Sollte man die 5-Prozent-Hürde abschaffen?
Ich wäre dafür, damit auch kleinere Parteien im Bundestag vertreten sein können. Ich würde die Hürde komplett abschaffen, was ist eure Meinung dazu?
24 Stimmen
8 Antworten
Die 5% Hürde wurde ja damals von den Verfassern des Wahlrechts ganz bewußt und aus gutem Grund gewählt.
Es soll nur Parteien im Bundestag zulassen, die auch für die gesamte Bundesrepublik einen gewissen Einfluß haben. Sonst könnte es Parteien geben, die nur in einzelnen Regionen eine starke Bedeutung haben, und somit vielleicht nicht die Interessen des gesamten Bundesgebietes vertreten. Eine Zersplitterung wie zu Zeiten der Weimarer Republik wäre die Folge.
Erreicht eine Partei die 5%, so geht man davon aus, dass sie auch bundesweit eine Bedeutung hat.
Bestes Beispiel sind hier die CSU, die nur in Bayern vertreten ist und bei den nächsten Wahlen durch die neue Wahlreform (weniger Überhang- und Ausgleichmandate) an der 5% Hürde scheitern könnte. Ebenso betrifft es die Partei Die Linke, die vor allem im Osten stark verteten ist.
Für Landtags- und Kommunalwahlen sind 3% durchaus okay. Für Bundestagswahlen bitte nicht.
Man kann natürlich über die Höhe der %-Hürde diskutieren, Deutschland ist mit 5 % da ja schon recht hoch angesiedelt. Abschaffen würde ich so eine Hürde aber nicht. Nicht dass Parteien wie "Volt" mit 0,70 % an Sitze kommen würden.
Diese Hürde wurde deswegen eingeführt, um die ungeheure Zersplitterung eines Parlaments wie in der Weimarer Republik zu vermeiden.
Ähnliche Regelungen gibt es auch in anderen Ländern.
und zugleich das Koalitions-Oppositions-Modell durch ein Konkordanzmodell ersetzen.
Wenn man nicht die Weimarer Verhältnisse zurück will sollte man die Hürde auf keinen Fall abschaffen. Was bringen eine Volt, Tierschutzpartei oder Sonstige im Parlament, die kaum Stimmen bekommen und nur wenige Menschen vertreten.
Das hindert die Parlamente nur daran, die wichtigen Entscheidungen zu treffen und durchsetzen zu können, obwohl es natürlich vielfältigere Meinungen gäbe.
Auf keinen Fall. Dann hätte man wieder Weimarer Verhältnisse.