Julian: "Maximilian Krah z.B."

Winterkoenig  15.09.2024, 13:06
@Julian567

Warum versuchst du nicht mal die ideologische Brille abzunehmen. Du hast doch gemerkt, dass die ganze Sache Blödsinn ist.

Du darfst ja gern die AfD kritisieren, aber tu das doch mal mit sachlich richtigen Argumenten statt irgendwelcher Vorwürfe

Weil sowas immer noch zur Demokratie gehört und man hier nicht wegen „Volksverrat“(gibt es den Straftatbestand überhaupt?) anklagen kann. Es ist erlaubt, Politik gegen die eigenen Interessen aufzustellen.