5% Hürde bei Landtagswahlen abschaffen?

4 Antworten

Die 5%-Hürde wurde mit dem Blick auf die Reichstagswahlen 1933 eingeführt, als Hitler auch mit Hilfe der zig Splitterparteien an die Macht gelangte, gerade heute wäre es fatal, dieses Regulierungsinstrument abzuschaffen.


Kaen011  17.08.2024, 19:04
als Hitler auch mit Hilfe der zig Splitterparteien an die Macht gelangte

"zig Splitterpartein"?

Ich würde "Zwei" von denen eine Hitlers eigene Partei war jetzt nicht als "zig splitterpartein" bezeichnen aber das muss ja jeder selber wissen.

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Nein, es machen zu wenige Parteien attraktive Politik. Sonst bekämen sie ausreichend Stimmen.


GoriIIa  17.08.2024, 18:33

Die AfD macht also attraktive Politik? Stimmt, sie belügt das Volk, das ist besonders für die kleingeistigen Gemüter attraktiv.

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zalto  17.08.2024, 18:37
@GoriIIa

Ja, wenn eine einzige Partei mehr Stimmen holt als SPD + Grüne + FDP + Linke zusammen, dann ist das eine sehr attraktive Politik für den Wähler.

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Abschaffen Nein, das würde den Landtag zuweit aufblähen. Man könnte ggf. über eine Senkung auf z.b. 3% nachdenken um es für kleinpartein einfacher zu machen.

Andererseits sehe ich nicht wie mehr Partein das Politische System besser machen würde, die Deutsche Politik besteht auch koalitionen. Es ist keine offene Demokratie wo über jeden vorschlag abgestimmt wird, sondern es ist eher so das die Regierungspartein den vorschlag zuerst untereinander ausarbeiten und ihn dann durchdrücken weil sie mehr als 50% haben.

Viele kleinpartein würde dies nur schwieriger machen

Die 5% Hürde ist undemokratisch.

Daher ✅ Ja.