Was glaubt ihr: Hält sich die Ampel oder wird sie abgewählt?
Ich könnte mir vorstellen, dass die Union den nächsten Kanzler stellen wird. Aber mit wem wird sie koalieren? Mit der AfD mag so niemand wirklich zusammenarbeiten. Unter Merkel gab es dreimal eine Große Koalition.
23 Stimmen
8 Antworten
Ich glaube kaum, dass die Ampelkoalition sich halten wird. Rot-grün und Neoliberale (FDP) war sowieso eine regelrechte Notstandskoalition. Irgendwie versuchen, das zu retten, was von der Union kaputtgemacht wurde, um eine Machtergreifung der AfD zu verhindern, leider mit den Neoliberalen, weil die Linkspartei zu wenig Sitze im Parlament hatte. Das konnte gar nicht wirklich gut gehen. Die Ansichten gehen zu stark auseinander, immer schert einer aus. Mal liegen die Grünen mit SPD und FDP über Kreuz, mal die SPD mit Grünen und FDP, mal die FDP mit Grünen und SPD.
Mangelhafte Kommunikation und ständiges Blockieren der Vorhaben der anderen Koalitionsparteien hat die Umfragewerte aller beteiligten Parteien in den Keller gedrückt. Dass die FDP in mehreren Landtagswahlen bereits aus den Parlamenten geflogen ist, ist die Quittung dafür, dass sie sich am stärksten als Opposition innerhalb der Regierung aufspielt. So etwas kommt halt nicht gut an. Zwar hat die Ampel auch einige Fortschritte vorzuweisen, aber angesichts der ganzen Streitereien, gegenseitiger Sabotage und rechtspopulistischer anti-Ampel-Propaganda werden diese Fortschritte nicht groß wahrgenommen.
Der einzige Grund, weswegen die Ampel eventuell wiedergewählt werden könnte, wäre, dass es bei der nächsten Wahl noch immer keine Alternative gibt. Die Union hat ihre Unfähigkeit zur Fortschrittsförderung und ihre Vorliebe zur Subventionierung aussterbender Technologien zur Genüge bewiesen (Zerschlagung der Solarindustrie, Rettung der Fossilen Industrien), die AfD entwickelt sich immer stärker zu einem NSDAP-Nachfolger und eignet sich schon längst nicht mehr für eine Beteiligung in der Bundesregierung und die Linkspartei wird sich bestimmt nicht ausreichend erholen, damit es für eine Rot-rot-grün-Regierung reicht.
Ich persönlich würde rot-rot-grün befürworten. Da würde vieles mit weniger Streit ablaufen. Die meisten Schreckgespenste, die an die Wand gezeichnet werden, basieren eh nur auf Behauptungen von AfD-Politikern, Unions-Politikern aus dem rechten CDU/CSU-Flügel, AfD-Fans und Putin-Trollen.
Rot/Rot/ Grün würde unserem Land den Dolchstoß geben.
Bitte erkläre mir diese Annahme. Ich teile sie nämlich nicht und würde gerne wissen, wieso du das denkst.
Was ich mir wünschen würde wäre eine Regierung aus CDU/SPD/FDP.
Ich will die FDP aus der Regierung raushaben. Und von der Merz-CDU halte ich auch nichts. Merz: Kürzungen bei Kindergeld und Bürgergeld. Lindner: Kürzungen für alle Ministerien. Beides mitten in der Krise. Anders gesagt, weniger Geld für die Bedürftigen, gerade wenn diese Hilfe mehr denn je nötig haben. Hallo? Was ist los mit denen? Die haben wohl vergessen, was Sozialstaat bedeutet.
Es gibt keine Regierung die es für jeden Bürger recht machen kann.
Das stimmt.
Unter Merkel wurde viel versäumt. Bei der Ampel noch mehr. Islamisierung, Flüchtlingspolitik, Asylverfahren usw.
Zuerst eine untätige Union und dann eine zerstrittene Ampel. Was soll da schon herauskommen?
Das sind Probleme die anders angegangen werden müssen.
Okay. Was sind deine Vorschläge?
