AfD Verbot angekündigt?
Der CDU Bundestagsabgeordnete Wanderwitz will den AfD Verbotsantrag stellen damit die Richter entscheiden, endlich
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview.
Das war schon lange überfällig und dann hört auch die Hetze gegen SPD, Grüne und links auf. Europa wird rechts und wir brauchen den linksruck.
SPD und Grüne sind in meinen Augen als Linker nur Scheinlinks aber sie versuchen es.
Es ist für unsere Zukunft wichtig wenn die AfD bis 2025 verschwunden ist weil die meisten Wähler große Parteien wählen durch 5% Hürde.
Wenn die AfD Verboten ist wäre das eine erster Schritt das überall auf dem Wahlzettel endlich wieder links und Zukunft drin ist.
SPD und Grüne versuchen wenigstens echtes Links zu werden und die CDU muss sich auch bald wandeln. Ich hoffe das bis 2025 alle Parteien links drin haben und man egal was man wählt nicht um links herum kommt.
Es reicht jetzt schon mit Rechtsruck und Sylt und Parolen und Hetze. Die Demokratie braucht links besonders innovative Parteien wie die Grünen weil die Grünen sich trauen anzugreifen was andere Parteien nicht trauen.
Beispiel CO2 Steuer, Tempolimit, Fleischsteuer und Umweltschutz oder Atomabschaltung. Ohne die Grünen stecken wir im Jahr 1900 fest. Die Rechten behaupten gerne die Wirtschaft geht davon kaputt aber die ist weiter gut und wirtschaft ist sowieso sozial ungerecht weil man Vorteile hat wenn man reich geboren ist oder Kontakte hat. Die Wirtschaft kann in 2024 endlich zurückstecken und man macht das fair mit höheren Mindestlohn, Quote für Minderheiten und anderen sozialen Projekten
Mit dem AfD Verbot haben die Grünen mehr Luft zum Atmen und müssen keine Hetze mehr erfahren
Was denkt ihr?
7 Antworten
Du schreibst "endlich". Zudem enthält deine "Frage" eine deutliche Stellungnahme und ist somit mit eindeutigem politischem Couleur gestellt. Die Begründung ist in weiten Strecken unerheblich und die Schlüsse daraus zudem falsch.
a) Das "notwendig halten" eines einzelnen Abgeordneten ist kein "Antrag auf ein Verbot". Der Unterschied ist klar? Zudem ist die Aussage populistisch. Die CDU hat Angst, dass sich rechts von ihnen dauerhaft eine Partei etabliert und die dann nicht nur von Protestwählern gewählt werden könnte.
b) Parteien sind durch das Grundgesetz aufgrund unserer Vergangenheit besonders geschützt. Daher können nur die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung ein Verbot beim Bundesverfassungsgericht beantragen, kein einzelner Abgeordneter, nicht einmal eine Fraktion.
c) Ein Parteiverbot ist eine hohe Hürde. Es ist hier erforderlich, dass die gesamte Partei entsprechend extrem ist und nicht nur bestimmte Personen oder Teile. Denn solche Personen oder "Flügel" gibt es, ohne Zweifel. Und genau aus diesem Grund wird die Partei derzeit vom Verfassungsschutz geprüft.
Ich bin absolut kein Freund der AFD, aber ein Verbot halte ich nicht nur für falsch, es ist sicherlich auch nicht durchsetzbar solange die AFD nicht gegen geltenden Rechte verstößt. Wenn das eine oder andere Parteimitglied dies tut, heisst das nicht, dass die ganze Partei dieser Meinung ist.
Ein Verbot würde auch bewirken, dasss die gleichen Leute unter anderem Namen wieder auftauchen und dann rabiater vorgehen als nun.
Und die "Hetze" gegen die Grünen soll von der AFD (ausschließlich) kommen ??? Das sehe ich nicht so.
Ein Verbot würde auch bewirken, dasss die gleichen Leute unter anderem Namen wieder auftauchen und dann rabiater vorgehen als nun.
Falsch, nach einem Verbot dürfen die AfD Gesichter politisch nicht mehr auftreten. Ich versteh nicht wo das glauben herkommt das die danach eine neue Partei aufmachen können
Das sind also die "hoch gebildeten" linken Wähler, von denen immer alle sprechen. Sehr interessant... Kann ich in deiner Fragestellung und der Argumentation gar nicht so erkennen.
