Werden sich in Thüringen nach der Landtagswahl, CDU und z.B. Linke zusammen tun um eine AFD Minderheitsregierung zu verhindern?
letztes Umfrage Ergebnis...
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
6 Antworten
Bodo Ramelow, linker Ministerpräsident von Thüringen, hat gesagt, dass er auf jeden Fall offen für ein Bündnis mit der CDU ist, um auf jeden Fall die "AfD" zu verhindern.
Zum Glück.
Das hat die Bundespartei nicht zu bestimmen, was in Länderparlamenten oder auch in der Kommunalpolitik geschieht. Das entscheiden die unteren Gliederungen, die das betrifft.
Die Brandmauer nach Links hat im Vergleich zur Brandmauer nach Rechts nur "Erbsengröße" ...
Das ist die große Frage. Der Ramelow könnte mit der CDU sogar recht gut regieren. Aber ob das von der CDU durchgewunken wird? Ich weiß es nicht. Ich komme aus Thüringen.
Ich hasse die DDR. Aber der Ramelow macht einen guten Job und ist bei vielen beliebt. Nur deswegen steht die Linke noch so gut da. Mit dem Mario Voigt könnte er sicher gut regieren, aber die CDU will das nicht. Die SPD und die Grünen machten sicher auch mit. Wir müssen die AfD ausbremsen. Was meinst Du, wie wir überlegen, wen wir wählen. Ende Mai sind Kommunalwahlen bei uns.
Sagt die CDU offen , dass sie mit der LINKEN nicht koalieren will, oder vermutest du das ?
Mario Voigt hat das offen so gesagt. In seiner Familie wurden böse Erfahrungen mit den Kommunisten in der DDR gemacht. Das war bei meiner Familie auch so. Die Linkspartei entstand ja u. a. aus der SED-Nachfolgepartei PDS. Das Problem, das wir hier in Thüringen haben, ist, dass der Ramelow in die falsche Partei eingetreten ist. Wäre er in der SPD, hätten wir eine stabile Landesregierung unter seiner Führung. Ramelow ist kein Altkader. Ich lehne die Linken sonst auch ab, weil ich die DDR immer gehasst habe. Aber Mario Voigt muss aufpassen. Ein Bündnis mit BSW schließt er nicht so ganz aus, obwohl die Wagenknecht voll die Kommunistin ist.
Eigentlich müssten sich manche Wählerinnen und Wähler vor der Wahl fragen, ob sie mit ihrer Stimme und einer draus folgenden maximalen Aufsplitterung (wenn die Werteunion auch noch kommen sollte) wirklich ein unregierbares Bundesland haben wollen. Auch gut wäre, die jeweiligen Parteiprogramme zu lesen und auf Realisierbarkeit zu bewerten.
Interessant sind für mich die 11% für die BSW, obwohl es noch gar kein Programm gibt, das aufzeigt, WIE die Punkte auf den 3 Seiten der Zustandsbeschreibung des Staates aus Sicht der BSW funktionieren sollen. Ein nicht unerheblicher Teil davon ist Verstaatlichung bei gleichzeitiger Anklage eines "neuen Autoritarismus". Gerade im Osten Deutschlands sollte man sich doch daran noch erinnern können ...
Die AfD hätte ggfs. eine Chance gehabt, wenn die Grünen rausfliegen würden und BSW und Werteunion NICHT dabei sind, aber so wird das vermutlich auf ein Patt hinauslaufen, dass die jetzige Regierung im Amt lässt und es zu Neuwahlen kommen wird.
CDU und Linke reichen gem. der Umfrage jetzt schon nicht aus, das ist selbst für eine Minderheitsregierung zu schwach. CDU und AfD wird es auf Landesebene nicht geben, schon gar nicht unter Führung der AfD.
Wenn, dann würde es wohl auf zu einer tolerierten Minderheitsregierung kommen - eine feste Koalition der Beiden halte ich für ziemlich unwahrscheinlich.
Es wäre besser wenn die demokratischen, progressiven Parteien sich zusammentun würden unter Ausschluss der seit Jahren radikal nach rechts drehenden CDU. Man kann nicht glaubhaft gegen Faschismus stehen und dann die CDU und ihre Positionen und ihr Gehabe legitimieren in dem man sich mit ihr zusammenschließt.
Naja wem rechtskonservativ und neoliberal, aber noch im duldbaren Rahmen, zu links ist.... ^^
Aber der AfD sind die Nazis und Frankreich und Italien ja auch zu links :p
Erstmal abwarten, wie sich die WerteUnion dort noch einfügen wird. Besser als Kino wird es aber auf jeden Fall werden.
Das ist logisch, die Frage ist aber ob die CDU dem zustimmt, die haben ja auch eine Brandmauer nach links.