Ich will die FDP aus der Regierung raushaben. Und von der Merz-CDU halte ich auch nichts. Merz: Kürzungen bei Kindergeld und Bürgergeld. Lindner: Kürzungen für alle Ministerien. Beides mitten in der Krise. Anders gesagt, weniger Geld für die Bedürftigen, gerade wenn diese Hilfe mehr denn je nötig haben. Hallo? Was ist los mit denen? Die haben wohl vergessen, was Sozialstaat bedeutet.
Und wie willst du das finanzieren, wenn die Wirtschaft schrumpft und damit die Steuereinnahmen sinken?
Die reichsten 0,1% (oder möglicherweise sogar nur die reichsten 0,01%) der Bevölkerung stärker besteuern. Den Forderungen der taxmenow-Bewegung nachkommen. So will ich das finanzieren. Die haben so viel Geld, dass man bei einer angemessenen Vermögens- und Erbschaftssteuer problemlos den ganzen Sozialstaat und Investitionen finanzieren kann, ohne neue Schulden aufzunehmen. Möglicherweise kann man dann sogar noch die Einkommenssteuer für normale Beschäftigte senken.
Ich gehe davon aus, dass die nächste Koalition entweder schwarz grün, schwarz rot oder Jamaika sein wird. Ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings schwer zu sagen wie es sich am Ende wirklich zusammen setzt. Und ob es irgendwas besser macht, steht auch noch mal auf nem anderen Blatt.
- Zum Glück werden auch in der FDP die Stimmen immer deutlicher, die Ampelkoalition aufzulösen, das wäre auch die einzige Chance um nicht noch mehr Stimmen zu verlieren.
- Sehr wichtig ist aber derzeit, das die CDU zukünftig eine demokratische Politik unterstützen möchte. Dazu gehört es dann die Stimmen der AFD Wähler zu akzeptieren und die "Brandmauer" gegen die AFD zu beenden. Aktuell ist eine Koaltion von CDU / CSU und AFD evtl. + FDP die einzige Option um in Deutschland noch das zu retten was noch möglich ist.
Aktuell ist eine Koaltion von CDU / CSU und AFD evtl. + FDP die einzige Option um in Deutschland noch das zu retten was noch möglich ist.
Das haben die bürgerlichen Parteien 1933 auch gedacht. Die NSDAP in die Regierung holen. Ein Blick nach Ungarn, Polen vor der letzten Wahl, die USA seit Trump sollte doch eigentlich genügen, um zu erkennen, dass man absolut nichts rettet, indem man Rechtsradikale / Rechtsextreme in die Regierung holt.
Es gibt massig Stimmen, die das Gegenteil über die AfD sagen. Es heißt immer, die AfD ist in Teilen rechtsextrem - aber diese rechtsextremen Teile haben einen großen Einfluss auf die AfD. Drei Landesverbände der AfD - Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Björn Höcke hat nicht unbeträchtlich Einfluss auf die AfD und schon mehrfach wurden rechtsextreme Kandidaten zulasten gemäßigterer Kandidaten fast schon ins Amt geputscht.
Die AfD ist neutral betrachtet schon zu einem Großteil rechtsextrem. Nicht ohne Grund haben immer mehr moderatere Mitglieder die AfD in der Vergangenheit verlassen, weil sie ihnen zu extrem geworden ist.
Warum sollte sie es nicht? Die schlagen sich doch, objektiv gesehen, ziemlich gut.
Denke ich auch. In derart stürmischen Zeiten geht Politik nicht ohne dort und da anzuecken.
Und das Anecken ist sogar notwendig. Bisher waren die Vorgänger nur zu feige dafür.
Der Scholz kann bald zurücktreten. Jetzt soll wohl "rein zufällig" ein Laptop mit den ganzen E-Mails zu CumEx verschwunden sein. Zum Anti-Wirtschaftsminister muss man wohl auch nix mehr sagen bei dem Schaden den der angerichtet hat.
Rot/Rot/ Grün würde unserem Land den Dolchstoß geben. Hoffe, dass es niemals dazu kommen wird.
Was ich mir wünschen würde wäre eine Regierung aus CDU/SPD/FDP.. Es gibt keine Regierung die es für jeden Bürger recht machen kann.
Unter Merkel wurde viel versäumt. Bei der Ampel noch mehr. Islamisierung, Flüchtlingspolitik, Asylverfahren usw. Das sind Probleme die anders angegangen werden müssen.