Was, wenn AfD keine absolute Mehrheit erlangt, niemand mit AfD koalieren will und durch die kleineren Parteien keine Koalition zustande kommt?
Bundestagswahl
7 Antworten
Wenn die AfD keine Mehrheiten erlangt ,dann gibt es eine Allparteienkoalition.
Das dies das denkbar schlechteste ist ,was es überhaupt geben kann ,da alle Gegensätze irgendwie gekittet werden müssen,innere Widersprüche nur mit schlechteren Deals ,als Trump jemand einen Deal machen könnte, geregelt werden könnten,
dürfte klar sein.
Eine Minderheitsregierung durch Tolerierung durch die AfD ist theoretoisch möglich.
Allerdings wäre die AfD dumm,nach dieser Behandlung so etwas zu ermöglichen.
Selbst eine CDU ,annähernd an der absoluten Mehrheit ,rechnet mittlerweise mit dem BSW ,da Ihr die klassischen Koalitionspartner im schlimmsten Falle über die 5% Hürde abhanden kommen.
Selbst ein Ergebnis von über 40% was ein sehr gutes wäre ,könnte zum regieren nicht ausreichend sein,wenn man sich weder tolerieren lassen will,noch mit der AfD koalieren. ( Das wäre schon eine große Koalition,so ändern sich die Zeiten ! )
Was, wenn AfD keine absolute Mehrheit erlangt, niemand mit AfD koalieren will und durch die kleineren Parteien keine Koalition zustande kommt?
Bundestagswahl
Dann gibt es entweder eine Minderheitsregierung, die sich für ihre Vorhaben wechselnde Mehrheiten suchen muss, oder ggf. Neuwahlen.
Ich denke auch wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, kommt es kurz davor zu einer Minderheitsregierung, die aber schon nach kurzer Zeit aufgeben wird.
Nichts. Dann bleibt sie in der Opposition.
Je höher der Anteil der AfD-Wähler ist, die dadurch politisch nicht repräsentiert werden, desto höher wird der Unmut in der Bevölkerung und desto weniger werden die Regierungsparteien als solche aktzeptiert werden.
Es könnte sein, dass genau deswegen dann tatsächlich irgendwann einmal die absolute Mehrheit erreicht werden wird.
Dazu müsste nichtmal unbedingt die AfD mehr gewählt werden, es reicht ja, wenn z.B. nur mehr kleinere Parteien gewählt werden, die dann alle an der 5% - Hürde scheitern.
eben. Wenn die AfD jetzt 30% der Stimmen hat und alle anderen Stimmen sind zu je 1-4% auf 20 Parteien verteilt, hat die AfD 100% der Sitze.
Stimmt so. Nur: Das Szenario ist mir zu realitätsfern.
CDU, SPD, Grüne werden es immer schaffen. Die Afder zur Zeit leider auch.
Es ist halt aber ziemlich dumm davon aus zugehen, dass die größte Fraktion auch automatisch die Regierung anführt. Das ist zwar häufig der Fall, aber eben keine feste Regelung. Selbst mit 314:316 hat man eben keine Mehrheit!
Andererseits wird es natl. auch für die anderen Parteien schwer sich zu einigen...CXU/FDP vs. Linke, BSW vs. den Rest...
Gerade in einigen östlichen Bundesländern wird es dadurch recht 'spannend' werden, auch wenn es eher traurig ist!
In Sachsen kann es passieren, dass alle Ampelparteien an der 5% -Hürde scheitern.
Tja, dann wird das BSW zum Zünglein an der Waage und die CDU muss über ihren Schatten springen.
Dann haben Sie halt Pech und kommen vorerst nicht weiter. Es kann niemand dazu gezwungen werden, mit jemand anderem zusammen zu arbeiten und eine Koalition zu bilden.
Aus genau diesem Grund ist jede Partei, somit auch die AfD, dazu angehalten in ihrem eigenen Interesse Überzeugungsarbeit gegenüber anderen zu leisten!
Dann kommt der Bundespräsident auf ein paar ParteiChefs zu und bittet darum, dass sie sich zu einer Koalition zusammenraufen (passierte so 2019).
Ansonsten reicht im 3. Wahlgang auch eine einfache Mehrheit, die dann eine MinderheitsRegierung bildet. Diese scheitert dann aber in D tendenziell, wenn sie für ihren HaushaltsEntwurf keine Mehrheit findet.
Danach kommt es auf Landesebene tendeziell zu Neuwahlen. Allerdings sind die im Bund nicht soo leicht auszulösen. Man muss dafür immer etwas tricksen.
Die Kleinen werden doch gar nicht berücksichtigt.