Wie kann es sein das Deutschland nicht konsequent abschiebt?
Der Mannheim Täter hätte seit Jahren abgeschoben werden sollen. Jeder mit abgelehnten Asyl soll sofort abgeschoben werden. Warum greift keiner durch?
9 Antworten
Hallo Spaghettius!
Ach, wenn es um Geld/Wirtschaft geht, dann stellt man Billigarbeitskräfte über alles.
Zudem hat Deutschland angeblich noch eine Schuld von damals zu begleichen, gibt sich demnach weltweit sozial und offen.
Dann kommen noch grüne Schwurbler und sprechen von guter Integration (Wohnung, Arbeit etc.) und davon, dass manche Leute es schwer gehabt haben oder die Kultur das Problem ist.
Da die Gewaltenteilung nicht strikt getrennt und man stets politik-/wirtschaftshörig ist, hast Du dann unterm Strich den Salat und genau diese ganzen Problematiken.
Auch bei Anis Amri gab es massive Versäumnisse.
Was soll man generell von einer Regierung halten, die erst einmal alles reinlässt und keine Kontrolle hat?
Deutschland wird ohnehin nach und nach abgeschafft. Während sich manche Leute alles erlauben dürfen, werden unsere eigenen Bürger, wenn diese das falsche Geschlecht haben und ein weibliches Wesen grüßen, gleich zum Henker geführt.
Zudem folgt die Polizei zumeist internen Weisungen und ist nicht so "neutral" und "kompetent" wie es den Anschein nach außen hat.
Zudem hat Deutschland angeblich noch eine Schuld von damals zu begleichen
Ein Land kann keine Schuld haben. Und die Täter findet man nur mehr auf Fotoalben im Keller.
Erstens weil konsequentes gar nicht möglich ist. Das ist nicht nur in Deutschland so sondern in ganz Europa.
Dazu kommt halt noch das Deutschland bei diesem Thema natürlich immer extrem tolerant sein muss weil halt damals und so.
Das heist selbst wenn man abschieben könnte wird es nicht getan, was dabei rauskommt sieht man.
Das tut Deutschland.
Wenn die Herkunftsländer die betroffenen Menschen aber nicht wieder zurück nehmen, wohin sollen diese dann abgeschoben werden? Das ist pure Augenwischerei, was hier Populisten so gerne verbreiten, indem sie behaupten sie würden konsequent abschieben.
Der andere Punkt ist, dass wir ein Rechtsstaat sind und unser Grunggesetz gilt. Demnach dürfen die Behörden nicht in Länder abschieben, wo den Menschen die Todesstrafe droht, oder kriegsähnliche Zustände herrschen. Von dem kleinen Umstand mal abgesehen, dass es dazu Abkommen mit den Herkunftsländern bedarf, welche diese aber nicht abschließen.
Daher kann man zwar leicht solche populistischen Versprechungen geben, wenn man nicht regiert. Aber es ist naiv zu glauben, dass diese Leute ihre Versprechungen auch rechtsstaatlich auch nur ansatzweise umsetzen können. Da kann Meloni in Italien ein Lied davon singen.
Man klagt gegen die Abschiebung vor Gericht und bekommt oft Recht. Oder man wird Geduldet. Weiter wird argumentiert das Heimatland nimmt Keinen zurück.
Grüß Dich Spaghettius
Wenn noch niemand aufgefallen ist, dann kann man Übergriffe nicht verhindern. Es steht den Menschen nicht auf der Stirn geschrieben. Und wenn man sich noch so sehr bemüht. Hinterher kann man abschieben, aber das ist nicht so einfach, denn wir leben in einem Rechtsstaat! Und darüber können wir froh sein!
Es ist aber klar und muss deutlich gesagt werden:
Solche Menschen müssen hier bei uns verurteilt und ins Gefängnis gesteckt werden. Vorausgesetzt man wird ihrer habhaft.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Nationales AbschiebungsverbotHerzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Der Meinung bin ich auch. Solche Straftäter sollten, wenn sie gefaßt werden hier verurteilt und ins Gefängnis gesteckt werden. Eine Abschiebung ohne Verurteilung z.B. nach Afghanistan wäre m.E. kontraproduktiv, denn dort würde er sicherlich keine Strafe bekommen, sondern wahrscheinlich weiter radikalisiert werden.
Die Kriminalstatistik tätigt eine Aussage über bekannte Fälle, nicht über die Geistershaltung derjenigen, die bisher nicht aufgefallen sind. Und das sind auch die, die Asyl bzw. ein Aufenthalts,- und Bleiberecht bekommen haben.
Die Grünen habens nicht so mit Kriminalstatistik.