Ich hoffe, dass ein Verbotsverfahren endlich kommt. Dann ist dieses Thema endlich mal vom Tisch und man wird merken, dass die Hetze der Vorderer nur heiße Luft war.
Und die Kritik an den Grünen und an der gesamten Ampel kommt nicht davon, weil die AfD so böse ist, sondern weil die Politik der Koalition einfach unfassbar schlecht ist.
Die Politik ist nicht schlecht oder willst du lieber Gas vom Diktator haben?
Der CDU Bundestagsabgeordnete Wanderwitz will den AfD Verbotsantrag stellen damit die Richter entscheiden, endlich
die CDU kann versuchen ne Oppositionspartei zu verbieten, mal sehn ob es klapt.
Das war schon lange überfällig und dann hört auch die Hetze gegen SPD, Grüne und links auf. Europa wird rechts und wir brauchen den linksruck.
Solange die ihre Politik weiter führen werden die trotzdem weiter kritisiert.
Es ist für unsere Zukunft wichtig wenn die AfD bis 2025 verschwunden ist weil die meisten Wähler große Parteien wählen durch 5% Hürde.
Die Zukunft wird auch mit der Afd noch eine gute Zukunft sein, keine Ahnung was du mit den 5% sagen wollt.
SPD und Grüne versuchen wenigstens echtes Links zu werden und die CDU muss sich auch bald wandeln. Ich hoffe das bis 2025 alle Parteien links drin haben und man egal was man wählt nicht um links herum kommt.
Ob es dan gut für DE sein wird wenn das politische Spektrum nur links ist ist Ansichtssache.
Es reicht jetzt schon mit Rechtsruck und Sylt und Parolen und Hetze. Die Demokratie braucht links besonders innovative Parteien wie die Grünen weil die Grünen sich trauen anzugreifen was andere Parteien nicht trauen.
Ubabhängig deiner Meinung über die Grünen (Die nicht jeder Teilen mus) Sylt waren nur Suffis, Idioten dieser Art gibt es in jedem Lager auch im Linken und innovativ können auch andere Parteien sein egal ob links oder nicht das nur an einer politischen Richtung auszumachen ist zu Einseitig gedacht.
Beispiel CO2 Steuer, Tempolimit, Fleischsteuer und Umweltschutz oder Atomabschaltung. Ohne die Grünen stecken wir im Jahr 1900 fest.
Mit mehr Abgaben und dem beschneiden von Energiequellen werden die Grünen um das Jahr 1900 nicht rum kommen.
Die Rechten behaupten gerne die Wirtschaft geht davon kaputt aber die ist weiter gut und wirtschaft ist sowieso sozial ungerecht weil man Vorteile hat wenn man reich geboren ist oder Kontakte hat.
Wir sind immer noch in Rezzesion von "Gut" kann man in unserer Wirtschaft noch nicht reden und die höheren Abgaben werden nicht gegen die Schehre zwischen reich und arm helfen.
Die Wirtschaft kann in 2024 endlich zurückstecken und man macht das fair mit höheren Mindestlohn, Quote für Minderheiten und anderen sozialen Projekten
Sagst ja selbst das die Wirtschaft zurück steckt (sinkt) warum also der Text oben?!
Wo du gerade Quoten ansprichst: Frauen sind keine Minderheit und wenn die Quoten fair währen würden sie in absolut jedem Beruf angewendet werden (damit alle gleich behandelt werden).
Mit dem AfD Verbot haben die Grünen mehr Luft zum Atmen und müssen keine Hetze mehr erfahren
Die Kritik für die Grünen wird nicht mit dem Verbot einer Oppositionspartei verschwindensondern mit richtiger Politik für die Kritiker.
Du unterliegst einem Irrtum das die Afd alleine für die Kritik an den Grünen verantwortlich ist und wirst es spätestens dan merken wenn die Grünen trotz Verbot weiter kritisiert werden.
Was denkt ihr?
Als Rechter sage ich dir, du hast recht!
Das war schon lange überfällig und dann hört auch die Hetze gegen SPD, Grüne und links auf. Europa wird rechts und wir brauchen den linksruck.
Ja absolut. Der Rechtsruck entstand durch einen Grund, bittet liefert immer mehr Gründe indem ihr demokratische Ergebnisse nicht akzeptieren könnt. Bitte noch viel mehr davon.